Schlagwort-Archive: AfD

„Aufstand der Generale“: Bublies-Leifert (AfD) fordert Rücktritt Uwe Junges (AfD) vom Fraktionsvorsitz

DEBATTE  PP-Redaktion  – 18. Juli 2019 Die rheinland-pfälzische Landtagsabgeordnete Gabriele Bublies-Leifert (AfD) zeigt sich bezüglich des von Uwe Junge via Twitter  aufgerufenen Aufstand der Generale in jeder Weise entsetzt. „Der Aufruf eines politischen Aufstandes durch Generale der deutschen Bundeswehr ist … Weiterlesen

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Umfrage: AfD stärkste Kraft in Brandenburg

18. Juli 2019 screenshot YouTube  In Brandenburg ist die AfD weiter auf Erfolgskurs: Einer neuen Umfrage zufolge wird sie bei den Landtagswahlen im September als stärkste Kraft hervorgehen. die SPD folgt ihr mittlerweile mit einem satten Abstand von vier Prozentpunkten. … Weiterlesen

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„Falsche“ Bergleute waren Angehörige der ausgeworfenen Kohlekumpel

  17. Juli 2019 Eklat im NRW-Landtag (Bild: Screenshot)  NRW/Düsseldorf – Nachdem der Düsseldorfer Landtag protestierende Bergleute aus dem Parlament schmeißen ließ, wurde durch die die Ruhrkohle AG behauptet, unter den Männern seien mehrere „falsche“ Bergleute gewesen. Nun wurde der … Weiterlesen

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Weidel/Gauland: AKK als Verteidigungsministerin ist eine Entscheidung gegen die Bundeswehr

  17. Juli 2019 Der Eintritt von Kramp-Karrenbauer ins Merkel-Kabinett dokumentiert den parteitaktischen Postenschacher in der CDU. AfD-Bundessprecher Dr. Alexander Gauland, Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion,  sieht in der Berufung von Annegret Kramp-Karrenbauer zur Verteidigungsministerin einen weiteren Beweis für den „Postenschacher“ im Merkel-Kabinett: … Weiterlesen

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IB – Tragt ihn mit Stolz, den blauen Fleck!

  MICHAEL KLONOVSKY FÜR ACTA DIURNA 16. Juli 2019 Ist Heimatliebe verfassungsfeindlich?  Die Einstufung der Identitären Bewegung (IB) als rechtsextremistisch lässt sich kaum anders interpretieren denn als eine auf das Dominoprinzip vertrauende staatliche Einschüchterungsmaßnahme gegen die rechte Opposition – die … Weiterlesen

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Bundesregierung gibt zu: Afrikanische Flüchtlinge sind Wirtschaftsmigranten

  16. Juli 2019 Heiko Maas (SPD) (Bild: shutterstock.com/Durch Alexandros Michailidis)  Berlin – Erstmals hat das Außenministerium unter Heiko Maas offiziell bestätigt, dass es sich bei den im Mittelmeer aufgenommenen und nach Europa verbrachten sogenannten Flüchtlingen eindeutig um Wirtschaftsmigranten handelt. … Weiterlesen

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INSA: Union und Grüne verlieren – AfD bleibt stabil

16. Juli 2019 Foto: CDU/CSU-Bundestagsfraktion (über dts Nachrichtenagentur)  Berlin – Im aktuellen INSA-Wahltrend für „Bild“ (Dienstagausgabe) verlieren CDU/CSU (26 Prozent) und Bündnis90/Die Grünen (23 Prozent) jeweils einen Punkt. SPD (14 Prozent) und Linkspartei (9 Prozent) verbessern sich im Vergleich zur Vorwoche … Weiterlesen

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Sachsen: AfD legt Verfassungsbeschwerde gegen Kürzung ihrer Landesliste ein

15. Juli 2019 Der sächsische Landtag in Dresden (ddbd | imago) Die AfD in Sachsen hat Verfassungsbeschwerde gegen die Kürzung ihrer Landesliste für die Landtagswahl im September eingelegt. Das teilte der Verfassungsgerichtshof in Leipzig mit. Demnach beantragt die Partei auch … Weiterlesen

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Meuthen nicht zum AfD-Bundesdelegierten gewählt

15. Juli 2019 Foto: Jörg Meuthen (über dts Nachrichtenagentur)  Berlin – AfD-Chef Jörg Meuthen ist laut eines Medienberichts am Sonntag von seinem Ortsverband nicht zum Delegierten für den AfD-Bundesparteitag gewählt worden. Er dürfe als Co-Chef der AfD am Parteitag Ende November … Weiterlesen

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Thüringer Landtagsabgeordnete vergnügen sich auf Steuerzahlerkosten: Alkohol, Pralinen, Spenden an „Flüchtlinge“

15. Juli 2019 Bodo Ramelow (DIE LINKE) (Bild:Olaf Kosinsky; CC BY-SA 3.0 de; siehe Link)  Thüringen – Mitglieder der Thüringer Landesregierung sollen sich für private Vergnügen an Steuergeldern vergangen haben. Dies gehe aus einer Prüfung des Rechnungshofes hervor. Demnach haben hochbesoldete Staatsminister zwischen … Weiterlesen

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AfD-Landeslisten-Kürzung: Jetzt wird gegen den Anwalt geschossen

    MARILLA SLOMINSKI 14. Juli 2019   Foto: Collage  In der Redaktionsstube von Tag24 scheint blanke Wut zu herrschen angesichts des AfD-Widerstand gegen die Kürzung ihrer Kandidatenliste in Sachsen. Und weil man sich als Mainstreamjournalist im „Kampf gegen rechts“ … Weiterlesen

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Umfrage: Mehrheit gegen von der Leyen als EU-Kommissionschefin

10. Juli 2019   Foto: Ursula von der Leyen (über dts Nachrichtenagentur)  Berlin – Das wird die Herrschaften in Brüssel sicherlich herzlich wenig interessieren: Eine Mehrheit (51 Prozent) der Bundesbürger findet es nicht gut, wenn Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) … Weiterlesen

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Integrationsbeauftragte warnt vor Koalitionen mit der AfD

15. Juli 2019 Foto: Imago  Berlin – Darf sich eine Bundesregierung wirklich so in Landtagswahlen einmischen? Vor den Entscheidungen in Sachsen und Brandenburg Anfang September hat die Integrationsbeauftragte des Bundes und CDU-Politikerin, Annette Widmann-Mauz, vor einer Regierungskoalition mit der AfD gewarnt. … Weiterlesen

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AfD: Höcke soll endlich für den Vorsitz kandidieren

14. Juli 2019 Thüringens AfD-Chef Björn Höcke auf einem Landesparteitag in Pfiffelbach. (dpa-ZB/Bodo Schackow) Mehrere führende AfD-Politiker haben den Thüringer Fraktionschef Höcke aufgefordert, als Bundesvorsitzender zu kandidieren. Sie hoffen nach einem Bericht der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“, dass Höcke dabei scheitern … Weiterlesen

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Sekt für den Verfassungsschutz – Höcke: „Es fühlt sich schon wieder an wie in der DDR“

13. Juli 2019 Aktualisiert: 13. Juli 2019 20:04 „Es fühlt sich schon wieder an wie in der DDR“, sagte Höcke mit Blick auf die nachrichtendienstliche Überwachung. Er bekräftigte seine Kritik an den Bundestagsparteien, insbesondere in der Immigrationspolitik: „Die Altparteien haben unser … Weiterlesen

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Landtagswahlen: AfD in Brandenburg sagt Rot-Rot den Kampf an

  13. Juli 2019 Der AfD-Landesvorsitzende in Brandenburg, Andreas Kalbitz, spricht beim Wahlkampfauftakt in Cottbus. (dpa / Jörg Carstensen) Die AfD in Brandenburg ist offiziell in den Landtagswahlkampf gestartet. Spitzenkandidat Kalbitz warf in Cottbus der rot-roten Landesregierung vor, sich nicht … Weiterlesen

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Cottbus: Wahlkampfauftakt der AfD in Brandenburg

  14. Juli 2019 Cottbus: Wahlkampfauftakt der AfD in Brandenburg; Foto: Screenshot Facebook Cottbus – Am Samstag war Wahlkampfauftakt der AfD in Brandenburg. Neben dem Landesvorsitzenden und Spitzenkandidaten Andreas Kalbitz sprachen u.a. Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen sowie der sächsische … Weiterlesen

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Wahlausschuss strich Kandidaten von Wahlliste: Sachsen-AfD stellt Ultimatum und droht mit Strafanzeigen  

  dpa/Sebastian Kahnert Bild Eine Debatte im Sächsischen Landtag in Dresden. Freitag, 12.07.2019, 13:57 Die sächsische AfD will die Kürzung ihrer Landesliste mit Kandidaten für die Landtagswahl am 1. September nicht hinnehmen und mit allen verfügbaren Mitteln dagegen vorgehen. Sollte die … Weiterlesen

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Wahlkampf mit Verfassungsschutz – Geheimdienst kommt zu AfD-Veranstaltung mit Björn Höcke in Cottbus

  Björn Höcke (47) wird am Samstag in Cottbus erwartet (Archivfoto)Foto: picture alliance/dpa MICHAEL SAUERBIER 12. Juli 2019 09:41 Aktualisiert 09:41 Er verbreitet Hetze, Hass und nationalistische Parolen. Doch wenn AfD-Rechtsaußen Björn Höcke (47) am Samstag in Cottbus auftritt, wird er … Weiterlesen

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IB: Verfassungsschutz wird politisch instrumentalisiert

  11. Juli 2019 Ist Heimatliebe verfassungsfeindlich?  Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat heute angekündigt, die „Identitäre Bewegung“ (IB-D) als verfassungssfeindlich einzustufen, so die „Welt“. Die Positionen der Gruppierung seien nicht mit dem Grundgesetz vereinbar.  Die IB-D ziele darauf ab, „Menschen mit … Weiterlesen

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AfD: Vernichtung von 18.000 Arbeitsplätzen bei der Deutschen Bank – Gewinne privatisieren, Verluste sozialisieren

12. Juli 2019  Foto: Von EQRoy/Shutterstock  Die Deutsche Bank hat einen massiven Abbau der Arbeitsplätze in den nächsten Jahren angekündigt. Damit werden im größten Deutschen Bankhaus die aufgelaufenen Verluste durch Strafzahlungen und Zockerei unserer Gesellschaft aufgebürdet, kritisiert der Arbeits- und … Weiterlesen

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AfD und „Der Flügel“Gottschalk: „Inhaltlich nicht so weit voneinander entfernt“

  11. Juli 2019 Der stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende Kay Gottschalk (dpa / Michael Kappeler) Im Richtungsstreit der AfD hat der stellvertretende Parteivorsitzende Gottschalk die Kritik an dem Thüringer Partei- und Fraktionsvorsitzenden Höcke bekräftigt. Höcke habe mit seinem Auftritt am Sonntag zuerst … Weiterlesen

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AfD-Fraktionsvorsitzender verzichtet auf Dienstwagen und Fahrer

  10. Juli 2019 Robert Lambrou (Bild: AfD)  Hessen – Der Vorsitzende der AfD-Fraktion im hessischen Landtag, Robert Lambrou, verzichtet auf einen Dienstwagen und Fahrer. „Ich bin nicht in die Politik gegangen, um mich in einer Luxus-Limousine mit Fahrer durch … Weiterlesen

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AfD scheitert mit Gang vor Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

  06. Juli 2019 Foto: Alternative für Deutschland (AfD) (über dts Nachrichtenagentur)   Die AfD ist vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte mit ihrer Beschwerde gegen die Bezeichnung als „Prüffall“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz gescheitert.  Der Gerichtshof wies die Beschwerde als unzulässig ab und begründete, die AfD habe die Rechtsmittel in Deutschland nicht … Weiterlesen

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„Festival für Meinungsfreiheit“: Für AfDler gilt – „Schnauze halten“

  11. Juli 2019   OB Frank Meyer (Bild: Screenshot)  NRW/Krefeld – Solch ein Irrsinn kann nur von Vertretern der Altparteien und insbesondere von den Sozialdemokraten kommen: Krefelds SPD-Oberbürgermeister Frank Meyer verweigert dem AfD-Politiker Kay Gottschalk seinen Redebeitrag bei der Veranstaltung … Weiterlesen

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Ist die AfD von Linksradikalen unterwandert worden?

11. Juli 2019 Foto: Collage  Die Stunde der egozentrischen Spalter, linksradikalen U-Boote und unbelehrbaren Volltrottel hat mal wieder geschlagen. Der AfD soll ein überlebenswichtiger Flügel gestutzt werden. Und das bedeutet nur eines: Die AfD muss vor den wichtigen Landtagswahlen geschwächt … Weiterlesen

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Berliner Justiz unter grüner Herrschaft: Häftlinge legen mehr als 50 Mal Feuer

09. Juli 2019   Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) (Foto: Imago)  Berlin – Häftlinge legen in Berliner Gefängnissen zahlreiche Brände, wobei es in einigen Fällen zu großen Feuern mit einem hohen Sachschaden kam. Von 2015 bis Mai 2019 brannte es demnach … Weiterlesen

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AfD: Rheinland-Pfalz finanziert 65.000 Asylzuwanderer

09. Juli 2019 Schön ist es, in Deutschland zu sein (Symbolfoto: Durch Jazzmany/Shutterstock)  Mainz – Nach Angaben der Landesregierung ist die Zahl der erwerbsfähigen Asylsuchenden, die von staatlichen Sozialleistungen abhängig sind, im Jahr 2018 auf insgesamt 31.000 Personen angestiegen. Nach … Weiterlesen

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Flügelkämpfe: Meuthen sieht keine Unterwanderung der AfD

09. Juli 2019 Jörg Meuthen, Bundesvorstandssprecher der AfD (dpa / Matthias Balk) Der AfD-Vorsitzende Meuthen hat die Darstellung zurückgewiesen, dass seine Partei zunehmend von rechten Kräften unterwandert wird. Die Vorgänge in einzelnen Landesverbänden würden überbewertet, sagte Meuthen im Deutschlandfunk . Es sei … Weiterlesen

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AfD: „Höcke ist unseren Wahlkämpfern und Mitgliedern in den Rücken gefallen“ – Liste der Unterzeichner

(c) Screenshot YT  Von PP-Redaktion  – 10. Juli 2019   (KK) Das Immunsystem der AfD ist angesprungen: Unter dem Titel „Für eine geeinte und starke AfD“ haben sich am Dienstag in wenigen Stunden über einhundert prominente Funktionsträger der AfD gegen Björn Höckes … Weiterlesen

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