Schlagwort-Archive: Rechtstaatlichkeit

Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 31.10.2022 (Textausgabe)

Publiziert am 31. Oktober 2022 von staseve

Abschied von der Rechtstaatlichkeit: EU will russisches Vermögen nicht nur einfrieren, sondern konfiszieren Brüssel. Die Masken fallen: die EU ist offenbar bereit, sich in der Auseinandersetzung mit Rußland vom Rechtsstaat zu verabschieden und blanker Willkür Tür und Tor zu öffnen. … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 10 Kommentare

Verfahren gegen Polen: „Ein sehr starkes politisches Signal“

Publiziert am 20. Dezember 2017 von staseve

20. Dezember 2017 Flaggen Polens und der EU (dpa / Beata Zawrzel/NurPhoto) Der #Politologe Piotr Buras hält die geplante #Justizreform in Polen mit Prinzipien der #Rechtstaatlichkeit für nicht vereinbar. „Im polnischen Rechtssystem werden momentan die Sicherheitsventile rausgenommen“, sagte Buras im Deutschlandfunk. … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Türkei: Tausende Verhaftungen in Militär und Justiz

Publiziert am 17. Juli 2016 von staseve

 Veröffentlicht: 16.07.16 18:55 Uhr Die türkische Regierung hat am Samstag tausende Richter und Militär-Angehörige verhaften lassen. Der Verfassungsausschuss prüft die Wiedereeinführung der Todesstrafe. Die USA sind bereit, über die Auslieferung des Predigers Gülen zu verhandeln. Generalstabschef General Hulusi Akar mit … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar