Frankreich: Ausnahmezustand endet

Die Flagge Frankreichs weht am Heck eines Schiffes vor dem Eiffelturm in Paris (picture alliance / dpa / Peter Kneffel)
Die Flagge Frankreichs weht am Heck eines Schiffes vor dem Eiffelturm in Paris (picture alliance / dpa / Peter Kneffel)

In #Frankreich endet heute der #Ausnahmezustand.

Er war vor fast zwei Jahren vom damaligen Präsidenten Hollande ausgerufen worden, nachdem Terroristen an mehreren Orten in Paris Anschläge verübt und 130 Menschen ermordet hatten. Im Rahmen des seitdem mehrfach verlängerten Ausnahmezustandes konnten die Behörden präventiv gegen mutmaßliche Gefährder vorgehen. Anfang der Woche unterzeichnete Präsident #Macron ein #Sicherheitsgesetz, das einige Regelungen des Ausnahmezustandes als reguläres Recht festschreibt. So können die Behörden weiterhin auf Verdacht Wohnungen durchsuchen und die Bewegungsfreiheit von Menschen einschränken, die sie für Gefährder halten.

Quelle: Deutschlandfunk vom 01.11.2017

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Dieser Beitrag wurde unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft abgelegt und mit , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.
0 0 votes
Article Rating
Abonnieren
Benachrichtige mich bei
guest
1 Kommentar
Oldest
Newest Most Voted
Inline Feedbacks
View all comments
trackback

[…] Zum Artikel […]