Die SPD will offenbar Teile der AfD und von Pegida vom Verfassungsschutz beobachten lassen. Das geht aus einem achtseitigen Positionspapier der Partei hervor. Man müsse „gefährliche rechtsextreme Tendenzen“ überwachen.
Die SPD-Bundestagsfraktion möchte einem Medienbericht zufolge Teile der AfD und des islam- und fremdenfeindlichen Pegida-Bündnisses überwachen lassen.
„Das lassen wir nicht zu“
„Die gefährlichen rechtsextremen Tendenzen in der Partei AfD und Gruppen wie Pegida“ müssten künftig „vom Verfassungsschutz beobachtet werden“,heißt es laut Spiegel Online in einem Positionspapier für eine am Donnerstag beginnende Klausur der SPD-Abgeordneten zu den Themen Innere Sicherheit und Integration.
„Braune Hetzer versuchen, die Sorgen und Ängste der Menschen aufzugreifen und Hass zu schüren“, zitiert Spiegel Online aus dem achtseitigen Papier. „Das lassen wir nicht zu.“ SPD-Fraktionsvize Eva Högl sagte dem Nachrichtenportal: „Als sozialdemokratisches Thema wollen wir öffentliche Sicherheit auf allen Ebenen zu einem Schwerpunkt unserer Arbeit machen.“
Quelle: Focus-online vom 06.01.2016
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Sind das jetzt die neuen Deutschen Gesellschaftsspiele ? Jeder Beobachtet ,muss den anderen öffentlich Beobachten ? Wann sind Meisterschaften angesagt ? Nur nicht Vergessen ,das ein Beobachten nicht ausreicht für einen Pokal als Sieger . Ohne Knallharter Anzeige und Nachhaltigen Urteil ,deren Durchsetzung ,kann man sich diese Spiele Ersparen .Man Verarscht sich sonst gegenseitig . Verfassungsschutz wie Beobachtete .
Was für ein dreckiges Spiel. Andersdenkende immer gleich als Nazi zu beschimpfen. Einfach nur ekelhfaft was die die etablierten Parteien hier leisten. Aber ewig lassen sich die Massen nicht mehr in die Schranken weisen.