Türkei verhindert Treffen europäischer Abgeordneter mit HDP-Chef Demirtas

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Ankara (ParsToday/AFP) – Die türkischen Behörden haben es nicht zugelassen, dass eine Gruppe europäischer Abgeordneter Selahattin Demirtas, einen der beiden Vorsitzenden der prokurdischen türkischen Partei HDP, im Gefängnis besucht.

Eine Delegation bestehend aus 10 Mitgliedern der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE), die unter Leitung des ehemaligen bulgarischen Premierminister Sergei Stanishev in die Türkei gereist ist, wollte am Montag Demirtas in einem Gefängnis in der nordwesttürkischen Stadt Edirne besuchen. Die türkische Polizei sperrte jedoch die zum Gefängnis führenden Straßen. Daraufhin beschlossen die europäischen Parlamentarier eine ungeplante Pressekonferenz auf der Straße abzuhalten.

Der Delegationsleiter Stanishev bedauerte dabei die Festnahme führender HDP-Mitglieder und sagte, dass dies für heftige Kritik der Europäischen Union sowie Spannungen in den Beziehungen zwischen Ankara und Brüssel gesorgt habe. Unter dem Hinweis auf die Äußerungen des türkischen Präsidenten Erdogan über eine Umfrage zu den EU-Beitrittsverhandlungen fügte Stanishev hinzu, dass es zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Ankara keine Einigung bezüglich der Beitrittsstandards gebe.

Vor zwei Wochen nahm die türkische Polizei die beiden Vorsitzenden der kurdisch-nationalistischen Partei HDP, Selahattin Demirtas und Figen Yüksekdag, sowie 9 weitere Parlamentsabgeordnete unter der Beschuldigung der Zusammenarbeit mit der PKK fest.

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Quelle: Pars Today (Iran) vom 22.11.2016

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