Monatsarchive: November 2016

USA – Goldman-Banker Steven Mnuchin Favorit als US-Finanzminister

Publiziert am 30. November 2016 von staseve

Veröffentlicht: 30.11.16 01:29 Uhr Die Anzeichen verdichten sich: Donald Trump dürfte seinen Wahlkampf-Schatzmeister und Ex-Banker Mnuchin zum Finanzminister machen. Steven Mnuchin, zweiter von links, ist Favorit für den Job des US-Finanzministers. (Foto: dpa) Der künftige US-Präsident Donald Trump will Insidern … Weiterlesen →

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IWF – ein Instrument zur Ausbeutung der Völker

Publiziert am 30. November 2016 von staseve

Der Internationale Währungsfonds (IWF) wurde im Jahr 1945 gegründet, um eine Weltwirtschafts- und Währungsordnung im Sinne der USA zu gewährleisten und um diese durch Vergabe von Krediten zu stabilisieren. Heute präsentiert sich der von den USA gelenkte IWF als eine … Weiterlesen →

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Österreich – „Reichsbürger“: Gesetzesentwurf in Begutachtung – Bis zu 2 Jahre Haft

Publiziert am 30. November 2016 von staseve

Justizminister Wolfgang Brandstetter Foto: APA/Herbert Pfarrhofer 29.11.2016, 17:22 Die „Reichsbürger“ und andere Staatsverweigerer ziehen immer mehr Österreicher an: Geschätzte 20.000 Landsleute sympathisieren mit solchen Bewegungen. Geht es nach Justizminister Brandstetter, könnten dafür schon bald bis zu zwei Jahre Haft drohen. … Weiterlesen →

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MUTMASSLICHER REICHSBÜRGER WILL WAFFEN NICHT ABGEBEN

Publiziert am 30. November 2016 von staseve

Auf dem Anwesen von Karl D. befinden sich gut 30 Waffen. Abgeben will der mutmaßliche Reichsbürger die aber nicht. Minden/Stemwede – Weil er seine Waffen nicht abgeben will, klagt ein mutmaßlicher Reichsbürger (67) vorm Verwaltungsgericht Minden. Karl D. aus Stemwede besitzt nach … Weiterlesen →

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Herausforderung für Landratsämter – Entwaffnung von „Reichsbürgern“ in Oberbayern

Publiziert am 30. November 2016 von staseve

Sie nennen sich selbst „Reichsbürger“ und erkennen die Bundesrepublik nicht an. Das bayerische Innenministerium hat die Landratsämter aufgefordert, bekennenden Anhängern der Bewegung die Waffen abzunehmen. Keine leichte Aufgabe. Von: Annette Kugler Stand: 30.11.2016 Das Hauptproblem ist derzeit, diese selbsternannten Reichsbürger, … Weiterlesen →

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Ärger in Ämtern – „Reichsbürger“ machen Randale

Publiziert am 30. November 2016 von staseve

Von Marion Steeger 29.11.16, 21:18 Uhr Im Bonner Stadthaus setzen sogenannte „Reichsbürger“ Mitarbeiter unter Druck, versuchen zum Beispiel, finanzielle Forderungen durchzusetzen. Foto: Schwaiger Bonn – Brandgefährliche „Reichsbürger“! Anfang November erst erschoss ein Bayer, der zu dieser extremen Bewegung zählt, einen Polizisten. … Weiterlesen →

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JUSTIZ IM UNTERALLGÄU – Wie ernst muss man Reichsbürger nehmen?

Publiziert am 30. November 2016 von staseve

Das Memminger Landgericht hat regelmäßig mit Reichsbürgern zu tun – per Post und in Verhandlungen. Wann für den Landgerichtspräsidenten Heinrich Melzer der Spaß aufhört. Von Melanie Lippl Reichsbürger erkennen die Bundesrepublik Deutschland nicht als Staat an und drucken sich zum Teil … Weiterlesen →

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USA: Trump fordert Haftstrafen für Verbrennen von Flaggen

Publiziert am 30. November 2016 von staseve

Donald Trump wünscht sich harte Strafen für Demonstranten, die US-Flaggen in Brand stecken. Damit löst er sogar in seiner eigenen Partei Widerspruch aus. Linke Aktivisten reagierten prompt. REUTERS Protest gegen Trump in New York Mittwoch, 30.11.2016   07:10 Uhr Nach … Weiterlesen →

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Flugzeug mit brasilianischem Erstliga-Fußballteam in Kolumbien abgestürzt

Publiziert am 30. November 2016 von staseve

Medellin (AFP/Press TV) – Ein brasilianisches Flugzeug mit 82 Menschen an Bord ist am Dienstag früh in Kolumbien abgestürzt. In der Charter-Maschine reiste auch das brasilianische Fußballlteam Chapecoense. Wie viele Spieler der Mannschaft an Bord waren, ist noch nicht bekannt. Die Piloten … Weiterlesen →

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Paul Nuttall zum neuen Chef der EU-feindlichen UKIP gewählt

Publiziert am 30. November 2016 von staseve

London (ParsToday) – Die britische Brexit- Partei (United Kingdom Independence Party, UKIP) hat den früheren Vizeparteichef Paul Nuttal zum neuen Vorsitzenden und Nachfolger von Nigel Farage gewählt. Der 39-jährige EU-Parlamentarier erhielt nach Angaben des britischen Senders BBC 62,6 Prozent der … Weiterlesen →

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Russland droht Kanada

Publiziert am 30. November 2016 von staseve

Moskau (Tasnim/RiaNovosti/RT) – Russland hat die neuen Sanktionen Kanadas gegen 15 russische Abgeordnete kritisiert und mitgeteilt, entsprechend darauf zu reagieren. Das unfreundliche Vorgehen Kanadas habe negative Auswirkungen auf die bilateralen Beziehungen sagte der Pressesprecher der russischen Botschaft, Kirill Kalinin. Mitte November haben der … Weiterlesen →

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IS bekennt sich zu Anschlag auf US-Universität in Ohio

Publiziert am 30. November 2016 von staseve

Ohio (dpa/ParsToday) – Die IS-Terrormiliz hat die Verantwortung für den Anschlag an einer Universität im US-Bundesstaat Ohio übernommen. Wie das IS-Sprachrohr Amak am Dienstag unter Berufung auf eine «Sicherheitsquelle» des IS berichtete, sei der Angreifer ein IS-Mitgleid gewesen. Ein Student der … Weiterlesen →

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Deutschland – Die Geister, die ich rief: F.A.Z. denkt über deutsche Atomwaffen nach

Publiziert am 30. November 2016 von staseve

  29.11.2016 • 16:45 Uhr Quelle: Reuters Ein US-amerikanischer Atombombentest auf dem Eniwetok-Atoll; 30. Mai 1956 Der designierte US-Präsident Donald Trump ist noch nicht im Amt. Er hat noch keine einzige außenpolitische Entscheidung getroffen. Doch diesseits des Atlantiks wird schon … Weiterlesen →

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BARGELD – Indien: Regierung will weitgehende Abschaffung des Bargelds

Publiziert am 30. November 2016 von staseve

Veröffentlicht: 30.11.16 01:15 Uhr Die indische Regierung drängt die Bürger, ihre Geldgeschäfte fortan digital abzuwickeln. Der Weg in eine bargeldlose Gesellschaft sei das Ziel. Die Bürger gehen jedoch auf die Barrikaden. Protest gegen die Bargeld-Abschaffung in Bangalore. (Foto: dpa) Proteste … Weiterlesen →

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GEOPOLITIK – Putin stoppt Erdogans Kriegs-Pläne gegen Syrien

Publiziert am 30. November 2016 von staseve

Veröffentlicht: 29.11.16 17:06 Uhr Moskau hat offenbar die türkischen Ambitionen in Syrien gestoppt. Präsident Erdogan bleiben nur noch martialische Sprüche – die Russen wollen in Syrien auf Nummer Sicher gehen. Der türkische Staatschef Erdogan und sein Amtskollege Putin. (Foto: dpa) … Weiterlesen →

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Gerichtsurteil: Keine Abschiebungen von Asylbewerbern nach Ungarn

Publiziert am 30. November 2016 von staseve

  Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) unterlag im Rechtsstreit um eine geplante Abschiebung nach Ungarn. (dpa / picture-alliance / Timm Schamberger) Asylbewerber dürfen einem Gerichtsurteil zufolge nicht nach Ungarn abgeschoben werden, weil ihnen dort eine unmenschliche Behandlung droht. … Weiterlesen →

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Nahost – Karin Leukefeld exklusiv: „Wer Aleppo regiert, regiert auch Syrien“

Publiziert am 30. November 2016 von staseve

  29.11.2016 • 17:21 Uhr Quelle: Sputnik Die syrische Flagge in Aleppo: Die Regierungstruppen erlangen die Kontrolle zurück. RT-Korrespondentin Karin Leukefeld war bis Ende letzter Woche persönlich in Aleppo vor Ort und hat die schweren Kämpfe um die Stadt aus … Weiterlesen →

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Bertelsmann-Studie: Angst vor Globalisierung fördert rechtsgerichtete Parteien

Publiziert am 30. November 2016 von staseve

Gürtel made in China – die Globalisierung weckt bei vielen Menschen Ängste. (dpa / picture alliance / Daniel Kalker) Der zunehmende Erfolg rechtsgerichteter Parteien in vielen europäischen Ländern geht nach einer Studie vor allem auf Globalisierungsängste zurück. Nach einer Umfrage … Weiterlesen →

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Burka: CSU fordert Verbot auch in Deutschland

Publiziert am 30. November 2016 von staseve

Verschleierte Frauen (Archivbild) (dpa / picture alliance / Boris Roessler) Nach der Parlamentsentscheidung in den Niederlanden für ein Burka-Verbot hat die CSU ihre Forderung nach einem Verbot in Deutschland bekräftigt. Wenn die Niederländer die Vollverschleierung verbieten könnten, könne man dies … Weiterlesen →

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Litauen: Staatspräsidentin ernennt neue Regierung

Publiziert am 30. November 2016 von staseve

Litauens Präsidentin Grybauskaite zusammen mit dem neuen Regierungschef Skvernelis. (AFP Petras Malukas) In Litauen hat Staatspräsidentin Grybauskaite die neue Regierung des baltischen Staats ernannt. Auf Vorschlag von Ministerpräsident Skvernelis übertrug sie in Vilnius die Amtsgeschäfte an die neue Koalition aus … Weiterlesen →

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Zeitung: Merkel gegen weitere EU-Beitrittsverhandlungen mit Türkei

Publiziert am 30. November 2016 von staseve

Die türkische Staatsflagge weht neben der Europafahne. (picture alliance / dpa / Matthias Schrader) Bundeskanzlerin Merkel hat sich Zeitungsinformationen zufolge gegen die Eröffnung weiterer Kapitel bei den Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei ausgesprochen. In der Sitzung der Unionsfraktion habe … Weiterlesen →

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GEHEIMDIENSTE – Verfassungsschutz findet islamistischen Maulwurf in den eigenen Reihen

Publiziert am 30. November 2016 von staseve

 Veröffentlicht: 29.11.16 20:57 Uhr Ein mutmaßlicher Islamist soll sich beim Verfassungsschutz eingeschlichen haben. Er soll die Spione an Islamisten verraten haben. Ob die Geschichte stimmt, kann obejektiv nicht überprüft werden. Bundesinnenminister Thomas de Maiziere und Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen (2.v.r) im … Weiterlesen →

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Aleppo: Sogenannte Rebellen eröffnen das Feuer auf fliehende Zivilisten

Publiziert am 29. November 2016 von staseve

29.11.2016 • 08:57 Uhr Bewaffnete Kämpfer, die den Osten Aleppos besetzt halten, haben am Sonntag das Feuer auf fliehende Zivilisten eröffnet. Die Gruppe, viele davon Frauen und Kinder, versuchte das schwer umkämpfte Gebiet Al-Sakhour zu verlassen. Das Video, das zeigt, … Weiterlesen →

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Ghandi wäre nach deutschem Strafrecht ein Gewalttäter – Gesetze bis heute mit NS-Ideologie durchsetzt

Publiziert am 29. November 2016 von staseve

Veröffentlicht am 28. November 2016 Leipzig, 28. November 2016 (ADN). „Das Strafgesetzbuch ist eigentlich nie richtig reformiert worden – nur ein Flickwerkteppich, aber nie der große Wurf“. Das erklärte die Berliner Rechtsawältin Dagmar von Strahlendorff-Grüttemeier am Montag im Rundfunk. Sie … Weiterlesen →

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Ex-UNO-Generalsekretär Kofi Anan: Fernbleiben von Mitgliedern des Sicherheitsrates vom ICC inakzeptabel

Publiziert am 29. November 2016 von staseve

Veröffentlicht am 28. November 2016 München (ADN). Es ist ungeheuerlich, dass nur zwei der fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates das Römische Statut unterzeichnet haben und somit auch Mitglieder des Internationalen Gerichtshofes (ICC) sind – das Vereinigte Königreich und Frankreich. So … Weiterlesen →

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Ein Drittel von Frankreichs Kernreaktoren außer Betrieb – Auffälliges Schweigen der Medien

Publiziert am 29. November 2016 von staseve

Veröffentlicht am 28. November 2016 Zürich/Paris (ADN). Ein Drittel der französischen Kernkraftwerke ist gegenwärtig nicht am Netz und produziert keinen Strom. Es handelt sich um 21 von 58 Nuklearreaktoren. Darüber berichtet die Schweizer Wochenzeitung „Zeit-Fragen“ in ihrer jüngsten Ausgabe. Im … Weiterlesen →

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Mannheim: Grünen-Politiker Raufelder tot am Rheinufer gefunden

Publiziert am 29. November 2016 von staseve

  Dienstag, 29.11.2016   01:11 Uhr Wolfgang Raufelder Wolfgang Raufelder, Grünen-Politiker und seit 2011 Mitglied des Landtags Baden-Württemberg, ist tot. Kollegen trauern um einen „geschätzten Mitstreiter und Freund“. Gegen vier Uhr nachmittags veröffentlichten die Staatsanwaltschaft und das Polizeipräsidium Mannheim eine … Weiterlesen →

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Lufthansa: 800 Flüge wegen des Pilotenstreiks gestrichen

Publiziert am 29. November 2016 von staseve

Viele Lufthansa-Maschinen bleiben wieder wegen des Streiks am Boden. (dpa/picture alliance/Arne Dedert) Wegen neuer Pilotenstreiks hat die Lufthansa für heute mehr als 800 Kurzstreckenflüge gestrichen. Betroffen sind nach Angaben des Unternehmens 82.000 Passagiere. Morgen sollen knapp 900 Verbindungen ausfallen, darunter … Weiterlesen →

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Brasilien: Abgeordnete wollen Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Temer

Publiziert am 29. November 2016 von staseve

Brasiliens Präsident Michel Temer (EFE) In Brasilien streben linke Parlamentarier ein Amtsenthebungsverfahren gegen Staatschef Temer an. Abgeordnete der Partei „Sozialismus und Freiheit“ begründeten ihren Antrag mit Temers angeblicher Verantwortung bei der Begünstigung privater Interessen eines Ministers. Hintergrund ist eine Auseinandersetzung … Weiterlesen →

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USA: Trump will Price zum Gesundheitsminister machen

Publiziert am 29. November 2016 von staseve

Dürfte Gesundheitsministrer der USA werden: Tom Price (EPA) Der künftige US-Präsident Trump will den Obamacare-Kritiker Price zum Gesundheitsminister machen. Trump werde seine Entscheidung schon bald offiziell mitteilen, sagte ein Vertreter der Republikanischen Partei. Auch die New York Times berichtet von … Weiterlesen →

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