Schlagwort-Archive: AfD

Assads Generalamnestie ermöglicht Rückkehr syrischer Flüchtlinge

FRANK PASEMANN (AFD): „KEIN GRUND MEHR IN DEUTSCHLAND, FERNAB DER HEIMAT, ZU BLEIBEN“ 17. September 2019 Frank Pasemann, Syrien-Experte der AfD: „Mit der Generalamnestie macht Assad den Weg für Hunderttausende Flüchtlinge frei, zurück in ihre Heimat zu gehen und dort … Weiterlesen

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Politologe: Allparteienbündnis gegen die AfD ist wahrscheinlich

Thüringen vor der Landtagswahl Deutschland 18. September 2019 JENA. Der Politikwissenschaftler Torsten Oppelland hält nach der Landtagswahl Ende Oktober in Thüringen eine von der CDU tolerierte rot-rot-grüne Minderheitsregierung für wahrscheinlich. „Das wäre quasi eine Art Allparteienbündnis gegen eine starke AfD“, … Weiterlesen

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Ex-BND-Chef wirft Merkel Sicherheitskrise wegen „Hunderttausender Migranten“ vor

© Sputnik / Sergej Stroitelew POLITIK 16:24 16.09.2019 (aktualisiert 18:06 16.09.2019) Der ehemalige Chef des Bundesnachrichtendienstes, August Hanning, hat im Gespräch mit der britischen Zeitung „Express“ über die Migrationspolitik von Kanzlerin Angela Merkel gesprochen. Merkels Entscheidung, Hunderttausende Migranten nach Deutschland zu … Weiterlesen

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25 Prozent: AfD steigt in Thüringen auf Rekordhoch, SPD stürzt auf 7 Prozent

© Jürgen Fritz Blog POLITIK Von PP-Redaktion  – 18. September 2019 Sechs Wochen vor der Thüringenwahl steigt die AfD in einer Umfrage, die noch vor Ausstrahlung des abgebrochenen ZDF-Interviews mit Björn Höcke durchgeführt wurde, auf ein neues historisches Hoch von 25 Prozent. Doch … Weiterlesen

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Nach Steinmeiers Entgleisung: AfD-Politiker Boehringer boykottiert Diners beim Bundespräsidenten

(c) U.S. Department of State [Public domain] Von David Berger  – 16. September 2019   Nach den diffamierenden Äußerungen des Bundespräsidenten Steinmeier zur AfD, kündigte Peter Boehringer an, nicht mehr an diesen Diner-Veranstaltungen teilzunehmen und sich nur noch an den eigentlichen Haushaltsberatungen … Weiterlesen

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Ruch fordert Ächtung und Ausgrenzung der AfD

Zentrum für politische Schönheit Deutschland 16. September 2019 BERLIN. Der Chef des Zentrums für politische Schönheit, Philipp Ruch, hat sich dafür ausgesprochen, die AfD nicht mehr als Partei zu behandeln. Es sei viel zu freundlich, die AfD als Partei zu bezeichnen, sagte … Weiterlesen

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Lautstark gegen Rechts: Brüllender Grönemeyer im Stile von Josef Goebbels löst Debatte aus

  15. September 2019 Herbert Grönemeyer, hier beim Auftakt seiner Tournee in Kiel im März 2019 (dpa) Dass Herbert Grönemeyer auf der Bühne laut wird und sich gegen Rechts stark macht, ist an sich nichts Neues. In den Sozialen Medien … Weiterlesen

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Corinna Miazga neue Landesvorsitzende der AfD-Bayern

 BISHERIGER AMTSINHABER MARTIN SICHERT WURDE ABGEWÄHLT 14. September 2019 Die neue Landesvorsitzende der bayerischen AfD: Corinna Miazga Von EUGEN PRINZ | Die bayerische AfD wählt an diesem Wochenende beim Parteitag im mittelfränkischen Greding ihren Landesvorstand neu. Mit besonderer Spannung wurde … Weiterlesen

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Bremen: AfD-Landesverband nach Magnitz-Rückzug mit neuer Spitze

15. September 2019 Der bisherige Bremer AfD-Landeschef Frank Magnitz wollte nicht erneut kandidieren (imago / Hartenfelser) Der Bremer Landesverband der AfD hat eine neue Führungsspitze. Auf einem Parteitag wählten die Delegierten den früheren Bundespolizisten Beck zum Vorsitzenden. Zu seinem Stellvertreter … Weiterlesen

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„Skandal erster Güte“ – Magnitz tritt als AfD-Parteivorsitzender in Bremen zurück

© AFP 2019 / DPA / MICHAEL KAPPELER POLITIK 11:37 15.09.2019 (aktualisiert 11:54 15.09.2019) Der AfD-Politiker Frank Magnitz hat sein Amt als Vorsitzender des Bremer Landesverbandes niedergelegt. Dies teilte er den Parteimitgliedern am Samstagabend in einer E-Mail mit. Er kündigte an, … Weiterlesen

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Deutschland – Mehrheit linksextremer Straftaten richtet sich gegen AfD

14.09.2019 • 08:30 Uhr Quelle: Reuters © Christian Charisius Symbolbild: Polizisten bei einer Demonstration Linksextremer Hamburg, Deutschland, 9. Mai 2007.   Im ersten Halbjahr 2019 verübten Linksextreme insgesamt 13 Straftaten, die gegen die AfD gerichtet waren. Vier Angriffe gab es auf … Weiterlesen

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Brandanschlag auf AfD- Autos in Sachsen – STAATSSCHUTZ ERMITTELT

    In Meißen brannten in der Nacht mehrere Autos (Symbolfoto) Foto: dpa  veröffentlicht am 14.09.2019 – 10:39 Uhr Meißen – Mehrere Fahrzeuge eines AfD-Politikers sind in der Nacht zu Samstag Meißen in Flammen aufgegangen. „Kurz nach Mitternacht wurde zunächst ein Transporter vermutlich … Weiterlesen

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UMSTRITTENE SCHWARZ-GRÜN-BLAUE KOALITION: GEMEINDERAT BÖRNER VERTEIDIGT DAS BÜNDNIS

Sachsen 14.09.2019 10:51  UWE BÖRNER SITZT ALS PARTEILOSER FÜR DIE GRÜNEN IM GEMEINDERAT VON GOHRISCH Gohrisch – Eine bizarre Fraktion aus CDU, AfD und Grünen im Gemeinderat von Gohrisch (Sächsische Schweiz) sorgt für bundesweite Schlagzeilen (TAG24 berichtete). Unter Beschuss: Uwe Börner sitzt … Weiterlesen

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Gabriel rät der SPD: Mehr Selbstbewußtsein gegenüber „Klima-Aktivisten“ zeigen

13. September 2019 NATIONAL Berlin. Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel rät seiner Partei zu mehr Selbstbewußtsein im Umgang mit „Klimaschutzaktivisten“. „Fridays for Future und Greta Thunberg haben eine wunderbare Bewegung in Gang gesetzt“, meint Gabriel, aber: „Eine solche Bewegung kann nicht … Weiterlesen

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Gauland an Steinmeier: Hören Sie auf sich einseitig in die Parteipolitik einzumischen

Steinmeier – Bundespräsident bezeichnet AfD als antibürgerlich 14. September 2019 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. (Swen Pförtner / dpa) Bundespräsident Steinmeier betrachtet die AfD nicht als bürgerliche Partei. Bürgertum, Rechtsstaat und individuelle Freiheitsrechte gehörten zusammen, sagte Steinmeier dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. Wer sich … Weiterlesen

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LINKE GEWALT: „Antifa“ nimmt AfD-Helfer fast das Augenlicht – Wo bleibt der Rechtsstaat?

(c) Screenshot YT Von David Berger  – 13. September 2019   Attacke auf einen 64-jährigen AfD-Wahlkampfhelfer in Sachsen: „Vier mutmaßliche Linksextremisten hatten ihn und einen Begleiter beim Anbringen von Wahlplakaten Ende August attackiert. Zwar konnte sich der 64-Jährige wehren. Er … Weiterlesen

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Berlin zahlt 242 Millionen Euro für umstrittene Palästinenserorganisation

 Beatrix von Storch (AfD): »Steuergelder für Terror sofort stoppen!« 11. September 2019 Palästinensische UNWRA-Mitarbeiter in Gaza-Stadt: Das höchst umstrittene, antiisraelische »Hilfswerk« wird von Deutschland üppig bezuschusst Während immer mehr Staaten die Finanzierung für das korrupte, terroraffine »palästinensische Flüchtlingshilfswerk« UNRWA streichen, … Weiterlesen

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Flüchtlingsaktivisten: Plötzlich kleinlaut, wenn es an die eigene Geldbörse geht

Lieber billige PR als kostspielige Flüchtlingshilfe: Linke Politiker fahren in Flüchtlingsboot auf der Spree (c) Screenshot YT MIGRATION Von David Berger  – 12. September 2019 Der Dresdner Bundestagsabgeordnete Jens Maier (AfD) hat in dutzenden Briefen linke und grüne Politiker, Gewerkschafter, … Weiterlesen

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Thüringen: Einstufung der AfD als „Prüffall“ – Verfassungsgerichtshof entscheidet erst nach Wahl über Rechtmäßigkeit

11. September 2019 Das Logo der AfD (picture alliance / dpa / Markus Scholz) In Thüringen fällt erst nach der Landtagswahl das Urteil, ob der Verfassungsschutz die AfD öffentlich zum „Prüffall“ erklären durfte. Der Vorsitzende Richter am thüringischen Verfassungsgerichtshof kündigte … Weiterlesen

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Deutschland – Sachsen: Mehrheit der CDU-Anhänger gegen Koalition mit AfD

  11.09.2019 • 06:30 Uhr Quelle: www.globallookpress.com Eine Mehrheit der Ostdeutschen spricht sich gegen eine Koalition von AfD und CDU in Sachsen aus. Besonders hoch ist die Ablehnung unter CDU-Anhängern.   Ein Regierungsbündnis zwischen AfD und CDU in Sachsen stößt … Weiterlesen

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Medienbericht: Schon in 18 Kommunen Hinweise auf Zusammenarbeit von CDU und AfD

  11. September 2019 In ostdeutschen Kommunen scheint es immer häufiger Kooperationen zwischen CDU und AfD zu geben. (imago / Steinach) Die Zahl der Kommunen, in denen CDU und AfD zusammenarbeiten, wächst offenbar. Wie das ARD-Magazin Report Mainz berichtet, gibt … Weiterlesen

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AfD-Anfrage Zahl der geduldeten Ausländer erreicht neues Rekordhoch

Deutschland 10. September 2019 BERLIN. Die Zahl der ausreisepflichtigen aber geduldeten Ausländer hat eine neue Höchstmarke erreicht. Von den 246.737 Personen, die zum Stichtag 30. Juni ausreisepflichtig waren, sind 191.117 wegen einer Duldung vor Abschiebungen geschützt, ergab eine Anfrage des … Weiterlesen

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Einstufung als „Prüffall“: Thüringer Verfassungsgerichtshof verhandelt AfD-Klage

  11. September 2019 Das Logo der AfD (picture alliance / dpa / Markus Scholz) Der Thüringer Verfassungsgerichtshof verhandelt heute über eine Klage der AfD gegen die Einstufung als sogenannter Prüffall durch den Landesverfassungsschutz. Geklagt haben der Partei-Landesverband, die Landtagsfraktion … Weiterlesen

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Geschäft von AfD-Politiker mit Farbe beschmiert – Staatsschutz ermittelt in Münster

  Münster – Das Geschäft von AfD-Ratsherr Martin Schiller wurde am Montagmorgen Ziel einer Attacke: Unbekannte beschmierten das Wohn- und Geschäftshaus an der Warendorfer Straße großflächig mit Farbe und Schriftzügen. Der Staatsschutz übernimmt die Ermittlungen. Von Markus Kampmann Montag, 09.09.2019, 10:52 Uhr  aktualisiert: … Weiterlesen

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Ramelow: Abwehrkoalitionen gegen die AfD führen zu „nichts Gutem“

  07. September 2019 Bodo Ramelow (Die Linke), Ministerpräsident von Thüringen. (picture alliance/Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa) Der thüringische Ministerpräsident Ramelow hat vor Koalitionen zur Abwehr der AfD gewarnt. Mit Blick auf die Sondierungsgespräche in Sachsen sagte Ramelow, solche Zwangsbündnisse führten zu nichts … Weiterlesen

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Antidiskriminierungsstelle des Bundes: Kaum Arbeit, aber mehr als 4 Millionen Kosten

(c) Pixabay CC0 Von David Berger  – 06. September 2019 (David Berger) Für die umstrittene „Antidiskriminierungsstelle des Bundes“ sind im kommenden Jahr 4,16 Millionen Euro Zuschüsse geplant. Das ergäbe bei der Zahl von 2016 ca. 1.109€ Kosten für den Steuerzahler pro Fragebeantwortung. … Weiterlesen

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Besorgte Deutsche: 52 Prozent fürchten Verlust der deutschen Kultur und Sprache

  06. September 2019 NATIONAL Berlin. Die große Mehrheit der Deutschen sorgt sich um ein Auseinanderdriften der gesellschaftlichen Gruppen. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap im Auftrag der „ARD-Tagesthemen“, die jetzt veröffentlicht wurde. Demnach machen sich 83 Prozent der Befragten … Weiterlesen

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AfD-Urban soll Chef-Posten verlieren – QUERSCHÜSSE AUS DER PARTEI

    AfD-Fraktionschef Jörg Urban Foto: Carsten Koall / Getty Images   veröffentlicht am 04.09.2019 – 22:19 Uhr Dresden – Trotz Rekordergebnis bei der Wahl (27,5 %) und noch vor ihrer offiziellen Konstituierung gibt es in der neuen AfD-Fraktion Unruhe. Demnach kursierten zuletzt Gerüchte, … Weiterlesen

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AFD-VIZE SORGT MIT ATTACKE GEGEN BOUFFIER FÜR EKLAT IM LANDTAG

AfD 05.09.2019 19:06  VERBAL-ATTACKEN GEGEN VOLKER BOUFFIER BRINGT ANDERE FRAKTIONEN GEGEN AFD AUF Wiesbaden – Mit einer provokanten Rede im hessischen Landtag hat AfD-Vizefraktionschef Klaus Herrmann die anderen Fraktionen im Parlament gegen sich aufgebracht. Auslöser für die heftige und emotional geführte Debatte waren am Donnerstag … Weiterlesen

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G20-Täter und Randalierer wohl mehrheitlich aus Hamburger Raum

  Stand: 05.09.2019 06:29 Uhr Brennende Barrikaden im Schanzenviertel im Juli 2017. Seitdem wurden mehr als 180 Urteile gesprochen. Direkt nach den schweren Ausschreitungen beim G20-Gipfel im Juli 2017 hatten Politiker und Vertreter der linken Szene in Hamburg die Vermutung geäußert, viele … Weiterlesen

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