Schlagwort-Archive: Kürzung

Bundesregierung kürzt ELTERNGELD, RENTE und PFLEGE

Bundesregierung kürzt ELTERNGELD, RENTE und PFLEGE. Geld ist nur für WICHTIGE Dinge vorhanden: ▪️22 Mrd. Ukraine,▪️10 Mrd. Klimaschutz Indien,▪️30 Mrd. Migranten,▪️43,8 Mrd. Bürgergeld,▪️25 Mrd. EU,▪️33,3 Mrd. Entwicklungshilfe (2022),▪️212 Mrd. Klimafonds (bis 2027). pic.twitter.com/YarwtHxY0C — Georg Pazderski (@Georg_Pazderski) August 19, 2023 … Weiterlesen

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Medienbericht: EU kürzt Hilfen für die Türkei

18. Januar 2020 Die EU-Beitrittsverhandlungen liegen seit Jahren auf Eis (BULENT KILIC / AFP) Die EU hat die sogenannten Vorbeitrittshilfen für die Türkei in diesem Jahr einem Medienbericht zufolge deutlich gekürzt. Gründe seien der Gasstreit mit der Türkei im Mittelmeer … Weiterlesen

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Kürzung von Bundesmitteln: Zivilgesellschaftliche Initiativen vor dem Aus

  „Demokratie leben“ – mit diesem Programm unterstützt die Bundesregierung zivilgesellschaftliche Initiativen. In den vergangenen Wochen sind allerdings vielen von ihnen Absagen ins Haus geflattert, weil das Bundesprogramm um acht Millionen Euro gekürzt wurde. Für einige könnte dies das Aus … Weiterlesen

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Verfassungsgerichtshof: Mündliche Verhandlung in Leipzig zur Kürzung der sächsischen AfD-Landesliste

  Kommende Woche wird der sächsische Verfassungsgerichtshof die Beschwerde der AfD gegen die Kürzung ihrer Landesliste verhandeln. Anberaumt wurde eine mündliche Verhandlung. Noch am selben Tag soll eine Entscheidung fallen. Der Sächsische Verfassungsgerichtshof in Leipzig entscheidet kommende Woche über die … Weiterlesen

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Streit über Flüchtlinge: EU-Politiker wollen Polen und Ungarn mit Kürzung von Geldern bestrafen

DPA EU-Abgeordneter Alexander Graf Lambsdorff Deutschland ist der größte Nettozahler in der EU. Polen und Ungarn kassieren dagegen Milliarden. Politiker von Union und FDP fordern, ihnen wegen des Streits in der Flüchtlingsfrage künftig weniger zu überweisen. Deutsche Abgeordnete des Europäischen … Weiterlesen

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