Schlagwort-Archive: Rechtsextremismus

Pressekonferenz der AfD-Fraktion – Diese Woche im Bundestag!

Dr. Bernd Baumann, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion, stellt mit weiteren Abgeordneten unsere Anträge und Initiativen für die aktuelle Sitzungswoche vor.  Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 20.09.2022 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve Sie finden … Weiterlesen

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Hoffen auf den Klimawandel – Ist der etwa räächts?

Zitat Süddeutsche Zeitung: Früher musste Undercover-Agenten mit Nazis saufen oder demonstrieren. Das war oft sehr gefährlich. Heute schickt der Verfassungsschutz virtuelle Agenten ins Internet, die dort rassistischen Sprüche posten und mit hetzen. Aber auch das hinterlässt Spuren. Robert Habeck hofft … Weiterlesen

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BKA: Corona-Protestbewegung „überwiegend rechtsaffin“ geprägt

01. September 2022 Redaktion Politik Die linksextreme Innenministerin im Kampf gegen den allgegenwärtigen Rächzterrorismus erhält Schützenhilfe durch das Bundeskriminalamt. So soll der Jahresbericht des „MOTRA-Forschungsverbunds“ belegen, dass die „Corona-Pandemie“ als zentraler Treiber eines von Verschwörungstheorien und Demokratiedistanz unterlegten, überwiegend rechtsaffinen Radikalisierungsgeschehens gewirkt … Weiterlesen

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Verfassungsschutz – Haldenwang: Gewaltpotenzial von Rechtsextremisten weiter groß

24.08.2022 Thomas Haldenwang blickt in die Kamera. Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang (MICHAEL SOHN / POOL / AFP) 30 Jahre nach den rassistischen Krawallen von Rostock-Lichtenhagen warnt der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Haldenwang, vor einer fortbestehenden Gefahr durch rechtsextreme Gewalt. Das … Weiterlesen

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Vorbereitung auf den Bürgerkrieg? Grüne wollen nach der Bundeswehr jetzt auch die Polizei „säubern“

16. Juli 2022 – 11:00 Uhr Von: Rasender Reporter Berlin – Nach der stalinistischen Säuberung der Bundeswehr durch linksradikale politische Kräfte ist jetzt wohl die Polizei dran: Die Bundestagsabgeordnete Irene Mihalic (Grüne), selbst eine Polizistin, fordert ein konsequentes Vorgehen gegen Polizeibeamte, die … Weiterlesen

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Iranischstämmige Vizepräsidentin des Inlandsgeheimdienstes tingelt im Iran herum

09. Juli 2022  16:00 Uhr Von: Bettina Sauer Die neue Vizepräsidentin des Kölner Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), die in Teheran geborene Felor Badenberg, soll eine private Reise in die Islamische Republik Iran angetreten und dabei offensichtlich gegen die strengen Sicherheitsvorkehrungen ihrer … Weiterlesen

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Julian Reichelt: So will der Verfassungsschutz bald normale Bürger überwachen, die Politiker kritisieren!!

Es ist kaum zu glauben. Die Innenpolitik des Landes, ist zu Grunde gegangen. Es scheint so, als würde die Verfassung zu nah an die derzeitige Politik gehen? Wenn das auch ihre Meinung ist, dann sind sie ein Fall für den … Weiterlesen

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 21.05.2022 (Textausgabe)

Hetze kann man jetzt studieren: Uni Marburg bietet Masterstudiengang gegen „Rechts“ an Marburg. Ausgrenzung und Diskriminierung Andersdenkender kann man im bunt-toleranten Deutschland schon bald an der Uni studieren, und zwar vorerst an der hessischen Philipps-Universität in Marburg. Dort soll es ab … Weiterlesen

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Hetze kann man jetzt studieren: Uni Marburg bietet Masterstudiengang gegen „Rechts“ an

20. Mai 2022 KULTUR & GESELLSCHAFT   Marburg. Ausgrenzung und Diskriminierung Andersdenkender kann man im bunt-toleranten Deutschland schon bald an der Uni studieren, und zwar vorerst an der hessischen Philipps-Universität in Marburg. Dort soll es ab dem kommenden Wintersemester einen „bundesweit … Weiterlesen

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Behörden-Panne – Hackerin enttarnt drei geheime Verfassungsschutz-Büros – das kostet Millionen

  Kay Nietfeld/dpa«Es ist viel Maulheldentum dabei. Über Gewalt zu reden und sie zu begehen, ist ein Unterschied»: Thomas Haldenwang. FOCUS-Reporter Josef Hufelschulte Freitag, 06.05.2022, 07:13 Drei geheime Außenstellen des Bundesverfassungsschutzes sind aufgeflogen. Eine 26-jährige Hackerin hat die „Phantomgebäude“ enttarnt. Nun … Weiterlesen

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 17.03.2022 (Textausgabe)

Ukraine-Krieg: Am 22. Kriegstag gelingt der Ukraine ein für Aufsehen sorgender Gegenschlag Ein spektakulärer Gegenschlag der ukrainischen Armee. Auf einer Luftwaffenbasis im russisch besetzten Süden der Ukraine wurden bis zu 16 russische Kampfhubschrauber vernichtet. „Noch am Dienstagmorgen hatten Russlands Streitkräfte … Weiterlesen

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 21.02.2022 (Textausgabe)

Die Protest-Spaziergänge gehen weiter. Die Menschen haben die Corona-Diktatur und die Corona-Maßnahmen satt. Auch nach dem 20. März wird es mit den Protesten weitergehen. Die Zuckerbrot und Peitsche Strategie der Politik und das einschränken von Bürgerrechten wird von den Menschen … Weiterlesen

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Originelles aus dem Bundesinnenministerium: Ein neuer „Aktionsplan gegen Rechts“

15. Februar 2022 NATIONAL Berlin. SPD-Bundesinnenministerin Faeser ist eine Überzeugungstäterin. Sie hat jetzt erneut ihren umstrittenen Gastbeitrag in der Zeitschrift „antifa“ verteidigt und Vorwürfe, sie sei auf dem linken Auge blind, zurückgewiesen. Den Beitrag habe sie geschrieben, nachdem sie zwei Morddrohungen … Weiterlesen

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 16.02.2022 (Textausgabe)

Deutschland schadet mit Klimaschutz seiner Konkurrenzfähigkeit – „Wir machen die Deutschen mit ihrer grünen Klimanaivität jetzt fertig“ Die deutsche Klimaschutzpolitik, die mit ihrer seit Anfang 2021 praktizierten CO2-Bepreisung die Energiepreise künstlich verteuert, schadet dadurch auch der Konkurrenzfähigkeit der deutschen Industrie. … Weiterlesen

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Linke Straftaten außer Kontrolle: Höchster Stand seit 20 Jahren

22. Januar 2022 NATIONAL Berlin. Es ist nichts Neues: während die Politik gebetsmühlenartig das Märchen von der rechtsextremistischen Bedrohung wiederkäut, zeigen die Kriminalstatistiken etwas ganz Anderes – nämlich, daß die politisch links motivierte Gewalt einen neuen Höhepunkt erreicht hat. Das Bundeskriminalamt … Weiterlesen

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Teile der Spaziergänger jetzt Staatsfeinde: Eine »Kriegserklärung« gegen die eigenen Bürger?

  20. Januar 2022 Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang (Foto:Imago/IPON)   Mit einer lächerlichen wie gleichsam skandalösen Äußerung hat der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang (CDU), einen Entrüstungssturm in den sozialen Netzwerken ausgelöst. Also in dem Teil des Internets, der … Weiterlesen

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Die Bundeswehr läßt säubern: Immer mehr Meinungsabweichler fliegen raus

17. Januar 2022 NATIONAL Berlin. Die Gesinnungszensur bei der Bundeswehr wird immer drückender. Nicht weniger als 60 Bundeswehrangehörige sind allein in den ersten neun Monaten 2021 wegen unerwünschter Gesinnungen entlassen worden. Das geht aus einer Antwort des Bundesverteidigungsministeriums auf eine Kleine … Weiterlesen

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Chemnitz: Rechter Brandanschlag entpuppt sich als als kurdischer Versicherungsbetrug

Die herrschenden Parteien sind sich einig: Der sogenannte „Rechtsextremismus“ sei die größte Bedrohung des Landes. Gemeint sein kann damit nur ihr eigener Herrschaftsanspruch, denn während Araber-Clans mit tausenden Angehörigen die Kriminalitäts-Schlagzeilen dominieren, linke Gewalttäter in ihren Hochburgen immer wieder den … Weiterlesen

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Die Extremismustabelle der Bundesanwaltschaft – Darum ist ja der Rechtsextremismus so gefährlich

Olaf Scholz – Bundeskanzler Kanzler Olaf Scholz hält Rechtsextreme für die größte Bedrohung für die Demokratie. #wirsindvielegegenrechts Hier die offiziellen Zahlen der Bundesanwaltschaft. https://www.nzz.ch/international/kommt-die-groesste-gefahr-fuer-die-deutsche-demokratie-wirklich-von-rechts-ld.1662568 🐼 t.me/BerlinerNachrichten Quelle: Berliner Nachrichten auf Telegram Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 13.01.2022 Sie finden staseve auf Telegram … Weiterlesen

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Die SPD stellt ihre neuen Minister vor: Karl Lauterbach übernimmt das Gesundheitsressort

In dieser Woche wird die neue Ampel-Koalition offiziell die Regierungsgeschäfte übernehmen. FDP und Grüne haben bereits ihre Kandidaten für die Ministerposten vorgestellt. Am Montagmorgen zog die SPD nach und stellte die Männer und Frauen vor, die am Kabinettstisch Platz nehmen … Weiterlesen

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Hass und Hetze im Internet: Baden-Württemberg will stärker gegen Hasskriminalität im Netz vorgehen

16.11.2021 Baden-Württemberg will Hass und Hetze im Internet stärker bekämpfen (Archivbild: Innenminister Strobl) (picture alliance/dpa – Sebastian Gollnow) Das Land Baden-Württemberg geht verstärkt gegen Hass und Hetze im Internet vor. Eine beim Landeskriminalamt angesiedelte Arbeitsgruppe soll nach den Worten von … Weiterlesen

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Medienbericht: Offenbar weitere Rechtsextremismus-Fälle bei Bundeswehr-Eliteeinheit KSK

19. September 2021 Die im baden-württembergischen Calw stationierte Elitetruppe KSK hatte seit 2017 immer wieder mit rechtsextremistischen Vorfällen Schlagzeilen gemacht. (picture alliance / dpa – Franziska Kraufmann) Der Militärische Abschirmdienst (MAD) hat einem Medienbericht zufolge seine Ermittlungen wegen Rechtsextremismus bei … Weiterlesen

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Antisemitismusforschung: Kahane kritisiert Mittel als nicht umfangreich genug

05. August 2021 Die Vorsitzende der Amadeu Antonio Stiftung, Anetta Kahane. (picture alliance / dpa / Horst Galuschka) Die Vorsitzende der Amadeu Antonio Stiftung, Kahane, hält die von der Bundesregierung zugesagten Mittel für die Antisemitismusforschung für nicht ausreichend. Es stünden … Weiterlesen

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Medienbericht: Mehr als 270 Polizisten unter Rechtsextremismus-Verdacht

27. Juni 2021 Laut „Welt am Sonntag“ laufen bundesweit Ermittlungen gegen mindestens 272 Polizisten. (Arno Burgi, dpa) Politiker mehrerer Parteien fordern ein konsequentes Vorgehen gegen Rechtsextremismus bei der Polizei. Der CDU-Politiker Kiesewetter sagte der „Welt am Sonntag“, es müsse jedem … Weiterlesen

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AfD – Beatrix von Storch: Generalbundesanwalt packt im Innenausschuss zum islamischen Terror aus!

Von  PS  – 24. Juni 2021   Beatrix von Storch Gerade läuft die Innen-Ausschusssitzung im Deutschen Bundestag. Zu Gast: der Generalbundesanwalt (GBA). Thema: laufende Ermittlungsverfahren im Bereich des Rechtsterrorismus und islamischen Terrorismus. Anzahl im Bereich rechts: 45. Anzahl im Bereich islamischer Terrorismus: … Weiterlesen

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Die Bundesregierung, die WHO und die Kinder-Impfungen – Wortgefecht mit Merkels Sprecher Seibert

Boris Reitschuster Heftiger Diskurs vor (noch) laufender Kamera: Seibert und ich gerieten gestern beim Thema Impfungen für Kinder heftig in die Haare – machen Sie sich selbst ein Bild, bald wird es ja keines mehr geben von der Bundespressekonferenz. Quelle: Nachrichtenagentur … Weiterlesen

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Hessen: Mindestens 49 Polizisten nahmen laut „rechtsextremen“ Innenminister Beuth (CDU) an rechtsextremen Chats teil

16. Juni 2021 Nach dem Polizeiskandal ist bisher der hessische Polizeipräsident Udo Münch zurückgetreten. Das sei nur ein Bauernopfer gewesen, sagt der Linken-Politiker Hermann Schaus. (picture alliance/dpa/Arne Dedert) In Hessen haben an den kürzlich bekannt gewordenen Chats mit rechtsextremem Inhalt … Weiterlesen

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Hessen löst SEK Frankfurt auf

🇩🇪 Hessen ++#EILMELDUNG++ Das Spezialeinsatzkommando (SEK) des Frankfurter Polizeipräsidiums wird aufgelöst. Der Grund dafür sind Ermittlungen wegen angeblich „rechsextremer“ Äußerungen von Polizisten in Chatgruppen. Die Auflösung teilte der hessische Innenminister Beuth (CDU) mit. #Deutschland 🔰 @militaernews Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 … Weiterlesen

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Bremer Polizei erfindet rechtes Treffen und verschweigt linksextreme Terrornacht

Am letzten Samstag kam es zu einem Treffen verschiedener Personen im Bremer Stadtteil Walle. Die ca. 100 bis 120 Akteure stammen aus allen Winkeln der Welt und es handelt sich hier wahrlich um ein internationales Treffen. Die Bremer Polizei, die ähnlich … Weiterlesen

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AfD – Brandner: „Bundeszentrale stellt Deutsche unter rassistischen Generalverdacht – sie gehört von Grund auf erneuert“

Von  PS  – 05. Juni 2021 Die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) hat unter dem Titel „Say My Name“ eine Online- Kampagne gestartet, die sich offiziell für Vielfalt, Respekt, Emanzipation und Gleichheit einsetzt. In einem auf Instagram veröffentlichten Beitrag werden Deutsche als … Weiterlesen

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