Schlagwort-Archive: Oberlandesgericht Frankfurt

Weil „nicht binäre“ Person als „Herr“ oder „Frau“ angesprochen wurde: Deutsche Bahn verurteilt

Publiziert am 27. Juni 2022 von staseve

27. Juni 2022 KULTUR & GESELLSCHAFT Frankfurt. Neues aus Gender-Gagaland: die Deutsche Bahn (DB) darf ihre Kunden künftig nicht mehr als „Herr“ und „Frau“ ansprechen, sondern muß fortan eine „geschlechtsneutrale“ Ansprache bei Fahrkartenbuchungen im Internet anbieten. Dazu hat das Oberlandesgericht Frankfurt … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 1 Kommentar

Hass ist nicht strafbar! Kampf gegen Hasskommentare hat in der Regel keine rechtliche Grundlage

Publiziert am 10. Dezember 2016 von staseve

DEZEMBER 9, 2016 Ausgerechnet der wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat gerade seine fundierte Ansicht publiziert, dass es keine Grundlage des Kampfes gegen Hasskommentare im allgemeinen Strafrecht gebe, sofern sich die Hasskommentare nicht als Verstoß gegen § 130 StGB (Volksverhetzung) erwiesen, … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar