Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 08.04.2024 (Textausgabe)

Rasanter Bevölkerungsaustausch: Die meisten im Ausland Geborenen leben in Deutschland

Luxemburg. Die Öffentlichkeit erfährt die Wahrheit wie üblich nur scheibchenweise. Nachdem in den letzten Wochen verschiedene aktuelle Zahlen über Asylanträge und illegale Grenzübertritte bekannt wurden, wartete die EU-Statistikbehörde Eurostat jetzt mit einer Bombe auf: demnach wurden 2022 insgesamt 5,1 Millionen Migranten aus Nicht-EU-Ländern in der EU registriert. Im Vergleich zu 2021 (2,4 Millionen) hat sich die Zahl damit mehr als verdoppelt.

Die höchste Einwanderungsrate im Verhältnis zur Bevölkerungsgröße hatte Malta. Auf 1000 Einheimische kommen dort 66 Migranten. In Deutschland kommen auf 1000 Staatsbürger 25 Nicht-EU-Ausländer, in Österreich 22.

Die Anteile von im Ausland geborenen Zuwanderern an der Bevölkerung unterscheiden sich in den EU-Ländern erheblich. So machen die „foreign borns“ in Polen, Bulgarien und Rumänien weniger als 3 Prozent aus.

In absoluten Zahlen belegt Deutschland einen fragwürdigen ersten Platz. 16,5 Millionen – und damit mit großem Abstand die meisten „foreign born“-Migranten – wurden mit Stand von Januar 2023 in der Bundesrepublik registriert. Spanien und Frankreich belegen mit 8,9 und 8,2 Millionen den zweiten und dritten Platz. (mü)

Quelle: zuerst.de

Europaweite Umfrage – In diesen EU-Staaten ist von der Leyen extrem unbeliebt

Nur eine Minderheit aller EU-Bürger sieht von der Leyen positiv. In einigen Ländern, darunter Frankreich, ist die Ablehnung massiv. Und wie denken die Deutschen über ihre Kommissionspräsidentin?

BRÜSSEL. 37 Prozent der in allen EU-Staaten befragten Wahlberechtigten sehen die Arbeit der EU-Kommission unter Führung Ursula von der Leyens positiv. 31 Prozent haben eine negative Meinung und 32 Prozent antworteten mit einem „Ich weiß nicht“. Das geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Ipsos für den proeuropäischen TV-Sender „Euronews“ hervor.

Besonders gering ist die Zustimmung im zweitgrößten EU-Staat Frankreich, wo nur 18 Prozent zufrieden, aber 36 Prozent mit der Kommission unzufrieden sind. Auch in Tschechien (21:38 Prozent), Ungarn (23:38), der Slowakei (26:37), Bulgarien (33:36), Österreich (35:41) und Polen (36:37) überwiegt die Ablehnung die Zustimmung.

Darum darf von der Leyen wohl weitermachen
Trotzdem spricht viel dafür, daß die CDU-Politikerin nach den Europa-Wahlen am 6. bis 9. Juni ihr Amt behalten darf. Der Posten wird von den Staats- und Regierungschefs ausgekungelt und dann dem Europäischen Parlament zur Abstimmung vorgelegt. Dort dürften Christ- und Sozialdemokraten, Liberale und Grüne weiterhin eine Mehrheit haben und die Personalie abnicken. Von der Leyen selbst kandidiert nicht für das EU-Parlament. Sie steht auch in Deutschland nicht auf dem Wahlzettel.

Die größten Fans der EU-Kommission sitzen in Portugal (61:14 Prozent), Dänemark (54:14) und Spanien (53:32). Es sind die einzigen drei Länder, in denen die Zustimmung den Wert von 50 Prozent überschreitet. Die Deutschen haben zu 41 Prozent eine positive Meinung zur deutschen Präsidentin und deren Kommission. 30 Prozent lehnen ihre Arbeit. 29 Prozent haben keine Meinung.

Die Ergebnisse, so „Euronews“, deuteten „auch darauf hin, daß etwa ein Drittel der Europäer nicht genug über die Kommission weiß, um sich eine Meinung über ihre Arbeit bilden zu können.“ Ipsos befragte für die Erhebung 26.000 EU-Bürger in 18 Mitgliedstaaten. (fh)

Quelle: Junge Freiheit

Meinungsfreiheit – 36.000 Euro Strafe für Corona-Sprüche über Söder

War Söder ein „Corona-Autokrat“? Diese Worte fielen beim politischen Aschermittwoch der AfD 2023 und sollen teuer sanktioniert werden. Der Fall „Södolf“ landet nun von Gericht.

DEGGENDORF. In der Corona-Jahren gehörte Bayerns Ministerpräsident zu denjenigen, die die ohnehin harten Grundrechtseinschränkungen besonders strikt auslegten. Er selbst nannte sich „Anführer des Teams Vorsicht“. Andere nannten ihn „Corona-Autokrat“ oder „Södolf“.

Doch dies soll nicht unter die Meinungsfreiheit gehören. Als der Kolumnist und frühere FPÖ-Politiker Gerald Grosz die Worte beim politischen Aschermittwoch der AfD im Februar 2023 gegen den bayerischen Ministerpräsidenten verwendete, folgte ein Strafbefehl über 36.000 Euro. Grosz soll Söder beleidigt haben.

Anwalt: Söder-Sprüche „nicht strafbar“
Gegen die hohe Geldstrafe – 90 Tagessätze zu 400 Euro – hatte Grosz Einspruch eingelegt. Am heutigen Montag kommt es deswegen um 9 Uhr zur Verhandlung vor dem Amtsgericht Deggendorf. Es ist ein Verhandlungstag angesetzt. Das heißt, heute wird der Richter auch seine Entscheidung verkünden.

Grosz soll auch Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) beleidigt haben, den er auf derselben Veranstaltung im Zusammenhang mit dessen Corona-Politik einen „Horrorclown“ nannte. Grosz‘ Rechtsanwalt erklärte, die seinem Mandanten zur Last gelegten Taten seien „evident nicht strafbar“. (fh)

Quelle: Junge Freiheit

Gesundheitspolitik – SPD-Politiker Müller schlägt Amnestie für Verstöße gegen Corona-Regeln vor
Ein Jahr nach dem Ende der letzten Corona-Schutzauflagen hat der SPD-Bundestagsabgeordnete Müller einen Straferlass bei Verstößen während der Pandemie angeregt.

Müller war während der Corona-Zeit Regierender Bürgermeister von Berlin. Er sagte dem Tagesspiegel, aus heutiger Sicht wisse man, dass manche Maßnahmen nicht so zwingend gewesen seien, wie man damals gedacht habe. Deshalb könne man über eine Amnestie nachdenken. Nötig seien dafür aber klare Kriterien, die festlegten, welche Vergehen nicht weiter verfolgt würden.
Wie der Tagesspiegel berichtet, hatte in Berlin zuletzt ein junger Mann einen Bußgeldbescheid erhalten, weil er vor drei Jahren im Lockdown statt mit maximal fünf Leuten insgesamt zu sechst auf der Straße unterwegs war.

Quelle: Deutschlandfunk

Offizieller Bericht des Bundestages belegt: Auch die Bundeswehr bewertet den Zeigefinger als Terroristen-Gruß!

Neue spannende Entwicklung in der Debatte um den Islamisten-Gruß, den Nationalspieler Antonio Rüdiger auf Instagram gepostet hatte. Namhafte Islam-Experten haben Rüdiger dafür scharf kritisiert, weil der erhobene Zeigefinger vor allem von Islamisten und Terroristen verwendet wird, deutsche Medien hingegen schrieben eher verständnisvoll über den Fall. Rüdiger selbst erstattete Anzeige gegen Julian Reichelt (NIUS-Chefredakteur, „Achtung, Reichelt!“) wegen Volksverhetzung, Verleumdung und Beleidigung.

Nun kommt heraus: Auch die Bundeswehr betrachtet den erhobenen Zeigefinger eindeutig als den Gruß von Terroristen. Das geht aus dem aktuellen Bericht der SPD-Wehrbeauftragten Eva Högl hervor. Darin wird ein Fall geschildert, in dem ein Soldat ein Foto verschickt hatte, auf dem er den umstrittenen Gruß gezeigt hat. Der Soldat trat daraufhin aus der Bundeswehr aus, um Disziplinarmaßnahmen zuvorzukommen. Kann also eine Bewertung wirklich „Volksverhetzung“ sein, wenn sie bei der Bundeswehr genauso getroffen und von der parlamentarischen Kontrolle dokumentiert wird?

„Disziplinarrechtliche Würdigung“ für „Geste des Islamischen Staates“
Wörtlich heißt es im Bericht der Wehrbeauftragten: „Ein Mannschaftssoldat versendete in einer WhatsApp-Gruppe seines Zuges ein Gruppenfoto, auf dem er nach Bewertung der zuständigen Stellen eine Geste des Islamischen Staates – den ausgestreckten Zeigefinger nach oben – zeigte. Einer disziplinarrechtlichen Würdigung kam der Soldat durch die Erklärung des Widerrufs seiner Verpflichtungserklärung zuvor.“

Brisant: In der Debatte um Antonio Rüdiger geht es genau um die Frage, ob der emporgestreckte Zeigefinger als Geste von Terroristen zu werten ist. Der deutsche Staat sieht es offenbar genau so, wie aus der Formulierung „eine Geste des Islamischen Staates – den ausgestreckten Zeigefinger nach oben“ eindeutig hervorgeht.

Quelle: nius.de

Nach Terroranschlag in Moskau: Russische Armee registriert Tausende Freiwillige

Moskau. Während die ukrainischen Streitkräfte erhebliche Probleme haben, dringend benötigte neue Soldaten zu mobilisieren, berichtet die russische Armee nach dem verlustreichen Terroranschlag auf die „Krokus“-Halle bei Moskau von einem regelrechten Bewerberansturm. Die Motivation der Kandidaten sei „Rache“, heißt es in russischen Medien.

Die Rekrutierungsstellen erhalten wesentlich mehr Anfragen für einen Einsatz in der Ukraine, teilte das russische Verteidigungsministerium auf Telegram mit. „Die meisten Kandidaten geben an, daß ihr Hauptbeweggrund Rache für die Opfer der Tragödie vom 22. März ist.“

Seit dem Angriff auf die Crocus City Hall hätten „etwa 16.000 Bürger Verträge unterzeichnet, um an der militärischen Spezialoperation teilzunehmen“, erklärte das Ministerium. Kreml-Sprecher Peskow bezeichnete dies als „weiteren Beweis“ dafür, daß das russische Volk Präsident Wladimir Putin und die Offensive in der Ukraine unterstütze.

Verteidigungsminister Sergej Schoigu hatte im vergangenen Jahr das Ziel von 745.000 freiwilligen Rekruten für 2024 ausgegeben. (mü)

Quelle: zuerst.de

Die nächste Corona-Lüge platzt: Die Testzahlen waren reine Fantasiezahlen

Berlin. Nach den Schlagzeilen um die geschwärzten Corona-Protokolle des Robert-Koch-Instituts droht der vom Mainstream verbreiteten Corona-Geschichte jetzt der nächste Schlag ins Kontor. Diesmal geht es um die Testzahlen, mit denen während der „Pandemie“ zahlreiche Schikanen und Einschränkungen begründet wurden.

Aber: die Zahlen an angeblich positiv Getesteten waren durch ein erhebliches Ausmaß an Testbetrug und geradezu absurde Fantasiezahlen offenbar noch wertloser als bislang von Kritikern vermutet. Das RKI will in Kürze eine entsprechende Analyse vorlegen.

Testzentren waren für Kriminelle während der sogenannten „Pandemie“ geradezu eine Gelddruckmaschine. Wie die „Welt“ jetzt vorab erfahren haben will, hat massenhafter Betrug in den Testzentren die vermeintlichen Infektionszahlen massiv verzerrt. Letztlich operierte die Politik nur mit Fantasiezahlen, um ihre Maßnahmen zu rechtfertigen.

Darüber hinaus wiesen Experten schon frühzeitig darauf hin, daß der PCR-Test nicht geeignet sei, eine Aussage über eine tatsächliche Infektion oder Erkrankung zu liefern.

Ersichtlich ist, daß sich hier der nächste Skandal ankündigt – und daß die vielverleumdeten „Verschwörungstheoretiker“ einmal mehr recht behalten haben: bei den offiziell verbreiteten „Inzidenz“-Zahlen handelte es sich um reine Lügengebilde, mit denen die Öffentlichkeit manipuliert und in Angst versetzt wurde.

Nicht nur die „Welt“ wirft in diesem Zusammenhang die Frage auf, wer für dieses neuerliche Versagen verantwortlich zu machen ist. Die Frage ist mehr als berechtigt, denn das Gros der seinerzeit Verantwortlichen ist immer noch in Amt und Würden. (rk)

Quelle: zuerst.de

Medienbericht: Russland und China beenden koloniale Vorherrschaft der NATO-Länder

Viele Länder, vor allem die Staaten des Südens, haben die Aggressivität der NATO und ihrer Verbündeten am eigenen Leib zu spüren bekommen, schreibt die Zeitung Al Mayadeen. Natürlich streben sie nach einer gerechten Weltordnung, so die Zeitung weiter. Doch nur Russland und China können eine solche aufbauen. Die Autoren der Zeitung erinnern an die Verbindung der Terroristen, die das Massaker in der Konzerthalle Crocus City Hall angerichtet haben, mit der Ukraine und westlichen Geheimdiensten sowie an den Krieg, den die NATO-Länder gegen Russland entfesselt haben:

„Selbst die kleinsten Experten und Berichterstatter der Medien kennen die Details des brutalen Krieges, den die NATO-Legionen gegen Russland entfesselt haben. Sie haben sich intensiv auf den Krieg gegen die russische Armee und das russische Volk vorbereitet und die Ukraine zu ihrem Kriegsschauplatz gemacht.
Die NATO hat ihre geografische Präsenz, ihr Territorium und ihre Struktur auf russische Regionen wie den Donbass, das Gebiet Cherson und die Krim ausgedehnt. Sie ist näher an das Zentrum der strategischen und politischen Entscheidungsfindung in Moskau herangerückt und bedroht die historische Integrität und die strategischen Interessen Russlands. Die NATO hat sich die ukrainischen Nazis zunutze gemacht und ist dazu übergegangen, russophobe militärische, sicherheitspolitische, politische und ideologische Strukturen zu schaffen.“

Dies sei ein sehr gefährlicher Präzedenzfall in der Geschichte, so der Autor der Zeitung. Deshalb sei eine multipolare Weltordnung heute notwendiger denn je, um die Vorherrschaft der NATO-Länder zu beenden. Russland und China seien bereits dabei, zu den Haupttriebkräften einer gerechten Weltordnung zu werden.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN

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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 08.04.2024

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