Schlagwort-Archive: Europäische Union

In Trumps Fußstapfen: Ungarn stuft Antifa als Terrororganisation ein

Publiziert am 7. Oktober 2025 von staseve

06. Oktober 2025 International Foto: Symbolbild Budapest. Ein Paukenschlag – und eine schallende Ohrfeige für die linkslastigen EU-Bürokraten: die ungarische Regierung unter Viktor Orbán hat dem Land jetzt erstmals eine erste Liste mit terroristischen Vereinigungen verordnet – und darin steht die … Weiterlesen →

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Orbán rechnet ab: Der Zug der EU rast in Richtung Abgrund

Publiziert am 27. September 2025 von staseve

26. September 2025 International Foto: Symbolbild Kötce. Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán hat bei einer Wahlkampfveranstaltung in Kötcse eine düstere Zukunft für die Europäische Union beschworen. Er warf ihren Institutionen Schwäche und Zersplitterung, ihrer politischen Elite abwegige Ziele vor. Orbán erklärte, … Weiterlesen →

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Kulturstaatsminister würde Google gerne zerschlagen

Publiziert am 19. September 2025 von staseve

18. September 2025 Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) fordert, Google kartellrechtlich aufzuteilen. „Am besten wäre es, wenn Google zerschlagen würde“, sagte er dem Nachrichtenmagazin Politico für einen Podcast, der am Freitag veröffentlicht wird. „Wir müssen Google in allen Aktionsfeldern adressieren.“ Neben … Weiterlesen →

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Orbán gegen EU-Aufnahme der Ukraine: „Nächster EU-Haushalt wird der letzte sein“

Publiziert am 16. September 2025 von staseve

15. September 2025 International Foto: Symbolbild Budapest/Brüssel. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán warnt eindringlich vor dem Zerfall der Europäischen Union. In einem Beitrag auf der Plattform X prophezeit er, daß der kommende EU-Haushalt der letzte sein werde, falls keine radikale Umsteuerung gelinge. … Weiterlesen →

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Nach heimtückischem Angriff auf Kiew: Ungarn stellt sich gegen Verurteilung Rußlands

Publiziert am 3. September 2025 von staseve

02. September 2025 Foto: Symbolbild Brüssel/Budapest. Ungarn stellt sich erneut gegen die EU: als Reaktion auf den heimtückischen russischen Luftangriff auf die ukrainische Hauptstadt Kiew, bei dem in der Nacht auf Mittwoch 23 Menschen ums Leben kamen und unter anderem die … Weiterlesen →

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Meinungsfreiheit – Wegen Digital Services Act: USA drohen mit Visabeschränkungen für EU-Beamte und „erheblichen Zöllen“

Publiziert am 27. August 2025 von staseve

26.08.2025  Trump sieht in den digitalen Gesetzen der EU eine Benachteiligung für US-Firmen. Wegen des Digital Services Act (DSA) könnte die US-Regierung Visabeschränkungen gegen EU-Beamte verhängen. Aus Sicht der Regierung schränkt der DSA die Meinungsfreiheit in Europa ein. Trump droht … Weiterlesen →

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Zensur wird nicht akzeptiert: Trump-Regierung macht gegen EU-Digitalgesetz mobil

Publiziert am 19. August 2025 von staseve

18. August 2025 International Foto: Symbolbild Washington. Die US-Regierung unter Präsident Trump hat ihre diplomatischen Vertretungen in Europa angewiesen, aktiv gegen den Digital Services Act (DSA) der Europäischen Union vorzugehen. Ein internes Schreiben des US-Außenministeriums, das Reuters vorliegt, zeigt, daß Außenminister … Weiterlesen →

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IW-Direktor glaubt nicht an Ende der Zoll-Debatten

Publiziert am 28. Juli 2025 von staseve

27. Juli 2025 Der Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW Köln), Michael Hüther, rechnet trotz des Zoll-Deals zwischen den USA und der Europäischen Union mit weiteren Störfeuern aus Washington. „Darauf vertrauen, dass nun Ruhe herrscht, kann man nicht, zumal … Weiterlesen →

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Haushaltspläne aus Brüssel:EU-Hammer! Deutschland droht 450-Mrd.-Schock

Publiziert am 22. Juli 2025 von staseve

Kritik kommt von Bundeskanzler Friedrich Merz (69, CDU): EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (66) plant einen Zwei-Billionen-Euro-Haushalt Foto: Virginia Mayo/AP/dpa 21.07.2025 – 14:38 Uhr Brüssel – Dass der nächste Haushalt der Europäischen Union für Deutschland als größten Nettozahler besonders teuer … Weiterlesen →

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Hessen lehnt EU-Pläne zur Zentralisierung der Börsenaufsicht ab

Publiziert am 16. Juli 2025 von staseve

15. Juli 2025 Die hessische Landesregierung spricht sich gegen Pläne der Europäischen Union aus, die Aufsicht über die Frankfurter Börse an die europäische Behörde ESMA in Paris zu übertragen. Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) und Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori (SPD) hoben am … Weiterlesen →

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Gegenmaßnahmen – Schweiz will Rückweisungen von Asylsuchenden „nicht akzeptieren“

Publiziert am 19. Mai 2025 von staseve

18.05.2025  Die Schweiz will die neue Rückweisungspraxis Deutschlands an der Grenze „nicht akzeptieren“. Bundesrat Beat Jans reist noch im Mai zu Kanzler Merz, um über mögliche Gegenmaßnahmen zu sprechen. Von Redaktion Der Ton zwischen Deutschland und der Schweiz in der Asylpolitik … Weiterlesen →

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Die Demokratie wieder flott machen: „Patrioten für Europa“ starten Bürgerbefragung

Publiziert am 18. Mai 2025 von staseve

17. Mai 2025 International Foto: Symbolbild Brüssel. Anders als etwa in Ungarn gibt es in Deutschland und den meisten anderen EU-Ländern keine Bürgerbefragungen, in denen sich der Souverän zu wichtigen Fragen der Politik äußern kann. Diesem Defizit möchte jetzt die rechte … Weiterlesen →

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Frei kündigt schärferes Asylvorgehen ab dem 6. Mai an

Publiziert am 30. April 2025 von staseve

30. April 2025 Der künftige Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) hat schärfere Regeln für Asylbewerber ab dem 6. Mai angekündigt. „Jeder, der illegal nach Deutschland einzureisen versucht, muss vom 6. Mai an damit rechnen, dass an der deutschen Grenze Schluss ist“, … Weiterlesen →

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Slowakischer Premierminister Fico: Der EU droht der Zerfall 2025

Publiziert am 10. Dezember 2024 von staseve

Der slowakische Premierminister Fico 🇸🇰Der slowakische Premierminister Fico sagte, dass der Zusammenbruch der EU im Jahr 2025 voraus sei. ❗ Der slowakische Premierminister Robert Fico sagte, dass die Europäische Union innerhalb von sechs Monaten völlig zerfallen könnte. Es ist offensichtlich, … Weiterlesen →

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Der nächste Überwachungsmoloch: EU soll zentralen Geheimdienst bekommen

Publiziert am 16. November 2024 von staseve

15. November 2024 International Foto: Symbolbild Brüssel. Braucht die Europäische Union einen EU-Geheimdienst nach dem Muster der amerikanischen CIA? Will man dem früheren finnischen Präsidenten Sauli Niinistö glauben, dann ist die Lage ernst. Niinistö wurde vor einigen Monaten von Kommissionschefin von … Weiterlesen →

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Kein Interesse an konstruktiver Politik: Linke reagieren auf Orbán mit Partisanen-Kampflied

Publiziert am 16. Oktober 2024 von staseve

15. Oktober 2024 International Foto: Symbolbild Straßburg/Budapest. Eigentlich hat Ungarn derzeit den EU-Ratsvorsitz inne. Doch wegen seiner Ukraine- und Migrationspolitik hat die Mehrheit der restlichen EU-Mitglieder beschlossen, den ungarischen Ratsvorsitz zu sabotieren und zum Beispiel Einladungen zu Tagungen nach Ungarn einfach … Weiterlesen →

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Irre Forderung im EU-Parlament: Ungarn soll aus dem Schengen-Raum ausgeschlossen werden

Publiziert am 10. September 2024 von staseve

09. September 2024 International Foto: Symbolbild Brüssel/Budapest. Die Zentrifugalkräfte in der EU werden größer. Jetzt fordern 63 Europaabgeordnete verschiedener Parteien in einem Brief an die Kommission den formellen Ausschluß Ungarns aus dem Schengen-Raum. Als Grund werden Visaerleichterungen für Russen und Weißrussen … Weiterlesen →

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Beispiellose Provokation: Brüssel solidarisiert sich mit Kiew gegen Ungarn und die Slowakei

Publiziert am 27. Juli 2024 von staseve

26. Juli 2024 INTERNATIONAL Foto: Symbolbild Kiew/Brüssel/Budapest. Die Ukraine ist noch weit von einem EU-Beitritt entfernt, wird aber schon jetzt zum Sprengsatz, der die Europäische Union zerstören könnte. Denn jetzt hat Kiew seine Sanktionen gegen den russischen Ölkonzern Lukoil ausgeweitet und … Weiterlesen →

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630 Milliarden Dollar für die Umsetzung von russischem Gas

Publiziert am 10. Juni 2024 von staseve

Igor Setschin, Chef von Rosneft ‼️. 💰Von 2021 bis 2023 hat die Europäische Union mehr als 630 Milliarden Dollar dafür ausgegeben, um russisches Gas zu ersetzen. Igor Setschin, Chef von Rosneft, bewertete die Ausgaben der EU auf dem Internationalen Wirtschaftsforum … Weiterlesen →

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Auch namibische Viehproduzenten aus dem Grenzgebiet nach Südafrika dürfen ihr Fleisch in die Europäische Union exportieren

Publiziert am 27. Mai 2024 von staseve

Auch namibische Viehproduzenten aus dem Grenzgebiet nach Südafrika dürfen ihr Fleisch in die Europäische Union exportieren. Dies stellte die Landwirtschaftsorganisation NAU klar. In den vergangenen Wochen sei es vermehrt zu Diskussionen dazu gekommen, da Südafrika derzeit mit einem Ausbruch der … Weiterlesen →

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Namibia – Jagd-Debatte: FDN schreibt offenen Brief an deutsche Ministerin

Publiziert am 18. April 2024 von staseve

© iStock / Ben185 Das Forum Deutschsprachiger Namibier (FDN) hat sich in die Debatte um einen möglichen Importstopp von Jagdtrophäen in die Europäische Union (EU) eingeschaltet. In einem offenen Brief an die deutsche Naturschutzministerin Steffi Lemke warnt der FDN-Vorstand  vor … Weiterlesen →

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Streit mit Brüssel ist vorprogrammiert: Ungarn schließt Sicherheitsabkommen mit China

Publiziert am 29. März 2024 von staseve

28. März 2024 INTERNATIONAL Foto: Symbolbild Budapest/Peking. China hat trotz aller Bemühungen der EU, das Reich der Mitte auf Distanz zu halten, einen Punktsieg gegen Brüssel errungen: dank eines „Sicherheitsabkommens“ mit Ungarn werden künftig ungarische und chinesische Polizisten gemeinsam in Ungarn … Weiterlesen →

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In Proben – „Dürfte man nicht finden“: Gefährlicher Weichmacher im Urin vieler Kinder entdeckt – Gift-Expertin rätselt

Publiziert am 5. Februar 2024 von staseve

Beim Umweltbundesamt herrscht Ratlosigkeit: Viele Deutsche haben offenbar gefährliche Weichmacher im Körper. Foto: frolicsomepl/Pixabay (Symbol) Wissenschaftler haben in zahlreichen Urinproben bei Kindern und Erwachsenen deutschlandweit besorgniserregende Konzentrationen eines gefährlichen Weichmachers gefunden. Wie der großteils verbotene Stoff in die Körper gelangt, gibt … Weiterlesen →

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Weil die EU auf das falsche Pferd setzte: Die Illegalen-Route über Niger ist wieder offen

Publiziert am 24. Januar 2024 von staseve

23. Januar 2024 INTERNATIONAL Foto: Symbolbild Niamey/Brüssel. 2015 handelte die Europäische Union mit Niger ein Abkommen aus, das die illegale Zuwanderung aus dem schwarzafrikanischen Land eindämmen sollte. Dazu sollte das sogenannte „Gesetz 36“, das sich die EU viel Geld kosten ließ, … Weiterlesen →

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EU-Erweiterung – Europäische Union eröffnet Beitrittsverhandlungen mit Ukraine und Moldau

Publiziert am 15. Dezember 2023 von staseve

15.12.2023 EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel (AFP / MIGUEL MEDINA) Die EU-Staats- und Regierungschefs haben beschlossen, Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldawien aufzunehmen. Bis zuletzt hatte sich der ungarische Regierungschef Orban geweigert, Beitrittsverhandlungen zwischen der EU und der Ukraine zuzustimmen. … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 10.03.2023 (Textausgabe)

Publiziert am 10. März 2023 von staseve

Nachrichten Frühwald um 9 erfolgen heute wegen einer Internetstörung verspätet innerhalb der nächsten 60 Minuten. Von 8 Uhr bis um 11.40 Uhr war heute das Internet ausgefallen. Tödliche Schüsse bei Zeugen Jehovas – Entsetzen über Amoktat in Hamburg Nach den … Weiterlesen →

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Knapp eine Million: Fast so viele Asylanten wie zuletzt 2015/16

Publiziert am 25. Februar 2023 von staseve

24. Februar 2023 INTERNATIONAL Foto: Symbolbild Valletta. In der Europäischen Union haben im vergangenen Jahr so viele Menschen Asyl beantragt wie seit 2015/16 nicht mehr, als Ex-Kanzlerin Angela Merkel mit ihrer Grenzöffnung einen regelrechten „Flüchtlings“-Tsunami ausgelöst hatte. Nach Angaben der EU-Asylagentur … Weiterlesen →

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Flüchtlinge aus der Ukraine – Faeser für gerechte Verteilung in EU

Publiziert am 24. Februar 2023 von staseve

24.02.2023 Eine Familie geht von hintern forografiert über eine Straße. Aus der Ukraine Geflüchtete in Deutschland im Landkreises Harz (pa/dpa(Matthias Bein) Bundesinnenministerin Faeser fordert, ukrainische Kriegsflüchtlinge innerhalb der Europäischen Union gerechter zu verteilen. Sollte es zu weiteren Fluchtbewegungen kommen, müssten … Weiterlesen →

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Verordnung tritt in Kraft – EU lässt mit Hausgrille und Getreideschimmelkäfer weitere Insekten als Lebenmittel zu

Publiziert am 24. Januar 2023 von staseve

24.01.2023 Mehlwürmer und Grillen liegen auf einem Teller. Dazu Löffel mit Gewürzen. Mehrwürmer und Grillen sind bereits sein eineinhalb Jahren in der EU als Lebensmittel zugelassen. (imago stock&people) Heute tritt in der Europäischen Union eine Verordnung in Kraft, die die … Weiterlesen →

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Europäische Union – Deutschland leistet Spitzenbeitrag zum EU-Haushalt

Publiziert am 29. Dezember 2022 von staseve

29.12.2022 28 EU-Flaggen vor dem Berlaymont-Gebäude, dem Sitz der Europäischen Kommission in Brüssel Deutschland ist aktuell mit Abstand der größte Nettozahler in den EU-Haushalt. (picture alliance / Geisler-Fotopress / Dwi Anoraganingrum / Geisler-Fotop) Deutschland hat im vergangenen Jahr offenbar einen … Weiterlesen →

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