Schlagwort-Archive: AfD-Fraktion

WIRTSCHAFT: Bundesregierung und Bundesbank verramschen deutsche Goldreserve

(c) Pixabay CC0 Von PP-Redaktion  – 14. September 2019 Heute endet die Frist zur Reservierung von 175.000 Stück der 100-Euro-Goldmünze „Dom zu Speyer“ im Feingewicht einer halben Feinunze Gold bei der offiziellen Verkaufsstelle für Sammlermünzen der Bundesrepublik Deutschland im Bundesverwaltungsamt … Weiterlesen

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AfD droht Magnitz mit Rauswurf

Nach Austritt aus Fraktion in Bremen   03. September 2019 BREMEN. Der Bundesvorstand der AfD hat dem AfD-Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz mit einem Parteiausschlußverfahren gedroht. Hintergrund ist der Austritt Magnitz’ sowie der beiden Abgeordneten Uwe Felgenträger und Mark Runge aus der AfD-Fraktion in … Weiterlesen

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Bremer Landtag: AfD-Fraktion auseinandergebrochen

  02. September 2019 Der Bremer AfD-Landesvorsitzenden Magnitz hat zusammen mit zwei weiteren Abegordneten die Fraktion im Landtag verlassen. (dpa-Bildfunk / Fabian Sommer) Die AfD-Fraktion im Bremer Landtag ist nach einem parteiinternen Streit auseinandergebrochen. Die drei Abgeordneten Magnitz, Felgenträger und … Weiterlesen

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In Brandenburg ganz offiziell: Steuerfinanzierte Linksextremisten spitzeln für den VS

  15. August 2019 KULTUR & GESELLSCHAFT Potsdam. Im SPD-regierten Brandenburg macht ein handfester Skandal die Runde, über den sich die „Qualitätsmedien“ allerdings geflissentlich ausschweigen: durch die Antwort des Landtags auf eine parlamentarische Anfrage der AfD-Fraktion kam jetzt ans Licht, daß … Weiterlesen

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Hammelsprung: FDP kritisiert AfD wegen angekündigter Klage

14. August 2019 Der Reichstag in Berlin (imago images / Westend61) Die AfD hat für heute Einzelheiten zu ihrer geplanten Klage vor dem Bundesverfassungsgericht angekündigt. Ihr war im Juni im Parlament ein so genannter Hammelsprung verwehrt worden. Die AfD-Fraktion sieht … Weiterlesen

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Müssen zwei Lindenbäume weg, weil sie von der AfD gepflanzt wurden?

  16. Juli 2019 AfD-Fraktion-Sachsen-Anhalt-pflanzt-Baum-Landtag (Bild: AfD)  Sachen-Anhalt/Magdeburg – Unter dem Vorwand des „Denkmalschutzes“ hat die SPD-regierte Stadt Magdeburg die AfD-Fraktion aufgefordert, die von ihnen vor dem sachsen-anhaltinischen Landtag gepflanzten Lindenbäume wieder zu entfernt. Nachdem vor zwei Jahren die großen … Weiterlesen

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Nach Diffamierung durch SPD-Parlamentspräsidentin verlässt AfD-Fraktion den Plenarsaal

04. Juli 2019 Antje Grotheer (Bild: Clemens 2014 , siehe Link, CC BY-SA 3.0) #Bremen – Nachdem in Bremen der Wählerwille auf das sträflichste missachtet wurde und sich eine rot-grün-rote Koalition die Regierung unter den Nagel gerissen hat, kam es am Mittwoch  zu einem … Weiterlesen

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Flüchtlinge kommen Niedersachsen 2019 über 80 Millionen Euro teurer als 2018

03. Juli 2019 Die Familie zieht nach (Symbolfoto: Durch Jazzmany/Shutterstock)  Die flüchtlingsbezogenen Ausgaben in Niedersachsen sind weit davon entfernt, deutlich zu sinken – im Gegenteil. Das zeigte die Antwort auf eine Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 18/3862). Demnach wurden 2018 rund … Weiterlesen

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Beatrix von Storch: Kein Wort zur Gewalt gegen die AfD bei Vorstellung des Verfassungsschutzberichts

28. Juni 2019 Beatrix von Storch (Bild: AfD) Der Verfassungsschutzbericht 2018 wurde am Donnerstag von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und Bundes­verfassungs­schutz­präsident Thomas Haldenwang (CDU) der Öffentlichkeit vorgestellt. Über die massive Gewalt, der sich die AfD, ihre Politiker und Wähler ausgesetzt … Weiterlesen

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Realsatire: Polizei versorgt Linksextremisten bei Garzweiler-Demo – Grüner bemängeln Wartezeit

  25. Juni 2019 Linksextremistische All-inclusiv-Demo (Bild: Screenshot)   Da muss man der AfD-Fraktion in NRW recht geben. Sowas kann man sich nicht ausdenken: Während „Öko-Extremisten“ die Felder von Bauern zertrampeln, widerrechtlich in den Tagebau eindringen und 8 Polizeibeamte verletzen, … Weiterlesen

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Evangelische Kirchentag: AfD fordert Rückzahlung von Steuerzuschüssen in Millionenhöhe

23. Juni 2019 Evangelischer Kirchentag 2019, Kirchentagspraesident Hans Leyendecker beim Schlussgottesdienst. Er gilt mittlerweile als anticrhistlicher Gesellschaftsspalter (Foto: Imago)   Am heutigen Sonntag konstituierte sich eine Arbeitsgruppe aus AfD-Abgeordneten des Deutschen Bundestages, die den Missbrauch von Steuergeldern im Zusammenhang mit … Weiterlesen

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Teures Gequatsche: CDU-„Sachsengespräche“ kosten mehr als eine halbe Million €

23. Juni 2019 Teure Sachsengespräche (Bild: Screenshot)   CDU-Ministerpräsident Kretschmer hat seit 2018 insgesamt 560.000 Euro für die Gesprächsreihen „Sachsengespräch“, „Michael-Kretschmer-Direkt!“ und „Miteinander in Sachsen“ ausgegeben. Teures Gequatsche für den Steuerzahler.  In die sogenannten „Sachsengespräche“ lädt Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer … Weiterlesen

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Sachsen-Anhalt: AfD begrüßt Koalitions-Äußerungen aus der CDU

21. Juni 2019 Oliver Kirchner, AfD-Fraktionschef in Sachsen-Anhalt (picture alliance / dpa-Zentralbild / Ronny Hartmann) Der AfD-Fraktionschef in Landtag von Sachsen-Anhalt, Kirchner, begrüßt die Debatte in der CDU über den Umgang mit seiner Partei. Kirchner sagte in Magdeburg, es gebe … Weiterlesen

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Sachsen: Geduldete Asylbewerber in Sachsen besonders kriminell

  20. Juni 2019 Symbolfoto: Von Janson.art/Shutterstock Sachsen – Unter den abgelehnten, nur geduldeten Asylbewerbern waren im letzten Jahr in Sachsen wieder etliche Schwerkriminelle zu finden, ergab eine Anfrage der AfD-Fraktion (6/17713). Unter den Personen mit dem Aufenthaltsstatus „Asylbewerber“ verübten … Weiterlesen

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Wegen AfD-Vortrag: Evolutionsbiologe von Linksextremisten bedroht

  30. Mai 2019 Antifa im Einsatz (Bild: Sceenshot)  Schleswig-Holstein – Der #Linksextremismus in #Schleswig-Holstein eskaliert weiter. Und das bis vor die Türen des Landtags. Denn dort wurde der Evolutionsbiologe Prof. Dr. Ulrich Kutschera am Dienstag vor seinem Vortrag von … Weiterlesen

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Eil: Konferenz der Freien Medien findet planmäßig statt

  Von Patrizia von Berlin  – 10. Mai 2019   (Patrizia von Berlin) Die Junge Freiheit: Treffen der Freien Medien abgesagt? berichtete heute morgen, dass es in der AfD Fraktion, namentlich durch Alexander Gauland, Bedenken gäbe die lange geplante Konferenz der Freien … Weiterlesen

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Blogger-Treffen im Bundestag: CDU in Panik – Knickt die AfD ein?

10. Mai 2019 Panik im Lager der Einheitfront (Bild: Rolf van Melis; PANIK!; CC BY-NC-ND 2.0: siehe Link)   Morgen soll „Die 1. Konferenz der Freien Medien im Deutschen Bundestag“ stattfinden. Eingeladen hatten einige Politiker der AfD-Fraktion, die mit dem Stargast Steve Bannon lockten, … Weiterlesen

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Sarrazin nennt Treuhand-Untersuchungsausschuss „albern“ – hat er etwa was zu verbergen?

10. Mai 2019 Foto: Thilo Sarrazin (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – Mit einem reinen Gewissen könnte man eigentlich lächeln darüber hinwegsehen: Doch der SPD-Politiker Thilo Sarrazin hält nichts von den Plänen der Linksfraktion für einen Treuhand-Untersuchungsausschuss im Bundestag. „Es … Weiterlesen

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Magdeburg: Polizeibekannter Eritreer kommt frei und sticht auf Passanten ein

 KULTURSENSIBLE BEAMTEN FUHREN INTENSIVTÄTER NOCH „NACH HAUSE“ 05. Mai 2019 Arglistige Mittäter der Polizeibehörde Magdeburg: Ein polizeibekannter Afrikaner attackiert zweimal Passanten, weil die Beamten ihn nach der ersten Attacke laufen ließen. Die Polizei nahm ihn bereits im Februar und März … Weiterlesen

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Tötungsdelikte durch Ausländer – Sächsische Regierung verweigert Auskunft

  26. April 2019 Ein Verbrecher, der in keiner Kriminalitäts-Statistik auftaucht (Symbolfoto: Durch Sergey Nivens/Shutterstock)   Die Landtagswahl in Sachsen rückt näher, da möchte die CDU mit negativen Schlagzeilen nicht noch mehr auffallen. Deshalb wohl ist die Staatsregierung auch auf … Weiterlesen

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Alice Weidel: E-Autos sind Gift für die Umwelt

18. April 2019 Ein Traum in Grün (Foto: Von Zastolskiy Victor/Shutterstock)   Dass die Grünen mit ihren Forderungen nicht die Umwelt im Sinn haben, ist allgemein bekannt. Hinter all dem, was diese gefährliche Partei denkt und plant, steckt lediglich der … Weiterlesen

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Linker Sumpf: Nach Versetzung des Staatsanwalts – Ermittlungen gegen „Zentrum für politische Schönheit“ eingestellt

  09. April 2019 Philliph Ruch (Bild: shutterstock.com/Von 360b) Die Ermittlungen gegen das ultra-linke angebliche Aktionskünstlerkollektiv „Zentrum für Politische Schönheit“ (ZPS) wegen der Bildung einer kriminellen Vereinigung,werden eingestellt. Das hat das Thüringer Justizministerium am Montag nach einem Gespräch von Minister … Weiterlesen

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Flüchtlingskriminalität: Gauland fordert Konsequenzen

11. April 2019 Foto: Imago   #Deutsche werden nach Angaben des Bundeskriminalamtes deutlich häufiger Opfer von Straftaten, die von Flüchtlingen begangen werden als umgekehrt. Zudem ist die Zahl dieser Straftaten 2018 eklatant angestiegen. Alexander #Gauland (#AfD) fordert die Bundesregierung auf, … Weiterlesen

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Bundestag: Grosse-Brömer will AfD-Fraktion „in Verantwortung“ nehmen

04. April 2019 Der CDU-Politiker Grosse-Brömer möchte die AfD-Fraktion in Verantwortung nehmen. (dpa-Bildfunk / Kay Nietfeld) Der CDU-Politiker Grosse-Brömer hält es für geboten, die AfD-Fraktion im Bundestag in die Verantwortung zu nehmen. Hintergrund ist die heutige dritte Abstimmung über die … Weiterlesen

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Vize-Wahl: CDU-Brinkhaus will für AfD-Kandidatin stimmen

03. April 2019 Mariana Harder-Kühnel (Bild: Mariana Iris Harder-Kühnel)   Rund um das undemokratische Gebaren der bisherigen Weigerung, der größten Oppositionspartei den ihr zustehenden Vizepräsidentenamtssitz im Bundestag zuzubilligen, hat nun Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus signalisiert, der AfD-Kandidatin seine Stimme geben zu … Weiterlesen

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Von wegen Volkswagen: VW verwehrt AfD-Fraktion in Niedersachsen die für alle Parteien üblichen Sonderkonditionen

20. März 2019 KULTUR & GESELLSCHAFT Wolfsburg. Der Volkswagen-Konzern hat beschlossen, der niedersächsischen AfD-Landtagsfraktion bei der Anschaffung von Fraktionsfahrzeugen oder anderen Dienstwagen keine vergünstigten Konditionen zu gewähren. Dies ist zwar bisher bei sämtlichen Landtagsfraktionen gewährt worden, bei der AfD aber hat … Weiterlesen

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Rostock: Moscheebaupläne nach Protesten der Bevölkerung gestoppt

  DAVID BERGER 20. März 2019 Hier sollte eine Moschee stehen. Gott sei Dank nicht? (Foto: Screenshot/Youtube   Vor drei Wochen hatten Unbekannte einen Schweinekopf auf dem Gelände am Holbeinplatz abgelegt, an dem in Rostock eine Großmoschee entstehen sollte. Gestern … Weiterlesen

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PROMPT LIEGEN BEI DEN GRÜNEN DIE NERVEN BLANK – Video: Physiker zerlegt CO2-Klimahysterie im Bundestag

  26. Februar 2019 In der Anhörung des Bundestags-Umweltausschusses zu den Einsparzielen bei schweren Nutzfahrzeugen am 20.2.19 wurden sechs Sachverständige gebeten, ihre Einschätzung dazu zu geben. Prof. Horst-Joachim Lüdecke, Pressespecher des Europäischen Instituts für Klima und Energie, EIKE (Wissenschaft), mahnte … Weiterlesen

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Buchenwald: AfD-Fraktion von Gedenken ausgeschlossen

25. Januar 2019 Der Eingang zur Gedenkstätte Buchenwald (imago stock&people) Politiker der AfD sind bei der heutigen Gedenkveranstaltung im ehemaligen Konzentrationslager Buchenwald nicht willkommen. Der Direktor der „Stiftung Gedenkstätte Buchenwald“, Knigge, schrieb in einem Brief an die Fraktion der AfD … Weiterlesen

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Protest gegen Knobloch: AfD-Abgeordnete verlassen Plenum

  23. Januar 2019 Charlotte Knobloch – Foto: Screenshot Youtube   Einige Abgeordnete der AfD-Fraktion haben am Mittwoch bei einer Gedenkveranstaltung für die Opfer des Nationalsozialismus das Plenum demonstrativ für zehn Minuten verlassen. Sie reagierten damit auf eine Rede der … Weiterlesen

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