Schlagwort-Archive: US-Repräsentantenhaus

US-Kongress: Hardliner Johnson neuer Vorsitzender des US-Repräsentantenhauses

Publiziert am 26. Oktober 2023 von staseve

26.10.2023 Der Republikaner Mike Johnson ist neuer Sprechers des US-Repräsentantenhauses. (Jose Luis Magana / AP / dpa / Jose Luis Magana) Das US-Repräsentantenhaus hat einen neuen Sprecher und ist damit wieder arbeitsfähig. Nach wochenlangem parteiinternen Machtkampf ist der Republikaner Mike … Weiterlesen →

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US-Repräsentantenhaus: Republikaner nominieren Jim Jordan als neuen Vorsitzenden

Publiziert am 14. Oktober 2023 von staseve

14.10.2023 Der republikanische Abgeordnete Jim Jordan aus Ohio (Archivbild). (picture alliance / ASSOCIATED PRESS / Jose Luis Magana) Auf der Suche nach einem neuen Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses haben die Republikaner den rechtskonservativen Abgeordneten Jordan nominiert. Der 59-Jährige aus dem Bundestaat … Weiterlesen →

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Biden muß einlenken: Impfpflicht für US-Soldaten offiziell aufgehoben

Publiziert am 15. Januar 2023 von staseve

14. Januar 2023 INTERNATIONAL Foto: Symbolbild Washington. Jetzt ist es offiziell: das US-Militär setzt die Impfpflicht für amerikanische Soldaten aus, die seit August 2021 in Kraft ist. US-Verteidigungsminister Austin verschickte dazu am 10. Januar ein Rundschreiben, in dem er über die … Weiterlesen →

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Vorsitz zum US-Repräsentantenhaus – Graf Lambsdorff: McCarthy wird Wahlprozess nicht überstehen

Publiziert am 5. Januar 2023 von staseve

05.01.2023 Kevin McCarthy (l.) hat abermals die nötige Mehrheit verfehlt. (IMAGO / USA TODAY Network / IMAGO / Jack Gruber) Der FDP-Politiker Graf Lambsdorff geht nicht davon aus, dass der Republikaner McCarthy noch zum Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses gewählt wird. Lambsdorff … Weiterlesen →

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„Ihr Kampf ist unser aller Kampf“ – Nancy Pelosi besucht Kiew und zitiert Lindsay Graham aus dem Jahr 2016

Publiziert am 2. Mai 2022 von staseve

Die Sprecherin des US-Repräsentantenhauses hat Kiew besucht und den ukrainischen Präsidenten getroffen. Sie wolle den Ukrainern „für ihren Kampf für die Freiheit“ danken, so Pelosi, die zudem betonte, dass es „unser aller Kampf“ sei. Pelosi bekräftigte darüber hinaus, dass „weitere … Weiterlesen →

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Moskau verbietet 398 US-Abgeordneten und 87 kanadischen Senatoren die Einreise

Publiziert am 14. April 2022 von staseve

Ein Turm des Kreml sowie das Gebäude des russischen Außenministeriums in der Innenstadt von Moskau. YURI KADOBNOV / AFP Als Reaktion auf US-Sanktionen hat Russland ein Einreiseverbot gegen 398 Abgeordnete des US-Repräsentantenhauses verhängt. Es handele sich um eine Antwort auf die Ende März … Weiterlesen →

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KAPITOL-ANGRIFF – US-Parlament für Strafverfolgung von Trumps Ex-Beratern

Publiziert am 7. April 2022 von staseve

In der Aufarbeitung der Geschehnisse vom 6. Januar 2021 nimmt das US-Repräsentantenhaus Trumps einstigen Handelsberater sowie seinen früheren Social-Media-Chef ins Visier. Es soll Strafverfahren geben. Von dpa 07.04.2022, 02:19 Der damalige US-Präsident Donald Trump spricht am 6. Januar 2021 bei einer … Weiterlesen →

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US-Kongress: Umstrittene Republikanerin verliert Ausschussposten

Publiziert am 5. Februar 2021 von staseve

05. Februar 2021 Gilt als Anhängerin der QAnon-Bewegung: Marjorie Taylor Greene (dpa / The Rome News-Tribune) Im US-Repräsentantenhaus muss eine als Anhängerin von Verschwörungsmythen bekannt gewordene Abgeordnete der Republikaner mehrere Posten räumen. Nach zahlreichen umstrittenen Äußerungen stimmte eine Mehrheit in … Weiterlesen →

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Nord Stream 2 macht Druck: Russisch-deutsche Pipeline soll mit Hochdruck fertiggebaut werden

Publiziert am 18. Dezember 2019 von staseve

18. Dezember 2019 WIRTSCHAFT Hamburg. Um den zeitlich verzögerten Bau der russisch-deutschen Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 in den kommenden Monaten fertigstellen zu können, will die Projektgesellschaft auch im Winter und im Frühjahr weiterbauen dürfen. Jetzt reichte sie einen entsprechenden Änderungsantrag beim … Weiterlesen →

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Falls Amtsenthebung scheitert: Fährt die Elite die Wirtschaft gegen die Wand, um weitere vier Jahre Trump zu verhindern?

Publiziert am 18. November 2019 von staseve

  Michael Snyder Es wird immer deutlicher sichtbar, dass die globale Elite US-Präsident Donald Trump absolut hasst. Kein Präsident in der Geschichte der Vereinigten Staaten wurde von den Konzernmedien so unerbittlich angegriffen – auf Schritt und Tritt gab und gibt es Versuche, … Weiterlesen →

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Trump schlägt Erdogan Milliarden-Deal vor – Zeitung

Publiziert am 13. November 2019 von staseve

© Sputnik / Alexej Witwizkij POLITIK 06:58 13.11.2019 (aktualisiert 08:44 13.11.2019) US-Präsident Donald Trump hat seinem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan einen Deal im Wert von 100 Milliarden US-Dollar sowie „eine Zwischenlösung“ vorgeschlagen. Washington hatte versprochen, wegen des Kaufs russischer S-400-Systeme … Weiterlesen →

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Washington: Trump und Erdogan treffen sich nun doch nächste Woche

Publiziert am 7. November 2019 von staseve

07. November 2019 US-Präsident Donald Trump und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan treffen sich nächste Woche im Weißen Haus. (AFP / Ludovic Marin) US-Präsident Trump und der türkische Staatschef Erdogan haben bestätigt, dass sie sich nun doch kommende Woche … Weiterlesen →

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Washington: Demokraten planen keine rasche Abstimmung über Amtsenthebungsverfahren gegen Trump

Publiziert am 16. Oktober 2019 von staseve

16. Oktober 2019 Das Kapitol in Washington, Sitz beider Kammern des US-Kongresses (picture alliance / Daniel Kalker) Die Demokraten im US-Repräsentantenhaus planen keine rasche Abstimmung über ein mögliches Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Trump. Das habe Parlamentspräsidentin Pelosi erklärt, heißt es in … Weiterlesen →

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Notstand in den USA: „Missachtung der Gewaltenteilung“

Publiziert am 16. Februar 2019 von staseve

16. Februar 2019 Der US-Kongress (AFP) Ein einflussreicher Ausschuss im US-Repräsentantenhaus hat kurz nach der Ausrufung des Notstands durch US-Präsident Trump Ermittlungen angekündigt. In einem Brief an Trump führen die Abgeordneten im Justizausschuss an, die Erklärung des Notstands sei eine … Weiterlesen →

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Trump wird Nationalen Notstand ausrufen – Weißes Haus

Publiziert am 15. Februar 2019 von staseve

© AP Photo / Jacquelyn Martin 06:25 15.02.2019 (aktualisiert 07:10 15.02.2019) US-Präsident Donald #Trump will nach Angaben einer Regierungssprecherin den #Nationalen Notstand ausrufen. Damit will er auf zusätzliche finanzielle Mittel für eine Mauer zu #Mexiko zugreifen können. „Der Präsident erfüllt einmal … Weiterlesen →

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US-Repräsentantenhaus verabschiedet Resolution zur Unterstützung der Unruhen in Iran

Publiziert am 10. Januar 2018 von staseve

Washington (ParsToday/IRNA) – Das #US-Repräsentantenhaus hat am Dienstag unter dem Vorwand der Förderung der #Meinungsfreiheit, eine Resolution zur Unterstützung von #Unruhen und Aufständischen in #Iran verabschiedet. Die #Resolution 676, die – wie behauptet wird – „die Rechte des iranischen Volkes … Weiterlesen →

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Wirbelsturm: US-Repräsentantenhaus gibt 36,5 Milliarden Dollar für Hilfen frei

Publiziert am 13. Oktober 2017 von staseve

13. Oktober 2017 Ein vom Wirbelsturm zerstörtes Haus in den #USA (dpa/picture-alliance/Larry W. Smith) Das #US-Repräsentantenhaus hat 36,5 Milliarden Dollar für die von den jüngsten #Wirbelstürmen getroffenen Gebiete bewilligt. 353 Abgeordnete in Washington stimmten dafür, 69 dagegen. In der kommenden … Weiterlesen →

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US-Kongress will Trumps Recht auf Einsatz von Nuklearwaffen einschränken

Publiziert am 12. August 2017 von staseve

© Foto: Public Domain 14:07 12.08.2017 (aktualisiert 14:11 12.08.2017) Der Abgeordnete des US-Unterhauses #David Cicilline hat das US-Parlament aufgefordert, einen präventiven Nuklearschlag gegen #Nordkorea ohne die Zustimmung des Kongresses zu verbieten. Dies geht aus einem Brief hervor, den er an den … Weiterlesen →

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Wirtschaft: Neue US-Sanktionen gegen Russland und zur Schädigung der europäischen Wirtschaft

Publiziert am 26. Juli 2017 von staseve

  26.07.2017 • 07:15 Uhr Quelle: Reuters © Carlos Barria Wladimir Putin und Donald Trump während des G20-Gipfels in Hamburg, Deutschland, 7. Juli 2017.   Mit überwältigender Mehrheit stimmte das #US-Repräsentantenhaus für neue #Sanktionen gegen #Russland. Auch #Iran und #Nordkorea sind … Weiterlesen →

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Rußland-Sanktionen: Amerikanische Energiekonzerne stellen sich quer

Publiziert am 12. Juli 2017 von staseve

11. Juli 2017 Washington. Auch in den #USA wächst der Widerstand gegen die erst kürzlich erneut verlängerten und verschärften #Sanktionen gegen #Rußland. Ausgerechnet aus der strategisch sensiblen amerikanischen #Erdölindustrie kommt Widerspruch.  Einem Bericht des „Wall Street Journal“ zufolge wehren sich … Weiterlesen →

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Im US-Kongress wird an Trumps Stuhl gesägt

Publiziert am 7. Juni 2017 von staseve

 © Foto: pixabay 07:53 07.06.2017 (aktualisiert 08:42 07.06.2017)    Der texanische US-Kongressabgeordnete #Al Green will in Kürze eine Initiative vorlegen, die ein Amtsenthebungsverfahren des erst im November gewählten US-Präsidenten Donald Trump ermöglichen soll. Das schreibt das US-Nachrichtenportal The Hill. Demnach arbeitet … Weiterlesen →

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US-Repräsentantenhaus stimmt für Abschaffung von Obamacare

Publiziert am 5. Mai 2017 von staseve

© AFP 2017/ RHONA WISE 20:43 04.05.2017 (aktualisiert 20:46 04.05.2017) Das US-Repräsentantenhaus hat am Donnerstag mit einer knappen Mehrheit einer Neufassung von Obamacare zugestimmt. Nun soll die Krankenversicherung in Teilen abgeschafft werden. Die Reform Obamacare verpflichtete alle Amerikaner unter der Drohung … Weiterlesen →

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USA wollen Nordkorea wieder in Liste der „Unterstützer terroristischer Länder“ aufnehmen

Publiziert am 22. April 2017 von staseve

Washington – Wie US-Außenminister Rex Tillerson am Mittwoch bekannt gegeben hat, erwägt die US-Regierung Nordkorea wieder in die Liste der „Unterstützer terroristischer Länder“ aufzunehmen. Anfang April hatte das US-Repräsentantenhaus mit überwältigender Stimmenmehrheit einen Gesetzentwurf vorgelegt, der den US-Senat dazu aufforderte, diese … Weiterlesen →

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Beifang der Geheimdienste: Trumps Abhörvorwürfe könnten sich bewahrheiten

Publiziert am 26. März 2017 von staseve

25.03.2017 • 16:22 Uhr Quelle: Reuters David Nunes, Vorsitzender des Geheimdienstausschusses im US-Repräsentantenhaus Die Affäre um die von US-Präsident Donald Trump geäußerten Vorwürfe, wonach er und sein Übergangsteam abgehört worden sein, steht möglicherweise vor einer Wende. Der Vorsitzender des Geheimdienstausschusses, … Weiterlesen →

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US-Kongressabgeordnete wollen Trump von seinem Smartphone trennen

Publiziert am 3. März 2017 von staseve

© REUTERS/ Jonathan Ernst 16:24 02.03.2017 (aktualisiert 17:06 02.03.2017)  Vertreter des US-Repräsentantenhauses haben vorgeschlagen, dem amerikanischen Präsidenten Donald Trump sein Smartphone aus Sicherheitsgründen zu verbieten, wie der TV-Sender RT am Donnerstag berichtet. In einem Brief an den Ausschuss für Finanzaufsicht und … Weiterlesen →

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Jeff Sessions – Trumps Justizminister verschwieg Kontakte zu Russland

Publiziert am 2. März 2017 von staseve

Der US-Justizminister gerät unter Druck: Jeff Sessions soll dem Senat bei einer Anhörung verschwiegen haben, dass er sich zweimal mit Russlands Botschafter in Washington traf – vor Donald Trumps Amtseinführung. REUTERS US-Justizminister Jeff Sessions Donnerstag, 02.03.2017   07:05 Uhr Der … Weiterlesen →

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SYRIEN-KONFLIKT – US-Kongress beschließt Raketenlieferung an Söldner in Syrien

Publiziert am 10. Dezember 2016 von staseve

Veröffentlicht: 09.12.16 13:14 Uhr Das US-Repräsentantenhaus hat beschlossen, die Söldner in Syrien mit Flugabwehrraketen beliefern zu lassen. Die Waffen könnten gegen russische und syrische Flugzeuge eingesetzt werden. John McCain fordert Flugabwehrwaffen für die Söldner in Syrien. (Foto: dpa)     … Weiterlesen →

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Clinton wegen Verrat an USA beschuldigt

Publiziert am 6. November 2016 von staseve

Washington (Press TV/Sputnik/ParsToday) – Der Leiter des Ausschusses für innere Sicherheit der USA im US-Repräsentantenhaus hat gestern Hillary Clinton wegen Nutzung eines Privatservers für Geschäftskorrespondenz während ihrer Amtszeit im Außenministerium des Verrats beschuldigt. Der Leiter des Ausschusses für innere Sicherheit … Weiterlesen →

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Bewusste IS-Verharmlosung durch US-Spitzenmilitärs: Die Spur führt ins Weiße Haus

Publiziert am 19. August 2016 von staseve

18.08.2016 • 14:20 Uhr Quelle: Reuters Ein ISIS-Kämpfer in Raqqa: von der US-Militärspitze verharmlost. Die Spitze des Zentralkommandos der US-Streitkräfte hat die Erkenntnisse der militärischen Geheimdienste über den ISIS frisiert, die militärischen Erfolge gegen die Terrormiliz geschönt und die Gefahr … Weiterlesen →

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GEOPOLITIK – Kurden-Angriff: Die Destabilisierung des Iran hat begonnen

Publiziert am 5. März 2016 von staseve

Veröffentlicht: 05.03.16 02:37 Uhr Im Iran haben kurdische Kämpfer Militärstellungen angegriffen. Die Gruppe arbeitet mit den vom Westen unterstützten Peschmerga zusammen und wurde offenbar von US-Soldaten ausgebildet. Ob dabei aus Deutschland gelieferte Waffen zum Einsatz gekommen sind, ist schwer zu … Weiterlesen →

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