Polizei stoppt Corona-Demos im Vogtland
Wieder versammeln sich Gegner der Corona-Maßnahmen bei nicht angemeldeten Demonstrationen. Die Polizei stoppt die Aufzüge.
Plauen. Die Polizei hat am Sonntagabend mehrere Aufzüge von Kritikern der Corona-Schutzmaßnahmen im sächsischen Vogtland gestoppt. Am späten Nachmittag hatten sich bis zu 400 Personen an verschiedenen Stellen im Stadtgebiet von Plauen versammelt, wie die Polizeidirektion Zwickau mitteilte. Im vogtländischen Auerbach kamen zudem rund 150 Menschen zu Protesten zusammen.
In Plauen hätten die Beamten die Teilnehmer mit Lautsprecherdurchsagen mehrfach auf die aktuell geltenden Rechtsvorschriften hingewiesen.
Eine Gruppe von 225 Personen setzte sich schließlich zu einem Aufzug in Bewegung, teilte die Polizei weiter mit. Die Teilnehmenden wurden nach wenigen hundert Metern gestoppt. Alle Personen wurden laut Polizei erfasst und Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet, hieß es.
Ein weiterer Aufzug nördlich des Stadtzentrums wurde durch Einsatzkräfte aufgelöst. In Plauen waren am Sonntagnachmittag und Sonntagabend insgesamt rund 480 Polizisten im Einsatz.
In Auerbach hatten sich laut Polizei zunächst 35 Demonstranten in der Innenstadt versammelt. Dem Aufzug schlossen sich in der Folge weitere Menschen an, so dass dort bis zu 150 Personen demonstrierten. Die Polizei stoppte den Aufzug nahe des Neumarktes. Von 50 Personen wurden die Identitäten erfasst und Anzeigen erhoben. (epd)
Corona-Protest: 1.500 Menschen gehen in Gotha auf die Straße
Mit den Corona-Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie nicht einverstanden waren knapp 1.500 Menschen am Sonntag im thüringischen Gotha. Sie waren zu einer nicht angemeldeten Demonstration zusammengekommen. Es seien mehrere Straftaten begangen worden, darunter ein Flaschenwurf auf einen Polizisten, teilte die Polizei in der Nacht zum Montag mit. Verletzt worden sei aber niemand.
Die Demonstranten sollen teilweise gegen die Hygieneschutzmaßnahmen verstoßen haben. Viele trugen keine Masken und hielten Mindestabstände nicht ein. Gegen den mutmaßlichen Versammlungsleiter wurde ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet. Im Kreis Gotha lag der Sieben-Tage-Wert am Sonntag bei 1379,3 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner. Am Samstag waren dort verschärfte Pandemie-Regelungen in Kraft getreten.
Protest gegen den Corona-Maßnahmenstaat wächst an: Neue Rekordzahlen aus Deutschland und Österreich
Wien/Berlin. Der Protest gegen die drohende Impf-Diskriminierung nimmt in Österreich und Deutschland Fahrt auf. In Wien gingen am Samstag erneut mehrere zehntausend Menschen auf die Straße. Während die Mainstream-Medien von 44.000 Teilnehmern sprechen, gehen unabhängige Schätzungen von mehr als 100.000 Menschen aus. Erneut solidarisierte sich die FPÖ mit dem Protest – vielumjubelter Hauptredner war deshalb erneut FPÖ-Chef Kickl.
Aber auch in Deutschland weiten sich die Proteste auf breiter Front aus. Spitzenreiter war an diesem Wochenende Hamburg, wo 20.000 Menschen friedlich auf die Straße gingen. Am Wochenende zuvor waren es noch rund 10.000 Teilnehmer. Aber selbst im CSU-Land Bayern nehmen die Proteste zu: in Aschaffenburg, wo mit 300 Demonstranten gerechnet worden war, kamen zehnmal so viele. Eine ähnliche Entwicklung auch in zahlreichen anderen bayerischen Städten: 3000 Teilnehmer wurden im kleinen Neumarkt/Oberpfalz gezählt, 2500 in Fürth. Selbst im beschaulichen Lichtenfels in Oberfranken zeigten 500 Menschen Gesicht gegen die Impf-Politik der Söder-Regierung.
Epizentrum der Proteste waren auch an diesem Wochenende Sachsen und Thüringen. Im sächsischen Greiz kam es zu handfesten Auseinandersetzungen mit der aggressiv auftretenden Polizei – hier durchbrachen mehr als 2000 Menschen die Absperrung. Die Polizei setzte Pfefferspray ein. In Bad Liebenstein im Wartburgkreis kamen etwa 300 Menschen zusammen. In Eisenach hatten bereits am Freitag 800 Demonstranten Gesicht gezeigt.
In Mecklenburg-Vorpommern trugen 850 Corona-Maßnahmengegner den Protest in Schwerin auf die Straße. In Brandenburg lag Cottbus mit 2000 Teilnehmern vorn.
Bemerkenswerterweise nehmen nun auch in Westdeutschland die Teilnehmerzahlen an den Kundgebungen zu. In Trier wurden 500 Demonstrierende gemeldet. In Reutlingen in Baden-Württemberg versuchte die Polizei, 2.000 Protestler zu stoppen. Der SWR berichtet: „Beim Versuch der Polizei, die Versammlung am Omnibusbahnhof zu stoppen, durchbrachen Teilnehmer des Aufzugs nach Polizeiangaben mit Gewalt die Kette der Einsatzkräfte, sodaß diese von Pfefferspray und Schlagstöcken Gebrauch machten.”
Sensationsverdächtig ist die Zahl aus Freiburg im Breisgau, das traditonell als Hochburg der linksgrünen Szene gilt: hier wurden 3.000 Teilnehmer gezählt, in der Landeshauptstadt Stuttgart 500.
Die Prognose ist nicht zu gewagt, daß sich die Behörden in Deutschland ebenso wie in Österreich auf massiven Gegenwind einstellen müssen, wenn die Politik an ihren Plänen für eine allgemeine Impfpflicht festhält. In Österreich soll diese bereits zum 1. Februar 2022 in Kraft treten, in Deutschland beschloß die neue Ampel-Regierung die Impfpflicht zunächst für Angestellte im Gesundheitswesen zum 15. März.
Der neue Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sprach sich am Freitag beim ersten Corona-Gipfel unter seiner Leitung dafür aus, den „politischen Prozeß anzustoßen, der zu einer allgemeinen Impfpflicht führt“. (rk)
Ein Produkt, das du – je nachdem wie groß deine Familie ist – fast täglich benutzt, droht bei Rewe, Edeka und Co. zur Mangelware zu werden.
Wieso dieses Alltagsprodukt jetzt bei Supermärkten wie Rewe und Edeka knapp werden könnte, erfährst du hier.
Rewe, Edeka und Co.: Alltagsprodukt könnte bald knapp werden – DAS steckt dahinter
Jeder braucht es, jeder kauft es: Die Rede ist vom Waschmittel. Doch was tun, wenn du im Supermarktregal keine Packung mehr findest? Diese Frage dürften sich die Kunden von Rewe, Edeka und anderen Supermärkten schon bald stellen.
Denn mit der Insolvenz der Hersteller Thurn und Sopronem verlieren diese zwei wichtigen Lieferanten für das Alltagsprodukt, wie „Chip“ berichtet. Sie hinterlassen eine klaffende Lücke, die bislang von keiner neuem Unternehmen geschlossen wird. Lediglich Dalli und McBride halten die Stange hoch. Doch aufgrund gestiegener Logistikosten und erhöhter Rohstoffpreise halten sich diese Hersteller selbst kaum über Wasser.
Wo zuvor Thurn und Sopronem wirtschafteten, nehmen jetzt ausländische Firmen ihren Platz ein. Doch die machen bislang keine Anstalten auch nach Deutschland zu liefern. Was den Supermärkten noch zusätzlich zu schaffen macht, erfährst du im Folgenden.
Rewe, Edeka und Co.: Lieferanten fallen weg und jetzt auch noch DAS
Das Chemieunternehmen BASF stellt die Lieferung für einige wichtige Rohstoffe ein. Ihre Begründung dafür lautet lediglich „höhere Gewalt“, so „Chip“. Auch deshalb können McBride und Dalli zurzeit kaum Neuaufträge annehmen. Daher haben die Supermärkte gerade keine Alternative.
Das könnte dazu führen, dass du demnächst weniger Waschmittel-Produkte in den Regalen von Rewe, Edeka und Co. findest. (mbo)
Lauterbach verkündet Impf-Abo: Nur dreimal Geimpfte sind „geimpft“ – vorläufig
Berlin. Der Status „vollständig geimpft“ verfällt immer rascher. Ging es ursprünglich nur um eine einzige Impfung, so soll künftig nur noch als „geimpft“ gelten, wer sich auch der „Booster“-Impfung unterzogen hat. Dies wären dann bereits drei Impfungen.
Der neue SPD-Gesundheitsminister Lauterbach unterstrich jetzt die Wichtigkeit der als „Auffrischungsimpfung“ verkauften dritten Impfung im Kampf gegen die neue Corona-Variante Omikron. „Die Impfung ist nur abgeschlossen, wenn man dreimal geimpft wurde“, sagte er im ZDF-„heute journal“.
Genaues weiß allerdings auch der neue Gesundheitsminister nicht. Mit „großer Wahrscheinlichkeit“ milderten zwei Impfungen die Krankheit bereits ab, und drei Impfungen schützten „wahrscheinlich sehr gut gegen schwere Krankheit“. Man könne mit zwei Impfungen nicht davon ausgehen, vollständig geschützt zu sein.
Allerdings dürfte auch die dritte Impfung nicht das Ende vom Lied sein. Israel bereitet sich derzeit bereits auf die vierte Impfung vor. Es wäre keine Überraschung, wenn Lauterbach bald nachzöge und auch den dreimal Geimpften ihren Impfstatus wieder streitig machte. (rk)
Schienenfahrzeughersteller Alstom plant massiven Stellenabbau in Ostdeutschland
Neben der Inflation macht sich in Deutschland die Corona-Krise immer stärker in der exportabhängigen Wirtschaft bemerkbar. Besonders Brandenburg und Sachsen sind betroffen. Nachdem der Freiberger Feuerwerkshersteller WECO letzte Woche im Freistaat die Segel strich, plant Alstom nun, Hunderte von Stellen in der Oberlausitz abzubauen.
Für die ohnehin schon angeschlagene ostdeutsche Wirtschaft kommt es weiterhin knüppeldick. Nicht mal ein Jahr nach der Übernahme der Waggonbauwerke von Bombardier in Görlitz und Bautzen durch den französischen Konzern Alstom plant dieser einen massiven Stellenabbau, berichtet der MDR. Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) nannte dies ein „vergiftetes Weihnachtsgeschenk“.
Die Franzosen teilten mit, man müsse eine „Anpassung der Positionen in der Fertigung“ durchführen. Dafür sei an den Standorten Bautzen und Görlitz sowie Salzgitter in Niedersachsen eine Stellenkürzung von 900 bis 1.300 Stellen im Gespräch. In Görlitz stehen bis zu 400 der 870 Arbeitsplätze zur Disposition, das wäre fast die Hälfte der dortigen Belegschaft. In Bautzen sollen bis zu 150 der 1.130 Arbeitsplätze gestrichen werden. Zur Begründung hieß es vom Konzern, die Auftragslage sei schlecht und würde sich auch nicht so schnell bessern.
Weiterhin sollen in Hennigsdorf im Brandenburger Landkreis Oberhavel 350 bis 450 Stellen gestrichen werden. Im deutschen Alstom-Hauptquartier in Berlin fallen laut Gewerkschaft weitere 50 bis 100 Stellen weg, wie der RBB berichtet. Über die Pläne wurde am Freitag betriebsintern diskutiert. Die Landesregierungen in Dresden, Hannover und Potsdam sind alarmiert. Verschiedene Gerüchte kursierten hinsichtlich der Realisierung der Pläne: Teils war von ersten Kürzungen bis zum kommenden Frühjahr die Rede, während Alstom von einem Gesamtzeitraum von drei Jahren sprach.
Der Hersteller mit Sitz in Saint-Ouen-sur-Seine bei Paris wies darauf hin, dass in anderen Arbeitsbereichen wie Software und Digitalisierung sowie bei Ingenieur- und weiteren Dienstleistungen auch bis zu 700 neue Stellen geschaffen werden könnten – in Braunschweig, Berlin und Mannheim. Parallel müssten aber definitiv Stellen in der klassischen Produktion gestrichen werden. Ziel sei es, wettbewerbsfähiger zu werden. Alstom generiere dazu einen „kompakten Transformationsplan“.
Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig reagierte auf die Abbaupläne wenig erfreut. Der SPD-Politiker kritisierte, die Entscheidung sei weder wirtschaftlich klug noch nachvollziehbar. Er erwarte, dass die Alstom-Führung ihren Beschluss revidiert und gemeinsam mit dem Betriebsrat eine Lösung für die Mitarbeiter in Ostsachsen findet. Er sagte:
„Gemeinsam fordern wir Alstom auf, zu seinen Zusagen beim Kauf zu stehen, die Zukunft des Werkes und der Arbeitsplätze zu sichern, anstatt den Aktienkurs durch Einsparmaßnahmen zu stabilisieren. Dieses vergiftete Weihnachtsgeschenk ist völlig inakzeptabel.“
Der Görlitzer Landtagsabgeordnete der Linksfraktion Mirko Schultze kritisiert in diesem Zusammenhang die „halbherzigen Versprechen“ der sächsischen Regierung. Es zeige sich erneut, dass der Freistaat lieber aktiv Standortpolitik betreiben sollte, so Schultze. Die Linksfraktion im Landtag werde sich für die Beschäftigten einsetzen.
Die IG Metall will sich gegen die Stellenstreichungen wehren. Gesamtbetriebsratsvorsitzender René Straube erklärte:
„Heute in einer der wichtigsten Branchen für die Zukunft unserer Gesellschaft massiven Abbau von Arbeitsplätzen und Kompetenzen zu betreiben, ist kurzsichtig und sträflich.“
Die Bahnbranche in den anstehenden Prozessen rund um Klimawandel, Energie- und Verkehrswende zu schwächen, führe die deutschen und europäischen Bestrebungen ad absurdum. „Personalanpassung an Auslastung ist der falsche Weg. Anpassung der Auslastung an die Kapazitäten ist das Gebot der Stunde.“ Auch der Zeitpunkt, zu dem Alstom seine Sparpläne verkündete, entrüstet Straube:
„Diese Maßnahmen kurz vor Weihnachten zu verkünden, zeugt von einem hohen Grad an Respektlosigkeit gegenüber den Kolleginnen und Kollegen und wirft die Frage nach dem tatsächlichen Wert der selbstdefinierten Unternehmensethik auf.“
Zahlreiche Wirtschaftsexperten warnen schon seit Jahren davor, dass durch die zunehmende Digitalisierung und Globalisierung etwa jeder dritte Job in den nächsten Jahren wegfallen könnte. Die Corona-Krise habe diese Entwicklung noch verstärkt, doch die Politik fahre immer noch nur auf Sicht.
Australien und Südkorea schließen Rüstungsabkommen
Australien und Südkorea haben ein Rüstungsabkommen mit einem Geschäftswert von einer Milliarde australischen Dollar (635 Mio. Euro) vereinbart. Der australische Premierminister Scott Morrison und der südkoreanischen Präsidenten Moon Jae In unterzeichneten das Abkommen heute.
Dabei handelt es sich Berichten zufolge um den bisher größten Rüstungsvertrag zwischen Australien und einer asiatischen Nation. Unter anderem sieht der Vertrag die Lieferung von selbstfahrenden Artilleriehaubitzen, Munitionsversorgungsfahrzeugen und Radargeräten durch das südkoreanische Unternehmen Hanwha vor.
Moon ist derzeit zum 60. Jahrestag der diplomatischen Beziehungen zwischen Canberra und Seoul zu einem viertägigen Besuch in Australien.
Kräftemessen mit China
Australiens Außenminister Peter Dutton sagte, die Vereinbarung werde Australiens Feuerkraft und Sicherheit im Indopazifik stärken. Es sei eines von mehreren Projekten, um die australische Armee zu modernisieren und sicherzustellen, dass sie in Zukunft einen Fähigkeitsvorteil behält. Der australische Sender ABC sprach von einem „historischen Vertrag“.
Im September hatten die USA, Großbritannien und Australien eine neue „Sicherheitsallianz“ bekanntgegeben. Dadurch verlor Frankreich ein sicher geglaubtes 56-Milliarden-Euro-Geschäft für U-Boote mit Dieselantrieb für Australien, was in Paris zu wütenden Reaktionen führte. Nach Ansicht von Sicherheitsexperten richtet sich die neue Allianz eindeutig gegen die militärische Bedrohung durch China im Indopazifik.
Deutsche Autobauer werden Opfer des Klimawahns: Fallen 500.000 Arbeitsplätze weg?
Berlin. Das von der deutschen Politik hochgepriesene Elektroauto wird Hunderttausende Arbeitsplätze vernichten – das Gros davon in Deutschland, wo bislang führende Autohersteller ihren Sitz haben.
Die Unternehmensberatung PWC Strategy&, die vom europäischen Branchen-Autiomobilzulieferverband Clepa mit einer Studie beauftragt wurde, wartet mit dramatischen Zahlen auf. Demnach werden durch die EU-Klimaregulierung bei den europäischen Automobilzulieferern in den kommenden 19 Jahren von den derzeit rund 645.000 Jobs in der Antriebsstrangproduktion gut 500.000 – stattliche 79 Prozent – überflüssig.
Durch den Aufbau neuer Kapazitäten im Bereich alternativer Antriebstechnologien – so beispielsweise in der Batterieproduktion – könnten zwar 226.000 neue Arbeitsplätze geschaffen werden. Unter dem Strich bleibe aber dennoch ein Nettoverlust von 274.000 Stellen.
Gewinne und Verluste an Arbeitsplätzen dürften sich auf die verschiedenen europäischen Auto-Standorte sehr ungleich verteilen. Unter den Verlierern ganz vorn dabei: Deutschland – hier könnte die Zahl der Arbeitsplätze im Antriebsbereich von derzeit 150.600 auf nur noch 67.900 sinken. Das wäre mehr als die Hälfte der derzeit bestehenden Arbeitsplätze in diesem Sektor.
Noch schlimmer trifft es nur Italien, das laut der Studie sogar 90 Prozent seiner bestehenden Arbeitsplätze im Antriebsbereich verliert. Eine positive Job-Bilanz könnten hingegen Länder wie Frankreich, Polen, Spanien und die Tschechische Republik einfahren.
Sollte sich das Szenario erfüllen, könnten sich die deutschen Autobauer und ihre Beschäftigten vor allem bei der deutschen Politik bedanken. Deutschland hat sich nämlich in den letzten Jahren immer wieder die Maximalforderungen anderer Länder bei der Reduzierung der CO2-Werte zueigen gemacht – und dadurch die Wettbewerbssituation der deutschen Autobauer nachhaltig geschwächt.
Damit diese Politik der Standortschädigung auch künftig fortgesetzt werden kann, wurde die bisherige Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) jetzt in der Ampel-Regierung in ihrem Amt bestätigt. (se)
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 13.12.2021
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Freut euch es wsird noch lustig werden mit unserer neuen „Regierung“.
Jeder wird dann sagen ich hab die nicht gewählt….wetten ?
Ulrike,
was erwartest Du von „einer Wahl zwischen Pest und Colera“?
Der Klapperbach ist doch der Dynamit Harry der Olsen Bande!
Nur hat der keinen Plan!
Nix erwarte ich von dieser Gurkentruppe