Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 31.05.2024 (Textausgabe)

Gegen Wahlfälschung und Manipulation: „Ein Prozent“ will Wahlbeobachtern helfen

Dresden. Das Vertrauen in den Staat und seine Institutionen sinkt. Dafür gibt es viele gute Gründe. Insbesondere die korrekte Durchführung von Wahlen scheint vielen Bürgern nicht mehr gewährleistet. Das patriotische Bürgernetzwerk „Ein Prozent“ will hier gegensteuern und bietet allen Wahlbeobachtern Unterstützung an.

Aufsehen erregte unter anderem die letzte Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus, die Anfang dieses Jahres teilweise wiederholt werden mußte. Außerdem wurde erst vor kurzem ein Fall von möglicher Wahlmanipulation im oberbayerischen Bad Reichenhall bekannt. Um solche Unregelmäßigkeiten zu verhindern oder aufzudecken, bietet „Ein Prozent“ schon seit längerem kostenlose Tipps und Informationen für den Einsatz als Wahlbeobachter an.

Zuletzt hatte man bereits angekündigt, sein Angebot unter anderem um kostenlose Schulungen, kostenlose Materialien und viele weitere Angebote für Wahlbeobachter zu erweitern. Derzeit bereitet sich das Bürgernetzwerk auf den Einsatz am Wahltag selbst vor. In mehreren Bundesländen stehen heuer noch Landtagswahlen an, unter anderem allein in drei mitteldeutschen Bundesländern. „Neben unseren bereits vorhandenen Schulungen möchten wir verstärkt auf direkten Kontakt setzen. Oft gibt es kleine Unklarheiten und Fragen, die im persönlichen Gespräch leichter geklärt werden können. Dazu planen wir die Nutzung verschiedener Plattformen“, teilt „Ein Prozent“ dazu mit.

Eine Woche vor den Europawahlen und den Kommunalwahlen in acht Bundesländern veranstaltet das Netzwerk am 5. Juni eine digitale Schulung. Außerdem sind Diskussionsrunden über Telegram und X geplant. (rk)

Quelle: zuerst.de

Öffentlich-rechtlicher Sender – Belästigungsvorwürfe: ZDF-Politik-Chef Fornoff abgesetzt

Der Leiter der ZDF-Redaktion Politik und Zeitgeschehen verliert seinen Job. Frauen im Sender fühlen sich von Matthias Fornoff belästigt. Der Moderator nimmt erstmal Urlaub.

MAINZ. Zum 1. Juni hat das ZDF seinen Leiter der Hauptredaktion Politik und Zeitgeschehen, Matthias Fornoff, von seinem Führungsposten entbunden. Hintergründe sind Vorwürfe von drei Mitarbeiterinnen des Senders, die dem Moderator der Umfragesendung „Politbarometer“ Belästigung vorwerfen. Das teilte die öffentlich-rechtliche Anstalt mit.

Laut einem Bericht der Bild-Zeitung halten die Kolleginnen dem 60jährigen vor, sie in „unangenehme persönliche Situationen“ gebracht zu haben. Vor zwei Wochen reichten sie ihre Beschwerde formal ein. Diese hätten unter anderem Intendant Norbert Himmler, Chefredakteurin Bettina Schausten und die Personalabteilung untersucht und Gespräche mit den Frauen sowie Fornoff geführt.

ZDF: Vorwürfe nicht strafrechtlich verfolgbar
Dem verheirateten Vater von zwei Kindern wurde allerdings nicht gekündigt. Er darf weiter für den Sender arbeiten, nicht aber in einer Führungsposition. Denn laut dem Ergebnis der Untersuchung sei Fornoffs Verhalten strafrechtlich nicht relevant. Es sei auch kein typischer MeToo-Fall. Dennoch soll der Politikchef sich gegenüber Frauen nicht so verhalten haben, wie es die Werte und die Führungskultur des Senders erforderten.

Fornoff soll sich von den Vorwürfen „überrascht“ gezeigt, laut ZDF aber „Fehler eingestanden und die getroffene Entscheidung des ZDF akzeptiert“ haben. Danach habe er Urlaub und Freizeitausgleich beantragt und sei in die USA, wo er früher als Korrespondent arbeitete, abgereist. Wann er zurückkehrt, ist unklar. Im Sender wird spekuliert, daß er frühzeitig in Rente gehen könnte.

Seine Aufgaben übernimmt kommissarisch Stellvertreterin Antje Pieper. Ab 1. November wird dann planmäßig ZDF-Journalistin Shakuntala Banerjee („Berlin direkt“) Fornoffs Nachfolgerin als Leiterin der Hauptredaktion. Wer die Moderation des ZDF-„Politbarometer“ übernimmt, hat der Sender nicht mitgeteilt. (fh)

Quelle: Junge Freiheit

Sachsen-Anhalt – Für 120.500 Euro: Vergewaltiger im Privatflugzeug abgeschoben

Nicht oft schiebt Deutschland kriminelle Ausländer ab. Wenn aber, kann das viel kosten: Ein Asylbewerber aus dem Niger, der ein Mädchen vergewaltigt, wird im Privatjet zurückgeflogen. Kein Einzelfall.

MAGDEBURG. Deutschland hat ein einen verurteilen Vergewaltiger in einem eigens gecharterten Flugzeug in den Niger abgeschoben. Die im Februar 2023 erfolgte Rückführung des Asylbewerbers kostete den Steuerzahler 120.450 Euro. Der Mann war 2019 wegen der Vergewaltigung eines neunjährigen Mädchens im sachsen-anhaltinischen Dessau zu fünfeinhalb Jahren Gefängnis verurteilt worden.

Der Fall geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Gruppe Die Linke hervor, über die die Neue Osnabrücker Zeitung berichtet. Demnach hatte das Innenministerium Sachsen-Anhalt seit 2019 versucht, den kriminellen Ausländer abzuschieben, scheiterte jedoch an fehlenden Reisepapieren.

41 Ausländer im Privatflugzeug abgeschoben
Ende 2022 stellte der Niger dann die notwendigen Dokumente aus. Diese seien allerdings nur für einen Tag und einen Flug im Februar 2023 gültig gewesen. Daher entschied sich die Behörde, von Leipzig aus einen eigenen Flug zu chartern. Damit wollte man nach eigenen Angaben das Risiko eines Flugausfalls vermeiden.

Das ist kein Einzelfall. Wie aus der Antwort der Bundesregierung weiter hervorgeht, wurden im vergangenen Jahr 41 Ausländer mit einem Privatjet abgeschoben. Insgesamt wurden dafür 15 Flugzeuge gechartert, wobei daran bis zu vier Personen Platz fanden. Die meisten dieser Flüge gingen in die Türkei. (fh)

Quelle: Junge Freiheit

Geesthacht: Schüler greift anderen Schüler offenbar mit Messer an
An einer Schule in Geesthacht (Kreis Herzogtum Lauenburg) hat es eine Messerattacke gegeben. Das hat die Polizei NDR Schleswig-Holstein bestätigt. Wie die „Lübecker Nachrichten“ berichten, stach ein 13 Jahre alter Schüler am Donnerstagmittag gegen 13.15 Uhr einem Zwölfjährigen ein Messer in den Rücken. Das Opfer kam ins Krankenhaus, schwebe aber nicht in Lebensgefahr, so die Polizei. Der mutmaßliche Täter soll festgenommen worden sein und soll nun vernommen werden. Weitere Details wollte die Polizei zum Schutz der Kinder zunächst nicht machen.

Quelle: NDR Schleswig-Holstein

Täter auf der Flucht – Mann auf Berliner Spielplatz niedergestochen

Berlin – Blutige Messer-Attacke am Donnerstagabend auf einem Spielplatz in Berlin-Mitte!
Gegen 18:30 Uhr war es auf dem Spielplatz an der Rochstraße zwischen Hackescher Markt und Alexanderplatz zu einer Auseinandersetzung gekommen, die blutig eskalierte: Ein Mann erlitt eine schwere Stichverletzung am Oberkörper. Die genauen Hintergründe zu dem Fall sind noch unklar.
Der Mann wurde vor Ort von Notfallsanitätern und einem Notarzt erstversorgt und zur Weiterbehandlung in ein Krankenhaus gebracht, nach ersten Erkenntnissen ist er schwer verletzt.
Die Spezialisten der Polizei sicherten bis zum späten Abend Spuren, unter anderem auch DNA. Zu dem oder den Tätern ist noch nichts bekannt.

Quelle: Bild-online

Bei Mercedes in Leipzig – Brandanschlag auf Autohaus
Mehrere Wagen verbrannt

Leipzig – Brandanschlag bei Mercedes: Bei einem Feuer im Autohaus in Rückmarsdorf im Westen von Leipzig brannten mehrere Autos der Marke ab, darunter Pkw und Transporter.
Gegen 2 Uhr wurde die Feuerwehr alarmiert, die verhindern konnte, dass die Flammen auf das Autohaus in der Schomburgkstraße selbst übergreifen.
Der Schaden ist bisher nicht beziffert, von mindestens mehreren hunderttausend Euro ist auszugehen. Die Polizei ermittelt wegen Brandstiftung.

Es ist schon der zweite Vorfall seit Mai bei diesem bekannten Leipziger Autohändler, am 13. Mai hatten Unbekannte mehrere Teslas angezündet, damals entstand ein Schaden von 120.000 Euro.
In dem Fall vermuten die Ermittler einen politischen Hintergrund, die Kritik am Hersteller hatte sich zuvor gehäuft. Die Täter sind bisher nicht gefasst.

Quelle: Bild-online

Lübecker Altartafeln nach 200 Jahren wieder aufgetaucht
Zwei Bildtafeln eines Lübecker Maria-Magdalenen-Altars sind wieder aufgetaucht. Die Gemälde galten seit Mitte des 19. Jahrhunderts als verschollen. Ihre Spur hatte sich damals in New York verloren. Vermutlich befanden Sie sich lange in Privatbesitz in den USA. Anfang dieses Jahres tauchten die Tafeln bei einem Kunsthändler in Bamberg auf, der sie jetzt dem Lübecker Museum für mehrere Millionen Euro zum Kauf anbot. Das Geld soll mit Hilfe von Sponsoren aufgebracht werden.

Quelle: NDR Schleswig-Holstein

Hohenwestedt: Siedlungsspuren aus Bronzezeit entdeckt
Archäologen sind in Hohenwestedt im Kreis Rendsburg-Eckernförde auf seltene Siedlungsspuren aus der Bronzezeit zwischen den Jahren 1.100 und 700 vor Christus gestoßen. Dabei handelt es sich laut den Experten um ein etwa siebeneinhalb Meter breites und mindestens 20 Meter langes Langhaus. Solche Ausgrabungen aus der Bronzezeit sind in Schleswig-Holstein nach Angaben des Archäologischen Landesamtes eher selten. Auf dem Gelände, das als Baugebiet erschlossen wird, haben Archäologen bereits andere Funde gemacht. Noch bis Ende Juni wird dort weiter gesucht.

Quelle: NDR Schleswig-Holstein 

AfD-Politiker wurde angegriffen 
Der AfD-Europawahl-Kandidat Julian Flak ist nach eigenen Angaben beim Aufhängen von Wahlplakaten in der vergangenen Woche angegriffen und beleidigt worden. Die Polizei bestätigt, dass der stellvertretende Landesvorsitzende der Partei Anzeige wegen versuchter Körperverletzung und Beleidigung erstattet hat. Er sei von einem Anwohner in Weddelbrook im Kreis Segeberg zuerst beleidigt worden. Später habe der Anwohner versucht, den Politiker von seiner Leiter zu schubsen. Die Polizei ermittelt jetzt.

Quelle: NDR Schleswig-Holstein

Kollaps der Energiewende – Jetzt entläßt auch die Windkraft-Branche Tausende

Erst die E-Auto-Pleite und jetzt Massenentlassungen bei Siemens‘ Windkraftsparte: Die Energiewende, die zum „Wirtschaftswunder“ führen sollte, bringt das Unternehmen trotz staatlicher Milliardenspritzen ins Schlingern.

MÜNCHEN. Siemens Energy plant laut einem Bericht des US-amerikanischen Wirtschaftsmediums Bloomberg den Abbau von 4.100 Arbeitsplätzen. Betroffen ist die Windturbinensparte Gamesa. Demnach führt das Unternehmen bereits Gespräche mit Arbeitnehmervertretern über strukturelle Veränderungen.

Betroffen seien vor allem die Standorte Deutschland, Dänemark und Spanien. Dort sollen jeweils 370, 550 bzw. 430 Stellen gestrichen werden. Siemens Energy selbst räumte lediglich ein, Verhandlungen über Restrukturierungsmaßnahmen für Gamesa begonnen zu haben. Die Ergebnisse wolle man jedoch erst nach den Gesprächen mit allen Beteiligten bekannt geben. Die Bundesregierung hatte zuletzt 7,5 Milliarden Euro Steuergelder in das Unternehmen gepumpt.

Scholz: Energiewende bringt Wirtschaftswunder
Bundeskanzler Olaf Scholz hatte im März 2023 verkündet, die milliardenschweren Investitionen in den Klimaschutz würden durch Verkehrs- und Energiewende zu Wachstumsraten wie zu Zeiten des Wirtschaftswunders in den 1950er und 1960er Jahren führen.

Stattdessen ist Deutschland unter anderem durch hohe Strompreise zum Schlußlicht der Industrieländer geworden und kann nur noch Minus- oder Nullwachstumsraten vorweisen. Die Deindustrialisierung der traditionellen Branchen sollte durch Milliarden-Subventionen in grüne Unternehmen aufgefangen werden.

Windkraft als riesiger Verlustbringer
Doch nachdem bereits der E-Auto-Absatz massiv eingebrochen ist und zu Arbeitsplatzabbau geführt hat, gerät nun auch Deutschlands Windkraftturbinen-Marktführer Siemens Energy ins Schlingern. Gamesa ist schon länger ein riesiger Verlustbringer. Die Mängel bei den Windturbinen haben zu einem Minus in Milliardenhöhe geführt.

Das einbrechende Windkraft-Geschäft mit Anlagen auf Feldern und in abgeholzten Wäldern („Onshore“) soll sich nun nur noch auf Deutschland und die USA konzentrieren. Global hofft Siemens Energy nun darauf, von einer wachsende Nachfrage nach Turbinen im Meer („Offshore“) zu profitieren. (fh)

Quelle: Junge Freiheit

Auskunft der Bundesregierung – Über welche Grenzen kommen die illegalen Migranten nach Deutschland?

Rund 7.500 Personen sind im April illegal nach Deutschland eingereist. Doch über welche Grenzen kommen sie eigentlich? Der AfD-Abgeordnete Hess will es genau wissen. Der JF liegen exklusive Zahlen vor.

BERLIN. Der größte Teil der Migranten, die im April illegal nach Deutschland kamen, sind über die deutsch-polnische Grenze eingereist. Konkret gelangten 2.159 Illegale über Polen in die Bundesrepublik, wie die Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des Bundestagsabgeordneten Martin Hess (AfD) zeigt, die der JUNGEN FREIHEIT exklusiv vorliegt. Daß die Zahl der illegalen Einreisen im April insgesamt bei 7.531 lag, hatte die JF bereits in der vergangenen Woche berichtet.

Die zweitmeisten illegalen Einreisen erfolgten über Österreich (1.031), gefolgt von der Schweiz (980) und Tschechien (777). Darüber hinaus blieb in 143 Fällen ungeklärt, woher die Migranten nach Deutschland kamen. Bekannt ist, daß insgesamt 6.140 Migranten über die Landgrenze illegal einreisten, 1.193 über die Luftgrenze und 55 über die Seegrenze.

Scharfe Kritik von AfD-Innenexperten
Für den AfD-Abgeordneten Hess ein unhaltbarer Zustand. Im Vergleich zum April 2023 bewegten sich die Zahlen „auch weiterhin auf einem völlig inakzeptablen, hohen Niveau“, sagte der Bundespolizist der JF. „Schuld daran ist die migrationsfreundliche Bundesinnenministerin, die die Sicherheitsinteressen der eigenen Bevölkerung fortwährend ignoriert.“

Nancy Faeser (SPD) begnüge sich mit leeren Phrasen und Symbolpolitik, dabei sei ein radikaler Paradigmenwechsel in der Migrationspolitik unumgänglich, führte der AfD-Abgeordnete aus. „Wir brauchen endlich den robusten und effektiven Schutz unserer Grenzen und die konsequente Umstellung von Geld- auf Sachleistungen. Die illegale Massenmigration muß angesichts der verheerenden Folgen für unser aller Sicherheit und der massiven Überforderung und Spaltung unserer Gesellschaft endlich konsequent unterbunden werden“, forderte er.

Unterdessen gab die Innenministerin bekannt, die vorübergehenden Binnengrenzkontrollen zu Polen, Tschechien und der Schweiz fortzusetzen. „Wir handeln weiterhin konsequent, um das skrupellose Geschäft der Schleuser zu unterbinden und die irreguläre Migration zu begrenzen. Dafür setzen wir die Kontrollen an unseren Landgrenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz für sechs weitere Monate bis Mitte Dezember 2024 fort“, betonte Faeser. Bislang waren die Grenzkontrollen nur bis zum 15. Juni 2024 angeordnet. Die Kontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze laufen aktuell bis zum 11. November 2024. (dh)

Quelle: Junge Freiheit

Gegen #Wahlfälschung und #Manipulation: „#EinProzent“ will #Wahlbeobachter n helfen, Öffentlich-rechtlicher Sender – #Belästigungsvorwürfe: #ZDF-Politik-Chef Fornoff abgesetzt, #SachsenAnhalt – Für 120.500 Euro: Vergewaltiger im Privatflugzeug abgeschoben, #Geesthacht: Schüler greift anderen Schüler offenbar mit #Messer an, Täter auf der Flucht – Mann auf Berliner Spielplatz niedergestochen, Bei #Mercedes in #Leipzig – #Brandanschlag auf Autohaus, #LübeckerAltartafeln nach 200 Jahren wieder aufgetaucht, #Hohenwestedt: #Siedlungsspuren aus #Bronzezeit entdeckt, #AfD-Politiker wurde angegriffen, Kollaps der #Energiewende – Jetzt entläßt auch die #Windkraft-Branche Tausende, Auskunft der Bundesregierung – Über welche Grenzen kommen die illegalen #Migranten nach #Deutschland?

#MatthiasFornoff, #Niger, #Ausländerkriminalität, #Messerattacke, #SchleswigHolstein, #Berlin-Mitte, #Rückmarsdorf, #Linksextremismus, #Lübeck, #JulianFlak, #KreisSegeberg, #SiemesEnergy, #Gamesa, #Massenentlassungen, #Flüchtlingspolitik, #MartinHess

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 31.05.2024

Sie finden staseve auf Telegram unter

https://t.me/fruehwaldinformiert

Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve

Sie finden uns auf Gettr https://gettr.com/user/peterfruehwald

Folgt unserem neuen Kanal Heimische Direktvermarktung: https://t.me/heimischeProdukte