Schlagwort-Archive: Schmähgedicht

„Schmähgedicht“Berliner Gericht verhandelt Klage von Böhmermann gegen Merkel

Publiziert am 2. April 2019 von staseve

02. April 2019 Jan Böhmermann (Imago Stock & People) Das Berliner Verwaltungsgericht entscheidet in Kürze, ob Bundeskanzlerin Merkel das „Schmähgedicht“ von Jan Böhmermann weiterhin als „bewusst verletzend“ bezeichnen darf. Der ZDF-Moderator hat eine Unterlassungsklage angestrengt, über die nach Informationen des … Weiterlesen →

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Schmähgedicht: Erdogan scheitert mit Beschwerde gegen Springer

Publiziert am 22. Juni 2016 von staseve

Auch das OLG Köln hat die Beschwerde des türkischen Präsidenten Erdogan zurückgewiesen. Er hatte wegen des Böhmermann-Schmähgedichts eine einstweilige Verfügung gegen Springer-Chef Döpfner beantragt. REUTERS Springer-Chef Döpfner   Erneute Niederlage für den türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan: Nach dem Landgericht … Weiterlesen →

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Juristin erklärt warum die Kanzlerin den Rechtsstaat mit Füßen tritt – § 103 sollte nicht angewendet werden

Publiziert am 19. April 2016 von staseve

Epoch Times, Montag, 18. April 2016 21:03 Die Ermächtigungserklärung von Angela Merkel zur Strafverfolgung von Jan Böhmermann ist unwirksam. Zu diesem Schluss kommt Elke Lill, Rechtsanwältin und diplomierte Politologin. Bundeskanzlerin Angela Merkel während einer Sitzung des Bundestages am 3. Juli … Weiterlesen →

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Türkischer Strafantrag gegen Böhmermann: „Dieser unverschämte Mann“

Publiziert am 12. April 2016 von staseve

Von Hasnain Kazim DPA Jan Böhmermann Die Türkei fordert ein Strafverfahren gegen Jan Böhmermann. Staatspräsident Erdogan hat persönlich Anzeige wegen Beleidigung erstattet. Zudem heißt es, der Moderator solle eine Unterlassung unterschreiben. Würde der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan wirklich persönlich … Weiterlesen →

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ÖFFENTLICH-RECHTLICHE – Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Jan Böhmermann

Publiziert am 7. April 2016 von staseve

Veröffentlicht: 06.04.16 17:31 Uhr Die Mainzer Staatsanwaltschaft hat ein Ermittlungsverfahren wegen Jan Böhmermanns Schmähgedicht über Erdogan eingeleitet. Es werde wegen des Verdachts der Beleidigung von Organen oder Vertretern ausländischer Staaten geführt, so die Oberstaatsanwältin. Jan Böhmermann erhielt innerhalb weniger Tage … Weiterlesen →

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