Schlagwort-Archive: Notstandsregime

Bei Schnupfen, Fieber, Heiserkeit: Ermächtigung jetzt per Gesetz

Publiziert am 6. November 2020 von staseve

05. November 2020 Foto: Collage   Auch wenn die Groko-Unterstützerfront und die gemeinhin unter „Systemvertreter“ subsumierten Meinungsführer in Politik und Medien sich noch so gegen diesen Begriff verwahren: Die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes, das aktuell vom Bundestag im Eilverfahren durchgedrückt werden … Weiterlesen →

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Frankreich steht vor “dauerhaftem Notstandsregime”

Publiziert am 7. Februar 2016 von staseve

    Paris, 5. Februar 2016 (ADN). “3.300-mal sind Polizisten in Wohnungen oder Büros eingedrungen. 350 bis 400 Personen wurden unter Hausarrest gestellt, teilweise schon seit Monaten.” Das schreibt der Korrrespondent des “Handelsblatts”, Thomas Hanke, am Freitag aus Paris. Gefunden … Weiterlesen →

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