Schlagwort-Archive: Geldstrafen

Gesetz in Polen könnte Big Tech für Zensur bestrafen

Polen könnte ein Gesetz verabschieden, das zu hohen Geldstrafen für Social-Media-Firmen führt. Und zwar dann, wenn sie Nutzer wegen ihrer Meinung zensieren. Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 24.02.2021 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve

Veröffentlicht unter Aktuell | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Russland führt Strafen für Zensur gegen russische Medien im Internet ein

18 Feb. 2021 09:25 Uhr Das Oberhaus des russischen Parlaments, der Föderationsrat, hat ein Gesetz über Geldbußen für Zensur gegen russische Medien und Bürger verabschiedet. Dies trifft ebenfalls auf Verstöße gegen die Gewährleistung eines stabilen russischen Internets zu. Quelle: Sputnik © Alexej … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

„Scharia-Polizei“: BGH bestätigt Geldstrafen

20. Juli 2020 Die selbsternannte „Scharia-Polizei“ in Wuppertal sorgte 2014 für Aufregung. (picture alliance / dpa / Oliver Berg) Der Bundesgerichtshof hat die verhängten Geldstrafen gegen die selbst ernannte „Scharia-Polizei“ in Wuppertal wegen Verstoßes gegen das Uniformverbot bestätigt. Das Urteil … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Demokratische Partei streicht die Geldstrafen für die NGO’s

Die PD enthüllt ihre Prioritäten: Aufhebung der Geldbußen für die NRO-Schiffe, die Tausende illegaler Einwanderer nach Italien bringen, und Erlass des von der PD erfundenen und von Salvini abgeschafften Schutzes: Kurz gesagt, die NGOs können bringen so viel sie wollen, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Strafverfahren gegen „Schwarzfahrer“ eingestellt

Leipzig  (ADN). Das Strafverfahren gegen einen „Schwarzfahrer“ wurde in Leipzig vorläufig eingestellt. Der Beschuldigte war nach einer Verurteilung durch das Amtsgericht Leipzig zu einer Geldstrafe in die Berufung vor dem Landgericht Leipzig gegangen. Das entschied nunmehr, das Verfahren so lange … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Bundesregierung: Geldstrafen für Impf-Verweigerer geplant

26. Mai 2017 Eine Impfung (picture-alliance / dpa / Julian Stratenschulte) Die Bundesregierung droht Eltern mit empfindlichen Geldstrafen, wenn sie sich einer #Impfberatung in Kindertagesstätten verweigern. #Bundesgesundheitsminister Gröhe sagte der „Bild“-Zeitung, es könne niemanden kalt lassen, dass immer noch Menschen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 11 Kommentare

Zypern: Fast eine Million Singvögel auf britischer Militärbasis getötet

© Wikipedia/ Barn Swallow 19:37 16.03.2017 (aktualisiert 19:38 16.03.2017) Mehr als 800.000 Singvögel sind im vergangenen Herbst auf einem britischen Militärstützpunkt auf Zypern illegal getötet worden, schreibt die Zeitung „The Independent“. Die Tierschutzorganisationen „BirdLife Cyprus“ und „Royal Society for the Protection of Birds“ … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare