Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 17.08.2023 (Textausgabe)

Aktuelles Lagebild: Staat und Behörden werden der Clankriminalität nicht mehr Herr

Berlin. Die sogenannte Clankriminalität ist inzwischen nicht mehr aus Deutschland wegzudenken. Jahrzehntelange Zuwanderung und eine ultra-tolerante Justiz haben dafür gesorgt, daß kriminelle Clans mittlerweile über verfestigte Parallelwelten verfügen, denen kaum mehr jemand etwas anhaben kann.

Die Hauptstadt Berlin ist bei alledem auch deutsche Clan-Hauptstadt. Das dieser Tage von Senat und Polizei vorgelegte aktuelle „Lagebild Clankriminalität“ zeichnet ein erschütterndes Bild – alle Kennzahlen weisen nach oben.

Demnach wurden 2022 in Berlin 872 Clan-Straftaten registriert – 2021 waren es 849. Bei den meisten Verbrechen handelte es sich mit 125 (14,33 Prozent) um Betrugsdelikte, gefolgt von Rohheitsdelikten (122 oder 13,99 Prozent), Verstößen gegen das Betäubungsmittel- oder Arzneimittelgesetz (86 oder 9,86 Prozent). Dahinter folgen Diebstahl sowie Unterschlagung, Bedrohung mit oder ohne Waffen sowie Raub.

Insgesamt konnte die Berliner Polizei 303 Tatverdächtige aus dem Clanmilieu ermitteln – zwölf davon weiblich. Davon begingen 251 bis zu vier und 52 fünf oder mehr Straftaten im vergangenen Jahr. Insgesamt rechnen die Strafverfolgungsbehörden den „Verflechtungen und Strukturen der Clankriminalität“ in Berlin 582 Personen zu – davon 33 weiblich (Stand: 31. Dezember 2022).

Mit 271 besitzen die meisten davon die deutsche Staatsbürgerschaft, bei weiteren 117 ist sie ungeklärt beziehungsweise unbekannt, 92 sind libanesische Staatsbürger, 58 besitzen einen deutschen und libanesischen Paß, 29 sind Türken.

Seit 2018 gehen die Berliner Sicherheitsbehörden mit einer Politik der Nadelstiche gegen die Clankriminalität vor. Die Polizei ahndet gemeinsam mit den Bezirks-Ordnungsämtern sowie Zollbehörden auch kleinste Rechtsverstöße. Der Erfolg dieser Bemühungen hält sich in Grenzen. (tw)

Quelle: zuerst.de

Die Lepra ist wieder da: Forscher vermuten Zusammenhang mit der Covid-Impfung

London. Lepra ist heute nur noch aus Filmen und Abenteuerbüchern bekannt. Die durch Bakterien ausgelöste Krankheit ist in den zivilisierten Ländern des Westens im allgemeinen ausgerottet, was an den Hygienebedingungen, der guten Behandelbarkeit, aber auch am allgemeinen Gesundheitszustand der Bevölkerung liegt. Umso überraschender ist die Rückkehr der Lepra, die Wissenschaftler jetzt in Großbritannien, Indonesien, Indien und Israel feststellten – und zwar bei Patienten, die kurz zuvor gegen Covid geimpft wurden. Jetzt drängt sich der böse Verdacht auf, daß das Immunsystem der Betroffenen geschädigt wurde – durch die Impfung.

In Großbritannien fiel 2021 auf, daß viel mehr Menschen an Lepra erkrankten, als eigentlich statistisch zu erwarten gewesen wäre. Von 2009 bis 2014 wurden in Europa keine Neuerkrankungen registriert, 2019 gab es 42 neue Fälle. Weltweit wird die Zahl der jährlichen Neuerkrankungen auf rund 200.000 geschätzt.

Die Londoner Leprosy Clinic and Hospital for Tropical Diseases, die sich auf Lepra und andere Tropenkrankheiten spezialisiert hat, registrierte nun 2021 plötzlich 52 Neuerkrankungen – ausgerechnet im Zusammenhang mit einer Covid-19-Impfung in den 12 Wochen vor dem Auftreten von Lepra. Alle Patienten waren zuvor nicht an Lepra erkrankt.

Die Klinik kommt ein einer Studie zu dem Schluß: „Die Entwicklung einer BT-Lepra und einer Typ-1-Reaktion bei einer anderen Person kurz nach einer Dosis des BNT162b2-Impfstoffs kann mit impfstoffvermittelten T-Zell-Reaktionen verbunden sein. Die Vorteile einer Impfung zur Verringerung des Risikos einer schweren COVID-19-Erkrankung überwiegen diese unerwünschten Ereignisse (…).“

Ähnliche Fälle sind mittlerweile aus Indonesien, Israel und Indien bekannt geworden. Umso erstaunlicher, daß die Wissenschaftler immer noch die offizielle Mär verbreiten, eine Impfung gegen Covid helfe Schlimmeres zu vermeiden. (mü)

Quelle: zuerst.de

Macheten-Attacke – Chemnitz: Angreifer hacken Rechtsextremem Finger ab

Bluttat in Chemnitz: Maskierte überfallen ein Mitglied der rechtsextremen Szene und hacken ihm Finger ab. Die Polizei schweigt zu einem möglichen Motiv. Ähnlich schwere Angriffe sind in Sachsen bereits vorgekommen.

CHEMNITZ. Unbekannte haben einem Mann in Chemnitz mit einer Machete drei Finger abgehackt. Bei dem Opfer soll es sich um einen polizeibekannten Rechtsextremen handeln, berichtete die Bild-Zeitung.

Der Angriff habe sich am Dienstag nachmittag in einem Park ereignet. Vier Maskierte attackierten demnach ihr 28jähriges Opfer und verletzten es schwer. Am Mittwoch morgen seien Polizisten noch auf der Suche nach den Fingern gewesen.

Linksextreme greifen Rechtsextreme an
Zu einem möglichen Motiv gibt es derzeit noch keine Angaben der Ermittler. Das Landeskriminalamt Sachsen hat den Fall übernommen.

Immer wieder kommt es zu Angriffen auf tatsächliche oder vermeintliche Rechtsextreme. So verübte die sogenannte Hammer-Bande um die linksextreme Lina E. mehrere schwere Gewaltdelikte gegen politische Gegner. Dafür wurden die Studentin und ihre Komplizen im Mai zu Haftstrafen verurteilt. (ag)

Quelle: Junge Freiheit

Starkregen über Frankfurt führt zu Dutzenden Flugausfällen
Aufgrund starker Regenfälle über Frankfurt sind am dortigen Flughafen Dutzende Flüge gestrichen worden. Gestern Abend hätten sich unter anderem auf dem Vorfeld große Wassermengen gesammelt, sagte ein Sprecher des Flughafens.

Auf der Webseite des Flughafens waren rund 70 Flugstreichungen bis zum Beginn des Nachtflugverbots vermerkt. Auch Flüge von und nach Wien wurden gecancelt.

Zwei Flüge von Frankfurt nach Wien, geplant gestern Abend und heute Früh (OS 220 und OS 218), wurden gestrichen. Außerdem fiel ein Flug von Wien-Schwechat nach Frankfurt gestern Abend (OS 219) aus.

Für mehr als zwei Stunden musste die Bodenabfertigung am Flughafen gänzlich eingestellt werden, wie ein anderer Sprecher sagte. Am größten Flughafen Deutschlands gilt eigentlich ab 23.00 Uhr ein Nachtflugverbot. In Ausnahmefällen wie gestern können jedoch Fluggenehmigungen bis 24.00 Uhr verlängert werden.

Tausende Passagiere betroffen
Durch die späte Wiederaufnahme der Abfertigung hätten 34 Maschinen nicht mehr rechtzeitig abheben können, sagte der Sprecher. Andere Flüge waren da bereits von den Airlines selbst gestrichen worden. Auch 23 geplante Ankünfte wurden aufgrund des Nachtflugverbots auf andere Flughäfen umgeleitet.

Nach ersten Schätzungen des Frankfurter Flughafens war eine Passagierzahl im vierstelligen Bereich von den Problemen betroffen. Der Deutsche Wetterdienst (DWD) hatte für ganz Hessen eine Warnung vor schweren Gewittern mit heftigem Starkregen für gestern Abend herausgegeben.

Quelle: ORF

AfD und Grüne: Zwei Gesellschaftsmodelle stehen sich unversöhnlich gegenüber

Die jüngsten Zahlen der Forsa-Umfrage des Beamtenbundes sind alarmierend: Immer mehr Menschen in Deutschland verlieren ihr Vertrauen in den Staat. Tiefere Einblicke in die Gefühlslage der deutschen Bevölkerung liefert vor allem ein Blick auf zwei gesellschaftliche Antipoden, die sich unversöhnlicher nicht gegenüberstehen könnten: die Wähler der Grünen und die Anhänger der AfD.

Ihre Angaben in der Umfrage weichen dramatisch voneinander ab. Es ist, als ob die Befragten in zwei völlig unterschiedlichen Realitäten leben würden. Glaubt man den Vertretern der Grünen, ist die Lage nicht so dramatisch wie in den Medien dargestellt: 52 Prozent von ihnen meinen, der Staat könne seine zentralen Aufgaben weiterhin problemlos erfüllen.

Immerhin 45 Prozent der Öko-Anhänger glauben dies nicht. Anders sieht das Bild bei den AfD-Anhängern aus: Hier vertrauen nur noch sechs Prozent der Funktionsfähigkeit staatlicher Institutionen. Erstaunliche 93 Prozent sagen: Der Staat ist völlig überfordert.

Die Anhänger der restlichen Partei Parteien tendieren mit entsprechend abgeschwächten Prozentzahlen in Richtung dieser Extreme: Unions- und FDP-Wähler rücken eher zur AfD, SPD-Wähler in Richtung der Grünen.

Ist der öffentliche Dienst zu teuer?
Ähnliches zeigt sich auch bei anderen Fragen. Während eine Mehrheit der Grünen der Meinung ist, dass die Leistungsfähigkeit des öffentlichen Dienstes im Vergleich zu den vergangenen Jahren gleichgeblieben ist, widersprechen die Anhänger der AfD vehement: 65 Prozent von ihnen sehen eine Abnahme der Leistungsfähigkeit.

Und so überrascht es wenig, dass die Wähler der Grünen der Aussage „Der öffentliche Dienst kostet die Steuerzahler zu viel Geld“ mit 30 Prozent am wenigsten zustimmen. Parteigänger der AfD hingegen stimmen dem Statement mit 68 Prozent am häufigsten zu.

Entlastung der Bürger – wichtig oder nicht?
Doch welche zentralen Aufgaben soll der Staat überhaupt priorisieren? Auch hier unterscheiden sich die Befragten häufig entlang ihrer Parteipräferenz. Die Forderung „Entlastung der Bürger aufgrund der gestiegenen Preise insbesondere bei der Energieversorgung“ halten 60 Prozent der AfD-Wähler für „sehr wichtig“ – der höchste Wert unter allen Parteien.

Auf dem letzten Platz stehen in dieser Frage die Grünen-Wähler, von denen lediglich 16 Prozent das genauso sehen. Umgekehrt sieht es beim Klimaschutz aus: Hier stehen die Getreuen der Grünen ganz vorne, während nur 11 Prozent der AfD-Überzeugten Klimafragen für „sehr wichtig“ erachten.

Zahlreiche Studien der vergangenen Jahre bestätigen den Befund, den auch die Forsa-Umfrage aufzeigt. Die zentralen gesellschaftlichen Konflikte, ob bei der Migration oder bei der Klimapolitik, manifestieren sich mittlerweile in den zwei Extremen der Grünen und der AfD. Schon eine 2019 veröffentlichte Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaft sprach von „den neuen Gegenpolen der gesellschaftlichen Spaltung“. Zwischen diesen Polen suchen die restlichen Parteien nach ihrer geeigneten Rolle.

Quelle: nius.de

„An der Grenze zur Überlastung“: Ausländerbehörden am Limit
Bayerns Ausländerbehörden arbeiten am Anschlag. Asylbewerber und andere Betroffene warten teils Monate auf ihre Bescheide. Das bayerische Innenministerium versucht, dagegen zu steuern. Kritik kommt vom Flüchtlingsrat. Ergänzt durch „Dein Argument“.

Mitarbeiter haben Berge von Akten vor sich, Rat- und Hilfesuchende brauchen viel Geduld und Nerven. Die Lage in den bayerischen Ausländerämtern ist angespannt. Ein Beispiel: die Ausländerbehörde der Stadt Passau.

Leiterin: „An der Grenze zur Überlastung“
Zutritt bekommt hier nur, wer einen Termin hat und von der Security durchgelassen wird. „Wir hatten hier schon unschöne Vorfälle, sogar gewalttätige Übergriffe. Deshalb sind wir vorsichtig“, erklärt Karin Schmeller. Als Leiterin des Ordnungsamtes ist sie zuständig für das Passauer Ausländeramt. Jeder Mitarbeiter hier sei für bis zu 3.500 Akten zuständig, Hunderte E-Mails müssen hier am Tag beantwortet werden, sagt sie. Asylleistungen, Aufenthaltstitel, Abschiebungen, dazu Anträge ausländischer Studenten oder von EU-Bürgern und vieles mehr – hier schlägt alles auf. Schmeller sagt: „Die Kollegen sind an der Grenze zur Überlastung.“

Auf der anderen Seite des Büros öffnet sich eine Tür. Ein junger Mann betritt den mit einer Glasscheibe abgetrennten Raum. Es geht um eine Aufenthaltserlaubnis. Man brauche ein anderes Passfoto, sagt der Beamte dem Syrer im freundlichen Ton auf Englisch.

Telefone sind abgestellt
Die Wände im Zugang zu den Büros ist mit unzähligen Aktenordnern voll gestellt. Es ist auffallend ruhig. Keine Telefonate. Die Ordnungsamtsleiterin erklärt: „Seit dem Ukraine-Krieg ist die Arbeit noch einmal deutlich mehr geworden. Deshalb mussten wir die Telefone abstellen. Die telefonische Erreichbarkeit hält uns zu sehr von der Arbeit ab, die wir für die Sachbearbeitung brauchen. Anfragen können wir nur noch schriftlich beantworten.“

Mittlerweile ist ein Viertel der 52.000 Passauer Einwohner ausländischer Herkunft. Dazu hat die Stadt Passau in den vergangenen eineinhalb Jahren über 700 ukrainische Flüchtlinge aufgenommen. Die Zahl der zu bearbeitenden Fälle sei förmlich explodiert, so Karin Schmeller: „Die Mitarbeiter gehen mit einem unguten Gefühl in den Urlaub. Weil sie wissen, dass sie einen Berg an Arbeit vor sich haben, wenn sie wiederkommen.“ In normalen Zeiten reicht das Personal gerade so aus. In Ferien- oder Krankheitsphasen wird es schwierig – auch wenn die Behörde zuletzt um eineinhalb Stellen aufgestockt wurde.

Von den rund 13.000 in Passau lebenden Ausländern kommen 8.000 aus Drittstaaten und 5.000 aus EU-Staaten, heißt es von der Stadt Passau. 800 Personen haben derzeit eine Niederlassungserlaubnis, beziehungsweise sind geduldet. Weitere 4.500 Personen haben eine Aufenthaltsgenehmigung. 💬

Auch in Freyung: Langes Warten auf Termine
Ähnlich ist die Situation in Freyung im Bayerischen Wald. Wir sind am Anschlag, heißt es aus dem Landratsamt. Mehr Visumsverfahren für Fachkräfte, Verlängerungen von Aufenthaltstiteln, Fiktionsbescheinigungen, also die Nachweise für ein vorläufiges Aufenthaltsrecht: mehr Fälle in allen Bereichen, schreibt ein Amtssprecher. Lange Wartezeiten seien unvermeidlich, obwohl auch in Freyung die Mitarbeiter etwas mehr geworden sind.

Svetlana Waldschmidt bestätigt das. Sie engagiert sich in einem Helferkreis in Vilshofen im Landkreis Passau für Asylbewerber, begleitet sie bei Behördengängen. Ihr Eindruck: „Ganz klar – die Leute im Amt sind überlastet. Alleine auf einen Termin für eine asylsuchende Familie habe ich schon mal über zwei Monate warten müssen.“ Ein türkischer Bauingenieur, der seit sechs Jahren in München lebt, hatte bereits vor fünf Monaten ein neues Visum beantragt. Rückmeldung aus der Behörde: Fehlanzeige. „Mein Visum ist im Juli ausgelaufen. Ich fühle mich gestresst und habe Angst, dass ich kein neues bekomme“, sagt der Mann im BR-Interview.

Bayerisches Innenministerium versucht, Abläufe zu zentralisieren
Die Situation ist in vielen deutschen Ausländerbehörden angespannt. Die Ausländerbehörde in München berichtet, dass sie monatlich rund 47.000 E-Mails erreichen – im vergangenen Jahr waren es 600.000. Das Bayerische Innenministerium sei sich der Lage bewusst, teilt es auf Anfrage mit. Personalmangel, steigende Zuwanderungszahlen, zusätzlicher bürokratischer Aufwand durch neue Gesetze. Um die örtlichen Ämter zu entlasten, hat die bayerische Regierung seit 2016 zentrale Ausländerbehörden eingerichtet, die sich vordergründig um Ausreisepflichtige kümmert. Im Jahr 2020 wurde auch eine zentrale Stelle für die Einwanderung von Fachkräften eingerichtet, um die Verfahren in dem Bereich zu beschleunigen, so das Innenministerium.

Flüchtlingsrat wirft Staatsregierung „politisches Versagen“ vor
In der Realität spüren die örtlichen Ausländerbehörden wenig Entlastung im Alltag. Katharina Grote vom Bayerischen Flüchtlingsrat kritisiert daher das Vorgehen des Innenministeriums. Sie merkt an, dass die Zentralen Ausländerbehörden, die vor allem Abschiebungen organisieren, vergleichsweise gut funktionieren würden. In anderen Bereichen fehle es dagegen massiv an Manpower. Sie wirft der bayerischen Staatsregierung „politisches Versagen“ an den entscheidenden Stellen vor: „Wir fordern, dass die bayerische Regierung anerkennt, dass Bayern ein Einwanderungsland ist und dass die Behörden somit auch anders ausgelegt werden müssen“, so Grote. „Der Fokus muss ein anderer sein, als Leute loszuwerden. Wir wollen Menschen integrieren und dafür braucht es das Personal in den Behörden.“

Berge von Akten, Zehntausende E-Mails pro Woche, zahllose Termine am Tag – das ist der Alltag in unseren Ausländerämtern.

Ausländerbehörden: „Können nicht Übermenschliches leisten“
Zurück ins Passauer Ausländeramt: Karin Schmeller bespricht sich mit einem Kollegen, lässt sich im Fall des Syrers, der eine Aufenthaltserlaubnis beantragt hat, auf den aktuellen Stand bringen. Die Arbeit in der Behörde sei mitunter auch belastend, meint die Ordnungsamtschefin. Vom Bleiberecht eines Asylsuchenden hänge viel ab – der Job, die Wohnung, die Familie. Jede Akte entscheidet über Schicksale. Sorgsame Bearbeitung ist Pflicht und braucht Zeit. Schmeller sagt: „Wir tun unser Bestes, können aber nicht Übermenschliches leisten.“

Quelle: Bayerischer Rundfunk

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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 17.08.2023

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