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Schlagwort-Archive: AfD
Thüringen: Gera: Polit-Beben droht! AfD-Politiker wird Vorsitzender im Stadtrat – SPD: „Es ist unfassbar!“
Thüringen droht nach der Entscheidung in Gera das nächste Polit-Beben. (Symbolbild) Foto: imago images / Steinach Aktualisiert: 25.09.2020 – 06:23 Gera. In Thüringen droht das nächste politische Beben, das ganz Deutschland treffen könnte. Der Stadtrat in Gera hat den AfD-Politiker Reinhard Etzrodt zum Vorsitzenden … Weiterlesen
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WEGEN “TRANSFORMATION IN EINE LINKSLIBERALE PARTEI” – Lüdenscheid: CDU-Beigeordneter Ruschin will zur AfD wechseln
23. September 2020 Thomas Ruschin (rot umrandet) mit Oliver Fröhling Fraktionsvorsitzender der CDU Lüdenscheid und NRW-Innenminister Herbert Reul. Von MARKUS WIENER | Überraschend gute Nachrichten aus Nordrhein-Westfalen, genauer gesagt aus Lüdenscheid, einer 72.000 Einwohner zählenden Kreisstadt mitten im Sauerland. … Weiterlesen
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Stephan Brandner (AfD): Bundesregierung verweigert Aussagen – möglicherweise Tausende islamistisch genutzte Immobilien in Deutschland
Während die Bundesregierung detailliert Auskunft zu Immobilien der rechts- und der linksextremen Szene geben kann, verweigert sie die Auskunft über Immobilien, die von der islamistischen Szene genutzt werden mit dem Verweis auf einen zu hohen Arbeitsaufwand (vgl. Drs. 19/22275). Bundesweit … Weiterlesen
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Jörg Meuthen: Neuer EU-Migrationspakt ist selbstmörderisch
Berlin (ADN) Die EU-Kommission hat heute ihren neuen Migrationspakt vorgestellt. Prof. Dr. Jörg Meuthen, Bundessprecher und Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, kommentiert dies wie folgt: „Der neue Migrationspakt der EU-Kommission ist suizidal: Illegale Migration soll legalisiert werden. Kriminelle Schlepperbanden sollen … Weiterlesen
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Und wieder ein Schuss in den Ofen: 68 Prozent hatten Corona-Warn-App noch nie installiert
23. September 2020 Foto: Corona-Warn-App (über dts Nachrichtenagentur) Berlin – Was diese Bundesregierung auch anfasst – es geht alles in die Hose: 100 Tage nach Start der Corona-Warn-App des Robert-Koch-Instituts (RKI) hat sie die deutliche Mehrzahl der Deutschen noch nie … Weiterlesen
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Alexander Wolf: „Herr Scholz, die Bürger haben ein Recht auf Aufklärung Ihres Cum-Ex-Skandals“
Berlin (ADN). In Hamburg tagte der Haushaltsausschuss in einer Sondersitzung zum Cum-Ex-Skandal. Allerdings sind der damalige Erste Bürgermeister und heutige Bundesfinanzminister Olaf Scholz und der damalige Finanzsenator Peter Tschentscher nicht erschienen. Sie müssten erklären können, warum die Hansestadt eine Steuerschuld der … Weiterlesen
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Bernd Baumann (AfD) hält flammende Rede für Deutschland – Altparteien flippen aus!
Von PS – 18. September 2020 Bernd Baumann (AfD) Einfach ein Flüchtlingslager anzünden und schon kommt die Einladung aus Deutschland. Linke und Grüne wollen aus Moria am liebsten alle nach Deutschland holen. Als Bernd Baumann eine flammende Rede für Deutschland hält, … Weiterlesen
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Deutschland – Forsa-Umfrage: Vertrauen in den Staat gestiegen – Propaganda?
19.09.2020 • 07:30 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © Marc Vorwerk, SULUPRESS.DE Eine Deutschlandflagge über dem Bundestag (Symbolbild) Der Beamtenbund dbb hat eine Forsa-Umfrage in Auftrag gegeben, um das Vertrauen in den deutschen Staat und politische Institutionen zu ermitteln. Laut dem Medienmainstream … Weiterlesen
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Zurück im Faschismus: „Sie sind hier unerwünscht!“ – Andreas Kalbitz aus Restaurant geworfen!
Von PS – 17. September 2020 Von Henryk Stöckl: Man stelle sich vor, ein Restaurant-Besitzer würde zu einem Tisch gehen und einen Gast mit folgendem Worten bitten zu gehen. „Dunkelhäutige sind hier unerwünscht.“ Es würde keine Stunde dauern ehe sämtliche Mainstream-Medien diese … Weiterlesen
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Stephan Brandner: Bundesregierung steht einmal mehr vor einem Verfassungsbruch
Berlin (ADN) 18. September 2020. Im Juni beschloss der Bundestag gegen die Stimmen der AfD das „Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität“ – ein Lieblingsprojekt der aktuellen Bundesregierung. Unter anderem sollen Anbieter sozialer Netzwerke verpflichtet werden, künftig Bestandsdaten … Weiterlesen
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Nach Brand in Moria: AfD-Chef Chrupalla kritisiert geplante Aufnahme von 1.553 Flüchtlingen
18. September 2020 AfD-Co-Parteichef Tino Chrupalla (dpa / Sina Schuldt) Die AfD hat die Entscheidung der Bundesregierung zur Aufnahme von rund 1.500 weiteren Flüchtlingen von griechischen Inseln kritisiert. Der Bundessprecher der AfD, Chrupalla, sagte im Deutschlandfunk (Audiolink), der Brand im Flüchtlingslager Moria … Weiterlesen
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„Bundesregierung braucht unsere Steuern für ihren Migrationswahn“ – HARSCHE KRITIK VOM AFD-ABGEORDNETEN SEBASTIAN MÜNZENMAIER
16. September 2020 Sebastian Münzenmaier: „Die Zeche zahlen die hart arbeitenden Bürger. Ein einziger unbegleiteter minderjähriger Flüchtling verbraucht die Einkommenssteuer von 19 Krankenschwestern, die in Vollzeit arbeiten!“ Nach den durch Brandstiftung verursachten Feuern im Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel … Weiterlesen
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Jörg Meuthen: Diese EU zerstört das, was Europa großgemacht hat!
Berlin (ADN) 17. September 2020. Prof. Dr. Jörg Meuthen, Bundessprecher und Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, äußert sich zu Ursula von der Leyens Rede zur ,,Lage der Union“ wie folgt: ,,Frau von der Leyens pathetische Rede zur Lage der Union … Weiterlesen
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Tino Chrupalla (AfD): Brandstifter stoppen!
Berlin (ADN) 17. September 2020. Nachdem das Migrantenlager Moria auf Lesbos durch Brandstiftungen zerstört wurde und die deutsche Bundesregierung die Aufnahme von Ausländer, die sich auf griechischen Inseln aufhalten, angekündigt hat, brennt auch das Ausländerlager auf Samos. Dazu sagt … Weiterlesen
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Stephan Brandner (AfD): Krankenkassenbeiträge sollen wegen Fehlentscheidungen der Bundesregierung steigen
Von PS – 17. September 2020 Aufgrund eines zusätzlichen Milliardenbedarfs der gesetzlichen Krankenversicherungen im kommenden Jahr sollen unter anderem die Zusatzbeiträge für die Versicherten steigen. Ein Konzept der Bundesregierung sieht vor, dass der durchschnittliche Zusatzbeitrag für 2021 um 0,2 Punkte auf 1,3 … Weiterlesen
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Enttäuschendes aus dem Kreistag von Erlangen: AfD stimmt für Aufnahme von „Flüchtlingen“ aus Moria
16. September 2020 KULTUR & GESELLSCHAFT Erlangen. Da wundert sich selbst die linke „Süddeutsche Zeitung“: die AfD im Kreistag von Erlangen-Höchstadt hat überraschenderweise einem „Appell zu Moria“ zugestimmt. Wie alle anderen 47 Kreisräte der etablierten Zuwanderungsparteien stimmten auch die zwei anwesenden … Weiterlesen
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Corona-Pandemie: AfD scheitert mit Eilantrag gegen Maskenpflicht im Landtag
15.09.2020 −Symbolbild: Sven Hoppe/dpaDie Maskenpflicht im Landtag bleibt: Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat einen Antrag der AfD-Fraktion auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die Maskenpflicht abgewiesen. Durch die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung würden Abgeordnetenrechte „jedenfalls nicht offenkundig verletzt“, teilte … Weiterlesen
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Stephan Brandner: Merkel zündelt wieder, wie 2015 – keine Aufnahme von Flüchtlingen aus Moria
Berlin, 14. September 2020. Bundeskanzlerin Angela Merkel wünscht sich, einen ‚substanziell höheren Beitrag‘ bei der Aufnahme von Flüchtlingen aus dem Lager in Moria zu leisten. Das Lager war – Behördenaussagen zufolge durch Brandstiftung – in der vergangenen Woche abgebrannt. … Weiterlesen
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NRW-Kommunalwahlen: SPD verliert linkes Ausscheidungsrennen
14. September 2020 Grüne Wahlzettel, grüne Wahlhelfer? Gestrige Stimmauszählung in NRW (Foto:Imago/Wölk) Die eigentliche Sensation der Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen ist das fatal miese Abschneiden der Sozialdemokraten: Ausgerechnet in ihrem einstigen Stammland büßten die Roten jede vierte Stimme ein. In … Weiterlesen
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Kommunalwahlen in NRW: Grüne holen Mehrheit im Kölner Rat
14. September 2020 In Köln haben die Grünen nun die Mehrheit im Rat der Stadt. (imago / C. Hardt) Bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen haben die Grünen laut Hochrechnungen stark zugelegt. Im Rat der Stadt Köln – der größten Stadt … Weiterlesen
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CDUverliert bei NRW-Kommunalwahl weniger als SPD – Laschet: „Anerkennung für meine Corona-Politik“
14. September 2020 Armin Laschet (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein Westfalen, gibt nach Schließung der Wahllokale ein Statement ab. (dpa-Bildfunk / Federico Gambarini) Die CDU bleibt stärkste Kraft, die Grünen holen Rekordergebnisse und die SPD lässt weiter Federn. FDP, AfD und … Weiterlesen
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Kommunalwahl NRW: SPD-Absturz nach neuer Hochrechnung noch gravierender
Hat Grund zur Freude: Armin Laschet Montag, 14.09.2020, 07:11 Am Sonntag wurden die Bürger in Nordrhein-Westfalen zur Wahlurne gebeten: Bei den Kommunalwahlen lag die CDU ersten Hochrechnungen zufolge vorne. Die SPD verliert massiv, die Grünen legen deutlich zu. Kommunalwahl in … Weiterlesen
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AfD kritisiert geplante weibliche Dienstgrade bei der Bundeswehr
Aktualisiert Deutschland 11. September 2020 BERLIN. Die AfD hat Pläne des Bundesinnenministeriums kritisiert, weibliche Dienstgrade bei der Bundeswehr einzuführen. „Man könnte meinen, daß es sich um Satire handelt. Leider weiß ich aber, daß das Bundesverteidigungsministerium es ernst meint. Das ist … Weiterlesen
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AfD Niedersachsen wählt Jens Kestner zu neuem Vorsitzenden
Guth scheitert mit Wiederwahl Deutschland 12. September 2020 BRAUNSCHWEIG. Der Bundestagsabgeordnete Jens Kestner ist am Sonnabend zum Landesvorsitzenden der AfD Niedersachsen gewählt worden. Kestner setzte sich auf einem Parteitag in Braunschweig mit 278 Stimmen (52 Prozent) in einer Stichwahl im … Weiterlesen
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HITZIGE DEBATTE IM BUNDESTAG – Jürgen Braun zu Moria: „Keine Unterstützung für Brandstifter!“
Die Brände im Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Ägäis-Insel Lesbos hatten am Freitag einen Widerhall im Bundestag. Doch wenn die Unterstützer einer ungebremsten Einwanderungspolitik auf ein einhelliges Betroffenheitstheater gehofft hatten, sahen sie sich gründlich getäuscht. Die AfD machte da nicht … Weiterlesen
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Brandstifter aus Moria: Nicht alle wollen sie nach Deutschland holen
11. September 2020 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Während Linke aller Schattierungen, aber auch die Bundeskanzlerin vehement für die Aufnahme von „Flüchtlingen“ aus dem abgebrannten Lager Moria auf Lesbos trommelt, gibt es auch besonnene Stimmen, die das nicht für eine gute Idee … Weiterlesen
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Moria brennt: Europas Grenzen unter Feuer!
11. September 2020 Und das nicht zum ersten Mal. Wir präsentieren Ihnen exklusiv die AfD-Aufnahmen von den griechischen Außengrenzen in Moria und Mytilene. Die Videos wurden in den letzten Monaten gedreht. Die politische Linke nutzt nun diese – absichtlich … Weiterlesen
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Eklat in Sachsen-Anhalt: AfD und Linke überstimmen gemeinsam Landesregierung
11. September 2020 Der Landtag in Sachsen-Anhalt (Archivbild) (www.imago-images.de) Im Landtag von Sachsen-Anhalt haben Die Linke und die AfD gemeinsam die regierende „Kenia“-Koalition überstimmt. Der Vorgang sorgt in gleich mehrfacher Hinsicht für Ärger. Aus der Landesregierung kommt Kritik an der … Weiterlesen
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Maske für Schulkinder nicht so schädlich, wie für Abgeordnete?
Von PS – 09. September 2020 Die Bundesbildungsministerin drängte bereits im August auf eine Maskenpflicht an Schulen. Auf der anderen Seite gibt es im Bundestag eine solche Pflicht nicht – sondern nur eine Bitte. Der Direktor des Bundestages wies darauf hin, dass … Weiterlesen
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