FDP-Justizminister will Telegram dichtmachen: Corona-Kritiker jetzt unter Terrorverdacht?
Berlin. Der Kampf gegen den Meinungspluralismus im Internet wird unter der neuen Ampel-Bundesregierung nun Chefsache. Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) scheut sich dabei auch nicht, Kritiker der Corona-Maßnahmen mit der islamistischen Kopfabschneidermiliz „Islamischer Staat“ (IS) zu vergleichen.
Buschmann hat sich jetzt dafür ausgesprochen, die – derzeit noch – unabhängige Messenger-Plattform Telegram im Rahmen einer europaweit konzertierten Aktion zu bekämpfen. Dies mache auf die Betreiber von Telegram „mehr Eindruck, als wenn das jedes Land allein versucht“, sagte der FDP-Politiker.
„Beim Umgang mit dem IS (Islamischen Staat) ist es auf diese Weise gelungen, daß die Kanäle der Terrororganisation einfach abgestellt wurden.“ Allerdings warnte Buschmann auch gleich selbst vor der „Illusion“, daß Haß und Hetze aufhörten, wenn alle Regeln gegen Telegram durchgesetzt seien.
Denn: „Radikale werden sich neue Wege und Plattformen suchen“, sagte der Minister voraus. Man müsse vielmehr herausfinden, wie und warum sich Menschen im Netz radikalisierten. Darüber sei zu wenig bekannt. „Daher hat mein Haus mehrere Forschungsaufträge dazu vergeben. Das Thema ist viel größer als Telegram.“ (tw)
Zimt, Curry und Gewürzmischungen – Große Rückruf-Welle reißt nicht ab: Verkauf von über 15 Gewürzen gestoppt
Rückruf! Erneut muss ein Hersteller den Verkaufsstopp von Gewürzen veranlassen. In über 15 Produkten wurde eine krebserregende Substanz entdeckt.
Dortmund – Ein Hersteller nach dem anderen muss derzeit Gewürze zurückrufen. In der Regel geht es bei den Rückrufen um Zimt und Curry oder um Gewürzmischungen, die eine dieser Komponenten enthalten. So auch in dem aktuellen Fall: Die Gewürze Markranstädt GmbH informiert über den Rückruf von mehr als 15 Gewürzen.
Alle Details in einem veröffentlichten Artikel auf Frühwald informiert und unserem Presseblog staseve.eu.
Das US-Militär entwickelt einen Super-Impfstoff gegen Corona – er soll auch gegen künftige Varianten schützen
Das US-Militär arbeitet offenbar an einem vielversprechenden Corona-Impfstoff. Das berichtet das US-Portal „Defense One„. Demnach hätten Wissenschaftler am Armee-Krankenhaus „Walter Reed“ im US-Bundesstaat Maryland zwei Jahre daran geforscht. Die Abteilung für Infektionskrankheiten der Klinik hatte schon früh in der Pandemie beschlossen, sich auf die Entwicklung eines Impfstoffs zu konzentrieren, der nicht nur gegen den bestehenden Stamm, sondern auch gegen alle seine potenziellen Varianten wirkt.
Die Forscher berichten, dass erste Tierversuche Anfang 2021 mit positiven Ergebnissen abgeschlossen wurden, die Phase-1-Tests endeten diesen Monat, ebenfalls mit positiven Ergebnissen, sagte Dr. Kayvon Modjarrad, Direktor der Abteilung für Infektionskrankheiten. Die Tests für Phase 2 und Phase 3 des Impfstoffes stehen noch aus. „Wir testen unseren Impfstoff gegen alle verschiedenen Varianten, einschließlich Omikron“, sagte Modjarrad.
Fanal in München: Tausende demonstrieren gegen Corona-Politik – auch ohne Anmeldung
München. Zu bemerkenswerten Szenen kam es am Mittwochabend bei Protestkundgebungen gegen die Corona-Politik in der bayerischen Landeshauptstadt München. Die Stadt hatte die vom Bündnis „München steht auf“ angekündigte Kundgebung im Vorfeld mit zahlreichen Auflagen befrachtet und wollte unter anderem die Teilnehmerzahl auf 2000 Personen beschränken, die sich zudem auf der relativ abgelegenen Theresienwiese mit Maske und nur in abgezäunten Pferchen versammeln sollten. Das lehnte der Veranstalter ab und zog seine Anmeldung zurück. Am letzten Mittwoch hatten sich auf der zentralen Ludwigstraße rund 10.000 Menschen eingefunden.
Viele Münchner ließen sich ihr Versammlungsrecht aber auch am Abend des 22. Dezember nicht streitig machen. Auch ohne behördliche Genehmigung fanden sich am frühen Abend bis zu 5000 Menschen zwischen Siegestor und Feldherrnhalle ein und nahmen die Ludwigstraße nach und nach in Beschlag. Die Polizei, die mit starken Kräften präsent war, sah sich veranlaßt, die Straße für den Verkehr zu sperren. An mindestens zwei Stellen wurden Polizeisperren von Demonstranten überrannt.
Noch bis in die späten Abendstunden waren in der Münchner Innenstadt bis zu fünf nicht angemeldete Demonstrationszüge mit jeweils mehreren hundert Teilnehmern unterwegs. Die Polizei sah eigenem Bekunden zufolge keine Möglichkeit zum Einschreiten, weil man keine Ansprechpartner gehabt habe; es sei eine „nicht zugängliche Menschenmasse“ von „extrem bunter“ Zusammensetzung gewesen.
Im Anschluß an die Großversammlung eine Woche zuvor hatte der Münchner SPD-Oberbürgermeister Dieter Reiter in einer über die Lokalpresse verbreiteten „Wutrede“ getobt und ein entschiedenes Vorgehen gegen künftige Veranstaltungen angekündigt. Glücklicher dürften ihn die Ereignisse eine Woche später allerdings auch nicht gemacht haben. Das Bündnis „München steht auf“ zeigte sich auf Telegram unterdessen zufrieden und resümierte: „Der Geist ist jetzt aus der Flasche!“ (rk)
Auch in Wolgast an der Ostsee wurde demonstriert – Videos aus München und Wolgast haben wir online gestellt auf Frühwald informiert.
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Das Establishment zittert vor der immer größer werdenden Bewegung der FREIEN SACHSEN. Längst gibt es panische Verbotsforderungen, die natürlich gegen eine Organisation, die nach Artikel 21 GG an der politischen Meinungsbildung teilnimmt, absurd sind. Das bezeugt aber: Wir sind auf dem richtigen Weg!
Wer den Ausbau von Strukturen und eine noch bessere Vernetzung unterstützen möchte, sollte Mitglied werden – natürlich immer unter der Devise „Alles kann, nichts muss“. Es zählt natürlich jede Form der Unterstützung, ganz egal, ob als Mitglied oder nicht, so die Freien Sachsen.
CoStaPo Volksverhetzung? Dresdner Staatsschutz schickt absurde Vorladung an Bürger!
Der sog. Staatsschutz der Dresdner Polizei hat einen Bürger angezeigt, der bei Facebook eine Corona-Kontrolle der Polizei mit dem Wort „CoStaPo“ kommentiert hatte – dies soll angeblich Volksverhetzung sein.
Das ist gleich aus mehrfacher Hinsicht absurd, zeigt aber, wie die Rechtsordnung in diesem Land mittlerweile von der Polizei mit Füßen getreten wird.
Zunächst sind Polizisten keine Bevölkerungsgruppe oder ein „Teil der Bevölkerung“, sondern eine Berufsgruppe – der Begriff CoStaPo zielt zudem auf die Polizisten ab, die sich an den Kontrollen und Coronaeinsätzen beteiligen (ebenso, wie daran beteiligte Mitglieder von Landratsämtern), also auch nur einen Teil der Polizei davon (und ein Teil der Verwaltungen).
Doch auch eine Beleidigung, die ansonsten noch in Frage käme, liegt nicht vor: Das Wort „CoStaPo“ soll die tätigen Personen als Corona-Staatspolizei kritisieren, eine Polizei, die die Coronaverordnung (in überzogenen Einsätzen) durchsetzt. Natürlich drängt sich ein Vergleich mit der „Gestapo“ auf – aber das ist nicht verboten, ganz im Gegenteil. Zahlreiche Gerichte haben festgestellt, dass selbst die Bezeichnung von Polizisten als „Gestapo“ eine zulässige Meinungsäußerung ist, siehe hierzu z.B.
Und auch das Amtsgericht Aue-Bad Schlema entschied jüngst, dass ein gewalttätiger Polizist sogar als „kriminell“ bezeichnet werden darf, wenn dies in einem Kontext der politischen Meinungsbildung geschieht.
Der neuerliche Vorstoß, Bürger von der Benutzung des Wortes „CoStaPo“ abzuhalten, ist daher wohl ein weiterer, hilfloser Versuch des immer autoritärer werdenden Regimes, kritische Stimmen mundtot zu machen. Jeder, der diesbezüglich von den Behörden belästigt wird, sollte selbstredend dagegen vorgehen und die Einschüchterungsversuche juristisch abwehren!
Linksextreme verletzen 90 jährige schwer nach Angriff auf Corona Demo
❗️Am Rande einer Demonstration gegen Corona-Maßnahmen in Hamburg ist eine unbeteiligte 90-jährge Frau schwer verletzt worden, nachdem sie in eine Auseinandersetzung zwischen Versammlungsteilnehmern und einer Störergruppe geraten war, wie aus einer Mitteilung der Polizei am Dienstag hervorgeht.
Nach derzeitigem Ermittlungsstand soll es zu einer körperlichen Auseinandersetzung und auch zu einem Flaschenwurf gekommen sein. Die 15- bis 20-köpfige Störergruppe sei anschließend geflüchtet.
⚠️Im Zuge der Flucht stieß eine der Personen mit der 90-Jährigen zusammen und stürzte mit ihr gemeinsam auf den Boden. Ohne Erste Hilfe zu leisten, flüchtete die Person weiter in unbekannte Richtung.
Omikron-Entdeckerin: Die Variante ist harmlos – warum die Hysterie?
Pretoria. Während Medien und Politiker in den meisten westlichen Ländern seit Wochen auf allen Kanälen vor der „Omikron“-Variante des Corona-Virus warnen, versteht die südafrikanische Ärztin Dr. Angelique Coetzee die Welt nicht mehr. Sie hat die Omikron-Variante entdeckt – und stellte jetzt in einem Beitrag für die britische Tageszeitung „Daily Mail“ klar, daß Omikron alles andere als gefährlich ist.
Im Gegenteil, eine Durchseuchung der Bevölkerung mit Omikron könnte zu einer natürlichen Immunität in der Bevölkerung führen – ein unschätzbarer Vorteil, wenn künftig wieder neue Varianten auftreten. Lockdowns würden diese positive Entwicklung allerdings verhindern.
Wörtlich schreibt Dr. Coetzee: „Lassen Sie mich klarstellen: Nichts, was ich an dieser neuen Variante gesehen habe, rechtfertigt die extremen Maßnahmen, die die britische Regierung als Reaktion darauf ergriffen hat.“ Und weiter: „Ich war fassungslos über die Resonanz.“
In Südafrika sei bislang niemand mit der Omikron-Variante ins Krankenhaus eingeliefert worden, „und es wird auch angenommen, daß hier niemand ernsthaft daran erkrankt ist”. Omikron sei wohl eher als harmlos anzusehen. „Die Patienten kommen typischerweise mit Muskel- und Gliederschmerzen, Kopfschmerzen und etwas Müdigkeit. Und ihre Symptome scheinen sich nicht zu verschlimmern. Nach etwa fünf Tagen klingen sie ab, und das war’s“, schildert die Medizinerin den milden Verlauf der Krankheit.
Anders als in Europa gebe es in Südafrika keine Überlegungen, neue Restriktionen oder Lockdowns zu verhängen. An neue Varianten habe man sich gewöhnt, erklärt die Ärztin. „Als unsere Wissenschaftler die Entdeckung einer weiteren bestätigten, machte niemand etwas Großes daraus. Viele Leute haben es nicht einmal bemerkt.”
Wäre Omikron tatsächlich so tödlich wie behauptet, sei zu erwarten, daß die Fallzahlen steil in die Höhe gingen, führt sie aus, „doch das ist hier einfach nicht der Fall.“ Im Gegenteil: die in Europa zu beobachtende Hysterie sei schädlich für die weitere Entwicklung.
Ein harter Lockdown würde die Ausbreitung von Omikron in der Bevölkerung nämlich verlangsamen und den Menschen die Möglichkeit nehmen, die lebenswichtigen Antikörper zu entwickeln, die die Bevölkerung zu einer „Herdenimmunität” führen. Ein Argument, das bei Lauterbach, Söder und Co. vermutlich nicht auf offene Ohren stößt. (st)
Kretschmer verordnet FFP2-Maskenpflicht in Sachsen
Der Freistaat schreibt ab dem 28. Dezember für Innenräume eine FFP2-Maske vor – also beispielsweise auch beim Einkaufen. So will man auf die neue Omikron-Variante reagieren. Auch bei den Kontaktregeln gibt es Verschärfungen.
Wie das sächsische Sozialministerium am Mittwoch bekannt gegeben hat, gilt die FFP2-Masken-Regel „in geschlossenen Räumen von Einrichtungen, Betrieben, Läden, Behörden und bei körpernahen Dienstleistungen“ ab dem 28. Dezember. Das berichtet Tag24.
Das gilt dann auch für Geschäfte des täglichen Bedarfs, also Supermärkte und Drogerien. Auch bei „Sitzungen von Gremien und Parteien und ähnlichen Veranstaltungen“, die nicht online stattfinden können, reicht künftig keine medizinische Maske mehr.
Ausnahmen der Anordnung gelten nur für Kinder: Bis zum 6. Lebensjahr sind sie von der Maskenpflicht befreit. Bei Kindern und Jugendlichen zwischen 6 und 16 Jahren reicht auch weiterhin eine OP-Maske, das gilt auch für Läden oder Räume, in denen Erwachsene die FFP2-Variante tragen müssen.
Diese Anpassung der Corona-Regeln soll laut der Mitteilung des Ministeriums dabei helfen, die Corona-Krise weiter einzudämmen und vor allem die Ausbreitung der Omikron-Variante so gut wie möglich zu verlangsamen.
Des Weiteren hat die Staatsregierung noch zwei weitere Regeländerungen eingeführt, die sich auf die erlaubte Teilnehmerzahl von privaten Treffen, sowie Beerdigungen auswirken.
Private Zusammentreffen mit ausschließlich geimpften oder genesenen Personen dürfen künftig zwar weiterhin stattfinden, aber nur noch mit maximal zehn Personen – zuvor waren bis zu 20 erlaubt. Kinder und Jugendliche werden dabei nicht mitgezählt.
Bei Beerdigungen gilt weiterhin die 3G-Regel, es dürfen also auch ungeimpfte, aber getestete Personen teilnehmen, allerdings wird die Zahl der maximal erlaubten Besucher auf 20 begrenzt.
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 23.12.2021
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##Das US-Militär entwickelt einen Super-Impfstoff gegen Corona – er soll auch gegen künftige Varianten schützen##
Gestern hat die G-harfe gebracht, der Impfstoff besteht aus sehr hohen Eiweißanteilen!
Schlangen Ihr Gift tötet durch Eiweiß Schock! 85% des Giftes der Schlangen besteht aus Eiweiß!
Es sind Mörder, nicht nur die Schlangen, auch die Schlangen die Völker unberufen befreien, aber nur die die Bombardierung überlebt haben.