Bundesinnenminister de Maizière: „Wir dürfen Gewalt und Hass nicht tolerieren“
„Eine Schande für Deutschland“: Innenminister Thomas de Maizière hat in einem Interview die steigende Zahl von Gewalttaten gegen Flüchtlinge kritisiert. Für diese „inakzeptablen Straftaten“ dürfe es auch keine klammheimliche Zustimmung geben.
In Deutschland kommt es nach Angaben von Bundesinnenminister Thomas de Maizière zunehmend zu Gewalttaten gegen Flüchtlinge. „Wir haben einen massiven Anstieg fremdenfeindlicher Übergriffe auf Asylbewerber“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Insgesamt gab es in diesem Jahr bereits mehr als 490 Straftaten gegen Asylbewerberunterkünfte.“
Zwei Drittel der Tatverdächtigen seien „Bürger aus der Region, die sich bisher nichts zu Schulden kommen ließen“, sagte de Maizière. „Ich finde diesen Zuwachs an Menschen, die Gewalt anwenden, besorgniserregend.“
Den Tätern müsse hart begegnet werden. „Wir müssen ihnen begreiflich machen, dass sie inakzeptable Straftaten begehen: Körperverletzungen, Mordversuche, Brandanschläge“, sagte der Minister. „Das ist eine Schande für Deutschland. Da darf es auch keine klammheimliche Zustimmung geben.“
Die Gewalt gegen Asylbewerber wird de Maizière zufolge begleitet „von Hass-Mails, von Beleidigungen, von einer Gossensprache“. Er habe bis vor Kurzem nicht glauben können, dass so etwas öffentlich gesagt werde. „Es sind Zivilisationsschranken gefallen.“ Dafür gebe es keine Entschuldigung, sagte de Maizière. „Wir müssen darum kämpfen, dass man bestimmte Dinge einfach nicht sagt und tut. Wir dürfen Gewalt und Hass nicht tolerieren.“
Erst vor Kurzem hatte de Maizière davor gewarnt, Flüchtlinge in die kriminelle Ecke zu schieben. Er sehe keinen Anlass für einen Generalverdacht gegenüber Asylbewerbern, sagte er bei der Vorstellung des Lageberichts „Organisierte Kriminalität“. Zugleich forderte de Maizière bereits eine „Ankommenskultur“ von Flüchtlingen: Denn viele würden sich selbst „irgendwohin zuweisen“ und Unterkünfte verlassen.
Quelle: Spiegel-online vom 09.10.2015
