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Monatsarchive: November 2016
USA – Goldman-Banker Steven Mnuchin Favorit als US-Finanzminister
Veröffentlicht: 30.11.16 01:29 Uhr Die Anzeichen verdichten sich: Donald Trump dürfte seinen Wahlkampf-Schatzmeister und Ex-Banker Mnuchin zum Finanzminister machen. Steven Mnuchin, zweiter von links, ist Favorit für den Job des US-Finanzministers. (Foto: dpa) Der künftige US-Präsident Donald Trump will Insidern … Weiterlesen
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IWF – ein Instrument zur Ausbeutung der Völker
Der Internationale Währungsfonds (IWF) wurde im Jahr 1945 gegründet, um eine Weltwirtschafts- und Währungsordnung im Sinne der USA zu gewährleisten und um diese durch Vergabe von Krediten zu stabilisieren. Heute präsentiert sich der von den USA gelenkte IWF als eine … Weiterlesen
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Österreich – „Reichsbürger“: Gesetzesentwurf in Begutachtung – Bis zu 2 Jahre Haft
Justizminister Wolfgang Brandstetter Foto: APA/Herbert Pfarrhofer 29.11.2016, 17:22 Die „Reichsbürger“ und andere Staatsverweigerer ziehen immer mehr Österreicher an: Geschätzte 20.000 Landsleute sympathisieren mit solchen Bewegungen. Geht es nach Justizminister Brandstetter, könnten dafür schon bald bis zu zwei Jahre Haft drohen. … Weiterlesen
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MUTMASSLICHER REICHSBÜRGER WILL WAFFEN NICHT ABGEBEN
Auf dem Anwesen von Karl D. befinden sich gut 30 Waffen. Abgeben will der mutmaßliche Reichsbürger die aber nicht. Minden/Stemwede – Weil er seine Waffen nicht abgeben will, klagt ein mutmaßlicher Reichsbürger (67) vorm Verwaltungsgericht Minden. Karl D. aus Stemwede besitzt nach … Weiterlesen
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Herausforderung für Landratsämter – Entwaffnung von „Reichsbürgern“ in Oberbayern
Sie nennen sich selbst „Reichsbürger“ und erkennen die Bundesrepublik nicht an. Das bayerische Innenministerium hat die Landratsämter aufgefordert, bekennenden Anhängern der Bewegung die Waffen abzunehmen. Keine leichte Aufgabe. Von: Annette Kugler Stand: 30.11.2016 Das Hauptproblem ist derzeit, diese selbsternannten Reichsbürger, … Weiterlesen
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Ärger in Ämtern – „Reichsbürger“ machen Randale
Von Marion Steeger 29.11.16, 21:18 Uhr Im Bonner Stadthaus setzen sogenannte „Reichsbürger“ Mitarbeiter unter Druck, versuchen zum Beispiel, finanzielle Forderungen durchzusetzen. Foto: Schwaiger Bonn – Brandgefährliche „Reichsbürger“! Anfang November erst erschoss ein Bayer, der zu dieser extremen Bewegung zählt, einen Polizisten. … Weiterlesen
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JUSTIZ IM UNTERALLGÄU – Wie ernst muss man Reichsbürger nehmen?
Das Memminger Landgericht hat regelmäßig mit Reichsbürgern zu tun – per Post und in Verhandlungen. Wann für den Landgerichtspräsidenten Heinrich Melzer der Spaß aufhört. Von Melanie Lippl Reichsbürger erkennen die Bundesrepublik Deutschland nicht als Staat an und drucken sich zum Teil … Weiterlesen
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USA: Trump fordert Haftstrafen für Verbrennen von Flaggen
Donald Trump wünscht sich harte Strafen für Demonstranten, die US-Flaggen in Brand stecken. Damit löst er sogar in seiner eigenen Partei Widerspruch aus. Linke Aktivisten reagierten prompt. REUTERS Protest gegen Trump in New York Mittwoch, 30.11.2016 07:10 Uhr Nach … Weiterlesen
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Flugzeug mit brasilianischem Erstliga-Fußballteam in Kolumbien abgestürzt
Medellin (AFP/Press TV) – Ein brasilianisches Flugzeug mit 82 Menschen an Bord ist am Dienstag früh in Kolumbien abgestürzt. In der Charter-Maschine reiste auch das brasilianische Fußballlteam Chapecoense. Wie viele Spieler der Mannschaft an Bord waren, ist noch nicht bekannt. Die Piloten … Weiterlesen
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Paul Nuttall zum neuen Chef der EU-feindlichen UKIP gewählt
London (ParsToday) – Die britische Brexit- Partei (United Kingdom Independence Party, UKIP) hat den früheren Vizeparteichef Paul Nuttal zum neuen Vorsitzenden und Nachfolger von Nigel Farage gewählt. Der 39-jährige EU-Parlamentarier erhielt nach Angaben des britischen Senders BBC 62,6 Prozent der … Weiterlesen
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IS bekennt sich zu Anschlag auf US-Universität in Ohio
Ohio (dpa/ParsToday) – Die IS-Terrormiliz hat die Verantwortung für den Anschlag an einer Universität im US-Bundesstaat Ohio übernommen. Wie das IS-Sprachrohr Amak am Dienstag unter Berufung auf eine «Sicherheitsquelle» des IS berichtete, sei der Angreifer ein IS-Mitgleid gewesen. Ein Student der … Weiterlesen
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Deutschland – Die Geister, die ich rief: F.A.Z. denkt über deutsche Atomwaffen nach
29.11.2016 • 16:45 Uhr Quelle: Reuters Ein US-amerikanischer Atombombentest auf dem Eniwetok-Atoll; 30. Mai 1956 Der designierte US-Präsident Donald Trump ist noch nicht im Amt. Er hat noch keine einzige außenpolitische Entscheidung getroffen. Doch diesseits des Atlantiks wird schon … Weiterlesen
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GEOPOLITIK – Putin stoppt Erdogans Kriegs-Pläne gegen Syrien
Veröffentlicht: 29.11.16 17:06 Uhr Moskau hat offenbar die türkischen Ambitionen in Syrien gestoppt. Präsident Erdogan bleiben nur noch martialische Sprüche – die Russen wollen in Syrien auf Nummer Sicher gehen. Der türkische Staatschef Erdogan und sein Amtskollege Putin. (Foto: dpa) … Weiterlesen
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Gerichtsurteil: Keine Abschiebungen von Asylbewerbern nach Ungarn
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) unterlag im Rechtsstreit um eine geplante Abschiebung nach Ungarn. (dpa / picture-alliance / Timm Schamberger) Asylbewerber dürfen einem Gerichtsurteil zufolge nicht nach Ungarn abgeschoben werden, weil ihnen dort eine unmenschliche Behandlung droht. … Weiterlesen
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Nahost – Karin Leukefeld exklusiv: „Wer Aleppo regiert, regiert auch Syrien“
29.11.2016 • 17:21 Uhr Quelle: Sputnik Die syrische Flagge in Aleppo: Die Regierungstruppen erlangen die Kontrolle zurück. RT-Korrespondentin Karin Leukefeld war bis Ende letzter Woche persönlich in Aleppo vor Ort und hat die schweren Kämpfe um die Stadt aus … Weiterlesen
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Bertelsmann-Studie: Angst vor Globalisierung fördert rechtsgerichtete Parteien
Gürtel made in China – die Globalisierung weckt bei vielen Menschen Ängste. (dpa / picture alliance / Daniel Kalker) Der zunehmende Erfolg rechtsgerichteter Parteien in vielen europäischen Ländern geht nach einer Studie vor allem auf Globalisierungsängste zurück. Nach einer Umfrage … Weiterlesen
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Burka: CSU fordert Verbot auch in Deutschland
Verschleierte Frauen (Archivbild) (dpa / picture alliance / Boris Roessler) Nach der Parlamentsentscheidung in den Niederlanden für ein Burka-Verbot hat die CSU ihre Forderung nach einem Verbot in Deutschland bekräftigt. Wenn die Niederländer die Vollverschleierung verbieten könnten, könne man dies … Weiterlesen
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Litauen: Staatspräsidentin ernennt neue Regierung
Litauens Präsidentin Grybauskaite zusammen mit dem neuen Regierungschef Skvernelis. (AFP Petras Malukas) In Litauen hat Staatspräsidentin Grybauskaite die neue Regierung des baltischen Staats ernannt. Auf Vorschlag von Ministerpräsident Skvernelis übertrug sie in Vilnius die Amtsgeschäfte an die neue Koalition aus … Weiterlesen
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Zeitung: Merkel gegen weitere EU-Beitrittsverhandlungen mit Türkei
Die türkische Staatsflagge weht neben der Europafahne. (picture alliance / dpa / Matthias Schrader) Bundeskanzlerin Merkel hat sich Zeitungsinformationen zufolge gegen die Eröffnung weiterer Kapitel bei den Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei ausgesprochen. In der Sitzung der Unionsfraktion habe … Weiterlesen
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GEHEIMDIENSTE – Verfassungsschutz findet islamistischen Maulwurf in den eigenen Reihen
Veröffentlicht: 29.11.16 20:57 Uhr Ein mutmaßlicher Islamist soll sich beim Verfassungsschutz eingeschlichen haben. Er soll die Spione an Islamisten verraten haben. Ob die Geschichte stimmt, kann obejektiv nicht überprüft werden. Bundesinnenminister Thomas de Maiziere und Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen (2.v.r) im … Weiterlesen
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Aleppo: Sogenannte Rebellen eröffnen das Feuer auf fliehende Zivilisten
29.11.2016 • 08:57 Uhr Bewaffnete Kämpfer, die den Osten Aleppos besetzt halten, haben am Sonntag das Feuer auf fliehende Zivilisten eröffnet. Die Gruppe, viele davon Frauen und Kinder, versuchte das schwer umkämpfte Gebiet Al-Sakhour zu verlassen. Das Video, das zeigt, … Weiterlesen
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Ghandi wäre nach deutschem Strafrecht ein Gewalttäter – Gesetze bis heute mit NS-Ideologie durchsetzt
Veröffentlicht am 28. November 2016 Leipzig, 28. November 2016 (ADN). „Das Strafgesetzbuch ist eigentlich nie richtig reformiert worden – nur ein Flickwerkteppich, aber nie der große Wurf“. Das erklärte die Berliner Rechtsawältin Dagmar von Strahlendorff-Grüttemeier am Montag im Rundfunk. Sie … Weiterlesen
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Ex-UNO-Generalsekretär Kofi Anan: Fernbleiben von Mitgliedern des Sicherheitsrates vom ICC inakzeptabel
Veröffentlicht am 28. November 2016 München (ADN). Es ist ungeheuerlich, dass nur zwei der fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates das Römische Statut unterzeichnet haben und somit auch Mitglieder des Internationalen Gerichtshofes (ICC) sind – das Vereinigte Königreich und Frankreich. So … Weiterlesen
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Ein Drittel von Frankreichs Kernreaktoren außer Betrieb – Auffälliges Schweigen der Medien
Veröffentlicht am 28. November 2016 Zürich/Paris (ADN). Ein Drittel der französischen Kernkraftwerke ist gegenwärtig nicht am Netz und produziert keinen Strom. Es handelt sich um 21 von 58 Nuklearreaktoren. Darüber berichtet die Schweizer Wochenzeitung „Zeit-Fragen“ in ihrer jüngsten Ausgabe. Im … Weiterlesen
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Mannheim: Grünen-Politiker Raufelder tot am Rheinufer gefunden
Dienstag, 29.11.2016 01:11 Uhr Wolfgang Raufelder Wolfgang Raufelder, Grünen-Politiker und seit 2011 Mitglied des Landtags Baden-Württemberg, ist tot. Kollegen trauern um einen „geschätzten Mitstreiter und Freund“. Gegen vier Uhr nachmittags veröffentlichten die Staatsanwaltschaft und das Polizeipräsidium Mannheim eine … Weiterlesen
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Lufthansa: 800 Flüge wegen des Pilotenstreiks gestrichen
Viele Lufthansa-Maschinen bleiben wieder wegen des Streiks am Boden. (dpa/picture alliance/Arne Dedert) Wegen neuer Pilotenstreiks hat die Lufthansa für heute mehr als 800 Kurzstreckenflüge gestrichen. Betroffen sind nach Angaben des Unternehmens 82.000 Passagiere. Morgen sollen knapp 900 Verbindungen ausfallen, darunter … Weiterlesen
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Brasilien: Abgeordnete wollen Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Temer
Brasiliens Präsident Michel Temer (EFE) In Brasilien streben linke Parlamentarier ein Amtsenthebungsverfahren gegen Staatschef Temer an. Abgeordnete der Partei „Sozialismus und Freiheit“ begründeten ihren Antrag mit Temers angeblicher Verantwortung bei der Begünstigung privater Interessen eines Ministers. Hintergrund ist eine Auseinandersetzung … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Abgeordnete, Amtsenthebungsverfahren, Brasilien, Brasiliens Präsident, Brasiliens Präsident Michel Temer, Korruption, Michel Temer, Partei "Sozialismus und Freiheit", Präsident Temer
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USA: Trump will Price zum Gesundheitsminister machen
Dürfte Gesundheitsministrer der USA werden: Tom Price (EPA) Der künftige US-Präsident Trump will den Obamacare-Kritiker Price zum Gesundheitsminister machen. Trump werde seine Entscheidung schon bald offiziell mitteilen, sagte ein Vertreter der Republikanischen Partei. Auch die New York Times berichtet von … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit allgemeine Krankenversicherung, Donald Trump, Gesundheitsminister, Gesundheitsreform, Obamacare, Price, Republikanische Partei, Trump will Price zum Gesundheitsminister machen, US-Bundesstaat Georgia, USA
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