Schlagwort-Archive: „Demo-Verbot“

Großeinsatz trotz Demo-Verbots: Was Leipzig heute erwartet

23.10.2021 08:58 Uhr In Leipzig sind drei linke Demos verboten worden. Dennoch rechnet die Polizei mit einem Großeinsatz. Was kommt am Samstag auf Leipzig zu? Mitte September kam es bei linken Demonstrationen in Leipzig zu Ausschreitungen. Eine Neuauflage im Oktober … Weiterlesen

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LAGERFEUER, KEIN SICHERHEITSABSTAND – Nach Demo-Verbot: Wilde Perser-Party am Wiener Stephansplatz

Stephansplatz – Pixabay; Lagerfeuer – Bildzitat: @Riseup4rojavaV auf Twitter Erst am Samstag kam es zu Repression und zahlreichen Festnahmen im Zuge der Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen in Wien. Am folgenden Sonntag feierten Kurden und Perser von der Polizei ungestört ein … Weiterlesen

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Covid-19: „Querdenken“-Initiator Ballweg will vorerst keine Corona-Proteste mehr anmelden

25. Dezember 2020 Michael Ballweg, Gründer der Initiative Querdenken 711. (imago / Arnulf Hettrich) Der Initiator der „Querdenken“-Bewegung, Ballweg, will vorerst keine größeren Demonstrationen mehr gegen die Corona-Schutzmaßnahmen anmelden. Das empfehle er auch anderen „Querdenken“-Gruppen in Deutschland, sagte Ballweg in … Weiterlesen

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Wegen Corona-Einschränkungen – Bundesverfassungsgericht kippt Demo-Verbot in Stuttgart

Von red/dpa 18. April 2020 – 10:54 Uhr Das Bundesverfassungsgericht hat ein grundsätzliches Demo-Verbot der Stadt Stuttgart abgelehnt. Ein Veranstalter wollte an diesem Samstag auf dem Schlossplatz gegen die Einschränkung der Grundrechte in der Corona-Krise demonstrieren. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat … Weiterlesen

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Hannover: NPD klagt gegen Demo-Verbot

22. November 2019 Das Logo der Partei NPD (Jens Wolf/dpa) Die NPD hat beim Verwaltungsgericht Hannover Klage und Eilantrag gegen das Verbot einer für morgen geplanten Demonstration gegen Journalisten eingelegt. Eine Entscheidung soll noch heute fallen, wie das Gericht mitteilte. … Weiterlesen

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POLITIK – PEGIDA-CHEF Lutz Bachmann hat in Dresden „Demo-Verbot“

Stand: 06:57 Uhr  Pegida-Mitbegründer Lutz Bachmann bei einer Kundgebung im Mai in Dresden Quelle: dpa/dpa-ZB Die Stadt Dresden hat ein Verbot gegen Pegida-Chef Lutz Bachmann verhängt: Bis 2021 darf er keine Demonstrationen anmelden. Nicht das erste Mal, dass er zur … Weiterlesen

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