Schlagwort-Archive: AfD-Fraktion

Müssen zwei Lindenbäume weg, weil sie von der AfD gepflanzt wurden?

  16. Juli 2019 AfD-Fraktion-Sachsen-Anhalt-pflanzt-Baum-Landtag (Bild: AfD)  Sachen-Anhalt/Magdeburg – Unter dem Vorwand des „Denkmalschutzes“ hat die SPD-regierte Stadt Magdeburg die AfD-Fraktion aufgefordert, die von ihnen vor dem sachsen-anhaltinischen Landtag gepflanzten Lindenbäume wieder zu entfernt. Nachdem vor zwei Jahren die großen … Weiterlesen

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Nach Diffamierung durch SPD-Parlamentspräsidentin verlässt AfD-Fraktion den Plenarsaal

04. Juli 2019 Antje Grotheer (Bild: Clemens 2014 , siehe Link, CC BY-SA 3.0) #Bremen – Nachdem in Bremen der Wählerwille auf das sträflichste missachtet wurde und sich eine rot-grün-rote Koalition die Regierung unter den Nagel gerissen hat, kam es am Mittwoch  zu einem … Weiterlesen

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Flüchtlinge kommen Niedersachsen 2019 über 80 Millionen Euro teurer als 2018

03. Juli 2019 Die Familie zieht nach (Symbolfoto: Durch Jazzmany/Shutterstock)  Die flüchtlingsbezogenen Ausgaben in Niedersachsen sind weit davon entfernt, deutlich zu sinken – im Gegenteil. Das zeigte die Antwort auf eine Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 18/3862). Demnach wurden 2018 rund … Weiterlesen

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Beatrix von Storch: Kein Wort zur Gewalt gegen die AfD bei Vorstellung des Verfassungsschutzberichts

28. Juni 2019 Beatrix von Storch (Bild: AfD) Der Verfassungsschutzbericht 2018 wurde am Donnerstag von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und Bundes­verfassungs­schutz­präsident Thomas Haldenwang (CDU) der Öffentlichkeit vorgestellt. Über die massive Gewalt, der sich die AfD, ihre Politiker und Wähler ausgesetzt … Weiterlesen

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Realsatire: Polizei versorgt Linksextremisten bei Garzweiler-Demo – Grüner bemängeln Wartezeit

  25. Juni 2019 Linksextremistische All-inclusiv-Demo (Bild: Screenshot)   Da muss man der AfD-Fraktion in NRW recht geben. Sowas kann man sich nicht ausdenken: Während „Öko-Extremisten“ die Felder von Bauern zertrampeln, widerrechtlich in den Tagebau eindringen und 8 Polizeibeamte verletzen, … Weiterlesen

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Evangelische Kirchentag: AfD fordert Rückzahlung von Steuerzuschüssen in Millionenhöhe

23. Juni 2019 Evangelischer Kirchentag 2019, Kirchentagspraesident Hans Leyendecker beim Schlussgottesdienst. Er gilt mittlerweile als anticrhistlicher Gesellschaftsspalter (Foto: Imago)   Am heutigen Sonntag konstituierte sich eine Arbeitsgruppe aus AfD-Abgeordneten des Deutschen Bundestages, die den Missbrauch von Steuergeldern im Zusammenhang mit … Weiterlesen

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Teures Gequatsche: CDU-„Sachsengespräche“ kosten mehr als eine halbe Million €

23. Juni 2019 Teure Sachsengespräche (Bild: Screenshot)   CDU-Ministerpräsident Kretschmer hat seit 2018 insgesamt 560.000 Euro für die Gesprächsreihen „Sachsengespräch“, „Michael-Kretschmer-Direkt!“ und „Miteinander in Sachsen“ ausgegeben. Teures Gequatsche für den Steuerzahler.  In die sogenannten „Sachsengespräche“ lädt Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer … Weiterlesen

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Sachsen-Anhalt: AfD begrüßt Koalitions-Äußerungen aus der CDU

21. Juni 2019 Oliver Kirchner, AfD-Fraktionschef in Sachsen-Anhalt (picture alliance / dpa-Zentralbild / Ronny Hartmann) Der AfD-Fraktionschef in Landtag von Sachsen-Anhalt, Kirchner, begrüßt die Debatte in der CDU über den Umgang mit seiner Partei. Kirchner sagte in Magdeburg, es gebe … Weiterlesen

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Sachsen: Geduldete Asylbewerber in Sachsen besonders kriminell

  20. Juni 2019 Symbolfoto: Von Janson.art/Shutterstock Sachsen – Unter den abgelehnten, nur geduldeten Asylbewerbern waren im letzten Jahr in Sachsen wieder etliche Schwerkriminelle zu finden, ergab eine Anfrage der AfD-Fraktion (6/17713). Unter den Personen mit dem Aufenthaltsstatus „Asylbewerber“ verübten … Weiterlesen

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Wegen AfD-Vortrag: Evolutionsbiologe von Linksextremisten bedroht

  30. Mai 2019 Antifa im Einsatz (Bild: Sceenshot)  Schleswig-Holstein – Der #Linksextremismus in #Schleswig-Holstein eskaliert weiter. Und das bis vor die Türen des Landtags. Denn dort wurde der Evolutionsbiologe Prof. Dr. Ulrich Kutschera am Dienstag vor seinem Vortrag von … Weiterlesen

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Eil: Konferenz der Freien Medien findet planmäßig statt

  Von Patrizia von Berlin  – 10. Mai 2019   (Patrizia von Berlin) Die Junge Freiheit: Treffen der Freien Medien abgesagt? berichtete heute morgen, dass es in der AfD Fraktion, namentlich durch Alexander Gauland, Bedenken gäbe die lange geplante Konferenz der Freien … Weiterlesen

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Blogger-Treffen im Bundestag: CDU in Panik – Knickt die AfD ein?

10. Mai 2019 Panik im Lager der Einheitfront (Bild: Rolf van Melis; PANIK!; CC BY-NC-ND 2.0: siehe Link)   Morgen soll „Die 1. Konferenz der Freien Medien im Deutschen Bundestag“ stattfinden. Eingeladen hatten einige Politiker der AfD-Fraktion, die mit dem Stargast Steve Bannon lockten, … Weiterlesen

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Sarrazin nennt Treuhand-Untersuchungsausschuss „albern“ – hat er etwa was zu verbergen?

10. Mai 2019 Foto: Thilo Sarrazin (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – Mit einem reinen Gewissen könnte man eigentlich lächeln darüber hinwegsehen: Doch der SPD-Politiker Thilo Sarrazin hält nichts von den Plänen der Linksfraktion für einen Treuhand-Untersuchungsausschuss im Bundestag. „Es … Weiterlesen

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Magdeburg: Polizeibekannter Eritreer kommt frei und sticht auf Passanten ein

 KULTURSENSIBLE BEAMTEN FUHREN INTENSIVTÄTER NOCH „NACH HAUSE“ 05. Mai 2019 Arglistige Mittäter der Polizeibehörde Magdeburg: Ein polizeibekannter Afrikaner attackiert zweimal Passanten, weil die Beamten ihn nach der ersten Attacke laufen ließen. Die Polizei nahm ihn bereits im Februar und März … Weiterlesen

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Tötungsdelikte durch Ausländer – Sächsische Regierung verweigert Auskunft

  26. April 2019 Ein Verbrecher, der in keiner Kriminalitäts-Statistik auftaucht (Symbolfoto: Durch Sergey Nivens/Shutterstock)   Die Landtagswahl in Sachsen rückt näher, da möchte die CDU mit negativen Schlagzeilen nicht noch mehr auffallen. Deshalb wohl ist die Staatsregierung auch auf … Weiterlesen

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Alice Weidel: E-Autos sind Gift für die Umwelt

18. April 2019 Ein Traum in Grün (Foto: Von Zastolskiy Victor/Shutterstock)   Dass die Grünen mit ihren Forderungen nicht die Umwelt im Sinn haben, ist allgemein bekannt. Hinter all dem, was diese gefährliche Partei denkt und plant, steckt lediglich der … Weiterlesen

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Linker Sumpf: Nach Versetzung des Staatsanwalts – Ermittlungen gegen „Zentrum für politische Schönheit“ eingestellt

  09. April 2019 Philliph Ruch (Bild: shutterstock.com/Von 360b) Die Ermittlungen gegen das ultra-linke angebliche Aktionskünstlerkollektiv „Zentrum für Politische Schönheit“ (ZPS) wegen der Bildung einer kriminellen Vereinigung,werden eingestellt. Das hat das Thüringer Justizministerium am Montag nach einem Gespräch von Minister … Weiterlesen

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Flüchtlingskriminalität: Gauland fordert Konsequenzen

11. April 2019 Foto: Imago   #Deutsche werden nach Angaben des Bundeskriminalamtes deutlich häufiger Opfer von Straftaten, die von Flüchtlingen begangen werden als umgekehrt. Zudem ist die Zahl dieser Straftaten 2018 eklatant angestiegen. Alexander #Gauland (#AfD) fordert die Bundesregierung auf, … Weiterlesen

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Bundestag: Grosse-Brömer will AfD-Fraktion „in Verantwortung“ nehmen

04. April 2019 Der CDU-Politiker Grosse-Brömer möchte die AfD-Fraktion in Verantwortung nehmen. (dpa-Bildfunk / Kay Nietfeld) Der CDU-Politiker Grosse-Brömer hält es für geboten, die AfD-Fraktion im Bundestag in die Verantwortung zu nehmen. Hintergrund ist die heutige dritte Abstimmung über die … Weiterlesen

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Vize-Wahl: CDU-Brinkhaus will für AfD-Kandidatin stimmen

03. April 2019 Mariana Harder-Kühnel (Bild: Mariana Iris Harder-Kühnel)   Rund um das undemokratische Gebaren der bisherigen Weigerung, der größten Oppositionspartei den ihr zustehenden Vizepräsidentenamtssitz im Bundestag zuzubilligen, hat nun Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus signalisiert, der AfD-Kandidatin seine Stimme geben zu … Weiterlesen

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Von wegen Volkswagen: VW verwehrt AfD-Fraktion in Niedersachsen die für alle Parteien üblichen Sonderkonditionen

20. März 2019 KULTUR & GESELLSCHAFT Wolfsburg. Der Volkswagen-Konzern hat beschlossen, der niedersächsischen AfD-Landtagsfraktion bei der Anschaffung von Fraktionsfahrzeugen oder anderen Dienstwagen keine vergünstigten Konditionen zu gewähren. Dies ist zwar bisher bei sämtlichen Landtagsfraktionen gewährt worden, bei der AfD aber hat … Weiterlesen

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Rostock: Moscheebaupläne nach Protesten der Bevölkerung gestoppt

  DAVID BERGER 20. März 2019 Hier sollte eine Moschee stehen. Gott sei Dank nicht? (Foto: Screenshot/Youtube   Vor drei Wochen hatten Unbekannte einen Schweinekopf auf dem Gelände am Holbeinplatz abgelegt, an dem in Rostock eine Großmoschee entstehen sollte. Gestern … Weiterlesen

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PROMPT LIEGEN BEI DEN GRÜNEN DIE NERVEN BLANK – Video: Physiker zerlegt CO2-Klimahysterie im Bundestag

  26. Februar 2019 In der Anhörung des Bundestags-Umweltausschusses zu den Einsparzielen bei schweren Nutzfahrzeugen am 20.2.19 wurden sechs Sachverständige gebeten, ihre Einschätzung dazu zu geben. Prof. Horst-Joachim Lüdecke, Pressespecher des Europäischen Instituts für Klima und Energie, EIKE (Wissenschaft), mahnte … Weiterlesen

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Buchenwald: AfD-Fraktion von Gedenken ausgeschlossen

25. Januar 2019 Der Eingang zur Gedenkstätte Buchenwald (imago stock&people) Politiker der AfD sind bei der heutigen Gedenkveranstaltung im ehemaligen Konzentrationslager Buchenwald nicht willkommen. Der Direktor der „Stiftung Gedenkstätte Buchenwald“, Knigge, schrieb in einem Brief an die Fraktion der AfD … Weiterlesen

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Protest gegen Knobloch: AfD-Abgeordnete verlassen Plenum

  23. Januar 2019 Charlotte Knobloch – Foto: Screenshot Youtube   Einige Abgeordnete der AfD-Fraktion haben am Mittwoch bei einer Gedenkveranstaltung für die Opfer des Nationalsozialismus das Plenum demonstrativ für zehn Minuten verlassen. Sie reagierten damit auf eine Rede der … Weiterlesen

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Uwe Kamann (MdB)‏ erklärt Austritt aus AfD und AfD-Fraktion

(ADN) Der Bundestagsabgeordnete Uwe Kamann hat die Bundestagsfraktion der AfD verlassen und seinen Austritt aus der AfD erklärt. Er will als Fraktionsloser abgeordneter weiterhin im Bundestag verbleiben. Wir veröffentlichen nachfolgend seine Pressemitteilung:   Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom … Weiterlesen

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AfD-Anfrage zu Flüchtlingen am Arbeitsmarkt – Bundesregierung definiert den Begriff „Beschäftigte“

Arbeit und Soziales/Antwort Berlin: (hib/CHE) Im März 2018 gab es 220.000 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte mit einer Staatsangehörigkeit eines der acht wichtigsten nichteuropäischen Asylherkunftsländer (Afghanistan, Eritrea, Irak, Iran, Nigeria, Pakistan, Somalia, Syrien). Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/6369) auf eine … Weiterlesen

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Einrichtung von 5G-Modellregionen – Anfrage der AfD-Fraktion an die Bundesregierung

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort Berlin: (hib/HAU) Das Konzept zur Umsetzung der im Koalitionsvertrag beschlossenen 5x5G-Strategie wird derzeit vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) erarbeitet. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/5292) auf eine Kleine #Anfrage der #AfD-Fraktion … Weiterlesen

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Nach „Hitler-Wein“-Fotos: AfD schließt Abgeordnete Bießmann aus

06.11.2018 • 20:15 Uhr Quelle: Reuters Nach „Hitler-Wein“-Fotos: AfD schließt Abgeordnete Bießmann aus (Symbolbild)   Die AfD-Fraktion im Berliner Landesparlament hat die Abgeordnete Jessica Bießmann ausgeschlossen. Anlass sind kürzlich aufgetauchte Fotos, auf denen Bießmann auf einem Küchentresen vor Weinflaschen mit … Weiterlesen

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Schulamt schlägt Alarm: AfD-Fraktion startet Online-Hilfe gegen „Indoktrination an Schulen“

  21. September 2018 AfD-Hamburg: Portal Neutrale Schule Hamburg – Die AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft kritisiert „linke Ideologieprogramme an Hamburger Schulen“ und will nun mit einer Online-Aktion gegen eine politische Indoktrination vorgehen. Die  SPD-geführte Hamburger Schulbehörde schlägt Alarm. Bereits Ende … Weiterlesen

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