Rede auf Münchner Sicherheitskonferenz – J.D. Vance rechnet gnadenlos mit EU und Massenmigration ab
Europäische Politiker erinnern US-Vize J.D. Vance immer mehr an Beamte der Sowjetunion. Seine Rede bei der Münchner Sicherheitskonferenz gerät zur brutalen Abrechnung mit Massenmigration und Zensur in der EU.
MÜNCHEN. US-Vizepräsident J.D. Vance ist auf der Münchner Sicherheitskonferenz scharf mit der EU ins Gericht gegangen. Nicht China und Rußland bereiteten ihm derzeit die größten Sorgen, sondern Akteure im Innern Europas. „Es ist ein Weggehen vom Westen und den USA.“ Politiker aus der EU klängen mittlerweile wie Akteure in der Sowjetunion.
Als Beispiele nannte er die zunehmenden Einschränkungen der Meinungsfreiheit, insbesondere in den sozialen Netzwerken, durch die EU-Kommission sowie die Annullierung von demokratischen Wahlen. „Wir müssen mehr tun, als über demokratische Werte zu reden, wir müssen sie leben“, forderte Vance. Daß ein EU-Beamter davon spreche, Wahlen auch in Deutschland zu annullieren, sei ein „Schock“ für ihn.
Menschen wollen keine Massenmigration und Terror
„Wenn Menschen ihre Meinung äußern und man dafür bestraft wird, dann wird die Trump-Regierung genau das Gegenteil tun. Wir können unterschiedlicher Meinung sein. Aber wir werden uns dafür einsetzen, daß es diese unterschiedlichen Meinungen geben kann.“ Seine Rede begann er mit dem Gedenken an die Verletzten des gestrigen Terroranschlags in München durch einen islamistischen Asylbewerber aus Afghanistan, bei dem 36 Menschen zum Teil schwer verletzt wurden.
„Wie oft müssen wir diese entsetzlichen Nachrichten hören, bevor wir den Kurs ändern?“, fragte Vance. Niemand in Europa habe die Massenmigration gewollt, die derzeit stattfinde. Daß in Deutschland etwa 20 Prozent der Menschen mittlerweile einen Migrationshintergrund hätten, sei nicht aus „einem Vakuum“ heraus entstanden. Es sei vielmehr das Ergebnis von bewußten Entscheidungen deutscher Politiker in den vergangenen zehn Jahren. Aber die Menschen seien klug. „Wenn die USA es ausgehalten haben, daß Greta Thunberg uns jahrelang beschimpft hat“, dann würde die deutsche Demokratie es auch überleben, wenn Elon Musk sich zu Wort melde.
Scharfe Kritik an der Brandmauer
Er erneuerte dabei seine Kritik an der sogenannten Brandmauer in Deutschland gegen die AfD. „Die Demokratie beruht auf dem heiligen Grundsatz, dass die Stimme des Volkes zählt. Es gibt keinen Platz für Brandmauern. Entweder hält man an das Prinzip aufrecht oder nicht.“
Den vom Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, befürchteten großflächigen Truppenrückzug der US-Amerikaner aus Europa kündigte Vance jedoch nicht an. Er sei sich jedoch sicher, daß für den Ukraine-Krieg eine vernünftige Lösung gefunden werde. Zuvor hatte sich der Republikaner mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) getroffen.
Europäische Politiker mit Angst vor eigenen Bürgern
Schon im Vorfeld hatte der US-Vizepräsident Kritik an den europäischen Verbündeten geäußert. In einem Interview mit dem Wall Street Journal kündigte Vance an, den europäischen Führern zu vermitteln, daß sie die wachsende Anti-Establishment-Bewegung anerkennen, Masseneinwanderung stoppen und progressive Politiken zurückfahren müßten.
Vance fordert in dem Gespräch eine Rückbesinnung auf traditionelle Werte und ein entschlossenes Vorgehen gegen Kriminalität durch Migranten. „Es geht wirklich um Zensur und Migration, um diese Angst, die Präsident Trump und ich teilen – daß europäische Politiker irgendwie Angst vor ihren eigenen Bürgern haben“, sagte Vance. Er werde deutsche Politiker auffordern, mit allen Parteien zusammenzuarbeiten, einschließlich der AfD.
In diesem Zusammenhang kritisierte Vance europäische Politiker, die Begriffe wie „Desinformation“ und „Falschinformation“ verwendeten, um unliebsame Meinungen zu diskreditieren. Rußlands Wirken auf westliche Demokratien sei überbewertet, während die Migrationspolitik eine weitaus größere Bedrohung für die Demokratie darstelle. (ho/rr)
Quelle: Junge Freiheit
US-Vizepräsident attackierte die EU – Weidel trifft Vance – Bundesregierung empört über Brandrede
Nach der scharfen Rede von J.D. Vance zum Zustand der Demokratie in Europa schäumt die Bundesregierung. Doch der US-Vizepräsident setzt noch einen drauf – und trifft sich mit AfD-Chefin Alice Weidel.
MÜNCHEN. Die Rede von US-Vizepräsident J.D. Vance zum schlechten Zustand von Demokratie und Meinungsfreiheit hat bei deutschen Politikern für gemischte Reaktionen gesorgt. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) etwa zeigte sich wütend und empört über die Kritik des US-Vizepräsidenten. „Er spricht von der Annullierung der Demokratie und wenn ich ihn richtig verstanden habe, vergleicht er Zustände in Teilen Europas mit denen in autoritären Regierungen. Das ist nicht akzeptabel“, sagte der SPD-Politiker.
Pistorius, dessen Partei laut Umfragen bei 15 Prozent steht, betonte, er sei stolz auf ein Land, „das seine Demokratie jeden Tag verteidigt, gegen innere und äußere Feinde“. Er verwies darauf, daß AfD-Chefin Alice Weidel zur besten Sendezeit im Fernsehen sprechen dürfe und regierungskritische Medien nicht ausgeschlossen würden. Die deutsche Demokratie ermögliche es „in Teilen extremistischen Parteien wie der AfD ganz normal Wahlkampf zu machen, genau wie jede andere Partei“. Niemand werde ausgeschlossen, „nur weil er unser Wording nicht teilt“, betonte der SPD-Politiker.
Demokratie bedeute allerdings nicht, „daß die laute Minderheit automatisch recht hat und die Wahrheit bestimmt“. Unerwähnt ließ der Verteidigungsminister dabei, daß die AfD in den Talkshows von ARD und ZDF deutlich weniger eingeladen wird als andere Parteien. Auch auf das Verbot des „Compact“-Magazins durch seine Parteifreundin Nancy Faeser ging er nicht ein.
Vance trifft Weidel
Zustimmung kam dagegen von AfD und BSW. AfD-Kanzlerkandidatin Alice Weidel sprach von einer „exzellenten“ Rede und teilte sie auf dem Kurznachrichtendienst X.
Vance traf sich nach Informationen der JUNGEN FREIHEIT nach seiner Rede noch in einem andere Hotel mit Weidel zu einem rund 30 Minuten langen Gespräch. Vom eigentlichen Tagungsort der Sicherheitskonferenz war die AfD grundsätzlich ausgeschlossen worden. In dem informellen Austausch soll es unter anderem den Ukraine-Krieg und die deutsche Innenpolitik – unter anderem die Brandmauer zur AfD – gegangen sein.
Auch BSW-Chefin Sahra Wagenknecht zeigte sich laut Bild-Zeitung erfreut: „Es muß ein Schock für das US-hörige europäische Establishment gewesen sein, daß ihm jetzt ausgerechnet ein US-Vizepräsident in Sachen Meinungsfreiheit und Cancel Culture die Leviten liest. Richtig so!“ Wagenknecht monierte allerdings, zum wichtigsten Thema „Frieden und Sicherheit“ habe er nichts gesagt.
Vance holte zum Rundumschlag aus
Vance war zuvor scharf mit dem Zustand von Demokratie und Meinungsfreiheit in Europa ins Gericht gegangen. Nicht China und Rußland bereiteten ihm derzeit die größten Sorgen, sondern Akteure im Innern Europas. „Es ist ein Weggehen vom Westen und den USA.“ Politiker aus der EU klängen mittlerweile wie Akteure in der Sowjetunion.
Als Beispiele nannte er die zunehmenden Einschränkungen der Meinungsfreiheit, insbesondere in den sozialen Netzwerken, durch die EU-Kommission sowie die Annullierung von demokratischen Wahlen. „Wir müssen mehr tun, als über demokratische Werte zu reden, wir müssen sie leben“, forderte Vance.
„Wenn Menschen ihre Meinung äußern und man dafür bestraft wird, dann wird die Trump-Regierung genau das Gegenteil tun. Wir können unterschiedlicher Meinung sein. Aber wir werden uns dafür einsetzen, daß es diese unterschiedlichen Meinungen geben kann.“ (ho)
Quelle: Junge Freiheit
Maximilian Krah: J.D. Vance zerlegt in München die ganze dumme Mainstream-Politik
Team Trump liefert mehr als erhofft:
J.D. Vance zerlegt in München die ganze dumme Mainstream-Politik:
1) Keine Brandmauer zur AfD,
2) Schluss mit Deindustrialisierung und damit Green Deal,
3) Keine Internetzensur und
4) Frieden in der Ukraine.
Kurzum: 100% AfD-Linie🙏
Quelle: Maximilian Krah, MdEP auf X
Josef Franz Lindner kommentiert dazu auf X:
Vance hat mir heute klar vor Augen geführt, in welch kleingeistigem Spießbürgertum wir in Deutschland mittlerweile leben. Der verkrampfte Untertanengeist, der hier seit Jahren weht und Freiheit korrumpiert, hat ein willfähriges Mitläufertum hervorgebracht, von dem Autoritäre träumen. All das hat hoffentlich bald ein Ende.
Quelle: Nachrichtenagentur ADN
„WissXit“ – Mehr als 120 wissenschaftliche Einrichtungen verlassen die Plattform X
WissXit: So wird es genannt, wenn wissenschaftliche Einrichtungen dem Kurzbotschaftendienst X den Rücken kehren. Die Zahl der deutschen Hochschulen und Forschungsinstitute, die das getan haben, hat sich seit Januar verdoppelt.
Das teilte die Universität Düsseldorf mit. Mehr als 120 wissenschaftliche Einrichtungen hätten inzwischen die Kommunikation auf X eingestellt, hieß es. Im Januar hatten rund 60 Institutionen gemeinsam ihren Ausstieg bei X verkündet und dies damit begründet, dass die Ausrichtung der von dem US-Milliardär Elon Musk kontrollierten Plattform mit ihren Grundwerten „Weltoffenheit, wissenschaftliche Integrität, Transparenz und demokratischer Diskurs“ nicht vereinbar sei. Dem schlossen sich nun weitere Wissenschaftseinrichtungen an.
Quelle: Deutschlandfunk
Anschlag von München – Bundesanwaltschaft übernimmt die Ermittlungen
Nach dem Anschlag auf Demonstranten in München hat die Bundesanwaltschaft hat die Ermittlungen übernommen. Die Karlsruher Behörde erklärte dies mit der besonderen Bedeutung des Falls und einem möglichen Angriff auf die freiheitliche demokratische Grundordnung.
Zuvor hatte ein Ermittlungsrichter Untersuchungshaft gegen den Fahrer des Wagens angeordnet. Das teilte die Generalstaatsanwaltschaft München mit. Die Ermittler gehen von einem islamistischen Tatmotiv aus. Dies lasse sich aus Aussagen des Festgenommenen bei der Befragung schließen, hieß es. Der 24-jährige Asylbewerber aus Afghanistan habe außerdem zugegeben, mit dem Auto bewusst in die Gewerkschafts-Kundgebung gefahren zu sein. Nach Angaben der Polizei wurden bei dem Angriff mindestens 36 Menschen verletzt. Zwei von ihnen lebensgefährlich, darunter auch ein Kind.
Der Mann war legal in Deutschland, obwohl sein Asylantrag abgewiesen worden war. Die Stadt München hatte ihm eine Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis ausgestellt.
Koordinationsrat der Muslime: „Gewalt und Terror mit unseren Werten unvereinbar“
Der Koordinationsrat der Muslime verurteilte die Tat aufs Schärfste. Sein Sprecher El Kaada sagte in Köln, Gewalt und Terror sind mit unseren Werten unvereinbar. Gerade in Zeiten wie diesen sei es entscheidend, als Gesellschaft geschlossen zusammenzustehen und sich nicht von Angst oder Spaltung bestimmen zu lassen.
Dem Koordinationsrat der Muslime gehören der Islamrat, der Zentralrat der Muslime, die Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion DITIB, die Union der Islamisch Albanischen Zentren in Deutschland sowie der Zentralrat der Marokkaner in Deutschland an.
Quelle: Deutschlandfunk
0,9 Prozent – Größter Anstieg seit zwei Jahren: Großhandelspreise ziehen stark an
Die Großhandelspreise in Deutschland stiegen im Januar 2025 um 0,9% im Vergleich zum Vormonat. Dies ist der stärkste Anstieg seit April 2023. Besonders auffällig war der Preisanstieg bei Kaffee, Tee, Kakao und Gewürzen.
Die Großhandelspreise ziehen massiv an
Im deutschen Großhandel zogen die Preise im Januar so stark an, wie seit fast zwei Jahren nicht mehr. Gegenüber dem Vormonat zogen die Preise dem statistischen Bundesamt zufolge um 0,9 Prozent an. Stärker zogen die Preise zuletzt im April 2023 an. Überhaupt scheint sich im Großhandel derzeit eine Trendwende zu vollziehen; im Dezember stiegen die Großhandelspreise um 0,1 Prozent. Dies war der erste Anstieg seit eineinhalb Jahren.
Preisänderungen in diesem Sektor wirken sich in der Regel mit einer gewissen Verzögerung und oft nur teilweise auf die Verbraucherpreise aus. Jüngste Daten zeigten tendenziell eine Abschwächung des Inflationsdrucks: Im Januar stieg das allgemeine Preisniveau für Konsumenten um lediglich 2,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, was einen Rückgang gegenüber der Dezember-Rate von 2,6 Prozent bedeutet. Die anziehenden Großhandelspreise deuten nun jedoch auf eine wieder anziehende Teuerungsrate hin.
Zu Beginn des Jahres verzeichneten einige Lebensmittelkategorien deutliche Preissteigerungen im Vergleich zum Vorjahr. Besonders auffällig war der Preisanstieg bei Kaffee, Tee, Kakao und Gewürzen, die um 34,4 Prozent teurer wurden. Auch andere Produktgruppen waren von erheblichen Preiserhöhungen betroffen: Zucker, Süßwaren und Backwaren verteuerten sich um 11,0 Prozent, während Milchprodukte, Eier, Speiseöle und Nahrungsfette einen Preisanstieg von 7,0 Prozent verzeichneten.
Zurückgegangen sind die Preise insbesondere in der Industrie, jedoch auf deutlich niedrigerem Niveau. Im Handel mit Eisen, Stahl und daraus hergestellten Halbzeugen sanken die Preise um 6,3 Prozent. Ähnlich stark fielen die Preise für Datenverarbeitungsgeräte und Peripheriegeräte, die um 6,2 Prozent nachgaben. Auch der Großhandel mit chemischen Erzeugnissen verzeichnete einen Preisrückgang von 2,6 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat.
Quelle: Apollo News
Verschwunden: Sachsens Polizei vermisst Waffen und Munition – Schlendrian oder Diebstahl?
Sachsens Polizei vermisst 188.691 Schuss Munition
Große Suchaktion bei der sächsischen Polizei. Offenbar sind gleich mehrere Tonnen Munition verschwunden. Innenminister Armin Schuster (63, CDU) bestätigte den Vorgang jetzt auf Nachfrage des Linken-Politikers Rico Gebhardt (61).
In der Antwort auf Gebhardts Anfrage ist von einem „Fehlbestand“ von insgesamt 188.691 Patronen die Rede. Zudem fehlen „eine größere Anzahl von Waffen“ und „einige Schlagstöcke“.
Aufgefallen war der Fehlbestand bereits im vergangenen September. Damals hatte die Polizeihochschule in Rothenburg das Innenministerium über das Ergebnis einer internen Inventur informiert. Das Ministerium setzte daraufhin eine Arbeitsgruppe ein, die die Fehlbestände zwar zum Teil, aber „nicht vollständig“ aufklären konnte.
▶ Dass jemand die Munition allerdings geklaut hat, ist unwahrscheinlich.
Stattdessen soll es sich bei dem Vorgang um „gravierende Fehler bzw. Mängel in der Nachweisführung“ handeln.
Im Klartext: In der Rothenburger Polizeihochschule wurde bei der Munitionsausgabe – u. a. zu Übungszwecken – offenbar schlicht geschlampt.
So gibt es noch immer kein elektronisches Erfassungssystem für die ausgegebenen Patronen. Stattdessen soll die Munitionsausgabe über Karteikarten handschriftlich vermerkt werden.
Abschließend geklärt werden sollen die Fehlbestände im Rahmen einer derzeit noch anhaltenden Tiefenprüfung, die sich zudem auf alle Dienststellen der Polizei Sachsen erstreckt und bis zum 31. März abgeschlossen sein soll.
Im Rahmen der Prüfung – so heißt es in der Antwort des Innenministeriums, sei inzwischen eine der verschwundenen Pistolen wieder aufgetaucht. Demnach konnte offenbar ein Tatverdächtiger ermittelt werden. Die Staatsanwaltschaft Görlitz ermittelt wegen des Verdachts der Unterschlagung.
Im Jahr 2021 war bekannt geworden, dass etwa zehn sächsische Polizisten vom Mobilen Einsatzkommando (MEK) in Mecklenburg-Vorpommern ein Schießtraining auf einer privaten Anlage absolviert hatten. Diese war vom Dienstherrn nicht genehmigt. Die Bezahlung auf der Anlage soll mit 7000 geklauten Schuss Munition aus der Waffenkammer des Landeskriminalamtes (LKA) bezahlt worden sein. Weitere 7500 Schuss verballerten die Beamten selbst.
Quelle: Bild-online
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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 15.02.2025
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