- #Bundesjustizminister Heiko Maas (Archivbild). (dpa 7 picture alliance / Michael Kappeler)
Einige Punkte des #AfD-Wahlprogramms verstoßen nach Ansicht von Bundesjustizminister #Maas gegen das #Grundgesetz.
Dazu zählten Forderungen nach einem pauschalen Verbot von Minaretten und Muezzin-Rufen in #Deutschland, schreibt der SPD-Politiker in einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Rundschau“. Zwar müsse jede Religion die Verfassungsordnung einhalten. Im Grundgesetz seien aber die #Religionsfreiheit und das Verbot der Diskriminierung wegen des Glaubens oder der religiösen Anschauungen festgeschrieben. Auch Forderungen der #AfD in der Familien- und Europapolitik verletzten das Grundgesetz, betonte Maas.
Quelle: Deutschlandfunk vom 11.09.2017
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Am 25. 07. 2012 hat das BVG festgestellt, daß die ganze Bureg. Gegen das GG verstößt mal abwarten wann Er das auf der Toilette liest um sich zu bilden. Im Büro hat Er keine Zeit dazu! Wie klettert eigentlich dieses kleine Maasmännchen auf die Toilette? Hat Er die drei Bände Marxismus Leninismus als Treppe gestapelt?
@ Kleiner Grauer
Leider haben Sie schon wieder eine Fake-Old-News verbreitet, denn gegen was soll das Maas-Männchen denn verstoßen, was im Grunde gar nicht mehr vorhanden ist! Das Grundgesetz wurde von den „Firmen-Besatzungsmächten“ US, etc. 1949 angeordnet (aktive Besatzung durch die Fa. US Corp.) und am 17. Juli 1990 00:00 von US-Außenminister James Baker aufgehoben (durch Streichung des Art. 23 GG Geltungsbereich). Ohne einen Geltungsbereich ist kein Gesetz (was ja nur eine Geschäftsordnung war, da kein Staat, sondern nur eine NGO/NRO vorhanden war), mehr gültig, wie so viele in der „Wirtschaftsverwaltung BRD“, z.B. GVG, StPO, ZPO, StZVO, OWIG, da es direkt im Gesetz oder wenn der Geltungsbereich in den Einführungsgesetzen z.B. EGOWiG, stand, dort aufgehoben wurde.
Bekommen Sie und alle anderen, die immer noch ein „Schlafschaf“ sind, mit, was hier im Land vor sich geht? Ja? Tatsächlich? Ja, warum tun sich nichts, sondern warten auf Ihren „Schlächter“?
Leute, Leute, ich will Euch aufwecken, aber Ihr schlaft im „Dornröschenschlaf“ und werdet vermutlich erst wach, wenn 20 muslimische hasserfüllte und bewaffnete Männer eure Haustür eintreten, aber dann bleibt besser gleich liegen!
Es gibt nur einen Weg und der heißt: http://www.verfassunggebende-versammlung.com – Feiglinge und Volksverräter diskreditieren die V V und verstoßen damit gegen das Völkerrecht!
bin mal gespannt ob er bei seiner INHAFTIEEUNG weint wie ein kleiner junge….was meint ihr….wird er weinen und jammern????
Er verstößt jeden Tag gegen SEIN Provisorium GG ! Was regt er sich also auf ?
@ Birgit
Auch für Dich zum Mitschreiben: Maas kann gegen kein GG verstoßen, denn es ist juristisch gar nicht mehr vorhanden und zwar seit dem 18. Juli 1990 schon nicht mehr. Meinetwegen einigen wir uns auf Ende Sep. 1990, denn da wurde im BGBl. mitgeteilt, dass Art. 23 aufgehoben wurde. Allerdings haben die „Kriminellen“ wieder einen rechtlich gravierenden Fehler gemacht, nämlich den Art. 23 nicht als aufgehoben markiert und eine Art 23 a mit dem Schmus von der EU dort hineingeschrieben, sondern rechtwidrig den ganzen Text des „EU-Mist“ in Art. 23 GG eingetragen. Rechtwidrig warum? Ganz einfach, es ist rechtlich unzulässig eine komplett neuen Text in einen bestehenden Art. einzutragen. Verständlich, oder? Aber kennen wir diesen Kriminellen Auserwählten ja schon seit langer Zeit!
Die Lösung für fast alle Probleme für uns alle:
http://www.verfassunggebende-versammlung.com
Wie kommt so einer nur an so eine Stelle. Man fasst es nicht. Der wird winseln wie ein Hund wenn er nackt nach Workuta laufen muss……
Klein Göbbels weint und schimpft. Er selber verstößt gegen Gesetze. Das täglich. Dieser Möchtegerne Diktator gehört weggesperrt. Für immer.
Mars, von wem bitte auf den Stuhl der Justiz geschleust?