Monatsarchive: März 2017

Drei Männer bei Schlägereien in Plauen verletzt

  erschienen am 31.03.2017 Plauen. Bei einer Schlägerei auf dem Postplatz in Plauen sind am Donnerstagabend zwei Männer verletzt worden. Mehrere Personen waren am Donnerstagabend in Streit geraten, wie die Polizei in Zwickau am Freitag mitteilte. Ein 23-jähriger Iraker wurde … Weiterlesen

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Analyse zum bundesdeutschen Mindestlohn

Düsseldorf  (ADN). Von den gesetzlichen Ausnahmeregelungen zum neuen Mindestlohn machten 2017 bisher nur wenige Branchen Gebrauch. Dazu zählen die Land- und Forstwirtschaft, der Gartenbau, die Fleischindustrie, Wäschereien und Zeitungszusteller. Sie zahlten pro Stunde einen geringeren Mindestlohn, der seit Jahresbeginn 8,84 … Weiterlesen

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Schweden richtet Agentur gegen Rassismus ein

Stockholm (ADN). Eine neue schwedische Agentur gegen Rassentrennung soll entstehen. Das meldet der TV-Nachrichtenkanal Russia Today (RT) am Montag aus Stockholm. Nach den Worten des Ministerpräsidenten sei damit beabsichtigt, ein Ende von Schießereien, Autobränden und Drogenhandel zu erreichen. Als Vorbild … Weiterlesen

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Gegen westlichen Finanzkrieg: Russland entwickelt Alternative zum SWIFT-System

Von Anonymous Wenn die Society for Worldwide Interbank Financial Telecommunication, kurz SWIFT, entscheiden sollte, Russland auszuschließen, wird das russische Bankensystem fortan geschützt und unabhängig überlebensfähig sein. Das teilte Russlands Zentralbankchefin Elvira Nabiullina unter Berufung auf die Entwicklung eines nationalen Finanztransaktionssystems mit. … Weiterlesen

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Urteil – An der Hotelbar gibt es keinen Arbeitsunfall

Ein Absacker mit Kollegen an der Bar nach einer dienstlichen Veranstaltung ist Privatsache. Das hat das Bundessozialgericht klargestellt. Wer dabei verunglückt, hat das Nachsehen. Getty Images Barkeeper (Symbolbild) Donnerstag, 30.03.2017   19:13 Uhr   Eine gesellige Runde unter Kollegen ist … Weiterlesen

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Rheinmetall – Ex-Verteidigungsminister Jung geht in die Rüstungsindustrie

Ex-Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung zieht offenbar in den Aufsichtsrat des Rüstungskonzerns Rheinmetall ein. Laut einem Bericht soll Jung im Mai gewählt werden. DPA Rheinmetall in Düsseldorf Freitag, 31.03.2017   07:54 Uhr Der frühere Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) soll einem … Weiterlesen

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Israel – Palästinenser verurteilen ersten Siedlungs-Neubau seit 20 Jahren

  31. März 2017 Empört über den Bau einer neuen jüdischen Siedlung: die palästinensische Politikerin Hanan Aschrawi. (AFP PHOTO / ABBAS MOMANI) Die Palästinenser verurteilen die Entscheidung der israelischen Sicherheitskabinetts, erstmals seit zwei Jahrzehnten den Neubau einer jüdischen Siedlung im … Weiterlesen

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Israel – Erster Siedlungsbau seit 20 Jahren genehmigt

30. März 2017 Die Siedlung Amona im Westjordanland wurde im Februar geräumt und abgebaut. (AFP) Das israelische Sicherheitskabinett hat die erste neue jüdische Siedlung im Westjordanland seit zwei Jahrzehnten gebilligt. Die Entscheidung sei einstimmig gefallen, sagte Ministerpräsident Netanjahu am späten … Weiterlesen

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Verteidigungspolitik: CDU-Politiker Jung verlangt Nato-Bekenntnis von USA

31. März 2017 Der CDU-Bundestagsabgeordnete Franz Josef Jung spricht im Bundestag (dpa / picture alliance / Gregor Fischer) Der stellvertretende CDU-Fraktionschef im Bundestag, Jung, erwartet von US-Außenminister Tillerson ein klares Bekenntnis zur Nato. Zugleich erwarte er, dass Tillerson von Europa … Weiterlesen

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Torpedosprengkopf auf Wangerooge gesprengt

30.03.2017 – 16:47 Wilhelmshaven (ots) – wangerooge. Am 30.03.2017 wurde auf der Insel Wangerooge ein Torpedosprengkopf am Oststrand, ca. 2 km ostwärts des Übergangs zum Neudeich der Insel, gesprengt. Der 1,5 m große Sprengkopf hatte einen Durchmesser von ca. 50 Zentimetern. … Weiterlesen

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Medien: Frauke Petry denkt über Rückzug aus AfD nach

© AFP 2017/ Philipp Guelland 12:48 30.03.2017 (aktualisiert 13:10 30.03.2017) Die AfD-Parteivorsitzende Frauke Petry denkt Medieberichten zufolge über den Rückzug aus der Partei nach. Die Anfeindungen der letzten Zeit hätten sie hart getroffen, berichtet Focus Online. Außerdem erwarte sie ihr fünftes … Weiterlesen

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Putin erklärt sich zu Treffen mit Trump in Finnland bereit

© Sputnik/ Sergej Gunejew 13:35 30.03.2017 (aktualisiert 13:56 30.03.2017) Russlands Präsident Wladimir Putin hat sich bereit erklärt, mit US-Staatschef Donald Trump in Finnland zusammenzutreffen, sollte dort ein Gipfel des Arktischen Rats in Finnland stattfinden. „Solche Veranstaltungen müssen auf beiden Seiten vorbereitet … Weiterlesen

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Anschlag auf Venedigs Wahrzeichen vereitelt

© AP Photo/ Luigi Costantini 16:15 30.03.2017 (aktualisiert 18:22 30.03.2017)  Die Polizei hat offenbar einen Anschlag auf die berühmte Rialto-Brücke in Venedig vereitelt, meldet dpa. Es seien vier Verdächtige festgenommen worden. In der Nacht zum Donnerstag hätten Anti-Terror-Einheiten der italienischen Polizei … Weiterlesen

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EU – Schäuble: Harte Austrittsverhandlungen mit den Briten

31. März 2017 Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, CDU (picture alliance / Franziska Kraufmann/dpa)   Bundesfinanzminister Schäuble plädiert für eine harte Haltung bei den EU-Austrittsverhandlungen mit Großbritannien. Es gebe keine Rechte ohne Pflichten, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Die Briten hätten … Weiterlesen

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Brüssel – Treffen der Nato-Außenminister mit Tillerson

31. März 2017 Eine Flagge der NATO am Hauptquartier in Brüssel (dpa / Daniel Naupold) Die Außenminister der Nato-Länder kommen am Vormittag erstmals mit ihrem neuen US-Kollegen Tillerson zusammen. Bei den Gesprächen in Brüssel geht es unter anderem um die … Weiterlesen

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US-Außenministerium erklärt Washingtons Haltung zu Assad

© Sputnik/ Valeriy Melnikov 17:36 30.03.2017 (aktualisiert 18:36 30.03.2017) Die Bevölkerung von Syrien muss laut US-Außenminister Rex Tillerson über das Schicksal ihres Präsidenten Baschar al-Assad entscheiden, meldet Reuters. „Ich denke (…),  der langfristige Status von Präsident Assad muss von den syrischen … Weiterlesen

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Somalia – US-Präsident Trump erlaubt gezielte Militärschläge

30. März 2017 Somalische Soldaten in Mogadischu (Archivbild) (dpa/picture-alliance/Farah Abdi Warsameh) US-Präsident Trump hat einen Plan des Verteidigungsministeriums genehmigt, der eine Ausweitung der Militäreinsätze gegen Terrormilizen in Somalia erlaubt. Nach Angaben des Pentagon in Washington sollen durch gezielte US-Angriffe die … Weiterlesen

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Brasilien – 15 Jahre Haft für Ex-Parlamentspräsident

  30. März 2017 Der frühere brasilianische Parlamentspräsident Eduardo Cunha (picture alliance / dpa / EPA / HEDESON ALVES ) In Brasilien ist der frühere Parlamentspräsident Cunha wegen Korruption und Geldwäsche verurteilt worden. Er muss für 15 Jahre und vier … Weiterlesen

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Südkorea – Entmachtete Präsidentin Park verhaftet

30. März 2017 Südkoreas Präsidentin Park Geun Hye (l.) soll mit ihrer Vertrauten Choi Soon Sil gemeinsame Sache gemacht haben – zulasten des Staates. (picture alliance / dpa / MAXPPP) Südkoreas ehemalige Präsidentin Park Geun Hye ist wegen ihrer Rolle … Weiterlesen

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Randale nach Anti-Pegida-Demo: Linksautonome schlagen Passanten krankenhausreif

29.03.2017 10:45  Von Markus Weinberg Nach der Anti-PEGIDA-Demo randalierten Linksautonome zwischen 21 und 21.15 Uhr in der Dresdner Neustadt. Dresden – Am Montagabend endete die Demonstration der linken NOPE-Gruppe gegen 21 Uhr auf dem Albertplatz in der Neustadt. Mit dabei der … Weiterlesen

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Aktuelle Statistik – Kriminalität in Sachsen steigt wieder

  Nachdem 2015 die Zahl der Straftaten erstmals seit sechs Jahren gesunken war, steigt sie nun wieder. 2016 wurden etwa 9.870 Straftaten mehr registriert als im Vorjahr. Die meisten waren Diebstahlsdelikte. Auch Wohnungseinbrüche bleiben ein Problem. Der Anteil der ausländischen … Weiterlesen

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Sächsische Kriminalitätsstatistik – Linke-Politiker Stange: „Abschieben löst keine Probleme“

  Die Linke hat Sachsens Innenminister Ulbig einen unsauberen Umgang mit den Zahlen der Kriminalitätsstatistik vorgeworfen. Und auch die geforderten Konsequenzen hält der Innenpolitiker Stange für falsch. Damit könnten sich Straftäter einer Strafe entziehen. Polizisten begleiten einen straffällig gewordenen Asylbewerber … Weiterlesen

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Flüchtlinge: Auch Herne fordert Geld von Mecklenburg-Vorpommern

Mit einer ungewöhnlichen Forderung hat sich nun auch die nordrhein-westfälische Stadt Herne an das Land Mecklenburg-Vorpommern gewandt. Die Stadt im Ruhrgebiet verlangt die Erstattung von Unterbringungskosten für Flüchtlinge, die in Herne leben, aber eigentlich Mecklenburg-Vorpommern zugeteilt waren. Unterbringungskosten für 177 … Weiterlesen

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Göttingen: Verbot für Rechtsextreme bestätigt

Der rechtsextreme „Freundeskreis Thüringen/Niedersachsen“ darf am Sonnabend nicht in Göttingen demonstrieren. Das Verwaltungsgericht Göttingen bestätigte am Mittwoch eine Verfügung der Stadtverwaltung, die der Gruppierung lediglich eine stationäre Kundgebung vor dem Göttinger Bahnhof gestattet. Das Gericht folge damit der Einschätzung von … Weiterlesen

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„Reichsbürger“: Razzien im Norden

Wieder stehen sogenannte Reichsbürger im Mittelpunkt mehrerer Durchsuchungen: Am Mittwoch hat es, koordiniert durch das Augsburger Polizeipräsidium, mehrere Razzien im gesamten Bundesgebiet gegeben – eine davon in Wunstorf (Region Hannover). Ermittler durchsuchten außerdem Objekte in Bayern, Baden-Württemberg, Hamburg und Schleswig-Holstein … Weiterlesen

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Russland siegt vor Londoner Gericht: Ukraine soll Milliardenkredit zurückzahlen

© Sputnik/ Alexander Demjantschuk 18:36 29.03.2017 Russland hat den Rechtsstreit um die Milliardenschuld der Ukraine vor einem Gericht in Großbritannien gewonnen. Am Mittwoch verpflichtete der High Court of Justice in London die Ukraine, den Kredit über drei Milliarden Dollar an … Weiterlesen

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Niedersachsens Justizministerin verteidigt Kinderehen – Düsseldorf gibt Erlaubnis

© AFP 2017/ GABRIEL BOUYS 20:56 29.03.2017 (aktualisiert 21:07 29.03.2017) Die grüne Politikerin und Justizministerin des Bundeslandes Niedersachsen, Antje Niewisch-Lennartz, hat Kritik an der geplanten Kinderehen-Gesetzesverschärfung der Bundesregierung geübt, berichtet die „Nordwest-Zeitung“ (NWZ). Zur selben Zeit erlaubt das Düsseldorfer Jugendamt einer … Weiterlesen

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Sexuelle Gewalt – Freispruch, weil der Vergewaltiger keinen Spaß hatte

Skandalöses Urteil in Mexiko: Weil der Angeklagte in einem Vergewaltigungsprozess seine Tat angeblich nicht genossen hat, ist er von einem Richter freigesprochen worden. AP Frauen protestieren in Mexiko-Stadt gegen sexuelle Gewalt Mittwoch, 29.03.2017   10:27 Uhr   Nach einer Silvesterparty … Weiterlesen

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Wie gerupfte Hühnchen: Blitzer in Saarbrücken geteert und gefedert

Pixabay/ doddyblue 18:25 29.03.2017 (aktualisiert 18:27 29.03.2017) In der Nacht zum Dienstag haben in Saarbrücken Unbekannte zwei Blitzer geteert und gefedert, teilt der Saarländische Rundfunk (SR) mit. Die Polizei ermittle derzeit wegen Sachbeschädigung. Unbekannte bestrichen demnach die Radaranlagen in der Egon-Reinert-Straße und … Weiterlesen

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Frankreich – Präsident Steinmeier trifft Präsident Hollande

30. März 2017 Der neue Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. (imago/Metodi Popow) Bundespräsident Steinmeier reist heute zu seiner ersten Auslandsreise im neuen Amt nach Paris. Dort wird er am Mittag von Frankreichs Staatspräsident Hollande erwartet. Die beiden dürften über internationale Krisenherde und … Weiterlesen

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