Schlagwort-Archive: Verbotsantrag

Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 01.10.2024 (Textausgabe)

Publiziert am 1. Oktober 2024 von staseve

„Peanuts“ im Arbeitsministerium: Bürgergeld wird fast zehn Milliarden teurer als geplant Berlin. Im Bundesarbeitsministerium wirft ein handfester Skandal seine Schatten voraus: laut internen Dokumenten, über die die „Bild“-Zeitung jetzt berichtete, plant Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) für das kommende Jahr rund … Weiterlesen →

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Beatrix von Storch, MdB, AfD äußert sich zum Verbotsantrag von Bundestagsabgeordneten

Publiziert am 1. Oktober 2024 von staseve

Beatrix von Storch, MdB, AfD Ich finde das prima. Ein Verbotsantrag gegen die AfD, getragen von CDU und SPD. Wir werden eine namentliche Abstimmung beantragen. Das delegitimiert jeden einzelnen Antragsteller und jeden Ja-Sager und jeden Enthaltungs-Stimmer namentlich als Antidemokraten. Nicht … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 30.09.2024 (Textausgabe)

Publiziert am 30. September 2024 von staseve

Nationalratswahl in Österreich: FPÖ ist Wahlsieger Wien. Bei den Nationalratswahlen in Österreich hat die nationalkonservative FPÖ mit 28,8 Prozent den Sieg geholt. Die bürgerliche ÖVP mußte sich mit 26,3 Prozent zufrieden geben. Während die SPÖ 21,1 Prozent erreichte, lagen die … Weiterlesen →

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Schallende Ohrfeige für Kurz: FPÖ und SPÖ lehnen Verbotsantrag gegen Identitären-Vereine ab

Publiziert am 30. September 2019 von staseve

29. September 2019 KULTUR & GESELLSCHAFT Wien. Eine ebenso schallende wie unerwartete Ohrfeige für die österreichische ÖVP: sie wollte, wie angekündigt, noch vor der bevorstehenden Nationalratswahl am heutigen Sonntag ein Verbot der Identitären und aller ihrer Untergliederungen auf den Weg bringen. … Weiterlesen →

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