Schlagwort-Archive: AfD-Fraktion

Gauland: Grenzkontrollen widerlegen Aussagen der Bundesregierung in der Flüchtlingskrise

Von  PS  – 16. März 2020 Zur Entscheidung der Bundesregierung, angesichts der Corona-Krise wieder Grenzkontrollen einzuführen, teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: „Die Entscheidung der Bundesregierung, angesichts der Corona-Pandemie wieder Grenzkontrollen einzuführen, ist absolut richtig. Sie hätte … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Weidel/Gauland: Aufnahme von unbegleiteten Jugendlichen bedeutet Dammbruch

Von PS  – 09. März 2020 Zur Entscheidung des Koalitionsausschusses, Kinder und Jugendliche aus den Flüchtlingslagern in Griechenland aufzunehmen, teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Alexander Gauland, mit: „Die Entscheidung der Großen Koalition, Kinder und … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Die Altparteien und die Demographie: AfD-Anfrage bringt die Etablierten auf die Palme

  NATIONAL Dresden. Viel Wirbel um nichts: mit einer Kleinen Anfrage im Sächsischen Landtag hat die AfD-Fraktion die etablierten Parteien jetzt in Rage gebracht. Die AfD erkundigt sich darin nach der Zahl der „gebärfähigen Frauen“ im Freistaat. Vertreter der etablierten Parteien … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

POLITISCH KORREKTE BARBAREI: Bundesärztekammer stellt „politische Korrektheit“ vor Patientensicherheit  

Von David Berger  – 13. Februar 2020 Die Bundesärztekammer (BÄK) hat in ihrer Stellungnahme zum Antrag der AfD-Fraktion „Einheitliches Prüfverfahren zur fachlichen Eignung ausländischer Ärzte aus Drittstaaten“ ihre eigene Forderung nach einem solchen Prüfverfahren relativiert, weil die AfD-Bundestagsfraktion das gleiche … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 5 Kommentare

Baden-Württemberg: Paradies für Mehrfach- und Intensivstraftäter

Von PS  – 12. Februar 2020 Daniel Rottmann MdL, Mitglied der AfD-Fraktion im Innenausschuss des Stuttgarter Landtags, zeigt sich nach einer Auskunft der Landesregierung erschüttert über die Sicherheitslage in Baden-Württemberg und über die Versuche des Innenministers, die Lage zu vertuschen. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 1 Kommentar

Thüringen – Steinmeier: Kemmerich-Wahl hat Demokratie lächerlich gemacht

12. Februar 2020 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (dpa) Bundespräsident Steinmeier hat die Ministerpräsidentenwahl im Thüringer Landtag vergangene Woche scharf kritisiert. Die Wahl sei missbraucht worden, um die freiheitliche Demokratie und ihre Vertreter der Lächerlichkeit preiszugeben, sagte er bei einem Abendessen zum 80. Geburtstag … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 4 Kommentare

Wegen Teilnahme der AfD: Tumulte bei Gedenkveranstaltung für NS-Opfer

UPDATE 25.01.2020, 15:08 Uhr Es sollte ein stilles Gedenken sein. Doch Antifaschisten wollten nicht hinnehmen, dass die AfD daran teilnimmt. Etwa 60 Polizisten sicherten die Veranstaltung. ROBERT KIESEL Die Polizei sperrte den Parkfriedhof so ab, dass die Demonstranten nicht zur Kranzniederlegung … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Weidel: Asylanspruch für sogenannte Klimaflüchtlinge ist wahnwitzig

Von PS  – 23. Januar 2020 Es ist ein historischer Beschluss mit ungeheurer Tragweite: Klimaflüchtlinge können zukünftig einen Asylanspruch geltend machen. Das entschied der Uno-Menschenrechtsausschuss, dessen Vorgaben verpflichtend für 116 Länder sind. Auch Deutschland erkennt den neuen Asylgrund an. Bis … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Sachsen – 212.562 Überstunden: Lehrer kriechen auf dem Zahnfleisch

Zur Kleinen Anfrage (Drs. 7/662) mit dem Titel „Mehrarbeitsunterricht Lehrkräfte“ erklärt der Fragesteller und bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Dr.-Ing. Rolf Weigand: „2019 sammelten die Lehrer in Sachsen unfassbare 212.562 Stunden Mehrarbeitsunterricht an. Zum Vergleich: 2012 waren es lediglich … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

SPENDENGELDER: Diakonie bucht Tafel-Spende der AfD zurück

200 Euro hatte die Demminer AfD auf das Konto der Tafel überwiesen, um die Weihnachtsfeier zu unterstützen. Doch nun wurde das Geld zurückgebucht. AfD-Fraktions-Chefin spricht von einer Schande.  Tobias Holtz 24.12.201907:08 Uhr Die Fraktionsvorsitzende der Demminer AfD, Norina Mittendorf.NK-Archiv/G. Wagner … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | 8 Kommentare

AfD: Bundesregierung versäumt, realpolitische Konsequenzen aus dem Brexit zu ziehen

Von PS  – 22. Dezember 2019 Zu den zukünftigen deutsch-britischen Beziehungen teilt der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Armin-Paulus Hampel, mit: „Der Wahlsieg des Brexiteers Johnson hat den Wechselkurs des britischen Pfunds und britischer Aktien massiv beeinflusst. In … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

AfD: Gesetzentwurf zur Passwort-Herausgabe ist rechtsstaatlich untragbar

Von PS  – 17. Dezember 2019 Laut einem Gesetzentwurf des Bundesjustizministeriums für die Bekämpfung von sogenannter Hasskriminalität im Internet sollen Strafverfolgungsbehörden künftig ohne richterlichen Beschluss von Anbietern sozialer Netzwerke verlangen können, dass Zugangsdaten inklusive Passwörter für Nutzerprofile herausgegeben werden. Der … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

AfD-Anfrage enthüllt: Mickrige Geldstrafen für Linksextremisten

02.12.2019 13:03 Zur Kleinen Anfrage Drs. 7/395 erklärt der Fragesteller und sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Carsten Hütter: „Die meisten Linksextremisten in Sachsen kommen ohne Strafe davon. Im ersten Halbjahr 2019 wurden nur 34 von ihnen rechtskräftig verurteilt. Dagegen wurden 320 … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Sachsen-Anhalt: Untersuchungsausschuss zu Halle konstituiert sich

02. Dezember 2019 Einschusslöcher in einer Tür der Synagoge in Halle (AFP / Axel Schmidt) Im Landtag von Sachsen-Anhalt beginnt heute der Untersuchungsausschuss zum Terroranschlag auf die Synagoge in Halle mit der Arbeit. Das Gremium konstituiert sich am Vormittag. Es … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , | 1 Kommentar

Bundestags-Antwort auf AfD-Anfrage: „Flüchtlingsräte“ kassieren Millionensummen an staatlicher Förderung

09. Oktober 2019 NATIONAL Berlin. Seit längerem wird den sogenannten „Flüchtlingsräten“ vorgeworfen, gezielt Abschiebungen zu be- und verhindern. Tatsächlich organisieren die Flüchtlingsräte immer wieder Demonstrationen und Proteste gegen Abschiebungen. Sie veröffentlichen bevorstehende Abschiebetermine und rufen dazu auf, abgelehnte Asylbewerber, denen die … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Deutschland – Schwarz-Grün ohne Mehrheit? Laut AfD wurden die Mandate im hessischen Landtag falsch berechnet

02.10.2019 • 12:53 Uhr Quelle: www.globallookpress.com Der Wiesbadener Landtag im August 2019   Die Berechnung der Mandate im hessischen Landtag nach der Wahl im Oktober 2018 war fehlerhaft. Das erklärte die hessische AfD-Fraktion am Dienstag. Trifft diese Annahme zu, könnte … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Fragwürdige „Bereicherung“ durch „Familiennachzug“: Allein nach Niedersachsen kamen 91.000 Ausländer

29. September 2019 NATIONAL Hannover. Allein das Bundesland Niedersachsen hat im Wege des sogenannten „Familiennachzugs“ seit 2016 rund 91.000 Angehörige von Asylbewerbern aufgenommen. Allein vom 1. Januar bis zum 31. Juli 2019 weist die Statistik laut Antwort der Landesregierung auf eine … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Sachsen: AfD-Fraktion will Untersuchungsausschuss – ERSTE LANDTAGSSITZUNG NACH DER WAHL

    André Wendt will sich morgen zum Vize-Präsidenten des Sächsischen Landtages wählen lassenFoto: Juergen Maennel Artikel von: MICHAEL DEUTSCHMANN veröffentlicht am 29.09.2019 – 15:08 Uhr Dresden – Wenn am Dienstag um Punkt 10 Uhr der neue Sächsische Landtag zum ersten Mal zusammen kommt, werden … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Gauland: Bundesregierung muss illegale Einwanderung per Flugzeug unterbinden

  Berlin, 22. September 2019. Die Bundespolizei hat seit Jahresbeginn mehr als 6.000 Fälle von illegalen Einreisen per Flugzeug registriert, berichtet die Welt am Sonntag. Gegenüber 2018 sei die Zahl gestiegen. Experten gehen zudem von einer hohen Dunkelziffer aus. Dazu … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 3 Kommentare

WIRTSCHAFT: Bundesregierung und Bundesbank verramschen deutsche Goldreserve

(c) Pixabay CC0 Von PP-Redaktion  – 14. September 2019 Heute endet die Frist zur Reservierung von 175.000 Stück der 100-Euro-Goldmünze „Dom zu Speyer“ im Feingewicht einer halben Feinunze Gold bei der offiziellen Verkaufsstelle für Sammlermünzen der Bundesrepublik Deutschland im Bundesverwaltungsamt … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | 7 Kommentare

AfD droht Magnitz mit Rauswurf

Nach Austritt aus Fraktion in Bremen   03. September 2019 BREMEN. Der Bundesvorstand der AfD hat dem AfD-Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz mit einem Parteiausschlußverfahren gedroht. Hintergrund ist der Austritt Magnitz’ sowie der beiden Abgeordneten Uwe Felgenträger und Mark Runge aus der AfD-Fraktion in … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Bremer Landtag: AfD-Fraktion auseinandergebrochen

  02. September 2019 Der Bremer AfD-Landesvorsitzenden Magnitz hat zusammen mit zwei weiteren Abegordneten die Fraktion im Landtag verlassen. (dpa-Bildfunk / Fabian Sommer) Die AfD-Fraktion im Bremer Landtag ist nach einem parteiinternen Streit auseinandergebrochen. Die drei Abgeordneten Magnitz, Felgenträger und … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 3 Kommentare

In Brandenburg ganz offiziell: Steuerfinanzierte Linksextremisten spitzeln für den VS

  15. August 2019 KULTUR & GESELLSCHAFT Potsdam. Im SPD-regierten Brandenburg macht ein handfester Skandal die Runde, über den sich die „Qualitätsmedien“ allerdings geflissentlich ausschweigen: durch die Antwort des Landtags auf eine parlamentarische Anfrage der AfD-Fraktion kam jetzt ans Licht, daß … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

Hammelsprung: FDP kritisiert AfD wegen angekündigter Klage

14. August 2019 Der Reichstag in Berlin (imago images / Westend61) Die AfD hat für heute Einzelheiten zu ihrer geplanten Klage vor dem Bundesverfassungsgericht angekündigt. Ihr war im Juni im Parlament ein so genannter Hammelsprung verwehrt worden. Die AfD-Fraktion sieht … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Müssen zwei Lindenbäume weg, weil sie von der AfD gepflanzt wurden?

  16. Juli 2019 AfD-Fraktion-Sachsen-Anhalt-pflanzt-Baum-Landtag (Bild: AfD)  Sachen-Anhalt/Magdeburg – Unter dem Vorwand des „Denkmalschutzes“ hat die SPD-regierte Stadt Magdeburg die AfD-Fraktion aufgefordert, die von ihnen vor dem sachsen-anhaltinischen Landtag gepflanzten Lindenbäume wieder zu entfernt. Nachdem vor zwei Jahren die großen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Nach Diffamierung durch SPD-Parlamentspräsidentin verlässt AfD-Fraktion den Plenarsaal

04. Juli 2019 Antje Grotheer (Bild: Clemens 2014 , siehe Link, CC BY-SA 3.0) #Bremen – Nachdem in Bremen der Wählerwille auf das sträflichste missachtet wurde und sich eine rot-grün-rote Koalition die Regierung unter den Nagel gerissen hat, kam es am Mittwoch  zu einem … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

Flüchtlinge kommen Niedersachsen 2019 über 80 Millionen Euro teurer als 2018

03. Juli 2019 Die Familie zieht nach (Symbolfoto: Durch Jazzmany/Shutterstock)  Die flüchtlingsbezogenen Ausgaben in Niedersachsen sind weit davon entfernt, deutlich zu sinken – im Gegenteil. Das zeigte die Antwort auf eine Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 18/3862). Demnach wurden 2018 rund … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Beatrix von Storch: Kein Wort zur Gewalt gegen die AfD bei Vorstellung des Verfassungsschutzberichts

28. Juni 2019 Beatrix von Storch (Bild: AfD) Der Verfassungsschutzbericht 2018 wurde am Donnerstag von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und Bundes­verfassungs­schutz­präsident Thomas Haldenwang (CDU) der Öffentlichkeit vorgestellt. Über die massive Gewalt, der sich die AfD, ihre Politiker und Wähler ausgesetzt … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Realsatire: Polizei versorgt Linksextremisten bei Garzweiler-Demo – Grüner bemängeln Wartezeit

  25. Juni 2019 Linksextremistische All-inclusiv-Demo (Bild: Screenshot)   Da muss man der AfD-Fraktion in NRW recht geben. Sowas kann man sich nicht ausdenken: Während „Öko-Extremisten“ die Felder von Bauern zertrampeln, widerrechtlich in den Tagebau eindringen und 8 Polizeibeamte verletzen, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Evangelische Kirchentag: AfD fordert Rückzahlung von Steuerzuschüssen in Millionenhöhe

23. Juni 2019 Evangelischer Kirchentag 2019, Kirchentagspraesident Hans Leyendecker beim Schlussgottesdienst. Er gilt mittlerweile als anticrhistlicher Gesellschaftsspalter (Foto: Imago)   Am heutigen Sonntag konstituierte sich eine Arbeitsgruppe aus AfD-Abgeordneten des Deutschen Bundestages, die den Missbrauch von Steuergeldern im Zusammenhang mit … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 5 Kommentare