Baden-Württemberg: AfD will sich am Dienstag wiedervereinigen

Offiziell wird schon seit Mitte September nicht mehr gestritten. Doch nachdem sich die aufgespaltene AfD-Fraktion in Baden-Württemberg auf eine gemeinsame Führung geeinigt hatte, passierte lange nichts. Bis jetzt. Die AfD-Resttruppe und die neuformierte Alternative für Baden-Württemberg (ABW) wollen am Dienstag wieder zu einer Fraktion zu verschmelzen. Das bestätigte ein Sprecher der Partei gegenüber SPIEGEL ONLINE. Die Nachrichtenagentur dpa hatte über die Pläne unter Berufung auf Parteikreise berichtet.

Die AfD-Fraktion lud die Presse zu einer gemeinsamen Pressekonferenz am Dienstagnachmittag ein. Zuvor wollen die insgesamt 22 Abgeordneten den Vorstand der Fraktion wählen und eine gemeinsame Satzung verabschieden.

Zuletzt hatte die AfD bereits mitgeteilt, Jörg Meuthen solle neuer Fraktionsvorsitzender werden, den Posten des parlamentarischen Geschäftsführers soll Anton Baron übernehmen. Meuthen war bereits Vorsitzender der Fraktion, die sich nach dem erstmaligen Einzug in den Stuttgarter Landtag im März formiert hatte.

Streit im Fall Gedeon

Nach einem Streit über Antisemitismusvorwürfe gegen den früheren Abgeordneten Wolfgang Gedeon kam es jedoch zum Zerwürfnis. Meuthen, der auch Chef der Bundespartei ist, hatte sich nicht mit der Forderung nach dem Ausschluss Gedeons durchsetzen können. Die Kovorsitzende im Bund, Frauke Petry, die dem sächsischen Landesverband angehört, griff in den Streit ein und bescheinigte Meuthen Führungsschwäche.

Bei einer dreitägigen Klausurtagung in Titisee-Neustadt einigten sich die AfD-Parlamentarier dann grundsätzlich auf einen gemeinsamen Kurs. Die AfD hat bislang acht, die ABW 14 Mitglieder im Landtag. Nach einer Fusion wäre die neugeformte Fraktion wieder die größte Oppositionsfraktion – noch vor der SPD, die mit 19 Mandaten im Landtag vertreten ist.