Schlagwort-Archive: Staatsrecht

Freiheit der Wissenschaft in Gefahr

Leipzig, 10. April 2017 (ADN). Leipziger Hochschulen und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen erklärten am Montag ihre Unterstützung für den am 22. April in rund 400 Städten der Welt stattfindenden „March for Sciences“. In der Deklaration heißt es: „Die Wissenschaft und damit auch … Weiterlesen

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Neurosen, Missverständnisse und Instrumentalisierungen um den Begriff „Verfassungsfeind“

München (ADN). Wer überall die Verfassung bedroht sieht, betreibt am Ende unweigerlich jene diffuse Identitätspolitik, die er den anderen vorhält. Das stellt der Staatsrechtler Florian Meinel von der Humboldt-Universität Berlin am Freitag in der „Süddeutschen Zeitung“ (SZ) fest. So sei … Weiterlesen

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Souveränitäts-Basteleien vernebeln erwachenden Bürgersinn

Düsseldorf/London (ADN). In regelmäßigen Zeitabständen und nach konkreten Zweckmäßigkeiten werden über Begriff und Inhalt von staatlicher Souveränität, bürgerlichem Selbstbewusstsein und kommunaler Selbstverwaltung Nebelschwaden getrieben. Es sollen Grundfesten bürgerlicher Existenz erschüttert werden. Derzeit stehen die britischen Inseln im Focus, weil von … Weiterlesen

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WIR SCHAFFEN DAS ! Hurra, wir haben es bereits geschafft, die Hochkultur ist in die Zwickauer Bäder eingezogen

Durch onanieren, ejakulieren und ins Wasser scheißen, balzen hoch intelligente Muslime, von den wir lernen sollen ( lt. Stadtschlüssel verwaltende Pia Findeiß ) , manchmal sogar mit aufgepflanztem Bajonett um die Gunst der ungläubigen deutschen Frauen. Die Vorkommnisse sind eklatant und so … Weiterlesen

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Echte Alternative: Austritt Bayerns aus Bundesrepublik Deutschland

München, 17. Oktober 2015 (ADN). “Die Zugehörigkeit Bayerns zur BRD ist staatsrechtlich nämlich nicht alternativlos.” Das schreibt am Sonnabend Walter Pohl aus Lipa City (Philippinen) auf der Leserbriefseite der “Süddeutschen Zeitung” zu den stark divergierenden Auffassungen zwischen Berlin und München … Weiterlesen

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