SYRIEN-KONFLIKT – Obama und Putin wollen gemeinsam Eskalation in Syrien verhindern

Russland und die USA sollen sich darauf geeinigt haben, im Syrien-Konflikt ihre militärische und nachrichtendienstliche Kooperation zu intensivieren, berichtet ABC News. Nach Angaben des Sprechers des Weißen Hauses, Josh Earnest, soll das diesbezügliche Telefongespräch zwischen Obama und Putin über die Themen Syrien und Ukraine „intensiv“ gewesen sein.

US-Präsident Barack Obama sagte am Dienstag im Rahmen eines Interviews mit„CBS This Morning“, dass sich der Syrien-Krieg ohne die Kooperation zwischen Russland und den USA verschlimmern würde. „Ich habe ihn heute angerufen, um aufzuzeigen, dass wir dieses Problem schneller lösen müssen“, so Obama in Bezug auf sein Telefongespräch mit Putin.

„[Russland] fühlt sich verpflichtet, die Struktur des syrischen Staats aufrechtzuerhalten, was wir theoretisch nicht ablehnen (…). An dem Punkt, wo wir durchgehend unsere Köpfe gestoßen haben – und das läuft schon seit sechs Jahren so – beharrt Putin darauf, dass er die Entfernung Assads nicht unilateral durchziehen kann. Das ist eine Entscheidung, die Assad und das syrische Volk treffen müssen“, zitiert The Hill Obama.

Der russische Außenminister Sergey Lawrow sagte in Moskau nach einem Treffen mit seinem französischen Kollegen Ayrault, Russland und der Westen müssten alles unternehmen, um eine Eskalation der Gewalt zu stoppen. Die Zerstörung des Jemen, des Irak und Libyens hätten die Region bereits in große Unsicherheit gestürzt, sagte Lawrow laut TASS.

Zuvor hatte die US-amerikanische UN-Botschafterin Samantha Power gesagt, dass eine politische Lösung des Syrien-Konflikts unwahrscheinlich sei. Die von den Saudis installierte Verhandlungsgruppe hatte die Söldner aufgerufen, den Kampf gegen Assad wieder aufzunehmen. Am Dienstag verließ die saudische Gruppe ostentativ die Verhandlungen in Genf.

Ende der vergangenen Woche haben internationale Söldner, ausländische Kämpfer und islamistische Milizen angekündigt, in Syrien eine Offensive gegen die syrische Armee starten zu wollen.

Doch auch der Vorsitzende des Hohen Verhandlungskomitees (HNC), Riad Hidschab, der von Saudi-Arabien bei den Genfer Friedensverhandlungen eingesetzt wurde, gibt sich kampfbereit. „Wir werden kämpfen, zur Not mit Steinen. Wir werden niemals aufgeben“, sagte er. Die Opposition habe Alternativen zum Verhandlungsprozess. „Das Regime wird nicht bleiben“, zitiert Associated Press Hidschab.

Konsequenterweise hat sich die Saudi-Gruppe am Dienstag von den Friedensgesprächen verabschiedet. Als Grund gaben die Verhandler einen Raketenbeschuss auf Märkte in zwei Dörfern an, bei denen zahlreiche Zivilisten getötet wurden. Eine unabhängige Bestätigung für das Ausmass des „Massakers“, wie es die Saudis nennen, gibt es nicht. Die großen internationalen Medien berichten von dem Vorfall kaum. In Deutschland haben sich lediglich die öffentlich-rechtlichen Sender und die Bild-Zeitung mit drastischen Worten dem Ereignis gewidmet. Als Quelle wird die vermutlich von den Muslim-Brüdern geführte „Beobachtungsstelle für Menschenrechte“ angeführt, die von einem Mann in London betrieben wird. Selbst die Nachrichtenagentur AFP, die die Vorfälle ebenfalls gemeldet hat, räumt ein, die Angaben dieser Stelle nicht überprüfen zu können.

Quelle: Deutsche Wirtschafts Nachrichten vom 19.04.2016