Düsseldorf. Da kann die „Ampel“ noch so viele Maßnahmen zur erleichterten Abschiebung Illegaler beschließen – wenn sie nicht umgesetzt werden, ist alles umsonst. Derzeit leben offiziell rund 246.000 „vollziehbar Ausreisepflichtige“ in Deutschland, ohne abgeschoben zu werden. Fast 200.000 dürfen sogar ganz legal im Lande bleiben, weil sie eine „Duldung“ haben.
Ein besonders krasses Negativbeispiel bietet das größte Bundesland Nordrhein-Westfalen. Hier hätten eigentlich mit Stand Ende November 2023 fast 60.000 Asylbewerber das Land verlassen müssen. Doch es gibt keinerlei Druck vonseiten der Politik, und Zuwiderhandlungen werden auch nicht verfolgt. Im Gegenteil, die Ausländerbehörden im CDU-regierten NRW stellen weiter massenhaft Duldungen aus, die den Illegalen angebliche Gründe für einen weiteren Aufenthalt attestieren. In NRW sind derzeit 50.000 Duldungen gültig.
Die Gründe, um eine Duldung zu erhalten, sind vielfältig und zum Teil bizarr. Am häufigsten werden Ausländer wegen „sonstiger Gründe“ nicht abgeschoben, was im Aufenthaltsgesetz nicht näher erläutert wird. Etwa ein Viertel aller Duldungen in NRW wird aufgrund fehlender Reisedokumente ausgestellt. Auch familiäre Bindungen werden oft als Grund herangezogen, um ein Bleiberecht zu erhalten. Kein Wunder, daß die Zahl der Zugewanderten nicht ab-, sondern immer noch weiter zunimmt. Die lasche Asyl- und Abschiebungspolitik in Deutschland ist für Glücksritter aus aller Welt geradezu ein Magnet. (tw)
Quelle: zuerst.de vom 13.03.2024
Sie finden staseve auf Telegram unter
https://t.me/fruehwaldinformiert
Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve
Sie finden uns auf Gettr https://gettr.com/user/peterfruehwald
Folgt unserem neuen Kanal Heimische Direktvermarktung: https://t.me/heimischeProdukte
Besuchen Sie den Shop durch klicken aufs Bild
MEDIATHEK : A R D – Z D F
Prof. Yasha Mounk – Tagesthemen vor circa zwei Jahren ,2 min
Barbara Lerne Spectre – älter aber sehr lehrreich !
sie sagen es öffentlich und frei raus
HOER GUT ZU , DAMIT DU WACH WIRST
jeden Abend vor der Tagesschau in voller Lautstärke , bis die Goyim wach werden !
P U N K T
Schiebt das elende Gesindel endlich ab. Es reicht. Das Volk will die nicht weiter finanzieren. Politiker gehören auf den Mond geschossen die nichts unternehmen.
Was heißt; Die Politik tut nichts? DIE tun etwas! DIE nehmen Dir Deine Rechte, Deine Werte und Dein Eigentum!
Grundrechte sind zwar schriftlich niedergelegt, jedoch obliegen sie dem Wohlwollen der „Herren“, ob sie gelten, eingeschränkt oder sogar aufgehoben werden… wenn es „die Situation“ erfordert.
—
Was die besagten Werte angeht, die einem „genommen“ werden können, handelt es sich letztlich nur anerzogene(!) Werte, um letztlich alle, die an die Werte zu glauben meinen, man diese ganz bequem fremdbestimmt kann.