Russland hat westlichen Journalisten in Moskau erklärt, was Moskau seit Wochen sagt: Die Russen hängen nicht an einem Machterhalt von Präsident Assad. Sie wollen jedoch das totale Chaos in der Region verhindern, dass durch die US-Pläne zum Sturz Assads ausgelöst worden ist.
Die Regierung in Moskau besteht nach eigenen Angaben nicht grundsätzlich darauf, dass Syriens Staatschef Baschar al-Assad an der Macht bleibt. Auf die Frage, ob es Russland prinzipiell darum gehe, Assad zu retten, sagte die Sprecherin des Außenministeriums, Maria Sacharowa, am Dienstag nach Angaben russischer Nachrichtenagenturen: „Absolut nicht. Das haben wir nie gesagt. Wir sagen nicht, dass Assad bleiben oder gehen soll.“ Ein weiterer Regimewechsel im Nahen Osten könne sich jedoch als katastrophal herausstellen und die „gesamte Region in ein großes schwarzes Loch verwandeln“.
Es ist zutreffend, dass Russland genau diese Position seit Monaten öffentlich kundgetan hat. Allerdings hat sich die westliche Öffentlichkeit taub gestellt und fortwährend kommuniziert, Russland wolle Assad an der Macht halten.
Sacharowa betonte, dass ihre Äußerungen kein Abrücken von Assad implizierten. „Ich kann bestätigen, dass sich Russlands Position zur Lösung der Syrien-Krise nicht verändert hat.“ Über Assads Schicksal müsse die Bevölkerung Syriens entscheiden. Ein hochrangiger diplomatischer Vertreter aus der Region wies zugleich Mutmaßungen zurück, dass sich anscheinend eine Kluft zwischen Russland und dem zweiten wichtigen Verbündeten des syrischen Staatschefs, dem Iran, auftue. „Vergessen Sie’s. Es gibt keine russisch-iranische Meinungsverschiedenheit, was Assad angeht.“
Die Nachrichtenagentur Tasnim hatte am Montag den Kommandeur der Revolutionsgarden, General Mohammed Ali Dschafari, mit den Worten zitiert, dass Russland es vielleicht nicht so wichtig sei wie dem Iran, ob Assad an der Macht bleibe. Sein Land kenne jedoch „niemand besseren, der ihn ersetzen könnte“. Die künftige Rolle Assads ist einer der zentralen Streitpunkte bei den Bemühungen um eine Lösung der Syrien-Krise.
Assad selbst hatte kürzlich in einem Interview mit dem russischen Staatssender RT gesagt, dass er, wenn er abgewählt würde, sofort abtreten würde
Eine engere militärische Absprache zwischen Russland und den USA hat in Syrien konkretere Formen angenommen. Das russische Verteidigungsministerium teilte mit, Luftwaffen-Einheiten beider Länder hätten am Dienstag eine gemeinsame Übung in dem Bürgerkriegsland absolviert, um potenziell gefährliche Zwischenfälle zu vermeiden. Das Pentagon spielte den Vorgang jedoch herunter. Es habe sich lediglich um einen dreiminütigen Kommunikationstest gehandelt. Dabei sei es um Sicherheitsprotokolle gegangen, die beide Seiten kürzlich vereinbart hätten.
Seit etwa einem Monat bombardiert die russische Luftwaffe Ziele in Syrien aus der Luft und erhält seit neuestem auch Unterstützung von der syrischen Opposition, die bisher die USA an ihrer Seite wähnten.
Quelle: Deutsche Wirtschafts Nachrichten vom 04.11.2015
