Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 02.06.2024 (Textausgabe)

Das Ende der Freundlichkeit: Ukrainer raus, Asylanten rein

Annaberg-Buchholz. Jetzt werden auch Ukraine-Flüchtlinge Opfer der Massenzuwanderung: im sächsischen Erzgebirgskreis erhielten mehr als 1000 ukrainische Flüchtlinge Kündigungsschreiben – sie sollen bis Mitte Juni ihre Wohnungen räumen. Diese würden für Asylsuchende gebraucht.

Die Ukrainer seien „Bürgergeldempfänger und angehalten, sich am freien Wohnungsmarkt eine Wohnung zu suchen“, teilte CDU-Landrat Rico Anton mit. „Mit dem Bezug von Bürgergeld sind eben nicht nur Rechte, sondern auch Pflichten verbunden“, fügte er hinzu.

Nun seien sogar Räumungen denkbar, wenn Betroffene die Wohnungen nicht rechtzeitig verließen. Allerdings werde man „alles“ tun, um Obdachlosigkeit zu vermeiden. Asylanten müssen sich darüber allerdings keine Sorgen machen – sie sind die Premium-Hätschelkinder der deutschen Politik. (rk)

Quelle: zuerst.de

Orbán: Europa rast auf einen Krieg zu wie ein Zug mit einem verrückten Lokführer

Europa rast auf einen Krieg zu wie ein Zug „mit einem verrückten Lokführer“, sagte der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán vor den Teilnehmern eines „Friedensmarsches“ in Budapest. Nach Orbáns Meinung sollte das verhindert werden. Die Entsendung neuer Gelder und Waffen in die Ukraine, die Gespräche über die Stationierung von Atomwaffen in Europa, die NATO-Mission in der Ukraine und die Wiedereinführung der Wehrpflicht – all dies zeige, dass „der Zug der Kriegsbefürworter keine Endstation hat und der Fahrer verrückt geworden ist“, so Orbán weiter. Er betonte:

„Wir müssen verhindern, dass Europa in einen Krieg geführt wird, der es ins Verderben stürzt. Europa bereitet sich jetzt auf den Krieg vor, jeder Tag ist eine neue Etappe auf dem Weg in die Hölle.“

Die kriegsbefürwortenden Politiker Europas seien wie Drogensüchtige, die Russland besiegen wollten, wie sie es im zwanzigsten Jahrhundert zweimal versucht hätten, aber sie verstünden die Realität nicht, betonte der Premierminister. Orbán sagte, dass für solche Politiker die Bevölkerung der Länder, ihr Schicksal und die Zukunft ihrer Kinder „nicht zählen“:

„Und es ist unmöglich, sie zu überzeugen. Deshalb brauchen wir sie auch nicht zu überzeugen, sondern müssen sie besiegen.“

Er rief daher die europäischen Bürger auf, bei den Wahlen des Europäischen Parlaments für jene Politiker zu stimmen, die Friedensinitiativen vorschlagen – und nach den Wahlen eine transatlantische Koalition für den Frieden zu bilden.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN

Brisante Entwicklung: Der Westen schafft die Voraussetzungen für einen russischen Atomschlag

Brüssel/Moskau. Die NATO ist offenbar entschlossen, die nächste „rote“ Linie im Konflikt mit Rußland zu überschreiten – und diesmal ist die Entscheidung besonders riskant. Die NATO will der Ukraine künftig erlauben, mit westlichen Waffen auch Ziele innerhalb Rußlands anzugreifen. Auch Bundeskanzler Scholz, der sich bislang wegen des Eskalationsrisikos gegen diesen Kurs aussprach, ist jetzt offenbar dabei, einzuknicken: beim Treffen mit dem französischen Präsidenten Macron in Meseberg sprach sich dieser dafür aus, der Ukraine zu gestatten, auch Militärstandorte auf russischem Territorium mit westlichen Waffen zu beschießen. Scholz sekundierte und erklärte, die Ukraine habe alle völkerrechtlichen Möglichkeiten für das, was sie tue.

Zuvor hatte sich NATO-Generalsekretär Stoltenberg ausdrücklich dafür ausgesprochen, der Ukraine den Einsatz westlicher Waffen gegen Ziele in Rußland zu erlauben. Die Zeit sei gekommen, einige Einschränkungen für den Einsatz der bereitgestellten Waffen aufzuheben, sagte er.

Kremlchef Putin hat auf die neuerliche Eskalation des Westens mit einer ernsten Warnung reagiert. „Diese ständige Eskalation kann zu ernsten Konsequenzen führen“, sagte er am Dienstag beim Besuch in Usbekistan vor Journalisten. Die Verantwortlichen sollten sich in Erinnerung rufen, daß viele Staaten in Europa nur über kleine, dicht besiedelte Gebiete verfügten. „Dieser Faktor, den sie im Hinterkopf behalten sollten, bevor sie über einen Angriff auf russisches Gebiet sprechen, ist eine ernste Sache.“ Auch wenn Kiew die Angriffe ausführe, läge die Verantwortung dafür bei den westlichen Waffenlieferanten, unterstrich Putin und stellte fest. „Sie wollen einen globalen Konflikt.“

Davor warnte auch der österreichische Militärexperte Markus Reisner und verwies auf die jüngsten Angriffe auf russische Radarstationen, die Bestandteil des Frühwarnsystems zur Erkennung von Angriffen mit Interkontinentalraketen (ICBMs) und damit eine Säule der strategischen Sicherheit Rußlands sind. Der jüngste ukrainische Angriff mit Drohnen galt der russischen Radarstation Armawir in der südwestlichen russischen Region und war offenbar zumindest teilweise erfolgreich.

Reisner sieht dadurch die Gefahr eines Atomkriegs massiv gewachsen. Laut dem Militärexperten, der regelmäßig zu aktuellen Entwicklungen im Ukrainekrieg Stellung nimmt, verfügt Rußland derzeit über bis zu zehn solcher Frühwarnradarsysteme, die über das ganze Land verteilt seien. Die Anlage in Armawir „wurde gebaut, um ähnliche, ursprünglich in der Westukraine und auf der Krim installierte sowjetische Systeme zu kompensieren“, sagte Reisner. Sie sei „ein integraler Bestandteil des strategischen Frühwarnerkennungssystems Rußlands, und ihr Ausfall könnte die Fähigkeit des Landes, ankommende nukleare Bedrohungen zu erkennen, beeinträchtigen“.

Reisner geht davon aus, daß die USA hinter dem „durch die Ukraine ausgeführten Angriff“ stecken. Nun bleibe abzuwarten, „wie oder ob Rußland auf diesen Angriff auf seine nukleare Abschreckungskapazität reagiert. Das russische Frühwarnerkennungssystem ist Teil der nuklearen Abschreckungsstrategie des Landes. Der Angriff auf Armawir könnte die Bedingungen erfüllen, die Rußland im Jahr 2020 öffentlich für gegnerische Angriffe festgelegt hat, die einen nuklearen Vergeltungsschlag auslösen könnten“, analysiert Reisner. (he)

Quelle: zuerst.de

CDU-Politiker Roderich Kiesewetter bei Wahlkampf in Aalen beleidigt und angegriffen

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Roderich Kiesewetter ist am Samstag bei einem Wahlkampfauftritt in Aalen von einem Mann beleidigt und leicht verletzt worden. Das teilte die Polizei mit. Zuerst hatte die Schwäbische Post berichtet.

Demnach soll sich der Angriff um kurz nach 9 Uhr am Stand der CDU zugetragen haben. Dort sei Kiesewetter von einem Mann erst beschimpft und sodann geschlagen und geschubst worden sein. Bei dem Angreifer soll es sich laut Schwäbischer Post um Peter Baur handeln, einen Wahlkämpfer, der bei der Europawahl für eine Liste namens „Die Herzschrittmacher“ antritt.

Kiesewetter selbst beschreibt den Vorfall wie folgt: „Plötzlich, ich stand keine fünf Minuten da, schoss er von der Seite an, schrie mich an und beschimpfte mich als Kriegstreiber. Und wenn ich Mut hätte, würde ich mit ihm um die Ecke gehen“, schildert Kiesewetter die Situation. Kiesewetter, der zu diesem Zeitpunkt noch nicht wusste, dass es sich um Peter Baur handelte, wollte wissen, warum dieser ihn duze und lief ihm hinterher.

Kiesewetter, der vergangenes Jahr bei einem Volksfest mit dem Satz, Security-Mitarbeiter seien „schlimmer als KZ-Wächter“ für einen Lokaleklat gesorgt hatte, wird von Kritikern immer wieder als „Kriegstreiber“ bezeichnet, weil er sich dafür ausspricht, die Ukraine mit Waffen auszustatten und auch militärisch gegen Russland vorzugehen.

Quelle: nius.de

The New Yorker: Ukrainischen Streitkräften droht in diesem Sommer eine Katastrophe

Die Lage der ukrainischen Streitkräfte könnte sich im Laufe des Sommers durch Russlands Offensive und fehlende Reserven erheblich verschlechtern, berichtet das US-Magazin The New Yorker. Diese Einschätzung stützt es auf die Expertenmeinung von Dara Massicot, Senior Fellow des Russland- und Eurasienprogramms der Carnegie Endowment for International Peace. In einem Gespräch mit dem Magazin sagte sie:

„Für die ukrainischen Streitkräfte wird die Situation immer schlimmer. … Die Ukrainer müssen auch Einheiten abziehen, um das Gebiet um Charkow zu verstärken, und obwohl im Rahmen des entsprechenden Gesetzes Waffen in die Ukraine kommen, erreichen sie diese nicht sofort.“

„Die Zahl einiger Einheiten ging um 30 oder sogar 40 Prozent zurück. Und wenn die Einheiten so wenig Einsatzkräfte haben, ist es für sie sehr schwierig, ihre Aufgaben zu erfüllen.“

Quelle: Nachrichtenagentur ADN

Lawrow: USA erlauben der Ukraine alles, da sie als Werkzeug gegen Russland dient

Die USA und Europa verzeihen Kiew alles, einschließlich der Einführung einer offen nazistischen Ideologie und eines nazistischen Regimes – einfach weil die Ukraine als Instrument im Kampf gegen Russland sehr praktisch ist. Das erklärte der russische Außenminister Sergej Lawrow in einem Interview für das Bildungsprojekt über Nazi-Kriegsverbrechen Ohne Verjährung. Er bezog sich dabei vor allem auf die antirussischen und offen nazistischen Gesetze und Initiativen des Kiewer Regimes:

„Kein einziges Gesetz zum Verbot der Sprache, der Medien und der russischsprachigen Kultur oder ähnliche Stellungnahmen haben im Westen irgendeine Reaktion hervorgerufen, obwohl wir ständig Sonderuntersuchungen von der OSZE, dem Europarat und dem UN-Ausschuss für die Beseitigung der Rassendiskriminierung gefordert haben. Sie werden bei jedem bedeutenden oder bemerkenswerten Anlass durchgeführt, wenn es nur um die Untersuchung von Vorwürfen gegen Russland geht. Verlogenheit und Komplizenschaft mit ihren Untergebenen, denen sie alles verzeihen, einschließlich dieser eklatanten Akte der Einführung von Nazi-Theorie und -Praxis, sind nur deshalb alltäglich geworden, weil diese Leute dem Westen und den Vereinigten Staaten als Werkzeug im Kampf gegen Russland passen.“

Quelle: Nachrichtenagentur ADN

Zwei Attacken in nur zwei Stunden – Messer-Wahnsinn in Berlin

Berlin – Blutige Messer-Attacken in der Hauptstadt! Innerhalb weniger Stunden mussten am Leopoldplatz im Stadtteil Wedding und in der Pohlstraße zwei Menschen mit schweren Stichverletzungen in Krankenhäuser gebracht werden.

Gegen 20.30 Uhr kam es am Leopoldplatz an der Nazarethkirchstraße zu einer Auseinandersetzung zwischen mehreren Männern. Nach BILD-Informationen wurde ein Mann dabei durch ein Messer schwer verletzt.

Der Schwerverletzte wurde zur Behandlung in ein Krankenhaus gebracht. Ein Mann mit blutverschmierten Händen wurde festgenommen. Er steht unter dringendem Tatverdacht. Die Beamten kontrollierten und durchsuchten außerdem zwei weitere Verdächtige, die offenbar an dem Streit beteiligt waren. Angeblich war es eine Auseinandersetzung unter Tschetschenen.

Nur kurz zuvor, gegen 19 Uhr, war es an der Pohlstraße Höhe Potsdamer Straße ebenfalls zu einer Messerstecherei gekommen: Nach ersten Erkenntnissen zückte einer der Kontrahenten ein Messer und verletzte eine andere Person schwer.

Das Opfer wurde noch vor Ort von einem Notarzt versorgt und anschließend in ein Krankenhaus transportiert. Die Berliner Polizei ermittelt.

Quelle: staseve.eu

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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 02.06.2024

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