- Das Plenum des Bundestags (dpa/Michael Kappeler)
Die regelmäßig stattfindende Regierungsbefragung im #Bundestag wird überarbeitet.
Mit der Mehrheit der großen Koalition beschloss das Parlament am späten Abend eine Reform. Demnach wird die Dauer von 30 auf 60 Minuten verlängert. In dem Format stellen sich in jeder Sitzungswoche in der Regel ein Minister und zahlreiche Staatssekretäre den Fragen der Abgeordneten. Darüber hinaus muss Bundeskanzlerin Merkel künftig drei Mal jährlich anstatt wie bislang zwei Mal an der Regierungsbefragung teilnehmen: vor Weihnachten, Ostern sowie der Sommerpause. Vertreter der Opposition kritisierten, dass nicht gleich mehrere Minister oder gar alle Mitglieder des Kabinetts zur Teilnahme verpflichtet werden.
Die Grünen sprachen von einem „Schonprogramm“ für die Bundesregierung, die FDP von einer „Selbstverzwergung“ des Parlaments.
Quelle: Deutschlandfunk vom 22.02.2019
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Die Befragung ist so wichtig, wie die Antwort auf die Frage: Wer hat in China einen Sack Reis umgeworfen? Oder warum ist die Banane krumm? Weil niemand in den Urwald geht und Sie gerade biegt! Dieser Tag ist so wichtig wie für die Ostfriesen der Bus der satt längs, quer fährt. Weil Sie alle vorne sitzen wollen!
Einmal mehr was zum lachen wenn es nicht so traurig wäre was die Zonenwachtel von sich gibt. Und alle Deppen im BT klatschen dazu. Würg……