Monatsarchive: Januar 2016

Sonntagsfrage – FPÖ bleibt weiter klar an der Spitze

© TZOe Die Koalitionsparteien sind deutlich abgeschlagen. Bei der Präsidentschafts-Umfrage mag der blaue Kandidat schwächeln. Würde jetzt der Nationalrat gewählt werden, wären die Blauen aber mit Abstand stärkste Partei. In der aktuellen Gallup-Umfrage ist die FPÖ weiter auf Platz 1 … Weiterlesen

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Zweifelhafte BND-Praxis: Asylgewährung gegen sensible Informationen

© AFP 2016/ JOHN MACDOUGALL Der Bundesnachrichtendienst (BND) schöpft sensible Informationen von Flüchtlingen im Gegenzug zu Asylstatus und sicherer Unterbringung ab, berichtet Spiegel-Online. Der Bundesnachrichtendienst (BND) und das Bundesamt für Verfassungsschutz seien von 2000 bis 2013 an 850 Asylbewerber herangetreten, … Weiterlesen

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Sicherheitsbericht vor Münchner Konferenz: Gefährliche Zeiten für Europa

© REUTERS/ Michaela Rehle/Files Anlässlich der Münchner Sicherheitskonferenz haben ihre Organisatoren und namhafte internationale Experten einen Bericht über die Sicherheitslage in der Welt veröffentlicht. Die russische Zeitung „Kommersant“ fasst die Hauptthemen des Berichts zusammen. Vom 12. bis 14. Februar soll … Weiterlesen

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Umfrage: AfD steigt auf 12 Prozent

Die Alternative für Deutschland erzielt in einer Umfrage einen neuen Rekordwert. Die Union hingegen sinkt auf ein Drei-Jahres-Tief. Die mit radikalen Forderungen in der Flüchtlingsdebatte auftretende AfD hat in einer neuen Wahlumfrage ihr bislang bestes Ergebnis erzielt. Im Emnid-„Sonntagstrend“, den … Weiterlesen

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Verspätete Aberkennung: Ehrenbürger Hitler – Schüler blamieren Stadt Uetersen

DPA Schüler des Ludwig-Meyn-Gymnasiums: Ehrung für Zivilcourage Ein peinlicher Ehrenbürger: Offenbar hat die Gemeinde Uetersen in Schleswig-Holstein eine Auszeichnung für Adolf Hitler niemals getilgt. Erst nach der Recherche einiger Schüler hat der Stadtrat reagiert. Es war dann doch ein einstimmiger … Weiterlesen

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  Quelle: kurier.at vom 30.01.2016

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Nazikeule gegen Regierungskritiker

30.01.2016 Torben Grombery Nicht nur von der Berliner Regierungsbank aus wurden in den letzten Monaten und Jahren viele Persönlichkeiten wie Thilo Sarrazin und Nicolaus Fest mit der Nazikeule stigmatisiert und in die Nähe von geistigen Brandstiftern gerückt. Hinzugesellen darf sich … Weiterlesen

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INTERVIEW – US-Geopolitiker Friedman: Deutschland ist sehr verwundbar geworden

Veröffentlicht: 31.01.16 00:41 Uhr Der US-Geopolitiker George Friedman sieht Deutschland in Europa unter Druck. Die Export-Nation braucht die anderen Staaten und wird daher für die Schulden der anderen haften müssen. Außenpolitisch hat Deutschland wenige Optionen: Die USA, Frankreich und Polen … Weiterlesen

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Neujahrsempfang in Augsburg – Linkspartei scheitert mit Redeverbot für Frauke Petry

Frauke Petry: Darf reden Foto: dpa AUGSBURG. Der Augsburger Stadtrat hat es abgelehnt, der AfD-Vorsitzenden Frauke Petry einen Auftritt beim Neujahrsempfang ihrer Partei am 12. Februar zu verbieten. Die Räte stimmten am Donnerstag mit überwältigender Mehrheit dagegen, einen entsprechenden Antrag … Weiterlesen

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Österreichischer Extremsportler Baumgartner: Amerika destabilisiert Europa

 © REUTERS/ Antonio Bronic Die USA haben die Flüchtlingskrise absichtlich „im biblischen Ausmaß verursacht“, meint der bekannte österreichische Base-Jumper Felix Baumgartner. Der Sportler ist davon überzeugt, dass der Flüchtlingszustrom die Kultur seines Landes verändern wird: „Wie weit sind wir bereit, … Weiterlesen

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NAHOST – Saudi-Arabien macht Syrien-Verhandlungen der UN zur Farce

Veröffentlicht: 31.01.16 00:45 Uhr Eine von Saudi-Arabien gegründete „syrische Opposition“ narrt die Genfer Verhandlungen. Die Kämpfer der Saudis setzen die UN unter Druck und weigern sich, mit der syrischen Regierung zu sprechen. Die wirklich wichtigen Gruppen aus Syrien wurden gar … Weiterlesen

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FLÜCHTLINGE – Merkel: Die EU kann eine Million Syrer aufnehmen

Veröffentlicht: 31.01.16 01:51 Uhr Bundeskanzlerin Angela Merkel fordert von der EU die Aufnahme von einer Million Syrern. Es würde „kein gutes Bild des Kontinents abgeben“, wenn die EU dies nicht schaffe. Wenn die Kriege in Syrien und im Irak vorbei … Weiterlesen

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EUROPA – 50.000 Abschiebungen: Österreich bereitet Massen-Ausweisung vor

Veröffentlicht: 31.01.16 01:46 Uhr Nach Schweden und Finnland will nun auch Österreich die Flüchtlings-Krise mit Massenausweisungen beenden. Zehntausende Flüchtlingen soll in ihre Heimatländer zurückgebracht werden – unter anderem mit Hercules-Transportern des österreichischen Bundesheers. Der österreichische Bundeskanzler Werner Faymann. (Foto: dpa) … Weiterlesen

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100 Terroristen in Irak getötet und verletzt

Bagdad (IRIB) – Laut einer Erklärung des Kommandozentrums in Bagdad am Samstag sind bei Militäroperationen der irakischen Armee in der Nähe Bagdads mehr als 100 Terroristen getötet bzw. verletzt worden. Irarkischen Soldaten ist es gelungen, eine große Menge Waffen und … Weiterlesen

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254 Tote unter Kräften der türkischer Armee und Polizei in sieben vergangenen Monaten

Ankara (Fars News)- 254 türkische Armee- und Polizeikräfte sind in den letzten sieben Monaten bei Auseinandersetzungen mit den Mitgliedern der PKK (verbotene Arbeiterpartei Kurdistans) und bei Terroranschlägen getötet worden. Unter den Opfern befinden sich zwei Obersten, zwei Hauptmänner und drei … Weiterlesen

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Türkei wirft Russland Verletzung ihres Luftraumes vor

© Sputnik/ Alexander Vilf Die Türkei hat Russland wieder eine Verletzung ihres Luftraumes vorgeworfen. Nach Angaben des Außenamtes in Ankara hatte ein russischer Kampfjet am vergangenen Freitag die Luftgrenze der Türkei verletzt, wie die Agentur Reuters meldete. Der russische Botschafter … Weiterlesen

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US-Zerstörer verletzt Seegrenze Chinas – Peking protestiert

© AP Photo/ Jo Jong-ho Der US-Zerstörer Curtis Wilbur (DDG-54) hat im Raum der Paracel-Inseln (Xisha-Inseln) im Südchinesischen Meer die Seegrenze Chinas verletzt. Amerikanischen Medien zufolge fuhr das Schiff zu nah an einer der Inseln vorbei. Nach Angaben des Außenministeriums … Weiterlesen

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Feridun Zaimoglu – „Der gelebte Dorf-Islam ist unter aller Sau“

Feridun Zaimoglu (2015): Scharfe Kritik am Islam Foto: dpa KÖLN. Der türkischstämmige Bestsellerautor Feridun Zaimoglu hat eine schonungslose Aufarbeitung der Sex-Angriffe in der Kölner Silvesternacht gefordert. Die Ursache für die Übergriffe sei vor allem eine „Krise des moslemischen Mannes“, sagte … Weiterlesen

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AUTOMOBIL – Keine Nachfrage: Volkswagen muss Produktion ruhen lassen

 Veröffentlicht: 30.01.16 00:38 Uhr Volkswagen unterbricht die Produktion in seinem Getriebe-Werk Kassel in Baunatal. Das Getriebewerk ist die zweitgrößte VW-Produktionsstätte in Deutschland. Auch in Emden wird mit Schließtagen gerechnet. VW-Mitarbeiter sammeln sich am 08.12.2015 im VW Werk Kassel in Baunatal … Weiterlesen

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Chinesisch demnächst Internet-Sprache Nummer eins

Peking, 29. Januar 2016 (ADN). “Heute sind die beiden Top-Sprachen im World Wide Web Englisch (851 Millionen Nutzer) und Chinersisch (704 Millionen Nutzer). Aber mit der zunehmenden Durchdringung des Internets in China (50 Prozent Internet-Reichweite in China gegenüber 87 Prozent … Weiterlesen

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Moldawiens korrupte Regierung verletzt Verfassung

Berlin/Chisinau (ADN). Tausende moldawische Bürge demonstrieren ständig auf dem Stefan-Cel-Mare-Platz der Hauptstadt Chisinau. Die Polizei geht brutal gegen die Proteste vor. Die Menschen Moldawiens wollen, dass die korrupte Oligarchen-Regierung des Staates zurücktritt. Angesichts dessen fordert Ulrich Gellermann am Donnerstag in … Weiterlesen

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Autonome Kurdenregion Rojava experimentiert mit Demokratie ohne Staat und politischer Selbstverwaltung

Den Haag (ADN). “Wir arbeiten an einem Treffen ‘Stateless Democracy” in den Niederlanden, bei dem es darum geht, den Status der Demokratie so zu definieren, dass er nicht mehr demografisch limitiert ist”. Das erklärte der niederländische Künstler Jonas Staal in … Weiterlesen

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Baden-Württemberg – Kretschmann jetzt doch zu Elefantenrunde mit AfD bereit

29. Januar 2016 | 19.13 Uhr Kretschmann als Ministerpräsident vereidigt FOTO: AP Stuttgart . Nun also doch: Nach tagelangem Hin und Her steht einer Live-Fernsehdebatte vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg unter Einschluss der AfD wohl nichts mehr im Wege. Ministerpräsident … Weiterlesen

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Düsseldorf: Mädchen in Kinderhilfezentrum missbraucht

Von Stefani Geilhausen und Arne Lieb Im Kinderhilfezentrum an der Eulerstraße werden die Kinder betreut, die vom Jugendamt in Obhut genommen werden. FOTO: Anne Orthen Düsseldorf. Im städtischen Kinderhilfezentrum soll ein Mädchen von zwei Jugendlichen missbraucht worden sein. Die Düsseldorfer … Weiterlesen

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Polizei verhindert Sturm auf AfD-Veranstaltung – ein Beamter verletzt

Reutlingen – 130 Polizisten waren am Freitagabend im Einsatz, um eine Veranstaltung der AfD im Spitalhofsaal vor Übergriffen durch Anhänger aus der linken Szene zu schützen. Symbolbild – Polizeikräfte auf DemoPhoto by opposition24.de Aus der angemeldeten Gegenkundgebung des Reutlinger Bündnisses … Weiterlesen

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GdP: Flüchtlingskrise: „Hohe Standards der Polizisten sind gefährdet“ 

© AFP 2016/ John Macdougall Die Flüchtlingskrise und die damit verbundene Überforderung der Polizei führen nach Ansicht von Jörg Radek, Hauptkommissar der Gewerkschaft der Deutschen Polizei, zu einer Gefährdung der hohen Standards der Polizei. Diese hohen Standards dürfe man aber … Weiterlesen

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Erneut Kriegstechnik-Schwund in Ukraine: 180 Waffen lösen sich in Luft auf

© REUTERS/ Gleb Garanich Aus den ukrainischen Waffendepots sind zwischen dem 25. Dezember und dem 24. Januar insgesamt 145 Einheiten Kriegstechnik, darunter auch Raketenwerfer, entwendet worden, während Kiew die Umsetzung von Minsk-2 verschleppt, wie der russische OSZE-Botschafter Alexander Lukaschewitsch in … Weiterlesen

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Lawrow und Steinmeier besprechen Krise in Syrien und Ukraine am Telefon

© AFP 2016/ Vasily Maximov Die Außenminister Deutschlands und Russlands, Sergej Lawrow und Frank-Walter Steinmeier, haben am Telefon die innersyrischen Gespräche und die Regelung der Ukraine-Krise besprochen, wie das russische Außenministerium am Freitag mitteilt. Die Minister haben aktuelle Fragen der … Weiterlesen

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Expertin: Übergriffe auf Frauen – gut geplante Aktion zur Destabilisierung Europas

© REUTERS/ Wolfgang Rattay Zerschlagene Schaufensterscheiben und angezündete Autos hätten keine solche Reaktion und keine solche Welle der Empörung ausgelöst, wie sexuelle Belästigungen von Frauen, meint Anna Glasowa, stellvertretende Direktorin des Russischen Instituts für Strategiestudien und Leiterin des Zentrums für … Weiterlesen

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Russlands EU-Botschafter: Brüssel hat Sanktionssuppe selber auszulöffeln

 © Flickr/ Security & Defence Agenda Das Problem der von der EU gegen Russland verhängten Sanktionen ist kein Gegenstand eines Dialogs Russlands mit Europa. Wie der russische EU-Botschafter Wladimir Tschischow am Freitag sagte, soll dieses Problem von seinem Urheber, von … Weiterlesen

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