Schlagwort-Archive: Behörden

Neue Richtlinien – Telegram will stärker mit Behörden kooperieren

Publiziert am 24. September 2024 von staseve

24.09.2024 Pavel Durov, Gründer von Telegram Der Messenger Telegram wird künftig mehr Informationen mit Ermittlern teilen. Nach der zeitweisen Festnahme des Gründers Durow änderte der Chatdienst seine Datenschutz-Richtlinie. Darin heißt es, Telegram werde Behörden auf offizielle Anfrage künftig die Telefonnummer … Weiterlesen →

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„Freie Sachsen“ obsiegen vor Gericht: Sächsischer Verfassungsschutz muß sich zurückhalten

Publiziert am 20. März 2024 von staseve

19. März 2024 KULTUR & GESELLSCHAFT Foto: Symbolbild Dresden. Behörden, Medien und Politik werden im Umgang mit politisch Andersdenkenden immer übergriffiger. Aber noch funktioniert der Rechtsstaat zumindest partiell und ruft zumindest die gröbsten Hetzer immer wieder auf den Boden des Gesetzes … Weiterlesen →

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AfD bekommt Recht: Behörden dürfen parteipolitische Neutralität nicht verletzen

Publiziert am 20. Februar 2024 von staseve

19. Februar 2024 KULTUR & GESELLSCHAFT Foto: Symbolbild Hamburg. Die aktuelle Hetze gegen Rechts und insbesondere die AfD verliert mitunter jedes Maß – so etwa, wenn der Ehrenpräsident des Fußballvereins Eintracht Frankfurt, Peter Fischer, zu körperlichen Übergriffen aufruft und auffordert: „Kotzt … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 09.02.2024 (Textausgabe)

Publiziert am 9. Februar 2024 von staseve

Interview – Putin schließt Niederlage in der Ukraine und einen Angriff auf Polen und Lettland aus Russlands Präsident Putin hat in einem Interview mit dem US-Journalisten Carlson die Vorstellung einer russischen Niederlage im Ukraine-Krieg wörtlich als „unmöglich“ zurückgewiesen. Das über … Weiterlesen →

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Keine Lust auf Sekten-Sprache: Bayern verbietet Gendern an Schulen und Behörden

Publiziert am 8. Dezember 2023 von staseve

07. Dezember 2023 KULTUR & GESELLSCHAFT Foto: Symbolbild München. Die Mehrheit der Österreicher und Deutschen lehnt das Gendern ab, wie landauf, landab Umfragen immer wieder aufs neue bestätigen. Gender-Verbote etwa für die Verwaltung, aber auch für Schulen gibt es bereits in … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 30.11.2023 (Textausgabe)

Publiziert am 30. November 2023 von staseve

Orbán beim „Weltwoche“-Jubiläum: Europa hat die Fähigkeit zur Selbstbestimmung verloren Zürich/Budapest. Die konservative Schweizer Wochenzeitung „Weltwoche“, deren Chefredaktion derzeit in den Händen von Roger Köppel liegt, feiert in diesen Tagen ihr 90jähriges Bestehen. Aus Anlaß des runden Jubiläums lud die … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 17.08.2023 (Textausgabe)

Publiziert am 17. August 2023 von staseve

Aktuelles Lagebild: Staat und Behörden werden der Clankriminalität nicht mehr Herr Berlin. Die sogenannte Clankriminalität ist inzwischen nicht mehr aus Deutschland wegzudenken. Jahrzehntelange Zuwanderung und eine ultra-tolerante Justiz haben dafür gesorgt, daß kriminelle Clans mittlerweile über verfestigte Parallelwelten verfügen, denen … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 12.05.2023 (Textausgabe)

Publiziert am 12. Mai 2023 von staseve

„Ampel“ schießt sich ins eigene Knie: Nur noch 43 Prozent sind mit der Regierung zufrieden Mannheim. Selbst vielen Wählern der etablierten Parteien dämmert inzwischen, daß ihre Wahlentscheidung bei der letzten Bundestagswahl 2021 zunehmend verhängnisvolle Folgen zeitigt – die Zufriedenheit der … Weiterlesen →

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Asylanten-Ansturm überfordert die Behörden: Wieder die gleichen Politiker-Parolen wie 2015

Publiziert am 9. Oktober 2022 von staseve

08. Oktober 2022 NATIONAL Hannover/Berlin. Nicht nur an den Grenzen, sondern auch im Inland spitzt sich die anhaltende Zuwanderungskrise zu, und Bilder wie 2015 werden wieder häufiger. In vielen Kommunen fehlt bereits der Platz, um die Neuankömmlinge unterzubringen. Vielerorts muß wieder … Weiterlesen →

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Behörden: Deutscher Beamtenbund lehnt FDP-Idee zu Englisch als zweiter Verwaltungssprache ab

Publiziert am 5. Juli 2022 von staseve

Der Deutsche Beamtenbund hat sich gegen den Vorstoß der FDP ausgesprochen, künftig Englisch als zweite Verwaltungssprache in Behörden zu etablieren. 05.07.2022 Der Deutsche Beamtenbund lehnt Englisch als zweite Verwaltungssprache ab. (dpa /EMPICS/ PA Ian Nicholson) Wenn es um Verordnungen und … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 04.07.2022 (Textausgabe)

Publiziert am 4. Juli 2022 von staseve

Lawrow: Westliche Sanktionen zielen auf Bestrafung und Unterwerfung von Andersdenkenden ab Der russische Außenminister Sergei Lawrow hat erklärt, dass die westlichen Sanktionen darauf abzielen, Andersdenkende zu bestrafen und sie ihrem Willen zu unterwerfen. Der russische Spitzendiplomat bekräftigte, dass die jetzigen … Weiterlesen →

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Telegram: Behörden erstmals in Kontakt mit Messengerdienst-Betreibern

Publiziert am 4. Februar 2022 von staseve

Das Bundesinnenministerium hat eigenen Angaben zufolge direkten Kontakt zur Konzernspitze des umstrittenen Messengerdienstes Telegram herstellen können. 04.02.2022 Der Messengerdienst Telegram. (laif / Jonas Gilles) Ein Ministeriumssprecher sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, dass am Mittwoch ein konstruktives Gespräch mit Vertretern der Konzernspitze … Weiterlesen →

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Amtsärzte wollen mehr Personal für Gesundheitsämter

Publiziert am 4. September 2021 von staseve

04. September 2021 Heute sortieren wir mal alles von links nach rechts ein (Symbolfoto: Von Heiko Kueverling/Shutterstock)   Berlin – Wenn in Deutschland eins reibungslos funktioniert, dann bei der Aufstockung des Personals in den Ämtern und Behörden. Corona war und … Weiterlesen →

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Unwetter: Behörden warnen vor Corona-Ausbreitung in Katastrophengebieten

Publiziert am 20. Juli 2021 von staseve

20. Juli 2021 Aufräumarbeiten in Stolberg, Nordrhein-Westfalen. (dpa / Marius Becker ) In Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz gibt es Befürchtungen, dass sich in den von der Hochwasserkatastrophe betroffenen Gebieten das Coronavirus verstärkt verbreiten könnte. Begründet wird das mit den Hilfsaktionen und … Weiterlesen →

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Merkel: Feuer frei auf die Bürger! Waffengesetze für Bundesbehörden heimlich abgeschafft

Publiziert am 11. April 2021 von staseve

https://www.bitchute.com/embed/Ql2eMZtf393t/ Heimlich, still und leise hat die Bundesregierung mitten in der “Corona-Pandemie” die Waffengesetze für Bundesbehörden abgeschafft. Unbemerkt von der Öffentlichkeit wurde bereits am 30. November 2020 eine entsprechende Verordnung erlassen, unterzeichnet von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Innenminister Horst Seehofer. Für den … Weiterlesen →

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Russland: Behörden drosseln Nutzergeschwindigkeit von Twitter

Publiziert am 10. März 2021 von staseve

10. März 2021 Twitter auf einem Smartphone (picture lliance / dpa / Sputnik) Die russischen Behörden verstärken den Druck auf den Kurzbotschaftendienst Twitter. Die Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor teilte in Moskau mit, man werde die Geschwindigkeit bei der Nutzung des Dienstes in … Weiterlesen →

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Dr. Hans-Georg Maaßen: Wie funktioniert eine deutsche Behörde?

Publiziert am 19. Februar 2021 von staseve

Dr. Hans-Georg Maaßen Dr. Hans-Georg Maaßen, früherer Chef des Bundesverfassungsschutzes und kluger Kopf, erläutert anschaulich, wie eine deutsche Behörde funktioniert. Der Kanzler gibt seinem Minister eine inhaltliche Vorgabe. Die setzt der Minister in seinem Hause um. Die Staatssekretäre und untere … Weiterlesen →

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Massenmord durch verseuchte Corona-Tests? Dringende Warnung!

Publiziert am 15. Februar 2021 von staseve

❗️ [Weitergeleitet von Zuzana Steiner] Brief des slowakischen Arztes „Ich arbeite in der Region der Slowakei, wo Menschen regelmäßig durch Antigentests getestet werden und viele Menschen hier zu sterben beginnen. 5 Personen pro Tag in unserer Abteilung. Der CT-Scan hat … Weiterlesen →

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Behörden: Kein Zusammenhang: Schweizer stirbt nach Covid-Impfung

Publiziert am 31. Dezember 2020 von staseve

MITTWOCH, 30. DEZEMBER 2020 Nach dem Tod einer kurz zuvor gegen das Coronavirus geimpften Person in der Schweiz sehen die Gesundheitsbehörden keine Hinweise auf einen möglichen Zusammenhang mit der Impfung. (Foto: REUTERS) Auf Grund der Krankengeschichte und des Krankheitsverlaufs sei … Weiterlesen →

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China unterwandert Behörden und Großkonzerne mit Parteimitgliedern der Kommunistischen Partei Chinas

Publiziert am 20. Dezember 2020 von staseve

(ADN) Vor einigen Tagen hat ein Australischer Nachrichtensender ein leak veröffentlicht, dass die Kommunistischen Partei Chinas weltweit über zwei Millionen eigene Parteimitglieder in Großkonzerne und Behörden anderer Staaten eingeschleust hat. Ziel ist die Weltherrschaft der  Kommunistischen Partei Chinas. Nachfolgend einige Zahlen aus den … Weiterlesen →

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Gnadenlose Weihnachtszeit: Behörden verhängen Corona-Bußgelder gegen Obdachlose

Publiziert am 7. Dezember 2020 von staseve

07. Dezember 2020 Obdachloser (Foto: Shutterstock/Stephm2506)   Der Corona-Terror trifft die Ärmsten. Sie haben kein Dach über dem Kopf, leben – anders als Hundetausende aus fernen Ländern stammende Rundumversorgte – am Existenzminimum. Wegen der zur Pandemie erklärten Corona-Erkrankung fallen Flaschensammeln … Weiterlesen →

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Eine wahre Begebenheit in Thüringen

Publiziert am 17. November 2020 von staseve

„Ich habe heute vormittag bei uns im Dorf eine Maske auf dem Boden liegen sehen und daraufhin die 110 gewählt… Die Maske kann ja kontaminiert sein, also ist sie gefährlich! Der nette Herr Polizist hat mir dann erklärt, dass dies … Weiterlesen →

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Nach islamischen Terroranschlägen: BKA warnt vor rechten Gefährdern!

Publiziert am 31. Oktober 2020 von staseve

31. Oktober 2020 Aber natürlich (Foto: Von Valeriya Popova 22/Shutterstock)   Es ist immer das gleiche Spielchen. Sobald sich die terroristische Fratze des politischen Islams mal wieder zeigt und die Bevölkerung verunsichern könnte, sind Medien, Politiker und Behörden sofort bemüht, … Weiterlesen →

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Datenschutz: Kelber kritisiert Gastronomen und Behörden

Publiziert am 12. September 2020 von staseve

Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber (dpa / picture alliance / Monika Skolimowska) Der Bundesdatenschutzbeauftragte Kelber rügt den Umgang einiger Gastronomen mit den Corona-Kontaktdaten. Es gebe offene Listen an Eingängen, oder alle Beschäftigten des Betriebes könnten Einblick nehmen, sagte Kelber den Zeitungen … Weiterlesen →

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Der Wahnsinn: Behörden drohen bei „Corona-Verdacht“ mit Kindesentzug!

Publiziert am 6. August 2020 von staseve

    06. August 2020 Bielefeld (ots) Der Wahnsinn ist ein Meister aus Deutschland: Gesundheitsämter in mehreren Bundesländern fordern Eltern in der Coronakrise dazu auf, ihre Kinder in häuslicher Quarantäne getrennt von der Familie in einem Raum zu isolieren, wenn ein Corona-Verdacht … Weiterlesen →

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Deutschland – Geförderter Kindesmissbrauch in Berlin: Behörden vermitteln Pflegekinder gezielt an Pädophile

Publiziert am 19. Juni 2020 von staseve

In Berlin wurden Kinder gezielt in die Hände von Kinderschändern gegeben. Berlin hat jahrzehntelang Kinder und Jugendliche an Pädophile in Pflege gegeben. Die Pflegeväter waren einem Bericht von Forschern zufolge mitunter mächtige Männer aus Wissenschaft und Forschungseinrichtungen. Berlin startete Ende … Weiterlesen →

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Hongkong: Behörden verbieten Tiananmen-Mahnwache

Publiziert am 2. Juni 2020 von staseve

02. Juni 2020 Am 4. Juni stellt sich ein Mann weinend vor die Panzer auf dem Tiananmen Platz in Peking. Er fleht darum, dass das Töten in Chinas Hauptstadt ein Ende nimmt. (pa/Keystone/ap/Jeff Widener) In Hongkong hat die Polizei zum … Weiterlesen →

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Perverse Begründung: Behörden verbieten von AfD geplante Demo gegen Corona-Auflagen

Publiziert am 22. Mai 2020 von staseve

22. Mai 2020 Deutschland, Baden-Württemberg, Stuttgart, 16.05.2020: 8. Mahnwache für das Grundgesetz. Mehrere Tausend Menschen demonstrieren in Stuttgart gegen Corona-Beschränkungen. Aufgerufen hatte die Initiative Querdenken711, die das Grundgesetz in Gefahr sieht. Demonstriert wurde auf dem Cannstatter Wasen. *** Germany, Baden … Weiterlesen →

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Covid-19: Die Empfehlungen der Leopoldina zur Lockerung der Corona-Beschränkungen

Publiziert am 14. April 2020 von staseve

14. April 2020 Die Leopoldina, die Nationale Akademie der Wissenschaften, in Halle an der Saale. (imago images / Reiner Zensen) Die Diskussion über eine mögliche Aufhebung der Kontaktsperre wegen des Coronavirus nimmt Fahrt auf. Wie lange kann die gegenwärtige Ausnahmesituation … Weiterlesen →

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Covid-19: Behörden in Afrika nutzen Corona-Bekämpfung offenbar zu Repressionen

Publiziert am 8. April 2020 von staseve

08. April 2020 Amnesty International (dpa / Sebastian Kahnert) Afrikanische Regierungen nutzen nach Angaben von Amnesty International die Corona-Bekämpfung, um mit unverhältnismäßiger Gewalt gegen die Bevölkerung vorzugehen. So seien in Südafrika Gummigeschosse gegen Obdachlose eingesetzt worden, erklärte die Menschenrechtsorganisation in … Weiterlesen →

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