Nun wissen wir auch, warum die AfD in Sachsen-Anhalt als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft wurde. SELBST SCHULD: Sie hätte in den Umfragen halt nicht die CDU überholen sollen
Ist die Überschrift Satire? Nein die Altparteien versuchen die Realität mit unlauteren Mitteln zu bekämpfen:
Quelle: Twitter
AfD Sachsen-Anhalt laut Landesamt für Verfassungsschutz gesichert rechtsextrem (Symbolbild). (dpa / Carsten Koall)
In Sachsen-Anhalt stuft der Verfassungsschutz den Landesverband der AfD als gesichert rechtsextremistische Bestrebung ein. Das teilte Behördenleiter Hollmann mit, wie die Deutsche Presse-Agentur berichtet. Die Behörde habe dafür zahlreiche muslimfeindliche, rassistische und auch antisemitische Aussagen von Funktions- und Mandatsträgern ausgewertet.
Bereits seit 2021 ist der sachsen-anhaltische AfD-Landesverband vom Landesverfassungsschutz als Verdachtsfall eingestuft. Seitdem habe der Verfassungsschutz weitere umfangreiche Informationen gesammelt, die nicht mit Menschenwürde, Demokratie- und Rechtsstaatsprinzip vereinbar seien, so Hollmann. Nach deren Auswertung könne und müsse der Landesverband als gesichert extremistisch eingestuft werden. Dies gibt den Verfassungsschützern nun einen breiteren Ermessensspielraum bei der Wahl der nachrichtendienstlichen Mittel.
Wörtlich erklärte Hollmann: „Der Landesverband vertritt nicht nur weiterhin verfassungsfeindliche Positionen, die zur Einstufung als Verdachtsfall geführt hatten, sondern hat sich vielmehr seit der Corona-Pandemie derart radikalisiert, dass eine systematische Beobachtung unter Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel gerechtfertigt ist.“
Menschenunwürdige Wortwahl und Verächtlichmachung
Der Verfassungsschutz fand demnach beim AfD-Landesverband Äußerungen, die mit der Menschenwürde unvereinbar sind. Es werde deutlich, dass die AfD Sachsen-Anhalt die Ausgrenzung von Menschen aufgrund ihrer Herkunft oder Religion fordere. Führende Vertreter bedienten sich einer dämonisierenden Wortwahl, indem sie Migranten beispielsweise als „Invasoren“, „Eindringlinge“ oder „kulturfremde Versorgungsmigranten“ diffamierten. Zudem strebt die AfD Sachsen-Anhalt nach den Erkenntnissen des Verfassungsschutzes die Abschaffung der parlamentarischen Demokratie in ihrer derzeitigen Form an. Vertreter seien bestrebt, das demokratische Prinzip der Bundesrepublik Deutschland sowie seine Institutionen und deren Vertreter verächtlich zu machen, um das Vertrauen der Bevölkerung in diese fundamental erodieren zu lassen.
Die sachsen-anhaltische AfD ist nunmehr der zweite derartig eingestufte Landesverband. In Thüringen hatte der Landesverfassungsschutz die AfD mit ihrem umstrittenen Landespartei- und Fraktionschef Björn Höcke schon im März 2021 als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD als Ganzes eine Stufe darunter eingeordnet, nämlich als rechtsextremistischen Verdachtsfall.
AfD kündigt juristische Schritte an
In Sachsen-Anhalt sitzt die AfD als stärkste Oppositionspartei im Landtag. Das Bundesland mit etwa 2,2 Millionen Einwohnern wird von einer Koalition aus CDU, SPD und FDP regiert. AfD-Landesschef Martin Reichardt kündigte eine juristische Prüfung an. „Wir werden gegen diese Einstufung die notwendigen juristischen Schritte einleiten. Der Landesvorstand wird dazu in der kommenden Woche beraten“, sagte Reichardt der Deutschen Presse-Agentur. „Ich sehe eine klare politische Motivation des Verfassungsschutzes.
Unsere Umfragewerte gehen nach oben, die Mitgliederzahlen gehen nach oben, wir haben 2024 Kommunal- und Europawahl: Deshalb legt der von der Regierung instrumentalisierte Verfassungsschutz nach. Wir aber sind eine durch und durch demokratische Partei, die Vorwürfe gegen uns sind haltlos.“
AfD-Co-Fraktionschef Oliver Kirchner fügte hinzu: „Es interessiert mich nicht, was der Verfassungsschutz behauptet.“ Er verwies darauf, dass seine Partei in einer Wählerumfrage erst kürzlich an der CDU vorbeigezogen sei. Die Einschätzung sei politisch motiviert, das Innenministerium werde von der CDU geführt, so Kirchner.
Zustimmung in anderen Parteien
Die Fraktionschefin der Linken im Landtag, Eva von Angern, sagte, sie sei nicht überrascht von der Entscheidung. „Überall in Sachsen-Anhalt erleben wir regelmäßig, wie diese Partei Grund- und Menschenrechte mit Füßen tritt.“
Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion erklärte: „Ich kann die Einstufung und die Erklärung des Verfassungsschutzes nachvollziehen.“ Das Problem des Rechtsextremismus werde durch die Einstufung des Verfassungsschutzes aber nicht gelöst. „Als demokratische Zivilgesellschaft können wir alle jeden Tag in unserem Alltag etwas tun, um Menschen in unserem Umfeld für das Erkennen hohler Parolen zu sensibilisieren und Menschen, die sich Rechtsextremismus entgegenstellen, den Rücken zu stärken.“
Die Landesvorsitzende der Grünen in Sachsen-Anhalt, Madeleine Linke, schrieb auf der Online-Plattform X, nun sei bestätigt, was alle schon lange gewusst hätten: Die AfD gehe von der Ungleichwertigkeit von Menschen aus, verharmlose den Nationalsozialismus und habe eine starke Affinität zu diktatorischen Regierungsformen.
Der CDU-Fraktionsvorsitzender Guido Heuer sagte der Deutschen Presse-Agentur, man werde sich die Begründung der Entscheidung anschauen und das in Ruhe in der Fraktion besprechen. „Wir sind froh, dass dieses Land einen Landesverfassungsschutz hat“, fügte Heuer hinzu.
Quelle: Deutschlandfunk vom 08.11.2023
Die Entscheidung des Verfassungsschutzes in Sachsen-Anhalt die AfD als rechtsextrem einzustufen, dürfte der AfD eine weitere Zunahme der Wähler bescheren. Das kann sich kein Satiriker ausdenken, wie die Altparteien auf Umfragen reagieren. Man will die Bevölkerung für dumm verkaufen.
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 08.11.2023
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Von den verhurten Lügenmedien kommen immer nur die dreie Buchstaben-AfD-und diese werden ver-nazifiziert. Die Hurenpresse drückt die offiziellen 30% Wähler der AfD einfach in den Skat! Jeder dritte in der BRiDä-ä-ä wählt offiziell AfD. Inoffiziell sind es über 60% der Bevölkerung mit den Sympathisanten aus den Nichtwählern. Es ist ein gigantischer psychologischer Betrug am Volk! Die Presse besitzende Itztalienische
Brut sagt: Wir beherrschen Euch über die Medien! Die AfD soll bis 2024 verboten werden-die Partei-da aber ohne die Mitglieder zu erwähnen! Weil das Geld der Mitglieder in der Kriegskasse der BRiDä-ä-ä sehr gern genommen wird! Das stinkt nicht nach synthetischem Diesel von 1944. Vor dem Verbot kommt noch die Reinigung des Vorstandes von den Empfängern der 30 Silberlinge. Bin in Erwartung wann das losgeht. Sucht in der Geschichte der NPD wie das abgearbeitet-nein-ab verraten wird!
Mein Vater hat aus der Erfahrung in den Rheinwiesen Lagern immer gesagt: Der Deutsche verrät wegen einer Scheibe Brot sein Vaterland!
Das komplette Verbot wird sich vermutlich hin ziehen, wie bei der NPD. Es ist ein Wettrennen mit der Wut im Volk, wegen der Umsiedlung und dem vorgesehenen Ersatzpersonal.
Der Dreschflegel und die Mistgabel werden den Saustall reinigen! Das sind gesellschaftliche Gesetzmäßigkeiten! Da können DIE in Börrrlin mit Ihren abgeätzten Hörnern noch so den Mielke spielen!
Besser kann man es nicht schreiben.
Die elenden Altparteien wollen die AFD weg haben weil die Leute diese Partei wählen würden-. Elende Drecksbande kann man da nur sagen.
Hoffentlich knallt es endlich in Berlin.
„Der beste Weg, die Opposition zu kontrollieren, besteht darin, sie selbst zu führen.“
Vladimir Lenin
In der BRD nennt man die AFD. Weidel Goldman Sachs . Noch Fragen ?
Keine Fragen! Auch BlackRock lässt grüßen. Die Masse versteht aber nicht.
DIE stecken alle unter einer Decke !Strohmannkonten der Deutschen, auch Geburtenbond bzw. Collateral genannt, liegen bei Fidelity ! Und das ist der zweitgrößte Vermögensverwalter nach BlackRock. Vermutlich ist das auch ne Tochter von BlackRock. Leider habe ich das noch nicht heraus gefunden.
Mann, bin ich froh kein unterbelichteter Mainstream Opportunist zu sein. Sonst würde ich der Gefahr unterliegen diesen gigantischen Schwindel zu bemerken. Ich bin froh Teil der aufgeklärten Community sein zu dürfen. Hier erfährt jeder seine ganz individuellen Wahrheiten garniert mit Kommentaren souveräner Weltversteher. Rottet euch zu einer Partei zusammen und lasst euch für die kommenden Wahlen aufstellen. Meine Stimme habt ihr bereits. Einen passenden Parteiennamen wird solch geballte Intelligenz sicherlich parat haben.
Was macht der Gaspreis und Handel? Wohl die Qualität mit der Nase geprüft?
Von Deiner Norm gibt es schon genug Parteien!
Gas riecht nicht. Erst nachdem es odoriert ist.
[…] ← Landesverband Verfassungsschutz stuft – AfD Sachsen-Anhalt als gesichert rechtsextremis… […]
Ob AfD oder CDU oder die Linke, der ganze Laden hier ist eine Firmenstruktur, die es nicht geben dürfte. Nirgendwo, weder im Einigungsvertrag, noch im 2+4 Vertrag, noch im Besatzungsrecht ist ein Wort darüber verloren worden! Im Klartext bedeutet es, dass es deshalb keine unabhängigen Institutionen geben kann und niemand von denen greift dieses Thema auf, um ja alle Vorteile auf Kosten der Gesellschaft mitzunehmen.
Genauso ist es❗️Das Schweigen im Walde, da die gegenseitig parzipieren.
Wer bei vollem Verstand ist kann nichts aufgreifen, wenn nichts vorliegt, höchstens er möchte etwas aus dem Nichts heraus konstruieren.
Welchem Gesellschaftssystem würde einem freien Menschen am nächsten kommen?
Ich sehe, dass Sie noch entwicklungsfähig sind, denn Sie fangen an die richtigen Fragen zu stellen. „Welchem Gesellschaftssystem würde einem freien Menschen am nächsten kommen?“
Die Betonung liegt auf „freien Menschen“! Wer ist ein „freier Mensch?“ Und, wer oder was ist überhaupt ein Mensch?
Das wir alle unser Dasein dem Schöpfer zu verdanken haben der uns mit einem „Freien Willen“ ausgestattet hat wissen viele nicht, haben nie etwas davon gehört oder wollen es auch nicht wissen und da beginnt die Krux.
Nur ein Gesellschaftssystem indem die Menschen ungehindert über diesen „Freien Willen“ verfügen können, vorausgesetzt sie sind sich dessen bewusst, kommt dem am nächsten. Auf unsere Belange bezogen wäre das die „Parlamentarische Demokratie“.
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Nun werden Sie einwenden wollen, dass wir solche Demokratie ja haben, …dem ist aber nicht so!
Durch die Firmen-Struktur, von der alle Institutionen hier betroffen sind, welche Sie beharrlich negieren oder auch nicht erkennen können oder wollen, wird der „Freie Wille“ der Menschen ad absurdum geführt, d.h. alle Parlamente hier sind weiter nichts als Komödien und die angeblichen Parlamentarier sind die zugehörigen Komödianten, ob sie es wahr haben wollen oder nicht. Und das hat alles nichts mit „freien Menschen“ zu tun!
Und nun denken wir mal alle scharf darüber nach, woran das liegen könnte. Daran, dass es Quatsch ist? Neeiiiiin, natürlich nicht. Eher daran, dass die Siegermächte auch alle nur GmbH & Co. KG aA sind.
Nun mal sachte mit der deflorierten Jungfräulichen Braut!
Du und der Ohnezumüssen (hat der nichts im Magen) habt uns über 20 Jahre das Gegenteil verkauft. Staaten sind keine Firmen. Das durcheinander kommt davon wenn das grob gesponnene Strickgarn runter fällt und sich verwickelt!
Auf einer anderen latrinich nicht von Euch getürkten Seite ist alles über die Antarktis gelöscht worden. Hokos Bokos Verschwindikuss! Hier noch mal vom Waldtütenöffner übernommen:
Das Erdbeben vor einem Jahr in Neuseeland war nur im Hafenbereich wo der Ami und der Engländer A-U-Boote zu einer Schweinerei versteckt hatten. Das Gebiet ist, mit was auch immer verseucht und nicht nutzbar! Das Universum ist nicht zu
überlisten wie der Bräutigam der vorher Jungfräulichen deflorierten Braut in der Hochzeitsnacht!
Auch Du scheinst Fortschritte zu machen.
Es ist so wie Du schreibst, auch die Siegermächte sind alles Firmen. Ob GmbH& Co.KG usw. weiß ich nicht, sie waren und sind alle „Incorporated“, nur lassen sie das „Inc.“ welches die Firmenbezeichnung hervorhebt, einfach weg und suggerieren dem Bürger souveräne Staaten zu sein. Im Grunde genommen haben sie bei den Verträgen mit sich selbst verhandelt.
Lieber Det,
Ihr Geschriebenes ist schimmliger Kaffeesatz.
Ein konkretes Beispiel, woran der freie Bürger gegenüber einem Angestellten aus einem Unternehmen einen sichtbaren Vorteil in ihrem Fall hat würde mich interessieren. Das sind Sie bisher schuldig geblieben.
Herr Ohnemus,
Sie müssen schon konkret fragen. Welche Unternehmen meinen Sie, private oder privat-öffentliche?? Und dann der „freie Bürger“. Wo soll der herkommen?
Ich schreibe Ihnen aber meine Erkenntnisse dazu:
In diesem System gibt es keine freien Bürger, kann es auch nicht geben. Es gibt aber welche, die sich frei von diesem System gemacht haben und das sind die Menschen, die politisch betrachtet mit dem Papst auf einer Augenhöhe sind. Alle Anderen, also die, die im System sind, wurden ohne ihr wissen oder Zustimmung „incorporiert“ d.h. sie unterstehen mind. einer übergeordneten Firma.
Weiterhin sollten Sie wissen, dass sich alle Besteuerungs-gesetze bzw. Verordnungen nur auf die Angestellten beziehen, die einen Vertrag mit der Regierungs-Firma haben und dazu gehören alle Angestellten in den Verwaltungen. Die Anderen, von denen auch die Steuern veranschlagt und eingetrieben werden, werden als Schenkungen verbucht. Ja, Sie haben es richtig gelesen, in den USA läuft es auch so und hier wie dort hütet man sich aus Eigennutz dies den Bürgern zu mitzuteilen und deswegen kann es im System keine freien Bürger geben.
So so , in allen anderen Ländern ohne christlichen Glaubensgemeinschaften sind dann logischerweise Staaten in denen freie Bürger leben. Interessant. All die Informationen findet der „Suchende“ im Netz. Demnach sind alle Szenegläubigen weiterhin Angehörige eines Firmenkonstrukts mit dem feinen Unterschied dies erkannt zu haben und alle anderen merken es nicht und fühlen es auch nicht., und im täglichen Leben beeinträchtigt uns das auch nicht. Meine Frau ist selbstständig, Freunde von uns sind selbstständig, wir haben alle Häuser, einige sogar mehrere, wir fahren in Urlaub und genießen das Leben. Was kann unser Leben noch wertvoller werden lassen?
Haben eher sie alle ein Problem, weil vielleicht ihr Leben nicht zufriedenstellend verläuft?
Mein Arbeitgeber (privat, nicht öffentlich) hat mir ein teures Resilienz-Seminar gegönnt. Das Thema Zufriedenheit kann man direkt auf einen Nenner bringen. In schwierigen Situationen braucht es Werkzeuge mit denen man diese meistern kann und selbstbestimmt mit seinen Fähigkeiten Schwierigkeiten löst.
Probieren Sie es mal.
Fallscan der Papst-Sache was dran sein sollte – wäre es nicht einfacher die Religion zu wechseln, um frei sein zu können? Was ist ihrer Definition nach ein freier Bürger? Wodurch unterscheiden sich beide Seiten derselben Medaille?
Sie sollten einfach konkret das an einem Beispiel erklären. Bitte nicht mit diffusen Antworten nichts auf den Punkt bringen.
Ich weiß wirklich nicht, wie man es Ihnen noch erklären soll. In einer Firma gibt es keine „freien Bürger“. Genauso ist es im Großen. Es gibt nur Angestellte, die einen Vertrag haben, die bewusst zur Firma gehören wollen und das ist die komplette Verwaltung plus solche Bürger, die auf fremde Hilfe angewiesen sind. Bei allen anderen Bürgern wird angenommen, dass sie mit zur Firma gehören wollen, nur wissen die nichts davon und werden genauso besteuert wie die mit Vertrag. Habe ich mich nun klarer ausgedrückt?? Und von christlichen Glaubensgemeinschaften habe ich nichts geschrieben! Das ist Ihrer Phantasie geschuldet.
„Freie Bürger“ sind welche, die sich außerhalb dieses Firmen-Konstruktes befinden. Sie sind nicht „incorporiert“, d.h. das sind die eigentlichen Souveräne, Menschen, rechtmäßige Personen, die über sich selbst bestimmen können. Die Frau Reitz, als Rechtsnachfolger für Belange der „Federation of States“ ist z.B. solche rechtmäßige Person und der Papst ist es auch.
Deshalb sind logischerweise alle Staaten mit anderem Glauben automatisch souverän. Hab ich bereits geschrieben.
Zweiter Punkt, ihrer Logik nach sind bis auf besagte Personen niemand souverän.
Worin unterscheiden sich souveräne Bürger von Firmenangestellten konkret. Mir fehlt nichts. Was fehlt ihnen?
Deshalb sind logischerweise alle Staaten mit anderem Glauben automatisch souverän. Hab ich bereits geschrieben.
Das habe ich nicht so geschrieben, Das ist Ihr Produkt.
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Zweiter Punkt, ihrer Logik nach sind bis auf besagte Personen niemand souverän.
Das ist ein konkretes Beispiel. Sie wollten doch eins haben. Es gibt noch mehrere.
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Worin unterscheiden sich souveräne Bürger von Firmenangestellten konkret. Mir fehlt nichts. Was fehlt ihnen?
Das habe ich Ihnen doch schon mehrfach beantwortet. Souveräne Bürger verfügen über den „freien Willen“, den sie vom Schöpfer mitbekommen haben und Firmenangestellte nicht. Und wenn Sie sich dabei wohl fühlen, ist es Ihre Sache. Ich fühle mich nicht wohl zuschauen zu müssen wie das ganze Land an die Wand gefahren wird und keine Möglichkeit des Eingreifens zu haben.
Das hast du schon ganz richtig erkannt: die Vertragsparteien haben den Vertrag zwischen sich abgeschlossen. Das soll öfter vorkommen. Aber zeig mir doch mal, in welchem Handelsregister die Französische Republik oder das Vereinigte Königreich eingetragen sind. Oder wo das Gericht herkommt, das dieses Handelsregister führt.
Ich habe noch nicht vernommen, dass es im Angelsächsischen Raum auch Handelsregister gibt, wie es im deutschen Recht üblich war. Das, was es dort gibt, sind Registrierungseinrichtungen für Firmen und UPIK ist mit eine der bekanntesten von denen.
UPIK ist kein amtliches Register, sondern ein Privatunternehmen. Dort findet man übrigens auch Behörden und andere staatliche Einrichtungen. Selbstverständlich gibt es im angelsächsischen Raum auch offizielle Register, oder was bedeutet wohl die Abkürzung Reg.?
Es gibt keine amtlichen Register, weil es einfach keine Ämter gibt! Es sind alles Privatunternehmen.
Probier es doch mal hier:
https://de.wikipedia.org/wiki/Companies_House
In den USA unterscheidet sich das Verfahren je nach Bundesstaat.
https://de.wikipedia.org/wiki/Gesellschaftsrecht_der_Vereinigten_Staaten
Es gibt „unincorporated“, „corporated“ und „incorporated“.
„Incorporated“ bedeutet, dass man einer Elternfirma untersteht. Alle Bürger, die dieses Firmen-Konstrukt anerkennen, mit Vertrag oder ohne, werden über die juristische Person als Firma geführt und unterstehen dem sogenannten Staat, der auch nur eine Firma ist. Deswegen kann es hier keine „freien Bürger“ oder „Souveräne“geben, eben, weil die Bürger, „incorporiert“ wurden. Ihre Rechte werden von der Elternfirma wahrgenommen. Und die meisten wissen noch nicht einmal wie sie zu solchem Glück gekommen sind.
Wo nimmst du nur immer diesen Stuss her? Ich bewundere dich.
Im Übrigen gilt:
https://de.wikipedia.org/wiki/Gesellschaftsrecht_der_Vereinigten_Staaten
Über die Besitzverhältnisse wird damit überhaupt nichts ausgesagt.
Für natürliche Personen ist das natürlich uninteressant. In Übernteich gibt es ja kein Meldesystem wie bei uns. Also stehen normale Menschen in überhaupt keinem Verzeichnis. Allerdings haben sie dort wie hier keine große Wahl, ob sie den Staat anerkennen, in dem sie leben. Falls nicht, wird der sich schon mal melden.
@Det
Das ist nicht ganz richtig. Unincorporated bedeutet, dass ein Unternehmen nicht als juristische Person registriert ist und daher keine beschränkte Haftung hat. Corporated und incorporated sind zwei Begriffe, die sich auf den rechtlichen Status eines Unternehmens beziehen, das als juristische Person registriert ist und eine beschränkte Haftung hat. Der Unterschied zwischen den beiden ist, dass corporated ein allgemeiner Begriff ist, der sich auf jede Art von Kapitalgesellschaft beziehen kann, während incorporated ein spezifischer Begriff ist, der sich auf eine bestimmte Form von Kapitalgesellschaft bezieht, die nach dem Gesellschaftsrecht eines Bundesstaates gegründet wurde.
Ein incorporated Unternehmen muss nicht einer Elternfirma unterstehen, sondern kann unabhängig oder als Tochtergesellschaft eines anderen Unternehmens agieren. Ein Beispiel für ein incorporated Unternehmen ist Microsoft Corporation, das eine eigenständige juristische Person ist, die nach dem Gesellschaftsrecht des Bundesstaates Washington gegründet wurde. Ein Beispiel für ein unincorporated Unternehmen ist eine Einzelfirma, die kein separates Rechtssubjekt ist, sondern nur die Erweiterung des Eigentümers.
Recht interessant was in einem verirrten Geist so ans Tageslicht befördert wird.
Nur lebende Menschen, Souveräne, rechtmäßige Personen, bei uns nennt man sie „natürliche Personen“, im Rechtskreis des Land-und Bodenrechts, haben Eigentumsrechte!!!
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Was Du meinst in den Registern dort wie hier sind juristische Personen, dort nennt man sie auch „legale Personen“, agierend im Seerecht bzw. Kommerz. Es sind Fiktionen auf dem Papier. Die „Officers“, verantwortlich für diese Verwaltung, fallen auch unter der Kategorie „legale Personen“.
Na, da haben wir ja alle Glück gehabt. Schließlich ist jeder Mensch eine natürliche Person, unabhängig von Geschlecht, Herkunft, Kontostand oder Nationalität. Souverän ist er allerdings noch lange nicht; der Souverän ist das Volk insgesamt.
Juristische Personen unterliegen natürlich nur dem Seerecht, sofern sie Schiffe betreiben oder Seehandel durchführen usw. usw. Fiktiv sind sie jedenfalls nicht, sonst wären sie keine Personen; sie haben durchaus Rechte und Pflichten. Das Führungspersonal solcher juristischer Personen besteht selbstverständlich aus natürlichen Personen, nicht aus Androiden.
Seerecht und Landrecht sind zwei verschiedene Rechtsgebiete, die sich mit der Regelung von Zugang, Nutzung und Schutz von Land und Wasser befassen. Seerecht ist vor allem internationales Recht, das die Seeschifffahrt, das Seevölkerrecht, den Festlandsockel und andere maritime Fragen regelt. Landrecht ist vor allem nationales Recht, das die Eigentums- und Besitzverhältnisse von Land und Wasser, die Landwirtschaft, die ländliche Entwicklung und andere bodenbezogene Fragen regelt.
Seerecht hat eine lange Geschichte, die bis in die Antike zurückreicht. Das Rhodische Seerecht war das erste und umfassendste Seerecht überhaupt, das als ungeschriebenes Gewohnheitsrecht galt. Die Römer übernahmen das Rhodische Seerecht in ihr römisches Recht und schufen die Grundlagen für das heutige Seehandelsrecht, das Seedarlehen, die große Haverei und andere seerechtliche Institutionen.
Das wichtigste völkerrechtliche Dokument für das Seerecht ist das UN-Seerechtsübereinkommen von 1982, das 1994 in Kraft trat und als internationale Verfassung der Meere gilt.
Landrecht ist ein wesentlicher Faktor für die ländliche Entwicklung, die Ernährungssicherheit, die Armutsbekämpfung und den Umweltschutz. In vielen Entwicklungsländern sind die Zugangs- und Besitzverhältnisse für Land und Wasser weder eindeutig noch verbindlich geregelt, was zu Konflikten, Ungleichheit, Korruption und Landraub führen kann. Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung setzt sich daher für eine verantwortungsvolle Landpolitik und Verwaltung ein, die die Rechte der ländlichen Bevölkerung, insbesondere der Frauen und der Indigenen und der Kleinbauern schützt und fördert.
Seerecht und Landrecht sind also zwei verschiedene, aber miteinander verbunden Rechtsgebiete, die sowohl globale als auch lokale Herausforderungen und Chancen für die nachhaltige Nutzung und den Schutz von Land und Wasser bieten.
In diesem System gibt es keine freien Bürger, kann es auch nicht geben. Es gibt aber welche, die sich frei von diesem System gemacht haben und das sind die Menschen, die politisch betrachtet mit dem Papst auf einer Augenhöhe sind. Alle Anderen, also die, die im System sind, wurden ohne ihr wissen oder Zustimmung „incorporiert“ d.h. sie unterstehen mind. einer übergeordneten Firma.
Ja, das impliziert, dass alle Menschen, die nicht diesem Glauben angehören freie Bürger sein müssen.
Weiterhin sollten Sie wissen, dass sich alle Besteuerungs-gesetze bzw. Verordnungen nur auf die Angestellten beziehen, die einen Vertrag mit der Regierungs-Firma haben und dazu gehören alle Angestellten in den Verwaltungen. Die Anderen, von denen auch die Steuern veranschlagt und eingetrieben werden, werden als Schenkungen verbucht.
Eine Firma kann niemanden besteuern. Das steht in keinem Gesetz der Welt. Wie kommen Sie darauf?
Das Recht, Steuern zu erheben liegt einzig und allein bei staatlichen Institutionen, wie dem Bund, den Ländern und den Gemeinden.
Die Frage, ob Steuern als Schenkungen verbucht werden können, ist nicht ganz einfach zu beantworten. Es kommt darauf an, wer die Steuern zahlt und für wen. Grundsätzlich gilt, dass Schenkungen unter Lebenden der Schenkungssteuer unterliegen, wenn sie den persönlichen Freibetrag überschreiten. Dieser Freibetrag hängt vom Verwandtschaftsgrad zwischen Schenker und Beschenktem ab und kann alle zehn Jahre neu genutzt werden. Die Schenkungssteuer wird nach dem gleichen Prinzip wie die Erbschaftssteuer berechnet und richtet sich nach der Höhe des Schenkungswertes und der Steuerklasse des Beschenkten.
Wenn der Schenker die Schenkungssteuer für den Beschenkten übernimmt, wird dies vom Finanzamt als eine weitere Schenkung angesehen, die ebenfalls steuerpflichtig ist. Das heißt, der Schenker muss nicht nur die Schenkungssteuer auf den ursprünglichen Schenkungswert zahlen, sondern auch die Schenkungssteuer auf die Schenkungssteuer selbst. Dies kann zu einer erheblichen Steuerbelastung führen, die den Wert der Schenkung mindert. Allerdings kann es in manchen Fällen auch sinnvoll sein, dass der Schenker die Schenkungssteuer für den Beschenkten zahlt. Denn dadurch kann der Schenker seinen Freibetrag optimal ausnutzen und dem Beschenkten mehr Vermögen übertragen, als wenn der Beschenkte die Schenkungssteuer selbst zahlen würde. Dies gilt vor allem dann, wenn der Schenker einen hohen Freibetrag hat, zum Beispiel als Ehepartner oder Elternteil, und der Beschenkte einen niedrigen Steuersatz hat, zum Beispiel als Kind oder Enkelkind.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass Steuern als Schenkungen verbucht werden können, wenn der Schenker die Schenkungssteuer für den Beschenkten übernimmt. Dies kann jedoch zu einer höheren Steuerbelastung für den Schenker führen, die den Wert der Schenkung schmälert. Andererseits kann dies auch zu einem höheren Vermögenszuwachs für den Beschenkten führen, wenn der Schenker einen hohen Freibetrag und der Beschenkte einen niedrigen Steuersatz hat. Ob sich diese Strategie lohnt, hängt von den individuellen Umständen ab und sollte im Einzelfall geprüft werden.
Das ist in Deutschland die einzige Möglichkeit wie Schenkungen besteuert werden können. Alles andere entspricht ihrer zugegebenermaßen lebhaften Fantasie, die nichts mit der Realität zu tun hat.
Spielen die Fische im Seerecht eine Rolle, oder werden die genauso rechtlos aufgefressen wie der Mensch im Landrecht? Es sind keine Rechte die so lang und breit erklärt werden müssen. Es reicht doch ein Wort-Nazi-und alle sind betroffen und auch viele stolz den Orden Nazi verliehen bekommen zu haben. Den gibt es nur für Leistung. Wenn die alte neue Fahne am Mast gehisst wird, bleibt der Mast trotzdem mit Schmierseife eingestrichen! Dann kommen die Kommunisten nicht daran hoch! Dein Text ist zu lang um Ihn zu lesen, ich bin bis „zwei“ gekommen dann kam die „ FI“ Sicherung-Schutzschalter!
Ihr Text ist von der ersten Zeile an nicht verständlich. Aber ich verstehe die Probleme in euren Reihen. Die Dinge müssen einfach sein. Komplexe Vorgänge sind nichts nach eurem Geschmack.
Da gibt es doch auch keine Beamten, wenn alles Firma ist!
Weshalb verschwendest Du Zeit ❓Geh lieber in den Garten und mache alles winterfest. Wer Früchte ernten will braucht Vorbereitung. Denk an Dich und lass die Dummheit eingehen wie vertrocknete Priemel. Die haben uns in der Plandemie regelrecht gejagt, also lass sie für fremde Mächte in den Krieg ziehen. Was die Spritze noch nicht geschafft hat erledigt die Granate.
Wenn die beiden zu Ihren Kommentaren noch selbst sich die Minuspunkte vergeben würden, wäre hier eine angenehmere Atmosphäre!
Garten geht so! Der Rasen auch, da sitzt der Bussard auf dem Strommast und will sich Mäuse holen. Habe Ihm Kooonrad getauft! Wenn Ich Ihn rufe antwortet Er…
Tolles Gefühl wenn Er? knapp vor mir aus einem Baum los fliegt und mir die Luft in das Gesicht drückt