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Schlagwort-Archive: AfD-Fraktion
Uwe Kamann (MdB) erklärt Austritt aus AfD und AfD-Fraktion
(ADN) Der Bundestagsabgeordnete Uwe Kamann hat die Bundestagsfraktion der AfD verlassen und seinen Austritt aus der AfD erklärt. Er will als Fraktionsloser abgeordneter weiterhin im Bundestag verbleiben. Wir veröffentlichen nachfolgend seine Pressemitteilung: Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom … Weiterlesen
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AfD-Anfrage zu Flüchtlingen am Arbeitsmarkt – Bundesregierung definiert den Begriff „Beschäftigte“
Arbeit und Soziales/Antwort Berlin: (hib/CHE) Im März 2018 gab es 220.000 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte mit einer Staatsangehörigkeit eines der acht wichtigsten nichteuropäischen Asylherkunftsländer (Afghanistan, Eritrea, Irak, Iran, Nigeria, Pakistan, Somalia, Syrien). Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/6369) auf eine … Weiterlesen
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Einrichtung von 5G-Modellregionen – Anfrage der AfD-Fraktion an die Bundesregierung
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort Berlin: (hib/HAU) Das Konzept zur Umsetzung der im Koalitionsvertrag beschlossenen 5x5G-Strategie wird derzeit vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) erarbeitet. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/5292) auf eine Kleine #Anfrage der #AfD-Fraktion … Weiterlesen
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Nach „Hitler-Wein“-Fotos: AfD schließt Abgeordnete Bießmann aus
06.11.2018 • 20:15 Uhr Quelle: Reuters Nach „Hitler-Wein“-Fotos: AfD schließt Abgeordnete Bießmann aus (Symbolbild) Die AfD-Fraktion im Berliner Landesparlament hat die Abgeordnete Jessica Bießmann ausgeschlossen. Anlass sind kürzlich aufgetauchte Fotos, auf denen Bießmann auf einem Küchentresen vor Weinflaschen mit … Weiterlesen
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Schulamt schlägt Alarm: AfD-Fraktion startet Online-Hilfe gegen „Indoktrination an Schulen“
21. September 2018 AfD-Hamburg: Portal Neutrale Schule Hamburg – Die AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft kritisiert „linke Ideologieprogramme an Hamburger Schulen“ und will nun mit einer Online-Aktion gegen eine politische Indoktrination vorgehen. Die SPD-geführte Hamburger Schulbehörde schlägt Alarm. Bereits Ende … Weiterlesen
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Die Wahrheit über Merkels EU-Türkei-Abkommen: 14.600 Flüchtlinge neu angesiedelt
15. August 2018 Kanzlerin Angela Merkel mit Türkei-Präsident Erdogan. Foto: Shutterstock Mit der Türkei hatte Angela #Merkel vor zweieinhalb Jahren einen EU-Deal zur Eindämmung von #Flüchtlingen eingefädelt. Jetzt hat die Bundesregierung eine Bilanz gezogen, die Jouwatch vorliegt: Im Rahmen der … Weiterlesen
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AfD übernimmt Vorsitz im mächtigen Haushaltsausschuss
23. Januar 2018 Deutscher Bundestag (Bild: Achim Melde) Die #AfD-Fraktion im Deutschen #Bundestag übernimmt den Vorsitz im Haushaltsausschuss des Bundestags. Weiter wird die #AfD ebenfalls den Vorsitz im Ausschuss Recht und Verbraucherschutz sowie im Ausschuss Tourismus übernehmen. Der Parlamentarische Geschäftsführer … Weiterlesen
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Wann müssen Google und Facebook für ihre Zensur geradestehen?
21. Dezember 2017 Facebook-Jurist Colin Stretch musste vor dem US-Kongress Rede und Antwort stehen #Google und #Facebook dominieren die öffentliche #Meinungsbildung, müssen aber – anders als #Presse und #Fernsehen – in Deutschland keine Rechenschaft darüber ablegen. In den … Weiterlesen
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Stephan Brandner (AfD) hält erste Rede im Bundestag und rechnet mit Heiko Maas und der FDP ab
„Liberalala“ und „Schandgesetze“: Brandner hat grandiosen Einstand im Bundestag – und bekam von seiner Fraktion Standing Ovations. SCREENSHOT / BUNDESTAG Brandner während seiner ersten Bundestagsrede. Im Bundestag hat AfD-Politiker #Brandner seine erste Rede gehalten Er überschritt seine Redezeit und verstieß kurz … Weiterlesen
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Kultureller Kotau geht weiter – immer mehr Lichter- statt Weihnachtsmärkte!
Die vielen Umbenennungen sind schon sportlich. Aber dafür auch noch mit einem „Schokokrümel“ (Bud Spencer) zu werben ist einfach nur widersinnig. Ich kenne kein Land, dass seine eigenen #Traditionen und #Kultur selbst aufgibt. #Deutschland zerstört seine Identität selbst. …. Immer … Weiterlesen
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AfD-Fraktion im Bundestag nimmt Bundesregierung unter Feuer und fordert Beibehaltung der Souveranität der Nationalstaaten
Antrag der AfD-Fraktion im Bundestag – Bundestagsdrucksache 19/27 Einhaltung des Verfassungs- und EU-Vertragsrechts bei der #EuroStabilisierung sowie bei den Vorschlägen für eine #Fiskalunion und für einen EU-Finanzminister ………….. Vor diesem Hintergrund ist die vom französischen Präsidenten #Macron in seiner sogn. … Weiterlesen
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Die Niederlage, die ein erster Sieg ist
25. Oktober 2017 Foto: Collage #AfD bringt frischen Wind in den #Bundestag #Albrecht Glaser, das war zu erwarten, hat sich in drei Wahlgängen als Kandidat der AfD für einen von sechs Vizepräsidentenpositionen im Deutschen Bundestag nicht durchsetzen können (PI-NEWS … Weiterlesen
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Linksextremismus: AfD-Bürgerbüro in Schwerin im Visier der Anifa – sieben Angriffe in zwei Wochen
15. Juni 2017 KULTUR & GESELLSCHAFT Auf das Bürgerbüro der #AfD-Fraktion in #Schwerin wurde in der Nacht zum Donnerstag erneut ein Anschlag verübt. Es handelt sich um den siebten Angriff innerhalb von zwei nur Wochen. Dazu erklärt #AfD-Fraktionschef Leif-Erik Holm … Weiterlesen
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Sachsen: Über 70 Prozent gescheiterter Abschiebungen nach Tunesien
© AFP 2017/ David Young / dpa / AFP 19:26 05.04.2017 (aktualisiert 19:45 05.04.2017) Aus einer Antwort auf eine kleine Anfrage des innenpolitischen Sprechers der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Sebastian Wippel, geht hervor, dass der Großteil der im vergangenen Jahr abzuschiebenden … Weiterlesen
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SPD Abgeordneter sagt Polizisten sollen kündigen
Posted on März 19, 2017 von indexexpurgatorius Allerdings sagt er dies nicht, um die Verbrecher in der BRD zu schützen, sondern um die Polizisten zu verhöhnen. Die Polizei hat im vergangenen Jahr so viele Überstunden wie noch nie gemacht: 22 … Weiterlesen
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Thüringen – Migration: Viele Abschiebungen von Asylbewerbern scheitern
Freitag, 03.03.2017, 07:15 dpa/S. WillnowPolizisten begleiten einen Asylbewerber zu seinem Abflug. In Thüringen scheitern noch immer viele Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber. Nach Zahlen des Migrationsministeriums in Erfurt wurden im vergangenen Jahr von den geplanten 1070 Rückführungen 608 tatsächlich durchgeführt. 43 Prozent … Weiterlesen
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Baden-Württemberg: AfD will sich am Dienstag wiedervereinigen
Im Streit um Antisemitismusvorwürfe hatte sich die AfD im Stuttgarter Landtag zerrissen – vor den Augen der Öffentlichkeit. Jetzt steht die Fusion der gespaltenen Fraktion unmittelbar bevor. DPA Jörg Meuthen Montag, 10.10.2016 19:44 Uhr Offiziell wird schon seit … Weiterlesen
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BANKEN – AfD bekommt bei der Commerzbank kein Bank-Konto
Veröffentlicht: 08.09.16 00:54 Uhr Die AfD meldet, dass die Commerzbank in Stuttgart der AfD-Landtagsfraktion die Einrichtung eines Bank-Kontos verwehrt habe. Ausschlaggebend sollen „geschäftspolitische“ Gründe gewesen sein. Heiner Merz, Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag von Baden-Württemberg. (Foto: dpa) Die AfD meldet … Weiterlesen
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Ersatz für Jörg Meuthen – Die „Original“-AfD hat wieder einen Fraktionsvorsitzenden
Die AfD-Fraktion in Baden-Württemberg hat nach ihrer Aufspaltung Heiner Merz zum Vorsitzenden gewählt. Das Urteil der achtköpfigen Rest-Fraktion über den Vorgänger Jörg Meuthen fällt vernichtend aus. Foto: pa/dpaDer AfD Landtagsabgeordnete Heiner Merz kommt am 20.04.2016 in Stuttgart (Baden-Württemberg) zu einer … Weiterlesen
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PARTEIEN – Antisemitismus in der AfD: Rücktritt von Jörg Meuthen möglich
Veröffentlicht: 20.06.16 23:46 Uhr Der AfD droht der gemäßigte und bei Wahlen erfolgreiche Spitzenmann Jörg Meuthen abhanden zu kommen. Sollte er sich in Baden-Württemberg nicht durchsetzen und den Rauswurf eines Antisemiten nicht durchsetzen können, will Meuthen zurücktreten. Auch in Magdeburg … Weiterlesen
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40 Morde angekündigt – „RAF 4.0“ bedroht Thüringer Behörden
(Foto: picture alliance / dpa) Samstag, 07. November 2015 In Gera gehen bei den Justizbehörden zwei Briefe ein, in denen die Ermordungen Dutzender Amtsträger angekündigt wird. Die Behörden sind alarmiert. Auch die AfD erhält Post der Gruppierung. In Thüringen sorgt … Weiterlesen
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