Schlagwort-Archive: AfD

Söder gegen AfD-Verbotsverfahren – Haßelmann drängt darauf

Publiziert am 11. Mai 2025 von staseve

11. Mai 2025 CSU-Chef Markus Söder hat sich unabhängig vom Ausgang des Rechtsstreits um die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ entschieden dagegen ausgesprochen, ein Verbotsverfahren gegen die AfD zu beginnen. „Ein Verbotsverfahren, das hielte ich für den falschen Weg“, … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 2 Kommentare

Bas ruft Firmen zu „Haltung und Standfestigkeit“ gegenüber AfD auf

Publiziert am 11. Mai 2025 von staseve

11. Mai 2025 Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat die deutsche Wirtschaft zum Kampf gegen Rechtsextremismus aufgerufen. Sie wünsche sich, dass Unternehmer „sich zu Vielfalt in ihrer Belegschaft bekennen und Diskriminierung bekämpfen“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). Sie habe … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Aufrufe in mehr als 60 Städten – Initiativen rufen zu Demonstrationen für AfD-Verbot auf

Publiziert am 11. Mai 2025 von staseve

11.05.2025 Mehrere Initiativen haben für heute in mehr als 60 Städten zu Kundgebungen für ein Verbot der AfD aufgerufen. Das Netzwerk „Zusammen gegen Rechts“ sowie die Initiative „Menschenwürde verteidigen – AfD-Verbot jetzt“ wollen nach eigener Darstellung mit den Demonstrationen die … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 3 Kommentare

Linnemann gegen AfD-Verbot

Publiziert am 10. Mai 2025 von staseve

10. Mai 2025 Der Generalsekretär der CDU, Carsten Linnemann, hält nichts von einem Verbotsverfahren gegen die AfD. „Alle namhaften Rechtsexperten sagen, dass ein solches Verfahren nach jetziger Sachlage sehr schwierig sein würde und der Ausgang ungewiss“, sagte er der „Welt … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , | 2 Kommentare

Petr Bystron (AfD) attackiert Sympathieträgerin Strack-Zimmermann (FDP)

Publiziert am 10. Mai 2025 von staseve

Petr Bystron, MdEP, AfD Sympathieträgerin Strack-Zimmermann attackiert Im EU-Parlament – und bekommt Kontra von ihrem #AfD -Lieblingspolitiker! Eine einfache Nachfrage brachte Madame „StraZi“ (FDP) Regelrecht zur Weißglut. Der angeblich „autoritäre“ US-Präsident Donald Trump sei aus ihrer Sicht kein Demokrat. Das … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Dresden – Generalstaatsanwalt ermittelt gegen AfD-Abgeordneten Krah wegen Verdachts der Bestechlichkeit – Geld aus China erhalten?

Publiziert am 10. Mai 2025 von staseve

Maximilian Krah, MdB, AfD: Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden wird nun nach einem Jahr unzulässiger „Vorermittlungen“ meine Immunität aufheben lassen. Die Vorwürfe sind absurd und politisch motiviert. Im Kern geht es darum, dass ich als Rechtsanwalt Rechnungen an Mandanten gestellt habe. Ich … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Beatrix von Storch (AfD): Belehrungen der ganzen Welt – Das ist nun vorbei

Publiziert am 9. Mai 2025 von staseve

Beatrix von Storch, MdB, AfD Deutschland ist Weltmeister darin, allen Ländern der Welt mit dem erhobenen Zeigefinger zu begegnen und erteilte Lektionen in Demokratie, Gendergerechtigkeit und Klimaneutralität. Jetzt beschwert sich Merz darüber, dass die USA nicht schweigend zusehen, wie die … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Das müssen alle wissen❗ So täuschte die Union bei der Kanzlerwahl

Publiziert am 8. Mai 2025 von staseve

Dr. Bernd Baumann, MdB, AfD, Parlamentarischer Geschäftsführer Die Union hätte die Abstimmung mit der Linken zur Zweidrittelmehrheit gar nicht gebraucht. Dr. Bernd Baumann der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion klärt auf: Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 08.05.2025 Sie … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 10 Kommentare

Beatrix von Storch (AfD): Warum haben die etablierten Parteien so viel Angst vor der AfD?

Publiziert am 8. Mai 2025 von staseve

Beatrix von Storch, MdB, AfD Warum haben die etablierten Parteien so viel Angst vor der AfD? Die Angst, wir würden sie an der Regierung so behandeln, wie sie uns behandeln. VS-Berichte über sie anfertigen, sie für „extremistisch“ erklären, ihr Verbot … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 6 Kommentare

Niklas Lotz – Wahnsinn: Friedrich Merz fordert die USA auf, sich aus der deutschen Politik rauszuhalten!

Publiziert am 8. Mai 2025 von staseve

Niklas Lotz, freier Journalist und Blogger Wahnsinn: Friedrich Merz fordert die USA auf, sich aus der deutschen Politik rauszuhalten! Es geht Trump und Vance nichts an, ob die AfD vom Geheimdienst überwacht wird! Geht’s eigentlich noch? Natürlich geht es der … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 4 Kommentare

Hessische Landtagsabgeordnete lassen sich von CDU-Minister nicht wegmobben

Publiziert am 7. Mai 2025 von staseve

Anna Nguyen (AfD), MdL Hessen und Christian Rohde (AfD), MdL Hessen Anna Nguyen, AfD, MdL Hessen: Ratet mal, wer in Serbien ist? ☺️Genau, meine Kolleginnen und Kollegen Christian Rohde und ich sind auf eigene Kosten nach Serbien geflogen und werden … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Dennis Hohloch zerlegt Reporter, rhetorisch ausdrucksstark, überzeugend und auf den Punkt

Publiziert am 7. Mai 2025 von staseve

Dennis Hohloch, MdL, AfD Brandenburg Dennis Hohloch zerlegt Reporter, rhetorisch ausdrucksstark, überzeugend und auf den Punkt 🎯 BOOOM 🔥 „Sie sind der Prototyp eines Journalisten des öffentlichen rechtlichen Rundfunks….und allein Ihr Blick, wie geringschätzig Sie gerade gucken und wie Sie … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 2 Kommentare

Björn Höcke (AfD): Es schmeckt förmlich nach Berliner Brombeere

Publiziert am 7. Mai 2025 von staseve

Björn Höcke, AfD, Thüringen Die CDU opferte nicht nur alle relevanten Wahlversprechen für Merz‘ Kanzlerschaft, sie kassierte auf den letzten Metern auch noch den Unvereinbarkeitsbeschluss zur Linken. Es würde mich nicht wundern, wenn die Linke nicht nur die Zweidrittelmehrheit zur … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Internationale Solidarität für AfD: „Was zum Teufel ist in Deutschland los?“

Publiziert am 7. Mai 2025 von staseve

06. Mai 2025 International Foto: Symbolbild Berlin/Budapest/Washington. Nach der offiziellen Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz erhält die Partei massiven Zuspruch aus dem Ausland. Ungarns Ministerpräsident x bekundete am Samstagabend auf X seine Solidarität. „Was zum … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Neues aus dem „Irrenhaus Deutschland“

Publiziert am 6. Mai 2025 von staseve

Beatrix von Storch, MdB, AfD: Im öffentlichen Dienst soll es Migrantenquoten geben. „Mehr Diversität“ nennt man das. Und ich frage mich: Nach welchen Merkmalen wird da ersetzt? Ethnischer Hintergrund? Nach Ansicht der AfD sind Deutsche mit Migrationshintergrund gleichberechtigte Deutsche. Ohne … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 3 Kommentare

Insa: AfD verliert nach Einstufung als „rechtsextremistisch“

Publiziert am 6. Mai 2025 von staseve

06. Mai 2025 Die AfD fällt nach der Einstufung als „rechtsextremistisch“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz leicht in der Wählergunst. Das berichtet die „Bild“ (Dienstagausgabe) unter Berufung auf den aktuellen Meinungstrend des Instituts Insa. Wäre demnach am kommenden Sonntag Bundestagswahl, … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Nach Einstufung als „rechtsextremistisch“ – AfD-Abgeordneter verlässt Fraktion und Partei

Publiziert am 6. Mai 2025 von staseve

06.05.2025 Nach der Einstufung als „gesichert rechtsextremistisch“ durch den Verfassungsschutz hat ein AfD-Parlamentarier Fraktion und Partei verlassen. Der Bundestagsabgeordnete Sieghard Knodel aus Baden-Württemberg erklärte seinen Austritt sowohl aus der Bundestagsfraktion als auch aus der AfD, wie ein Fraktionssprecher bestätigte. Knodel … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 5 Kommentare

AfD hat Verfassungsschutz abgemahnt, Frist für Unterlassungserklärung endet Montag

Publiziert am 5. Mai 2025 von staseve

04. Mai 2025 AfD hat Verfassungsschutz am 02.05. abgemahnt, Frist für Unterlassungserklärung endet am 05.05. – Klage mit Eilantrag ist vorbereitet. Nach der offensichtlich rechtswidrigen Verkündigung der Hochstufung unserer Partei als „gesichert rechtsextremistisch“ – offenbar im Alleingang vorgenommen durch eine abgewählte Bundesinnenministerin … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , | 3 Kommentare

SPD-Chef sieht AfD-Verbotsverfahren kritisch

Publiziert am 4. Mai 2025 von staseve

04. Mai 2025 Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz behauptet, dass ein Verbotsverfahren nicht für die Bekämpfung der AfD ausreiche. „Was ich nicht glaube, ist, dass ein mögliches Verbotsverfahren, was … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 2 Kommentare

Kiesewetter für Entlassung von AfD-Mitgliedern aus dem Staatsdienst

Publiziert am 4. Mai 2025 von staseve

03. Mai 2025 Angesichts der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch fordert der CDU-Sicherheitspolitiker Roderich Kiesewetter ein entschlossenes Vorgehen gegen Mitglieder der Partei, die im öffentlichen Dienst beschäftigt sind. Der Verfassungsschutz sei das Frühwarnsystem für die freiheitlich-demokratische Grundordnung (FDGO). „Deshalb … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 7 Kommentare

Chrupalla will „Thema Verfassungsschutz angreifen“

Publiziert am 3. Mai 2025 von staseve

02. Mai 2025 Nach der Hochstufung der gesamten AfD als „gesichert rechtsextremistisch“, verspricht deren Co-Vorsitzender Tino Chrupalla gegen diese Entscheidung auch im Falle eines Wahlsiegs seiner Partei vorzugehen. „Wir werden es nur politisch klären, indem wir ein Innenministerium besetzen bei … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , | 2 Kommentare

Hessen und Bayern prüfen Folgen für AfD-Mitglieder im Staatsdienst

Publiziert am 3. Mai 2025 von staseve

03. Mai 2025 Nach der Entscheidung des Bundesamts für Verfassungsschutz, die AfD als gesichert rechtsextremistisch einzustufen, wollen Bayern und Hessen prüfen, ob AfD-Mitglieder noch Staatsbedienstete wie beispielsweise Polizisten sein können. „Wir werden prüfen, inwieweit die Einstufung durch das Bundesamt für … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 2 Kommentare

Nach Einstufung: Bundesländer diskutieren über AfD-Verbotsverfahren

Publiziert am 3. Mai 2025 von staseve

02. Mai 2025 In den Bundesländern hat nach der Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ durch den Verfassungsschutz die Diskussion über ein mögliches Parteiverbot an Fahrt aufgenommen. Neben Bundestag und Bundesregierung haben auch die Länder – über den Bundesrat – … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Extremismus – US-Außenminister Rubio kritisiert Verfassungsschutz wegen AfD

Publiziert am 3. Mai 2025 von staseve

03.05.2025 US-Außenminister Marco Rubio US-Außenminister Rubio hat die Entscheidung des Verfassungsschutzes kritisiert, die AfD als gesichert rechtsextrem einzustufen. Deutschland habe seinem Geheimdienst neue Befugnisse zur Überwachung der Opposition erteilt, schrieb Rubio auf der Plattform X. Das sei keine Demokratie, sondern … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 1 Kommentar

Beatrix von Storch (AfD): Offensichtlich gibt der Verfassungsschutz gezielt Informationen an die Presse

Publiziert am 3. Mai 2025 von staseve

Beatrix von Storch, MdB, AfD Die WELT zitiert aus dem VS-Gutachten gegen die AfD. Das heißt, der WELT liegt das Gutachten vor. Wir, die AfD, müssen hingegen erst klagen, um Einsicht in das Gutachten über uns zu erreichen. Offensichtlich gibt … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

Beatrix von Storch nennt Vorgehen des Bundesamtes für Verfassungsschutz „rechtsstaatsunwürdig“

Publiziert am 3. Mai 2025 von staseve

Beatrix von Storch, MdB, AfD Die stellvertretende AfD-Fraktionschefin im Bundestag, Beatrix von Storch, hat die Verfassungsschutz-Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ als Angriff auf die Opposition kritisiert. „Diese Regierung ist nur noch für einen Werktag im Amt“, so die 53-Jährige … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

„Gesichert rechtsextremistisch“ – Was die Einstufung durch den Verfassungsschutz für die AfD bedeutet

Publiziert am 3. Mai 2025 von staseve

02.05.2025 Bundesamt für Verfassungsschutz Die AfD wird vom Verfassungsschutz nun als gesichert rechtsextremistische Partei beobachtet. Was bedeutet das für die Zukunft der Partei und für ihre Mitglieder? Ein Überblick: Was heißt die neue Einstufung für die Partei? Schon als Verdachtsfall … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

WECF – „Gerechte Menstruation“ und Kampf gegen AfD – Bundesregierung fördert NGO mit 4,5 Millionen Euro

Publiziert am 2. Mai 2025 von staseve

Quelle: Screenshot via X (Post vom WECF) Mehr als 4,5 Millionen Euro – so viele Fördermittel erhält eine NGO, die sich unter anderem für eine „Gerechte Menstruation“ einsetzt und Wahlempfehlungen abgibt, von der deutschen Regierung. „Der Umstand, dass die Hälfte … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Beatrix von Storch (AfD): Klar Platz 1. Und der Vorsprung wird noch wachsen

Publiziert am 30. April 2025 von staseve

Beatrix von Storch, MdB, AfD AfD mit 26 % zwei Punkte vor der Union. Klar Platz 1. Und der Vorsprung wird noch wachsen. ☝️ Und es gibt Leute, die glauben, sie könnten die AfD verbieten. Sicher ist: Wenn wir regieren … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , | 2 Kommentare

Forsa: AfD bleibt stärkste Kraft – Union fällt weiter, SPD 14 %

Publiziert am 30. April 2025 von staseve

29. April 2025 Die AfD ist in der von Forsa gemessenen Wählergunst stärkste Kraft geblieben. Sie kommt in der wöchentlichen Erhebung für RTL und ntv erneut auf 26 Prozent und liegt damit weiterhin vor der Union, die auf 24 Prozent … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar