Schlagwort-Archive: AfD

GEZ-Streit: Der Druck gegen die CDU in Sachsen-Anhalt wird erhöht

27. November 2020 Da winkt sogar Willy Brandt ab: Klingbeil (r.) (Foto:Imago/Photothek)   Ohne den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk würde wohl keiner mehr wissen, wer oder was die SPD ist. Von daher ist es nur logisch, dass die Asozialisten alle dafür tun, … Weiterlesen

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Plastiktüten: Bundestag votiert für Verbot ab 2022

27. November 2020 Das soll es so nicht mehr geben: Plastiktüten werden ab 2022 verboten. (dpa-Bildfunk / Jan Woitas) In deutschen Supermärkten dürfen ab dem Jahr 2022 keine Einkaufstüten aus Plastik mehr angeboten werden. Ein solches Verbot beschloss der Bundestag … Weiterlesen

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Beatrix von Storch: „Stasi-Antonio-Stiftung versucht vom linken Antisemitismus abzulenken“

Von  PS  – 25. November 2020 Laut Medienberichten sind Experten beunruhigt über eine Verstärkung antisemitischer Tendenzen im Zuge der Proteste gegen die Corona-Maßnahmen. In dieser Bewegung habe sich der Antisemitismus „in einer neuen Weise verdichtet“, sagte die Vorsitzende der Amadeu Antonio Stiftung, … Weiterlesen

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Amadeu Antonio Stiftung stellt antisemitische Bedrohung durch Corona-Proteste fest

Anetta Kahane auf der Pressekonferenz in Berlin. Foto: screenshot/youtube DEUTSCHLAND 24. NOVEMBER 2020 Aktualisiert: 24. November 2020 20:00 Die Amadeu Antonio Stiftung ist beunruhigt wegen einer Verstärkung antisemitischer Tendenzen durch die Corona-Proteste. In dieser Bewegung habe sich der Antisemitismus „in einer neuen … Weiterlesen

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AfD: Fraktionsspitze bestraft Abgeordnete wegen Einladung an Störer

25. November 2020 AfD-Logo (Markus Scholz/dpa) Der Vorstand der AfD-Bundestagsfraktion hat Sanktionen gegen die zwei Abgeordneten beschlossen, auf deren Einladung hin mehrere Störer in die Parlamentsgebäude gelangt waren. Bis Ende Februar dürften die Partei-Kollegen Bystron und Hemmelgarn nicht im Plenum … Weiterlesen

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Gauland: Verbotsdiskussion zeigt Nervosität der Altparteien

Von  PS  – 24. November 2020 Zur Diskussion über ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: „Der Versuch einiger Politiker der Regierungsparteien Union und SPD, eine Diskussion über das Verbot der größten … Weiterlesen

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Dehoga gegen Öffnung der Gastronomie nur über Weihnachtsfeiertage

24. November 2020 Foto: Collage   Da wollten sich die Corona-Herrscher mal großzügig zeigen und ihrem Volk zumindest über die Weihnachtsfeiertage ein Stückchen ihrer Freiheit zurückgeben – wohl, um keinen Aufstand zu riskieren, doch schon hagelt es diesbezüglich mächtig Kritik: … Weiterlesen

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Nach Störung im Bundestag – Innenministerkonferenz-Chef bringt AfD-Verbot ins Gespräch

21.11.2020    −Symbolbild: dpaFür den Fall einer weiteren Radikalisierung der AfD hat der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Georg Maier, ein Verbot der rechtspopulistischen Partei ins Gespräch gebracht. „Die gesamte Partei entwickelt sich in eine rechtsextremistische Richtung“, sagte der sozialdemokratische Thüringer Ressortchef … Weiterlesen

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Karsten Hilse (AfD): Die Polizei Berlins ist der Erfüllungsgehilfe der Regierung

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 20.11.2020 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert

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Bundestag: „Angriff auf das freie Mandat“ – Aktuelle Stunde zu Störaktionen durch AfD-Gäste

20. November 2020 Der parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Grosse-Brömer. (Patrick Seeger/dpa) Der Bundestag debattiert in einer Aktuellen Stunde über die Vorgänge im Reichstagsgebäude am vergangenen Mittwoch. Der parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Grosse-Brömer, erhob zum Auftakt der Debatte Vorwürfe gegen … Weiterlesen

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Denkt daran – falls es nochmal Wahlen geben sollte! Liste der namentlichen Abstimmung zu Infektionsschutzgesetz

19. November 2020 Sitzung des Deutschen Bundestages (http://www.bundestag.de/bildnutz)   Im Bundestag hat eine Mehrheit von 413 Abgeordneten am Mittwoch, den 18. November 2020, im Eilverfahren für das neue Corona-Infektionsschutzgesetz gestimmt. Die Bürger dieses Landes sollten sich die nachfolgende Liste des … Weiterlesen

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Hundertausende in Berlin – Das Volk erwacht gegen die Diktatur!

Berlin (ADN) Obwohl die Polizei neben Wasserwerfern und Einsatz von Schlagstöcken gegen friedliche Demonstranten vorgeht und sogar Bundestagsabgeordneten verhaftet kurzfristig, bleiben Hundertausende standhaft gegen das Ermächtigungsgesetz und gegen die Diktatur.  Die Massen sind in Berlin im Tiergarten unterwegs und auch … Weiterlesen

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Polizei bringt Wasserwerfer in Stellung

Polizei Berlin: „Da unseren Aufforderungen weiterhin nicht Folge geleistet wird, bekommt der Versammlungsleiter jetzt letztmals die Chance, die Versammlungsauflagen umzusetzen. Anderenfalls bereiten wir die Auflösung vor. Auch der Einsatz von Wasserwerfern ist dann nicht auszuschließen.“ Dr. Carsten Schneider (SPD) beleidigte … Weiterlesen

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Wie 1933 – Festnahme des Abgeordneten Karsten Hilse (AfD) – Gefängnisfahrzeug fährt in Berlin vor

Karsten Hilse (AfD) https://twitter.com/i/status/1328998242969923584 Wir werden nachher noch eine Stellungnahme von ihm bringen. Das hat ein Nachspiel auch im Parlament, dass sich heute vor dem Deutschen Volk und der Internationalen Welt lächerlich macht. 87 Jahre nach dem ersten Ermächtigungsgesetz wiederholt sich … Weiterlesen

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Am Brandenburger Tor scheint die Polizei abzuriegeln

Screenshot Screenshot An der Marschallbrücke soll es eine Demo geben, in Hörweite der Abgeordneten. Polizei führt die Teilnehmer aber wohl auch dort links und rechts vorbei, z. B. Richtung Siegessäule. Die Demo gibt es, ist von Eltern stehen auf, an … Weiterlesen

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Corona-Ermächtigungsgesetz: Plötzlich sind die Nazi-Vergleiche pfui…

17. November 2020 Prof. Wieler, Spahn, Merkel – das Trio furioso der Coronabekämpfung (Foto:Imago/IPON)   In einem beispiellosen Ablenkungsmanöver versuchen Bundesregierung und ihre treu ergebenen Mainstreammedien die inhaltliche Debatte über das 3. Bevölkerungsschutzgesetz zu unterdrücken. Mit Erfolg: Nicht mehr das … Weiterlesen

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Politiker mehrerer Parteien fordern Giffey zum Rücktritt auf

Franziska Giffey (SPD) Berlin: Nach dem Verzicht von Bundesfamilienministerin Giffey auf ihren Doktortitel haben ihr Politiker mehrerer Parteien den Rücktritt nahegelegt. Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Kubicki erklärte in der Bild-Zeitung, Giffeys Entscheidung erlöse sie nicht. Die Frage, ob sie bei der … Weiterlesen

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Heiko, der Peinliche gratuliert zum 65. Jahrestag der falschen Armee

13. November 2020 Heiko Maas (Bild: shutterstock.com/A Von Alexandros Michailidis)   Man könnte lachen, wäre es nicht so tragisch: Unter dem Motto: „Vollpfosten die Geschicke dieses Landes lenken“ zeigt Außenminister Heiko Maas (SPD) wieder einmal, wie das in Perfektion geht: … Weiterlesen

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Andreas Kalbitz spricht bei Pegida in Dresden

(ADN) Am gestrigen Montag, waren wieder tausende bei Pegida in Dresden. Gastredner war der frühere AfD-Fraktionsvorsitzende von Brandenburg, Andreas Kalbitz Der Mainstream kochte, insoweit die Massenmedien überhaupt berichtete. So schrieb das ZDF: „Kritik an der Durchführung am 9. November „Es ist absolut geschmacklos und geschichtsvergessen, … Weiterlesen

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Die beste Lösung: Bundestagswahlen um vier Jahre verschieben

Veröffentlicht am 9. November 2020 von conservo (www.conservo.wordpress.com) Von Dieter Farwick, BrigGen a.D. und Publizist *) Ein Albtraum-Szenario: Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble hatte dem „Wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestages“ eine Studie in Auftrag gegeben. Er wollte wissen, ob mit Blick auf die Corona-Pandemie … Weiterlesen

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Genderwahnsinn – Zu männlich: Wissenschaftsministerin will Einfluss auf Wikipedia-Artikel nehmen

(c) Pixabay CC0 GENDERWAHNSINN Von  David Berger  – 06. November 2020   Angela Dorn (Grüne)   Damit Wikipedia „weiblicher“ wird, will die Hessische Wissenschaftsministerin Angela Dorn bestimmte Einträge in dem freien Internet-Nachschlagewerk mit insgesamt 50.000 Euro fördern. So soll das „Gender Knowledge Gap“ beseitigt … Weiterlesen

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Alice Weidel (AfD): Der Überwachungsstaat ist zum Greifen nah!

06. November 2020   Auf jouwatch war das schon des Öfteren ein Thema. Aber weil der Staatsstreich von oben dermaßen brutale Folgen für alle Bürger hat, hier noch einmal ein Statement von Alice Weidel: Heute wird der „Entwurf eines Dritten Gesetzes … Weiterlesen

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Verfassungsschutz gegen AfD: Haldenwang überging Zweifel an Verkündung des „Prüffalls“

Ein interner Vermerk des Amts meldete „rechtliche Bedenken“ an, ob die öffentliche Einstufung der Partei zulässig sei. Aber der Chef wollte es so. JOST MÜLLER-NEUHOF Mehr Artikel Verfassungsschutz-Chef Thomas Haldenwang wollte eine härtere Gangart gegenüber der AfD.FOTO: BERND VON JUTRCZENKA … Weiterlesen

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Kontrolle und Überwachung der Bürger nimmt weiter zu – Mainstream schweigt

Berlin (ADN) – Stärkere Überwachung und Kontrolle der Bürger geht weiter im Schatten der Coronakrise. Zukünftig sollen die Fingerabdrücke auf Personalausweisen vorgenommen werden. Dies hat der Bundestag mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD beschlossen. Für die Massenmedien ist dies kein … Weiterlesen

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Thüringen – Landtagswahl in Corona-Pandemie: FDP und AfD reagieren auf Regierungsvorschlag

Landespolitik Stand: 05. November 2020, 14:46 Uhr Die rot-rot-grüne Regierungskoalition will das Thüringer Wahlgesetz „coronafest“ machen, um die Landtagswahl 2021 abzusichern. Die FDP begrüßt die Idee. Die AfD lehnt den Vorschlag ab – mit Verweis auf die US-Wahl. Die FDP … Weiterlesen

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Politische Bewertung von Alice Weidel (AfD) zur US-Wahl

04. November 2020   Trump hat seine Wahlversprechen eingehalten und das quotieren die Wähler! Die Einschätzung von Alice Weidel zum aktuellen Stand der US-Präsidentschaftswahl. Heiko Maas (SPD) ist ein unfähiger Außenminister. Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 04.11.2020   … Weiterlesen

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Stephan Brandner: 275.518 Ausreisepflichtige – Deutschland macht sich zum Gespött

Berlin (ADN) 04. November 2020. In den elf Jahren von 2009 bis 2019 wurden insgesamt 145.884 Personen aus Deutschland abgeschoben. Gleichzeitig lebten zum 31.08.2020 275.518 Menschen in Deutschland, die ausreisepflichtig sind. Weiter reisen noch immer Zehntausende jährlich illegal nach Deutschland … Weiterlesen

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NightTalk mit Benjamin Wolfmeier, Pressesprecher der Republicans Overseas Germany

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 03.11.2020

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Warum Donald Trump am Dienstag wiedergewählt wird

01. November 2020 Heute 19 h: Benjamin Wolfmeier, Pressesprecher Republicans Overseas im Gespräch mit MdB Petr Bystron   Er ist der erste US-Präsident seit 40 Jahren, der keinen neuen Krieg begonnen hat. Im Gegenteil stiftet er auf der ganzen Welt … Weiterlesen

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AfD-Vorschlag: 500 Euro Grundeinkommen für Deutsche – nicht für Ausländer

01. November 2020 Grundeinkommen – Die AfD plädiert dafür, will aber Ausländer ausschließen (picture alliance /Bildagentur-online / Ohde) Die AfD will sich für ein Grundeinkommen einsetzen, das nur für Deutsche gilt und Ausländer ausschließt. Das sieht ein offizieller Antrag der … Weiterlesen

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