Schlagwort-Archive: AfD-Fraktion

AfD-MdB Brandner zur Maskenpflicht: Gesundheitliche Schäden interessieren die Bundesregierung nicht

05. Oktober 2020 KULTUR & GESELLSCHAFT 0 Berlin. Seit April gilt in Deutschland in zahlreichen Bereichen die Corona-Maskenpflicht. Ihr gesundheitlicher Nutzen ist umstritten, und inzwischen mehren sich die Berichte über schädliche Nebenwirkungen. Aber: wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine … Weiterlesen

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Meinungsmache und Propaganda – SONNTAGSFRAGE: AfD verliert im Osten an Zustimmung

AKTUALISIERT AM 04.10.2020–06:06 Bildbeschreibung einblenden Vor einem Jahr wäre die AfD bei Bundestagswahlen in Mittel- und Ostdeutschland noch stärkste Partei geworden. Das hat sich gründlich geändert. Nicht nur die CDU würde nun mehr Stimmen bekommen. Die AfD hat in Ostdeutschland einer Umfrage zufolge … Weiterlesen

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Corona-Pandemie: AfD scheitert mit Eilantrag gegen Maskenpflicht im Landtag

15.09.2020    −Symbolbild: Sven Hoppe/dpaDie Maskenpflicht im Landtag bleibt: Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat einen Antrag der AfD-Fraktion auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die Maskenpflicht abgewiesen. Durch die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung würden Abgeordnetenrechte „jedenfalls nicht offenkundig verletzt“, teilte … Weiterlesen

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Na also, geht doch! Islamistisch angehauchte Kita darf nun doch öffnen

16. August 2020 Islamischer Sonnenschein (Symbolbild: shutterstock.com/Z Von Zurijeta)   Die Pläne für eine streng muslimische Kita in Kassel mit dem harmlos Namen „Sonnenschein“ standen zu Jahresbeginn auf der Kippe. Das Landesjugendamt hatte etliche Bedenken in Bezug auf die vom … Weiterlesen

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Gewalt: AfD von allen Parteien am häufigsten von Angriffen betroffen

07. August 2020 Die AfD steht im Zentrum von Linksextremisten. (dpa / Paul Zinken) Die AfD ist häufiger als andere Parteien von Angriffen und Attacken betroffen. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der AfD-Fraktion hervor, … Weiterlesen

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Dauerstreit in der AfD: Gauland warnt vor „Zerfall der Partei“

05. August 2020 NATIONAL Berlin. Angesichts massiver interner Querelen in der Partei äußerte sich jetzt auch der AfD-Fraktionschef im Bundestag, Alexander Gauland, pessimistisch über die Zukunft der Partei. „Ich kann die Partei nicht zusammenhalten, wenn sie sich auf diese Weise auseinanderdividiert“, … Weiterlesen

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Brandenburg: AfD-Fraktion berät über Kalbitz

04. August 2020 Andreas Kalbitz, AfD-Politiker aus Brandenburg, kommt zu einer Kundgebung der AfD. (picture-alliance/ZB/Hendrik Schmidt) In Brandenburg berät die AfD-Landtagsfraktion heute über die politische Zukunft ihres aus der Partei ausgeschlossenen Vorsitzenden Kalbitz. Kalbitz möchte trotz der Annullierung seiner Mitgliedschaft … Weiterlesen

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Nichtdeutsche in Gefängnissen – Mehrheit der Hamburger Häftlinge sind Ausländer

Deutschland 17. Juli 2020 HAMBURG. Mehr als die Hälfte der Häftlinge in Hamburger Gefängnissen haben keinen deutschen Paß. Wie eine Antwort der Senatsverwaltung auf eine Anfrage der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft ergab, liegt der Ausländeranteil bei 56 Prozent. In … Weiterlesen

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Aktuelle Zahlen aus Hamburg: Bei Angriffen auf Polizisten sind 40 Prozent der Täter Ausländer

09. Juli 2020 NATIONAL Hamburg. Nicht nur in Hamburg, aber dort gibt es jetzt aktuelle Zahlen: ein Großteil aller Tatverdächtigen bei gewalttätigen Übergriffen auf Polizisten im vergangenen Jahr waren in der Hansestadt Ausländer. Satte 497 der 1.217 erfaßten Männer und Frauen … Weiterlesen

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Deutschland – Geisteskranke Forderung der Grünen: Nationalstaaten müssen abgeschafft werden!

Robert Habeck und Annalena Baerbock bilden die Speerspitze zur Abschaffung Deutschlands.   Die Grünen fordern in ihrem neuen Grundsatzprogramm, die überflüssigen Nationalstaaten endlich abzuschaffen. Eine kommunistisch verschmolzene EU ist das langersehnte Ziel vieler Grünen-Politiker, das nun endlich erreicht werden soll. … Weiterlesen

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Corona vernichtet unsere Industrie

Von  PS  – 07. Juni 2020 Von Uwe Witt: Das Statistische Bundesamt vermeldet den Untergang der deutschen Industrie. Das sogenannte „verarbeitende Gewerbe“ weist im April 2020 einen Rückgang beim Auftragseingang von 36,6% auf. Bereits im März lag der Einbruch bei 15,4%! Was das … Weiterlesen

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Kultur im Linksstaat: Steuergelder für Anti-AfD-Theater

29. Mai 2020 Foto: Collage   „Aufspüren, Jagen, Entsorgen – die Sprache der neuen Rechten“ heißt ein Theaterstück des Projekttheater Dresden e.V., das auch in vielen Schulen aufgeführt wird. In den letzten beiden Jahren wurde das Anti-AfD-Stück mit insgesamt 12.000 … Weiterlesen

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Flammennacht in Berlin

Fast alle Autos in einer Straße angezündet. In diesem Viertel wohnen ausschließlich Familien und Arbeiter, die täglich mobil sein müssen. Der Autohass zerstört die Existenzgrundlage dieser Menschen. Quelle: politikstube.com vom 25.05.2020 

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Jetzt stellt die AfD Merkel die vier Fragen der fünf Professoren!

KLEINE ANFRAGE AN BUNDESREGIERUNG – PI-NEWS-INTERVIEW MIT PAUL HAMPEL 22. Mai 2020 Paul Hampel (AfD) im PI-NEWS-Interview: „Wenn ich als Volksvertreter in das deutsche Parlament gewählt worden bin, empfinde ich es als meine Pflicht und Aufgabe, mein Mandat wahrzunehmen und … Weiterlesen

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AfD-Erfolg im Gewaltvorfall an Grundschule: Syrischer „Refugee“-Lehrer darf in Brandenburg nicht mehr unterrichten

Von  Victoria  – 19. Mai 2020 SymbolbildWie eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion ans Licht brachte, kam es an der Astrid-Lindgren-Grundschule in Blankenfelde-Mahlow im März dieses Jahres zu einem erschreckenden Vorfall. Ein „Lehrer“ mit syrischer Staatsbürgerschaft aus dem Refugee Teachers Programm packte einen … Weiterlesen

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Rechtsstaat darf nicht in Corona-Quarantäne geschickt werden

Von  PS  – 10. April 2020 Das BAMF stellt auf unbestimmte Zeit keine Ablehnungsbescheide an Asylbewerber mehr aus. Begründet wird dies damit, dass es angesichts der Corona-Krise schwierig sei, sich anwaltlich beraten zu lassen. Hierzu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen … Weiterlesen

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GENDERWAHNSINN: Land Hessen fördert „Gender Studies“ bei unter Dreijährigen

(c) Screenshot YT Von  PP-Redaktion  – 07. April 2020   Das Land Hessen fördert „Gender Studies“ mit 365.000 Euro und hat dafür 16 Projekte ausgewählt, wie Wissenschaftsministerin Angela Dorn heute bekannt gab. Eines davon: „Geschlechterdifferenzierung in Krippen“. Begründung: „Für eine zunehmende Zahl … Weiterlesen

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Gauland: Grenzkontrollen widerlegen Aussagen der Bundesregierung in der Flüchtlingskrise

Von  PS  – 16. März 2020 Zur Entscheidung der Bundesregierung, angesichts der Corona-Krise wieder Grenzkontrollen einzuführen, teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: „Die Entscheidung der Bundesregierung, angesichts der Corona-Pandemie wieder Grenzkontrollen einzuführen, ist absolut richtig. Sie hätte … Weiterlesen

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Weidel/Gauland: Aufnahme von unbegleiteten Jugendlichen bedeutet Dammbruch

Von PS  – 09. März 2020 Zur Entscheidung des Koalitionsausschusses, Kinder und Jugendliche aus den Flüchtlingslagern in Griechenland aufzunehmen, teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Alexander Gauland, mit: „Die Entscheidung der Großen Koalition, Kinder und … Weiterlesen

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Die Altparteien und die Demographie: AfD-Anfrage bringt die Etablierten auf die Palme

  NATIONAL Dresden. Viel Wirbel um nichts: mit einer Kleinen Anfrage im Sächsischen Landtag hat die AfD-Fraktion die etablierten Parteien jetzt in Rage gebracht. Die AfD erkundigt sich darin nach der Zahl der „gebärfähigen Frauen“ im Freistaat. Vertreter der etablierten Parteien … Weiterlesen

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POLITISCH KORREKTE BARBAREI: Bundesärztekammer stellt „politische Korrektheit“ vor Patientensicherheit  

Von David Berger  – 13. Februar 2020 Die Bundesärztekammer (BÄK) hat in ihrer Stellungnahme zum Antrag der AfD-Fraktion „Einheitliches Prüfverfahren zur fachlichen Eignung ausländischer Ärzte aus Drittstaaten“ ihre eigene Forderung nach einem solchen Prüfverfahren relativiert, weil die AfD-Bundestagsfraktion das gleiche … Weiterlesen

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Baden-Württemberg: Paradies für Mehrfach- und Intensivstraftäter

Von PS  – 12. Februar 2020 Daniel Rottmann MdL, Mitglied der AfD-Fraktion im Innenausschuss des Stuttgarter Landtags, zeigt sich nach einer Auskunft der Landesregierung erschüttert über die Sicherheitslage in Baden-Württemberg und über die Versuche des Innenministers, die Lage zu vertuschen. … Weiterlesen

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Thüringen – Steinmeier: Kemmerich-Wahl hat Demokratie lächerlich gemacht

12. Februar 2020 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (dpa) Bundespräsident Steinmeier hat die Ministerpräsidentenwahl im Thüringer Landtag vergangene Woche scharf kritisiert. Die Wahl sei missbraucht worden, um die freiheitliche Demokratie und ihre Vertreter der Lächerlichkeit preiszugeben, sagte er bei einem Abendessen zum 80. Geburtstag … Weiterlesen

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Wegen Teilnahme der AfD: Tumulte bei Gedenkveranstaltung für NS-Opfer

UPDATE 25.01.2020, 15:08 Uhr Es sollte ein stilles Gedenken sein. Doch Antifaschisten wollten nicht hinnehmen, dass die AfD daran teilnimmt. Etwa 60 Polizisten sicherten die Veranstaltung. ROBERT KIESEL Die Polizei sperrte den Parkfriedhof so ab, dass die Demonstranten nicht zur Kranzniederlegung … Weiterlesen

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Weidel: Asylanspruch für sogenannte Klimaflüchtlinge ist wahnwitzig

Von PS  – 23. Januar 2020 Es ist ein historischer Beschluss mit ungeheurer Tragweite: Klimaflüchtlinge können zukünftig einen Asylanspruch geltend machen. Das entschied der Uno-Menschenrechtsausschuss, dessen Vorgaben verpflichtend für 116 Länder sind. Auch Deutschland erkennt den neuen Asylgrund an. Bis … Weiterlesen

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Sachsen – 212.562 Überstunden: Lehrer kriechen auf dem Zahnfleisch

Zur Kleinen Anfrage (Drs. 7/662) mit dem Titel „Mehrarbeitsunterricht Lehrkräfte“ erklärt der Fragesteller und bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Dr.-Ing. Rolf Weigand: „2019 sammelten die Lehrer in Sachsen unfassbare 212.562 Stunden Mehrarbeitsunterricht an. Zum Vergleich: 2012 waren es lediglich … Weiterlesen

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SPENDENGELDER: Diakonie bucht Tafel-Spende der AfD zurück

200 Euro hatte die Demminer AfD auf das Konto der Tafel überwiesen, um die Weihnachtsfeier zu unterstützen. Doch nun wurde das Geld zurückgebucht. AfD-Fraktions-Chefin spricht von einer Schande.  Tobias Holtz 24.12.201907:08 Uhr Die Fraktionsvorsitzende der Demminer AfD, Norina Mittendorf.NK-Archiv/G. Wagner … Weiterlesen

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AfD: Bundesregierung versäumt, realpolitische Konsequenzen aus dem Brexit zu ziehen

Von PS  – 22. Dezember 2019 Zu den zukünftigen deutsch-britischen Beziehungen teilt der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Armin-Paulus Hampel, mit: „Der Wahlsieg des Brexiteers Johnson hat den Wechselkurs des britischen Pfunds und britischer Aktien massiv beeinflusst. In … Weiterlesen

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AfD: Gesetzentwurf zur Passwort-Herausgabe ist rechtsstaatlich untragbar

Von PS  – 17. Dezember 2019 Laut einem Gesetzentwurf des Bundesjustizministeriums für die Bekämpfung von sogenannter Hasskriminalität im Internet sollen Strafverfolgungsbehörden künftig ohne richterlichen Beschluss von Anbietern sozialer Netzwerke verlangen können, dass Zugangsdaten inklusive Passwörter für Nutzerprofile herausgegeben werden. Der … Weiterlesen

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AfD-Anfrage enthüllt: Mickrige Geldstrafen für Linksextremisten

02.12.2019 13:03 Zur Kleinen Anfrage Drs. 7/395 erklärt der Fragesteller und sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Carsten Hütter: „Die meisten Linksextremisten in Sachsen kommen ohne Strafe davon. Im ersten Halbjahr 2019 wurden nur 34 von ihnen rechtskräftig verurteilt. Dagegen wurden 320 … Weiterlesen

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