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Debatte um Maaßen: SPD-Minister fordern Rückkehr zur Sacharbeit
21. September 2018 Bundesfinanzminister Olaf Scholz will die Debatte um den Fall Maaßen beenden (imago/photothek) Mehrere #SPD-Minister haben sich für ein Ende der #Debatte um Verfassungsschutz-Präsident #Maaßen ausgesprochen. Bundesfinanzminister und Vizekanzler #Scholz sagte der „Bild“-Zeitung, jetzt müsse die Sacharbeit der … Weiterlesen
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SPD – Stegner: Mehr Geld für Geringverdiener, um die Rente zu stabilisieren
27. August 2018 Das Rentenniveau soll stabil bleiben, aber bis wann? (dpa-Zentralbild) Der stellvertretende SPD-Vorsitzende #Stegner fordert Lohnerhöhungen für #Geringverdiener, um das Rentenniveau über das Jahr 2025 hinaus zu stabilisieren. Stegner sagte der Zeitung „Die Welt“, wenn mehr Menschen eine … Weiterlesen
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Rentenniveau: SPD-Politiker Kahrs fordert zusätzliche Steuern
25. August 2018 Eine Rentnerin hält ihren Rentenbescheid in der Hand. (dpa / picture alliance / Felix Kästle) Zur Stabilisierung der gesetzlichen #Rente bis zum Jahr 2040 spricht sich der #SPD-Haushaltsexperte #Kahrs für zusätzliche Steuern aus. Der Zuschuss aus dem … Weiterlesen
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Deutsche Kindergeldzahlungen ins Ausland explodieren: „Pro Monat fließen 50 Millionen Euro Kindergeld ins EU-Ausland“
09. August 2018 KULTUR & GESELLSCHAFT Im vergangenen Monat wurde insgesamt an 268.336 Personen, die nicht in #Deutschland leben, #Kindergeld gezahlt. Ende 2017 waren es noch 243.234 Empfänger, 2016 „nur“ 232.189. Selbst die etablierten Parteien fühlen sich bemüßigt, dieses Thema … Weiterlesen
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Asylstreit: Seehofer widerspricht Merkel erneut
23. Juni 2018 Machtkampf: Bundesinnenminister Horst Seehofer und Bundeskanzlerin Angela Merkel. (dpa / AFP / Combo: Deutschlandradio) Im Unionsstreit über die #Asylpolitik hat Bundesinnenminister #Seehofer erneut die Ermahnung der Kanzlerin #Merkel zurückgewiesen, ihre #Richtlinienkompetenz zu achten. Damit zu drohen sei … Weiterlesen
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Migration: Scholz bewilligt 1.650 neue Stellen beim Bamf
22. Juni 2018 Nach übereinstimmenden Berichten soll das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge #1.650 neue Stellen bekommen. (imago / Christian Ditsch) Bundesfinanzminister #Scholz will dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 1.650 weitere Stellen bewilligen. Das bestätigte das Finanzministerium der Deutschen … Weiterlesen
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Asylpolitik: Scholz nennt Bedingungen der SPD
12. Juni 2018 Bundesfinanzminister Scholz – Archivbild (Wolfgang Kumm/dpa ) Im Streit um die künftige#Asylpolitik der Bundesregierung hat Vizekanzler #Scholz Bedingungen seiner Partei formuliert. Es müsse sichergestellt werden, dass diejenigen, die Schutz vor Verfolgung suchten, in #Deutschland auch Schutz finden … Weiterlesen
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Treffen im Kanzleramt: Beratungen über Kurs der deutschen Außenpolitik
06. Juni 2018 Das Bundeskanzleramt in Berlin, von der Spree aus gesehen. (picture alliance / dpa / Paul Zinken) Bundeskanzlerin #Merkel ist am Abend in Berlin mit Mitgliedern ihrer Regierung zu Beratungen über den Kurs der deutschen Außenpolitik zusammengekommen. Dem … Weiterlesen
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SPD-Parteitag – Kühnert zu Erwartungen an Nahles: Kleine Korrekturen reichen nicht
21. April 2018 Ein Logo der #SPD an einem Rednerpult (imago/Michael Gottschalk) Juso-Chef #Kühnert fordert von der designierten SPD-Chefin #Nahles Mut zu tatsächlicher Erneuerung und echten Reformen. Bei einigen Themen wie #Hartz IV müsse die Partei grundlegend neue Antworten liefern, … Weiterlesen
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Wollen Merkel und Scholz Deutschland in einen Krieg führen? – Wieso begleitet eine deutsche Fregatte das US-Kampfgeschwader nach Nahost?
International Syrien-Krise: 11.04.2018 • 17:31 Uhr Quelle: Reuters Symbolbild Am 11. April sticht der Flugzeugträgerverband USS Harry S. Truman von der US-Ostküste gen Nahost in See, mit dabei die auf Flugabwehr spezialisierte deutsche #Fregatte Hessen. Die Begründung der Bundesmarine … Weiterlesen
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Hartz-IV-Äußerung: SPD-Spitze kritisiert Spahn
13. März 2018 Der kommissarische SPD-Chef Olaf Scholz (dpa / picture alliance / Lukas Schulze) Der kommissarische SPD-Vorsitzende #Scholz hat die Hartz-Vier-Äußerungen des designierten Gesundheitsministers #Spahn, #CDU, zurückgewiesen. Die Sozialdemokraten hätten andere Vorstellungen und das wisse auch jeder, sagte #Scholz … Weiterlesen
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Medienberichte: Sigmar Gabriel wird neuer Bundesregierung nicht mehr angehören
Deutschland 08.03.2018 • 09:23 Uhr Quelle: Reuters © Amir Cohen Das Aus für Gabriel? Der amtierende Außenminister Sigmar #Gabriel (#SPD) wird der nächsten Bundesregierung nicht mehr angehören. Das teilte der Ex-SPD-Chef am Donnerstagmorgen schriftlich mit, wie der Spiegel berichtete. Die SPD … Weiterlesen
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SPD: Mitglieder stimmen mit Zweidrittelmehrheit für neue Große Koalition
04. März 2018 SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan (l.) und der kommissarische SPD-Vorsitzende Olaf Scholz verkünden das Ergebnis des Mitgliederentscheids. (Michael Kappeler/dpa) Die #Mitglieder der #SPD haben mit deutlicher Mehrheit für eine Neuauflage der #Großen Koalition gestimmt. Wie Bundesschatzmeister Nietan im Willy-Brandt-Haus … Weiterlesen
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SPD: Die Personaldebatte dauert an
12. Februar 2018 Thorsten #Schäfer-Gümbel, stellvertretender Bundesvorsitzender und hessischer Landesvorsitzender der SPD (picture alliance / dpa / Michael Reichel) In der #SPD geht die #Personaldebatte weiter. Der stellvertretende Parteivorsitzende Schäfer-Gümbel äußerte Bedenken gegen die ins Gespräch gebrachte Urwahl der designierten … Weiterlesen
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Sigmar Gabriel: Kritik an SPD-Führung
09. Februar 2018 Bundesaußenminister Sigmar Gabriel auf dem Bundesparteitag der SPD in Berlin. (dpa / Bernd von Jutrczenka) Der geschäftsführende Außenminister #Gabriel hat den Umgang der SPD-Führung mit seiner Person kritisiert. Was bleibe, sei das Bedauern über die Respektlosigkeit und … Weiterlesen
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SPD: Landesverbände stellen Bedingungen für Große Koalition
20. Januar 2018 Annalena Baerbock, Bündnis 90/Die Grünen. (picture alliance / dpa / Soeren Stache) Einen Tag vor dem Sonderparteitag der #SPD stellen die Landesverbände in Nordrhein-Westfalen und Hessen neue Bedingungen für eine Große Koalition. In einem Antrag für das … Weiterlesen
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Vor neuen Sondierungen – Erstes Spitzentreffen bereits nächste Woche?
08. Dezember 2017 Bald wieder im Gespräch: Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer, CSU (v.l.n.r.) die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel und der SPD-Parteivorsitzende Martin Schulz. (Archivbild) (dpa/Bernd von Jutrczenka) Die Spitzen von #CDU, #CSU und #SPD wollen sich offenbar bereits am … Weiterlesen
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Regierungsbildung: Die SPD hat es nicht eilig
01. Dezember 2017 SPD-Chef Martin Schulz bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue. (Guido Bergmann/Bundesregierung/dpa) Die Spitzen von Union und #SPD beraten heute Vormittag in den Gremien ihrer Parteien über Möglichkeiten zur Regierungsbildung. Dabei wird vor allem das Gespräch eine … Weiterlesen
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Hamburg: Scholz gibt Regierungserklärung zu G20-Gipfel ab
12. Juli 2017 #Hamburgs Erster Bürgermeister #Olaf Scholz bei einer Pressekonferenz zur Bilanz des G20-Gipfels im Polizeipräsidium. (dpa / Christian Charisius) Nach den Ausschreitungen beim #G20-Gipfel gibt Hamburgs Erster Bürgermeister Scholz heute eine Regierungserklärung ab. Es wird damit gerechnet, dass … Weiterlesen
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G20: Scholz wegen G20-Gewalt unter Druck
dpa/Markus ScholzBild 1/16 – Bereit für die nächste Runde von Gewalt? Demonstranten stapeln in Hamburg Pflastersteine. dpa/Christian CharisiusBild 2/16 – Blick in einen verwüsteten und geplünderten Drogeriemarkt im Hamburger Schanzenviertel. dpa/Kay NietfeldBild 3/16 – Das ist nicht der schwarze … Weiterlesen
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Sonntagsfrage – AfD klettert weiter in den Umfragen und erreicht Rekordhoch
07.05.16 Zum dritten Mal in Folge gewinnt die AfD in einer Umfrage an Zustimmung und kommt auf 14 Prozent. Weiter abwärts geht es für die Union, die sich immer deutlicher der 30-Prozent-Grenze nähert. Frauke Petry auf dem AfD-Bundesparteitag in Stuttgart … Weiterlesen
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