Schlagwort-Archive: AfD

Rheinland-Pfalz: Diätenerhöhung um 17 % im Landtag – Solch eine Einigkeit gab es noch nie

Die Diätenerhöhung um mehr als 17 Prozent bis 2020 ist ein viel diskutiertes Thema – außer im rheinland-pfälzischen Landtag. Heute wird darüber abgestimmt. Wir haben die wichtigsten Zahlen zusammengefasst. „Maßvoll“ oder „arrogant und ignorant“? Video herunterladen (5,83 MB | mp4) … Weiterlesen

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Bundestag – Lammert für Alterspräsident nach Dienstjahren

24. März 2017 Bundestagspräsident Norbert Lammert, CDU (dpa/picture-alliance/Bernd von Jutrczenka) Bundestagspräsident Lammert plädiert dafür, dass der Alterspräsident des Parlaments künftig nicht mehr nach Lebensjahren, sondern nach Dienstjahren bestimmt wird. Nach Angaben des Bundestags hat Lammert dies gegenüber dem Ältestenrat angeregt. … Weiterlesen

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SPD Abgeordneter sagt Polizisten sollen kündigen

Posted on März 19, 2017 von indexexpurgatorius Allerdings sagt er dies nicht, um die Verbrecher in der BRD zu schützen, sondern um die Polizisten zu verhöhnen. Die Polizei hat im vergangenen Jahr so viele Überstunden wie noch nie gemacht: 22 … Weiterlesen

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Bizarre Demokratie: First-Reisbüro bedient AfD-Landtagsabgeordneten wegen Parteizugehörigkeit nicht mehr

Posted on März 18, 2017 von indexexpurgatorius Nein, dieser Aufruf hallt nicht erneut durch deutsche Landen, doch was durch deutsche Landen hallt, ist die Diskriminierung von AfD Mitgliedern und Sympathisanten. Die Diffamierungen gegenüber der AfD, deren Mitgliedern und Mandatsträgern werden … Weiterlesen

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Gabriel, EEG und die bekloppten Deutschen

  Sigmar Gabriel, die Energiewende und die „bekloppten“ Deutschen: „Die anderen Länder in Europa halten uns sowieso für „Bekloppte““ Wie erst letzte Woche bekannt wurde, sprach Sigmar Gabriel am 17. April 2014 in seiner damaligen Eigenschaft als Energieminister bei seinem … Weiterlesen

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Polizei suspendiert „Reichsbürger“ – Bei der AfD bleibt er im Kreisvorstand

  Bei der Polizei in Hamm arbeitete der Kommissar im Drogendezernat. Ein Bekannter: „Er hat sich immer sehr für Geschichte interessiert“Foto: Paul Scharapov Von: A. WEGENER veröffentlicht am 09.03.2017 – 23:41 Uhr Hamm – Bei der Polizei flog er raus, weil … Weiterlesen

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Keine Schweden-Warnung – Die AfD verbreitet Fake-News

Stand: 06.03.2017 18:23 Uhr   Eine aktuelle Reisewarnung für Schweden wegen akuter Terrorgefahr? Das zumindest verbreiten AfD-Kreisverbände fleißig auf Facebook. Nur: Eine Lüge, die das Auswärtige Amt nun richtig stellte: Es handelt sich um einen ein Jahr alten Hinweis dazu, … Weiterlesen

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Verharmlosung des Terrors

Le Pen beim Wahlkampfauftakt in Lyon Foto: picture alliance / Visual Press Agency Die französische Justiz will Marine Le Pen den Prozeß machen. Damit das möglich ist, hat das EU-Parlament am Donnerstag ihre Immunität aufgehoben. Was wird der Front-National-Chefin vorgeworfen? … Weiterlesen

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Thüringen – Migration: Viele Abschiebungen von Asylbewerbern scheitern

Freitag, 03.03.2017, 07:15 dpa/S. WillnowPolizisten begleiten einen Asylbewerber zu seinem Abflug. In Thüringen scheitern noch immer viele Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber. Nach Zahlen des Migrationsministeriums in Erfurt wurden im vergangenen Jahr von den geplanten 1070 Rückführungen 608 tatsächlich durchgeführt. 43 Prozent … Weiterlesen

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Skandal-Rede in Dresden – Ermittlungen gegen Höcke gestoppt

Stand: 01.03.2017 16:34 Uhr Das Holocaust-Mahnmal „ein Denkmal der Schande“, die Bewältigungspolitik „dämlich“ – mit seiner Rede löste Thüringens AfD-Chef Höcke im Januar einen Skandal aus. Zumindest juristische Folgen wird es für ihn wohl nicht geben. Die Dresdner Staatsanwaltschaft hat … Weiterlesen

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AfD-Machtkampf – Petry-Lager stoppt Mail an Basis

Nein zum Ausschluss von Rechtsaußen Björn Höcke – dafür wollte AfD-Vize Alexander Gauland per Rundmail an alle Mitglieder werben. Dann schaltete sich das Lager von Frauke Petry ein. Von Severin Weiland Getty Images AfD-Politiker Petry, Meuthen, Gauland in der Bundesversammlung … Weiterlesen

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Wahlen: SPD überholt in Umfrage erneut die Union

dpa/Christian CharisiusIm „Sonntagstrend“ kommt die SPD auf 33, die Union auf 32 Prozent. Sonntag, 19.02.2017, 08:13 Erneut hat die SPD die Union in einer Meinungsumfrage überholt. Im „Sonntagstrend“ des Emnid-Instituts für die „Bild am Sonntag“ stieg die SPD im Vergleich … Weiterlesen

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Nach umstrittener Äußerung – Keine Ordnungsmaßnahmen gegen Sachsen-Anhalt-AfD-Landeschef Poggenburg

  „Wucherung am deutschen Volkskörper“ – diese Äußerung von Poggenburg hatte für Aufregung gesorgt.Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK Eine umstrittene Rede im Landtag von Sachsen-Anhalt hat für AfD-Landeschef Poggenburg keine parteiinternen Konsequenzen. Der AfD-Bundesvorstand hat in einer Sitzung am Freitag in Berlin … Weiterlesen

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DEUTSCHLAND – UMFRAGE ZUR BUNDESTAGSWAHL – SPD-Höhenflug gestoppt, Grüne auf Tiefstwert, AfD einstellig

Stand: 08:31 Uhr  Die Begeisterung für Kanzlerkandidat Schulz scheint abzuklingen: Einer neuen Umfrage zufolge stagniert die SPD bei 31 Prozent. Im direkten Duell zieht Kanzlerin Merkel an ihrem Herausforderer vorbei. Der Aufwärtstrend für die SPD nach der Nominierung von Martin … Weiterlesen

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Ausschlussverfahren: Weiter Streit in der AfD um Höckes Positionen

  Der niedersächsische Landesvorsitzende der AfD, Hampel, in Hannover (dpa/Philipp von Ditfurth) AfD-Vorstandsmitglied Hampel hat den Beschluss kritisiert, den thüringischen Landeschef Höcke aus der Partei auszuschließen. Dessen Rhetorik und Tonfall gefielen zwar auch vielen in der AfD nicht, sagte Hampel … Weiterlesen

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AfD: Poggenburg kritisiert Ausschlussverfahren gegen Höcke

Die AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat sich gegen den geplanten Parteiausschluss des Thüringer Landeschefs Höcke ausgesprochen. Fraktionschef Poggenburg sagte dem MDR, das Verfahren sei Ausdruck eines innerparteilichen Machtkampfs, der die AfD wochenlang lähmen werde. Das sei ein schwerer Fehler … Weiterlesen

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AfD-Streit – Höcke sieht in Vorstandsbeschluss „Potenzial für Spaltung“

Der AfD-Landesvorsitzende von Thüringen, Björn Höcke, gibt am 13.02.2017 im Thüringer Landtag in Erfurt ein Pressestatement. (dpa-Bildfunk / Hendrik Schmidt) Die AfD will den Thüringer Landeschef Höcke nun doch ausschließen. Im Bundesvorstand setzte das Lager um Parteichefin Petry mit der … Weiterlesen

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Auschluss von Höcke? – AfD-Politiker Pazderski: „Das war ein wichtiger Schritt“

© AP Photo/ Jens Meyer 16:50 13.02.2017 (aktualisiert 16:53 13.02.2017)   Der AfD-Vorstand will Björn Höcke jetzt doch aus der Partei ausschließen. Der Bundesvorstand hat das mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit entschieden. Grund sind Höckes Äußerungen über das Holocaust-Mahnmal bei einer Rede … Weiterlesen

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AfD-Vize Gauland: Höcke wird nicht ausgeschlossen

© AFP 2016/ Philipp Guelland 16:19 13.02.2017 (aktualisiert 16:25 13.02.2017)   Der Bundesvorstand der AfD hat einen Ausschluss Björn Höckes mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit entschieden. Der thüringische Fraktionschef hatte das Holocaust-Mahnmal in Berlin als „Denkmal der Schande“ bezeichnet. Dr. Alexander Gauland, … Weiterlesen

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Vorstandsbeschluss: AfD will Höcke nun doch ausschließen

Der AfD-Bundesvorstand will ein Parteiausschlussverfahren gegen den umstrittenen Thüringer Landesvorsitzenden Björn Höcke einleiten. Björn Höcke im Thüringer Landtag (dpa / picture-alliance / Martin Schutt) Wie die Parteispitze mitteilte, erhielt ein entsprechender Antrag am Montag in einer Telefonkonferenz die erforderliche Zweidrittelmehrheit. … Weiterlesen

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Münster – Tausende Menschen protestieren gegen AfD

Tausende Menschen protestieren gegen die AfD. (dpa/picture alliance) In Münster haben sich am Abend rund 8.000 Menschen an einer Demonstration gegen den Neujahrsempfang der AfD beteiligt. Das teilte die Polizei mit. Geschäftsleute löschten als Zeichen des Protests die Lichter in … Weiterlesen

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GEERT WILDERS IN UMFRAGEN VORN – Holländischer Trump vor Wahltriumph?

In den Niederlanden wird im März gewählt. Dieser Mann träumt vom Rechtsruck Nicht nur optisch sind sich Geert Wilders und Donald Trump ähnlichFoto: GIUSEPPE CACACE / AFP 28.01.2017 – 14:57 Uhr Er hat gut aufgepasst bei Donald Trumps Rede zur … Weiterlesen

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Zwei Drittel der Deutschen enttäuscht von Demokratie

© Flickr/ Fred PO 10:48 27.01.2017 (aktualisiert 11:03 27.01.2017) Die deutschen Bürger sind unzufrieden mit dem aktuellen politischen System in der Bundesrepublik, wie eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa für das Monatsmagazin Cicero ergeben hat. Demnach sind 56 Prozent der Befragten nicht … Weiterlesen

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Insa-Meinungstrend – AfD gewinnt weiter an Boden – große Koalition aus SPD und Union gerade noch möglich

Rüffel statt Rauswurf: Trotz seiner skandalösen Rede geht die AfD nachsichtig mit Thüringen-Chef Björn Höcke um. Und auch die Wähler scheinen Nachsicht zu üben. Denn die Rechtspopulisten legen im neuen Insa-Meinungstrend wieder zu. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, dann könnten … Weiterlesen

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„Friedliche“ Kundgebung in Koblenz: Gabriel wird von Polizei herausgeführt

Laut einem Sputnik-Korrespondenten ist die Kundgebung gegen die Tagung der EU-Parlamentsfraktion „Europa der Nationen und Freiheit“ (ENF) für einige Zeit außer Kontrolle geraten. Der Vizekanzler, Bundeswirtschaftsminister und SPD-Chef Sigmar Gabriel musste von der Polizei durch die Menschenmenge geführt werden. Gabriel … Weiterlesen

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AfD-Veranstaltung Dresden – Landgericht prüft Disziplinarmaßnahme gegen Richter

  Das Dresdner Landgericht prüft Disziplinarmaßnahmen gegen den Richter Jens Maier. Hintergrund ist der Auftritt des Juristen bei der Veranstaltung der Jungen Alternative in Dresden, auf der auch der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke Gastredner war. Gerichtssprecher Thomas Ziegler sagte dem … Weiterlesen

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Deutschland: Nach 25 Jahren CDU: Merkelkritiker wechselt zur AfD

  20.01.2017 • 06:40 Uhr Quelle: RT Nach 25 Jahren verabschiedet sich Dr. Maximilian Krah aus der Union und wechselt zur AfD. Dr. Maximilian Krah ist Rechtsanwalt und lebt in Sachsen. Er selbst beschreibt sich als eingeborenes CDU-Mitglied und trat … Weiterlesen

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Höcke-Rede: AfD-Politiker Junge kritisiert Parteikollegen

Der AfD-Politiker Björn Höcke (imago / Jacob Schröter) Der rheinland-pfälzische AfD-Vorsitzende Junge hat seinen thüringischen Parteikollegen Höcke für dessen jüngste Äußerungen kritisiert. Er schätze Höcke grundsätzlich, aber dessen Ausflüge in die Zeit des Dritten Reichs seien kontraproduktiv, sagte Junge im … Weiterlesen

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Höcke-Rede: Oppermann bezeichnet AfD-Politiker als „Nazi“

Der AfD-Politiker Björn Höcke (imago / Jacob Schröter) Die Kritik an den Äußerungen des Thüringer AfD-Vorsitzenden Höcke zum Holocaust-Gedenken und zur Vergangenheitsbewältigung der Deutschen hält an. Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Oppermann, bezeichnete Höcke in der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ als Nazi … Weiterlesen

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„Denkmal der Schande“ Empörung über Höckes Äußerungen zum Holocaust-Mahnmal

Björn Höcke (dpa / Julian Stratenschulte) Der Vorsitzende der AfD Thüringen, Höcke, hat mit einer Rede in Dresden Empörung ausgelöst. In zahlreichen Kommentaren in den sozialen Netzwerken wurde seine Äußerung kritisiert, das Holocaust-Mahnmal in Berlin sei eine „Schande im Herzen … Weiterlesen

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