Schlagwort-Archive: AfD

Wählerwillen wird ignoriert: CSU will AfD-Anträge grundsätzlich ablehnen

23. November 2017 Überzeugter und leidenschaftlicher Anti-Demokrat: Andreas Scheuer (Foto: jouwatch)   Neues zum #Demokratieverständnis der #CSU-Politiker im #Bundestag. Die dts-Nachrichtenagentur schreibt: CSU-Generalsekretär #Andreas Scheuer lehnt eine Zustimmung für Anträge der #AfD im #Bundestag kategorisch ab – auch wenn diese … Weiterlesen

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Nur noch irre – ARD: AfD instrumentalisiert den Volkstrauertag durch Anwesenheit!

23. November 2017 Foto: Imago   Die Zeiten werden härter. Das hat nun auch die Bundestagsvizepräsidentin und Grünenurgestein in Personaleinheit, die #Grüne #Claudia Roth, erfahren müssen. Waren die letzten Jahre im #Bundestag doch eher gemütlich und von Nettigkeiten innerhalb der … Weiterlesen

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Linke „Künstlergruppe“ hat 10 Monate lang den Privatwohnsitz Björn Höckes und seiner Familie bespitzelt und observiert

22. November 2017 NATIONAL #Bornhagen. Die selbsternannte, linke „Künstlergruppe“ namens „Zentrum für politische Schönheit“ (ZPS) hat über 10 Monate hinweg den Wohnsitz des Thüringer AfD-Politikers #Björn Höcke bespitzelt und observiert. Als „Krönung“ ihrer denunziatorischen Arbeit errichtete die Spitzeltruppe ein „#Denkmal für … Weiterlesen

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Altparteienkartell will keine Rückführungen von Syrern – Wohin geht die Deutsche Gesellschaft?

Der #Bundestag diskutierte heute über den Antrag der AfD zur Rückführung von Syrern nach Syrien! Das Altparteienkartell fiel dabei über die AfD her, als ob diese etwas schlimmes beantragt hätte. Die Herren #Stephan Herbert (#CDU), #Josip Juratorie (#SPD) und #Johann Wadepuhl (CDU) … Weiterlesen

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Parteiforscher Niedermayer – Experte: Jamaika-Aus wird zur Wählerwanderung führen

22. November 2017 © dpa #Oskar Niedermayer ist Politikwissenschaflter.  Nach den #Umfragen unterscheidet sich der Wählerwille kaum vom Ergebnis der letzten Bundestagswahl im September. Der #Berliner Politikwissenschaftler Oskar Niedermayer geht jedoch von größeren Verschiebungen in den kommenden Wochen aus. Nach … Weiterlesen

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Jamaika-Aus – AfD: „Merkel-Ära ist beendet“

20. November 2017 Sondierungen gescheitert: AfD-Fraktionschefin Alice Weidel und Uwe Junge sehen das als AfD-Erfolg Fotos (3): dpa / JF-Montage BERLIN. Die #AfD hat Bundeskanzlerin #Angela Merkel (#CDU) zum #Rücktritt aufgefordert. „Frau Merkel ist gescheitert, und es wird Zeit, daß … Weiterlesen

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Union droht bei Neuwahlen völlig einzubrechen

Veröffentlicht am 20. November 2017 von conservo von Jürgen Fritz  #Jamaika ist gescheitert. Was nun? Vieles deutet auf vorgezogene #Neuwahlen hin. Bei solchen gäbe es nach aktuellem Stand einen großen Gewinner und einen ganz großen Verlierer. Neinmaika Mehr als acht Wochen sind seit der … Weiterlesen

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Zu früh gefreut?

20. November 2017 Angela Schulz/ Martin Merkel (Foto: Satrire-Collage)   Der Jubel im Netz über das Scheitern der Nullnummer „Jamaika“ mag verständlich sein, kommt aber zu früh. Denn #Angela Merkel wird alles daran setzen, Neuwahlen zu verhindern. Von so einem … Weiterlesen

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Das Monster ist erledigt

20. November 2017 Foto: Collage   Im Film „Hänsel und Gretel Hexenjäger“ ist die Oberhexe Muriel ein harter Brocken. Nachdem alle anderen Hexen mit der doppelläufigen Armbrust schon erledigt worden sind, stellt sich Muriel zum Endkampf. Gretel trennt ihr, nachdem … Weiterlesen

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Jamaika-Sondierungen: Aus, aus, …das Spiel ist aus!

20. November 2017 Foto: Imago    In dieser Nacht gab es keine Sieger, außer vielleicht die AfD (Spiegel) Was kommt dabei heraus, wenn man Feuer und Eis zusammenwürfelt? Genau: lauwarmes Wasser und genau das sollte uns als „Jamaika-Koalition in den … Weiterlesen

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Staatsfeind AfD

Eine steuerfinanzierte Organisation will die Demokratie retten. Wie? Indem sie vorschlägt, den Parlamentarismus ein bisschen umzuformen Von Alexander Wendt  Posted on 15. November, 2017   Wie sollen Abgeordnete mit den Parlamentariern der #AfD umgehen? Über diese Frage brüten die stellvertretende Bundestagspräsidentin #Claudia Roth, besorgte … Weiterlesen

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Zeitungsartikel verlesen ist neuerdings Volksverhetzung

Rainer Rahn#Martin Kliehm, der Fraktionsvorsitzende der Linken im #Römer, hat den Frankfurter #AfD-Politiker #Rainer Rahn wegen Volksverhetzung angezeigt. Der AfD-Fraktionsgeschäftsführer habe seiner Ansicht nach im Stadtparlament öffentlich gegen #Flüchtlinge, #Muslime und #Migranten gehetzt, sagte Kliehm. Hintergrund der Anzeige ist eine … Weiterlesen

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Parteitag: Weidel will nicht für AfD-Bundesvorstand kandidieren

#Alice Weidel: Keine Kandidatur für den Bundesvorstand Foto: dpa BERLIN. Die Fraktionschefin der #AfD im Bundestag, Alice Weidel, hat angekündigt, sich nicht für ein Amt im #Bundesvorstand auf dem kommenden Parteitag der AfD in Hannover zu bewerben. Der Bundesparteitag von … Weiterlesen

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Schleswig-Holstein: „Lichtermarkt“: Elmshorn weist Vorwürfe zurück

  #Weihnachtsmarkt in Elmshorn Foto: Stadtmarketing Elmshorn ELMSHORN. Die schleswig-holsteinische Stadt #Elmshorn hat Vorwürfe zurückgewiesen, sie verleugne die #christliche Tradition. „Wir sind von der diesjährigen Reaktion auf den #Elmshorner Lichtermarkt insbesondere in den #sozialen Medien mehr als bestürzt“, sagte #Bürgermeister … Weiterlesen

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Verfassungsschutz flüchtet vor der IB

16. November 2017 #Verfassungsschutz: Werkzeug der Mächtigen (Bild: EinProzent)   #Magdeburg – Eine Zehntausend-Seelen-Gemeinde in der Nähe von Magdeburg in der letzten Woche: Zwei Staatsbedienstete ziehen sich ihre Kapuzen tief ins Gesicht und flüchten mit schnellen Schritten vor einem jungen … Weiterlesen

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Steinmeier auf Auslandsbesuch in Sachsen

16. November 2017 Bundespräsident #Frank-Walter Steinmeier (#SPD) (Bild: JouWatch)   Die Süddeutsche Zeitung, das Blatt für den Bildungsbürger, der sich ausländische Presse wegen zu erwartender Erschütterungen seines Weltbildes ungern zu Gemüte führt, berichtet von einem Besuch des Bundespräsidenten in Sachsen. Titel: … Weiterlesen

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AfD auch in Brandenburg ganz nah an SPD und CDU dran

15Nov von Jürgen Fritz Von Jürgen Fritz Über 54 Prozent errang die #SPD bei der Landtagswahl 1994 in #Brandenburg. Davon ist nicht einmal annähernd die Hälfte übrig geblieben. Der Niedergang der SPD scheint unaufhaltsam. Inzwischen wird er flankiert vom Aufstieg einer … Weiterlesen

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Familienzusammenführungen? Ja, aber bitte in Syrien!

  14. November 2017 Foto: Durch serkan senturk/Shutterstock   Der #Krieg in #Syrien gegen die Terrorbande #Islamischer Staat und alle anderen Islamfanatiker ist praktisch beendet, aber die #Jamaika-Parteien #CDU/#CSU/#GRÜNE/#FDP schwafeln im Rahmen ihrer #Sondierungsgespräche jetzt doch tatsächlich von Familienzusammenführung bei … Weiterlesen

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Wahl des AfD-Politikers zum Bürgermeister für ungültig erklärt

  14. November 2017 Detlev Frye (AfD) doch nicht erster AfD-Bürgermeister in Brandenburg (Bild Seelow Rathaus: Clemensfranz; CC BY-SA 3.0; siehe Link)   #Brandenburg – Die Wahl des AfD-Politikers Detlev Frye zum amtierenden Bürgermeister der Stadt Lebus (Märkisch-Oderland) ist für ungültig erklärt … Weiterlesen

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Der Brexit ist erst der Anfang

14. November 2017 Foto: Durch Marian Weyo/Shutterstock   #Merkel und Co müssen sich nicht nur darüber den Kopf zerbrechen, wer demnächst die Regierungsverantwortung übernimmt und welche Farbenkonstellation zum Tragen käme. Ungemach droht von einer ganz anderen Seite, über die man … Weiterlesen

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CSU sackt in Forsa-Umfrage weiter ab

13. November 2017 Foto: #Horst Seehofer (über dts Nachrichtenagentur)   München – Mach’s gut Horst: Wenn jetzt schon #Landtagswahl in #Bayern wäre, würde die #CSU dort nur noch auf 38 Prozent kommen. Das ist das Ergebnis einer Forsa-Umfrage im Auftrag von … Weiterlesen

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Erster AfD-Politiker zum Bürgermeister gewählt

11. November 2017 Detlev Frye (AfD) wird erster AfD-Bürgermeister in Brandenburg (Bild Seelow Rathaus: Clemensfranz; CC BY-SA 3.0; siehe Link) #Brandenburg – Mit #Detlev Frye wurde in Brandenburg erstmals ein AfD-Politiker zum Bürgermeister gewählt. Die Stadtverordneten von #Lebus (#Märkisch-Oderland) hoben am Donnerstagabend den 53-jährigen … Weiterlesen

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AfD-Fraktionschef Gauland gegen alleinige Parteiführung Meuthens

11. November 2017 Immer gut für ein knackiges Statement: Alexander Gauland (Foto: JouWatch)   Berlin – In der #AfD ist wenige Wochen vor dem #Bundesparteitag in #Hannover eine Auseinandersetzung über die künftige personelle Aufstellung der Parteispitze ausgebrochen: Der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland … Weiterlesen

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SPD: Schwesig gegen gemeinsame Abstimmungen mit der AfD

11. November 2017 Die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende, #Manuela Schwesig (dpa / picture alliance / Kay Nietfeld) Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Schwesig will nicht, dass ihre Partei im Bundestag gemeinsam mit der AfD stimmt. Die #Ministerpräsidentin von #Mecklenburg-Vorpommern sagte den Zeitungen der Funke … Weiterlesen

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Geschlechtertrennung im Schwimmbad dank Islam wieder eingeführt

10. November 2017 Symbolbild: Männer haben während der Frauenschwimmzeiten keinen Zutritt.   #Darmstadt – Zukünftig wird es im #Bessunger Schwimmbad Schwimmzeiten nur für Frauen geben. Das Stadtparlament hat einem Antrag des Ausländerbeirats am Dienstagabend mit breiter Mehrheit zugestimmt. Nur die #AfD-Fraktion stimmte entschieden … Weiterlesen

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16.681 Migranten kamen 2017 per Flugzeug nach Deutschland

10. November 2017 So reist es sich auch für einen Flüchtling komportabel (Symbolfoto: Durch Pressmaster/Shutterstock)   Im laufenden Jahr 2017 kamen bis Anfang November knapp 17.000 sogenannte „Asylsuchende“ oder „Schutzbedürftige“ auf dem Luftweg und unter Mitwirkung der #Bundesregierung nach #Deutschland. … Weiterlesen

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Neue Umfrage: Mehrheit gegen Jamaika, Union weiter auf Abstiegskurs, AfD bei 13 Prozent!

10. November 2017 Die AfD-Fans haben Grund zum Jubeln (Foto: Collage/Shutterstock)   Während die Zeitschinder weiterhin am antidemokratischen Bündnis basteln und verzweifelt versuchen, auf den gemeinsamen Nenner Null zu kommen, gibt es eine neue #Umfrage. Die dts-Nachrichtenagentur vermeldet: Die #Union … Weiterlesen

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Syrien: Deutsche Botschaft in Damaskus noch immer geschlossen

  09. November 2017 Bildschirmfoto Webseite Deutsche Botschaft Syrien   Berlin – Jouwatch berichtete heute morgen darüber, dass die #AfD-Fraktion ein #Rückführungsabkommen mit #Syrien beantragt hat. Die Absicht der #AfD ist lobenswert, jedoch wäre vermutlich zunächst ein Antrag hilfreicher, die #deutsche Botschaft in … Weiterlesen

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LOL! Zensur bei den Nachdenkseiten nach JouWatch-Beitrag vorerst auf Eis

09. November 2017 Keine Entschuldigung (Foto: Pixabay)   Sie kennen das Zeichen, #LOL? Es heißt laut lachen. Das mußte ich, als ich eben erfuhr, die Redaktion der „#Nachdenkseiten“, das von mir als anständiger linker Blog bezeichnete Medium, habe wahrscheinlich nach … Weiterlesen

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AfD-Anfrage: Wie hoch ist jeweils der in eigener, ausschließlicher Verfügung befindliche physische Goldbestand der Bundesbank einerseits und der physische Goldbestand der Bundesbank andererseits, der verpfändet bzw. verliehen worden ist?

Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Finanzen Anfrage des Abgeordneten #Martin Hohmann (#AfD):  Wie hoch ist jeweils der in eigener, ausschließlicher Verfügung befindliche physische Goldbestand der Bundesbank einerseits und der physische #Goldbestand der #Bundesbank andererseits, der verpfändet bzw. verliehen worden ist? Antwort des … Weiterlesen

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