Archiv der Kategorie: Völkerrecht

Brüssel – Die Europäische Union will neuen Geheimdienst gründen – jeder Mitgliedsstaat soll Mitarbeiter entsenden

Publiziert am 12. November 2025 von staseve

11.11.2025 Ursula von der Leyen hat mit der Gründung des neuen Geheimdienstes begonnen. (IMAGO/NTB) Die Europäische Union will einen neuen Geheimdienst gründen, bei dem Geheimdienstmitarbeiter aus allen 27 Mitgliedstaaten arbeiten sollen. Der Geheimdienst soll bei einer Behörde angesiedelt sein, die … Weiterlesen →

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Facebook-Posting – Schweizer muss zehn Tage in Haft, weil er schrieb, dass Skelette nur männlich oder weiblich seien

Publiziert am 12. November 2025 von staseve

11.11.2025  IMAGO / Christian Ohde Der Burgdorfer Emanuel Brünisholz schrieb auf Facebook, dass man an Skeletten nur Männer und Frauen erkenne. Nach einem Schuldspruch und der Nichtbegleichung der Buße soll er Anfang Dezember eine zehntägige Ersatzfreiheitsstrafe antreten. Der Blasinstrumentenreparateur Emanuel … Weiterlesen →

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Alice Schwarzer: Linke verdrängen die Realität

Publiziert am 12. November 2025 von staseve

11. November 2025 Kultur & Gesellschaft Foto: Symbolbild Berlin. Im Streit um die „Stadtbild“-Äußerung von Kanzler Friedrich Merz hat sich jetzt auch Alt-Feministin Alice Schwarzer zu Wort gemeldet. In einem Gastbeitrag für die „Welt“ greift sie sogenannte „Queerfeministinnen“ an und wirft … Weiterlesen →

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Letzter DDR-Verteidigungsminister lobt Integration von NVA-Soldaten

Publiziert am 12. November 2025 von staseve

12. November 2025 Der letzte Verteidigungsminister der DDR, Rainer Eppelmann (CDU), hat angesichts der 70-jährigen Existenz der Bundeswehr die Aufnahme von 15.000 ehemaligen Soldaten der Nationalen Volksarmee als vorbildlich gelobt. „Das ist für mich eine großartige Leistung“, sagte er dem … Weiterlesen →

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Neue EU-Asylregeln: Mehr Zuweisungen nach Deutschland drohen

Publiziert am 12. November 2025 von staseve

11. November 2025 National Foto: Symbolbild Brüssel. Aus Brüssel droht wieder Asylanten-Ungemach: im Bundestagsinnenausschuß warnte Finn-Christopher Brüning vom Städte- und Gemeindebund jüngst vor den Konsequenzen der europäischen Asylreform. Durch den verbindlichen „Solidaritätsmechanismus“ des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) könnte Deutschland „mit höheren … Weiterlesen →

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Rufe aus SPD nach Kinderrechte-Verankerung im Grundgesetz

Publiziert am 12. November 2025 von staseve

12. November 2025 Entgegen der Vereinbarung im Koalitionsvertrag spricht sich Jasmina Hostert, jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, für die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz aus. „Ich will die zentralen Elemente aus der UN-Kinderrechtskonvention an die prominenteste Stelle in unserem Rechtssystem rücken“, … Weiterlesen →

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Metallarbeitgeber: Wirtschaftswende droht an SPD zu scheitern

Publiziert am 11. November 2025 von staseve

11. November 2025 Die SPD wird nach Meinung der Arbeitgeber aus der Metall- und Elektroindustrie zunehmend zur Belastung für die wirtschaftliche Genesung Deutschlands. „Dass die Wirtschaftswende nicht schnell genug vorangeht, liegt am Koalitionspartner der Union. Bei den Sozialreformen ist die … Weiterlesen →

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Nach Anschlag – Mangelhaftes Sicherheitskonzept: Stadt Magdeburg verweigert Genehmigung für Weihnachtsmarkt

Publiziert am 11. November 2025 von staseve

10.11.2025  Das Landesverwaltungsamt hat das Sicherheitskonzept für den Weihnachtsmarkt zurückgewiesen (imago images/Shotshop) Wegen erheblicher Mängel im Sicherheitskonzept hat das Landesverwaltungsamt dem Magdeburger Weihnachtsmarkt vorerst die Genehmigung verweigert. Die Stadt prüft nun Nachbesserungen. Der Magdeburger Weihnachtsmarkt erhält vorerst keine Zulassung, da … Weiterlesen →

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Ernüchterter Blick von Außen: Indischer Physiker sieht Deutschland im Niedergang

Publiziert am 11. November 2025 von staseve

10. November 2025 Kultur & Gesellschaft Foto: Symbolbild Berlin. Über die indischen Fachkräfte, die frühere Bundesregierungen für Deutschland anwerben wollten, ist viel gespottet worden. Tatsächlich haben es einige von ihnen trotz bürokratischer Hürden in die Bundesrepublik geschafft und in Deutschland Fuß … Weiterlesen →

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Kriegsgräberpflege: Letzte Brücke zwischen Deutschland und Rußland

Publiziert am 11. November 2025 von staseve

10. November 2025 International Foto: Symbolbild Berlin/Moskau. Trotz der politischen Eiszeit zwischen Berlin und Moskau setzt der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge seine Arbeit auch in Rußland fort. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine AfD-Anfrage mitteilte, stellt die Kriegsgräberfürsorge „einen der … Weiterlesen →

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Grünen-Chefin für Abschiebungen von Straftätern nach Syrien

Publiziert am 11. November 2025 von staseve

11. November 2025 Grünen-Chefin Franziska Brantner findet es richtig, Straftäter und Gefährder nach Syrien abzuschieben. „Ich sage klar: Schwere Straftäter oder islamistische Gefährder haben ihr Bleiberecht verwirkt“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ mit Blick auf entsprechende Bemühungen von Bundesinnenminister Alexander … Weiterlesen →

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München: Unbekannte werfen Steine auf fahrenden Zug

Publiziert am 10. November 2025 von staseve

09.11.2025, 15:07 Uhr München: Unbekannte werfen Steine auf fahrenden Zug Ein Zug von Frankfurt nach Graz in Österreich ist von Unbekannten in München mit Steinen beworfen worden. Niemand wurde verletzt, der Schaden ist vierstellig. Der Zug konnte erst mit einer … Weiterlesen →

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Rede zur Pogromnacht – AfD kritisiert Steinmeiers Äußerung zu Parteiverbotsverfahren

Publiziert am 10. November 2025 von staseve

10.11.2025 Bernd Baumann, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion Die AfD hat die Äußerungen von Bundespräsident Steinmeier zu einem möglichen Parteiverbotsverfahren scharf kritisiert. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Bundestagsfraktion, Baumann, sagte dem „Handelsblatt“, nie habe ein Bundespräsident sein Amt so missbraucht. Steinmeier … Weiterlesen →

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Kommentar – Bundespräsident knietief im Kampf gegen Rechts: Am neunten November beschmutzt Steinmeier sein Amt und die Republik

Publiziert am 10. November 2025 von staseve

09.11.2025 Steinmeier lässt mit seiner 9.-November-Rede die präsidiale Distanz links liegen und steigt offen in den parteipolitischen Kampf ein. (IMAGO/Bonn.digital) Ein Bundespräsident überschreitet die Grenze zur Parteipolitik – und verliert dabei seine präsidiale Rolle. Mit seiner Anti-AfD-Kampfrede zeigt Steinmeier, dass … Weiterlesen →

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Ansprache – Steinmeier hält Brandmauer-Rede: Bundespräsident für Wahlausschluss, Beamtenentlassungen, AfD-Verbot

Publiziert am 10. November 2025 von staseve

09.11.2025  Brandmauer hoch, AfD verbieten: In seiner Rede vermittelte Steinmeier deutliche politische Forderungen. (IMAGO/SEPA.Media) In einer deutlichen Rede hat Bundespräsident Steinmeier ein hartes Vorgehen gegen die AfD in Form von Berufsverboten und Verbotsverfahren gefordert. Auch die Brandmauer müsse absolut hochgehalten … Weiterlesen →

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Sachsen – Um Extremisten in der Justiz zu verhindern: Verfassungstreueprüfung für Schöffen geplant

Publiziert am 10. November 2025 von staseve

09.11.2025  In Sachsen sollen Schöffen künftig eine Verfassungstreueprüfung durchlaufen (imago images/Björn Trotzki) In Sachsen soll künftig die Verfassungstreue von Schöffen verbindlich überprüft werden. Hierdurch wolle man Schöffen, die ein extremistisches Weltbild vertreten, verhindern. Wer sich aktuell in Sachsen um das … Weiterlesen →

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Warken offen für Gebühr bei Ausscheren aus Primärarztsystem

Publiziert am 10. November 2025 von staseve

10. November 2025 In der Debatte um Einsparungen im Gesundheitssystem zeigt sich Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) offen für eine neue Patientengebühr. „Die Patientensteuerung ist ein zentrales Element, um Kosten zu senken“, sagte Warken der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). „Das Primärarztsystem haben … Weiterlesen →

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Reiche startet Rohstoff-Fonds mit einer Milliarde Euro

Publiziert am 10. November 2025 von staseve

10. November 2025 Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) startet einen Rohstofffonds, mit dem die Abhängigkeit der deutschen Wirtschaft bei Rohstoffen von China verringert werden soll. Das berichtet die „Bild“ in ihrer Montagsausgabe. Demnach soll der Fonds bis 2029 auf ein Volumen … Weiterlesen →

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JU macht im Rentenstreit Druck auf Merz

Publiziert am 10. November 2025 von staseve

10. November 2025 Vor der Jahrestagung der Jungen Union (JU) macht deren Chef Johannes Winkel im Rentenstreit Druck auf Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). „Wir erwarten vom Kanzler den Mut, dass er seinen Worten in der Regierungserklärung auch Taten folgen lässt“, … Weiterlesen →

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Der Preis der Zuwanderung: Overrather Weihnachtsmarkt fällt aus

Publiziert am 10. November 2025 von staseve

09. November 2025 Kultur & Gesellschaft Foto: Symbolbild Overrath. Es wird im „besten Deutschland, das es je gegeben hat“ (Steinmeier) zur traurigen Tradition: nicht nur im Sommer, sondern auch in der Vorweihnachtszeit müssen immer mehr Märkte ausfallen – wegen der Terrorgefahr. … Weiterlesen →

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Insider-Deals? Die dubiosen Geschäfte der Nancy Pelosi

Publiziert am 10. November 2025 von staseve

Nancy Pelosi (Demokraten) 10. November 2025 Die Ex-Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi (Demokraten), hat in 37 Jahren mit Ehemann Paul Pelosi ein Aktienvermögen von 133,7 Millionen Dollar (etwa 115 Mio. Euro) aufgebaut. Wie kann das sein? Von Nico Drewman Es ist … Weiterlesen →

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„All-Inclusive“-AG – Regenbogentreppen an Aachener Schule: Schüler meiden sie und nehmen lieber einen Umweg

Publiziert am 9. November 2025 von staseve

08.11.2025 Von Redaktion Schüler meiden die Regenbogentreppe und nehmen lieber einen Umweg in das Klassenzimmer (Symbolbild). (IMAGO/Rolf Poss) Die „All-Inclusive“-AG einer Aachener Gesamtschule gestaltete in einer Aktion für mehr Vielfalt und Solidarität eine Treppe bunt um. Der Farbwechsel stößt jedoch nicht … Weiterlesen →

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Nigeria – „Islamischer Staat“ bekennt sich zur Christenverfolgung in Afrika – und bereitet Kämpfer auf Konflikt mit den USA vor

Publiziert am 9. November 2025 von staseve

08.11.2025   Trump drohte damit, in Nigeria einzumarschieren und gegen die Islamisten vorzugehen. (IMAGO/MediaPunch) Die Terrororganisation „Islamischer Staat“ gibt zu, Christen in Afrika getötet zu haben. Sie fordert die Islamisten auf, sich auf einen Kampf mit den USA vorzubereiten. Trump hatte … Weiterlesen →

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Bundeswehrgeneral Sollfrank bereitet auf den Ernstfall vor: Deutsche Wirtschaft muß resilienter werden

Publiziert am 9. November 2025 von staseve

08. November 2025 National Foto: Symbolbild Berlin. Nach dem Willen der Politik soll Deutschland „kriegstüchtig“ werden, um auf den für spätestens 2029 erwarteten russischen Angriff auf Westeuropa bestmöglich vorbereitet zu sein. Auch die Wirtschaft soll dazu ihren Beitrag leisten und in … Weiterlesen →

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Eklat vor Oberbürgermeister-Wahl in Kiel: Grüne brechen AfD-Tabu

Publiziert am 8. November 2025 von staseve

Eine Versammlung im Kieler Rathaus Foto: Marco Zitzow 07.11.2025 – 17:03 Uhr Kiel – Rechtsaußen-Eklat an der Förde! Ausgerechnet zehn Tage vor der Oberbürgermeisterwahl in Schleswig-Holsteins Landeshauptstadt haben die Grünen mit einem Tabu gebrochen! Kurz vor dem Urnengang am 16. … Weiterlesen →

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Johannes Winkel „Viele sind genervt“ – Chef der Jungen Union kritisiert Merkels Wortmeldungen

Publiziert am 8. November 2025 von staseve

Stand: 07.11.2025   Johannes Winkel, Bundesvorsitzender der Jungen UnionQuelle: Niklas Graeber/dpa JU-Chef Johannes Winkel teilt gegen Altkanzlerin Angela Merkel aus: Ihre häufigen Wortmeldungen seien „außergewöhnlich“ – und wären glaubwürdiger, „wenn sie auch Selbstkritik üben würde“. Zugleich fordert er von Kanzler Merz … Weiterlesen →

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Lamya Kaddor – Grüne Innenexpertin will IS-Dschihadisten mit deutschem Pass nach Deutschland holen

Publiziert am 8. November 2025 von staseve

Meinung • 07.11.2025 Die Bundestagsabgeordnete Lamya Kaddor am Rednerpult im Plenarsaal. (IMAGO/dts Nachrichtenagentur) Die grüne Innenpolitikerin Lamya Kaddor fordert, Deutschland solle sich um die Rücknahme von IS-Dschihadisten mit deutschem Pass kümmern. Denn „wer Straftäter abschieben will, sollte die eigenen auch zurücknehmen!“, … Weiterlesen →

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Bankrotterklärung: Deutschland auf Rang zwei der Ärzteabwanderer

Publiziert am 8. November 2025 von staseve

07. November 2025 International Foto: Symbolbild Berlin/Paris. Ein politisches, vor allem aber ein gesellschaftliches Armutszeugnis: Deutschland mit seiner rasch alternden Gesellschaft verzeichnet nach Indien die weltweit zweithöchste Abwanderung von Medizinern. Über 30.000 in Deutschland geborene Ärzte üben ihren Beruf mittlerweile in … Weiterlesen →

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Russland-Sanktionen – Trump stellt Ungarn Ausnahmeregelung in Aussicht – Orban spricht schon von Einigung

Publiziert am 8. November 2025 von staseve

08.11.2025 US-Präsident Trump steht neben seinem Gast, dem ungarischen Regierungschef Orban, US-Präsident Trump hat Ungarn in Aussicht gestellt, das Land von den jüngsten Sanktionen gegen russische Ölkonzerne auszunehmen. Er prüfe dies, da es für Ungarn mangels Seehäfen sehr schwierig sei, … Weiterlesen →

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Hunderte Flüge in den USA wegen Government Shutdown gestrichen

Publiziert am 8. November 2025 von staseve

07. November 2025 In den USA sind am Freitag Hunderte Flüge gestrichen worden, nachdem die Fluggesellschaften aufgrund des Regierungsstillstands angewiesen wurden, den Flugverkehr zu reduzieren. Damit soll unter anderem das Arbeitspensum der Fluglotsen verringert werden. Viele von ihnen hatten sich … Weiterlesen →

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