Schlagwort-Archive: Klaus Bartl

Selbstverwalter: Braucht Deutschland einen Reichsbürger-Paragrafen?

Publiziert am 2. Juni 2018 von staseve

    Rund 1.300 Menschen in #Sachsen begreifen sich als #Reichsbürger oder #Selbstverwalter. Das sind zumindest diejenigen, von denen der #Verfassungsschutz weiß. Ministerpräsident Kretschmer hatte schon Ende 2017 angekündigt, härter gegen Reichsbürger vorzugehen. Die Szene sei ein Krebsgeschwür. Nun hat … Weiterlesen →

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AfD-Veranstaltung Dresden – Landgericht prüft Disziplinarmaßnahme gegen Richter

Publiziert am 21. Januar 2017 von staseve

  Das Dresdner Landgericht prüft Disziplinarmaßnahmen gegen den Richter Jens Maier. Hintergrund ist der Auftritt des Juristen bei der Veranstaltung der Jungen Alternative in Dresden, auf der auch der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke Gastredner war. Gerichtssprecher Thomas Ziegler sagte dem … Weiterlesen →

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