Schlagwort-Archive: Demokratie

Manuel Ostermann: Deutschland, Vorsicht an der Bahnsteigkante

Publiziert am 14. Juni 2025 von staseve

Manuel Ostermann, stv. Vorsitzender Deutsche Polizeigewerkschaft Deutschland, Vorsicht an der Bahnsteigkante. Islamisten sind die größte Gefahr für Leib und Leben, für Deutschland und in Gänze für unsere Demokratie. Was hier gerade passiert, ist ein weiterer Schritt in eine islamistische Steinzeit, … Weiterlesen →

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Ökonom Kerber rechnet mit Merz-Koalition ab: „Es knallt bald“

Publiziert am 20. Mai 2025 von staseve

19. Mai 2025 National Foto: Symbolbild Berlin. Der Ökonom Prof. Markus C. Kerber (TU Berlin) warnt vor einer doppelten Systemkrise: „Wir stehen vor einer politischen und wirtschaftlichen Systemkrise.“ Die Merz-Regierung sei bereits bei Amtsantritt angeschlagen – 18 Abweichler verweigerten im ersten … Weiterlesen →

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Die Demokratie wieder flott machen: „Patrioten für Europa“ starten Bürgerbefragung

Publiziert am 18. Mai 2025 von staseve

17. Mai 2025 International Foto: Symbolbild Brüssel. Anders als etwa in Ungarn gibt es in Deutschland und den meisten anderen EU-Ländern keine Bürgerbefragungen, in denen sich der Souverän zu wichtigen Fragen der Politik äußern kann. Diesem Defizit möchte jetzt die rechte … Weiterlesen →

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Beatrix von Storch (AfD): Belehrungen der ganzen Welt – Das ist nun vorbei

Publiziert am 9. Mai 2025 von staseve

Beatrix von Storch, MdB, AfD Deutschland ist Weltmeister darin, allen Ländern der Welt mit dem erhobenen Zeigefinger zu begegnen und erteilte Lektionen in Demokratie, Gendergerechtigkeit und Klimaneutralität. Jetzt beschwert sich Merz darüber, dass die USA nicht schweigend zusehen, wie die … Weiterlesen →

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Beatrix von Storch (AfD): Warum haben die etablierten Parteien so viel Angst vor der AfD?

Publiziert am 8. Mai 2025 von staseve

Beatrix von Storch, MdB, AfD Warum haben die etablierten Parteien so viel Angst vor der AfD? Die Angst, wir würden sie an der Regierung so behandeln, wie sie uns behandeln. VS-Berichte über sie anfertigen, sie für „extremistisch“ erklären, ihr Verbot … Weiterlesen →

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Julian Reichelt: Alternative Medien wie NIUS, Apollo und Cicero setzen Gegenöffentlichkeit

Publiziert am 4. Mai 2025 von staseve

Julian Reichelt, nius.de Noch vor zwei Jahren wäre das linke Polit-Establishment mit seinen Geheimdienst- und Überwachungsmethoden einfach durchmarschiert. Man hätte die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ auf Grundlage einer gruseligen Geheimjustiz einfach verkündet, jeden Widerspruch auf Social Media totgetreten … Weiterlesen →

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Extremismus – US-Außenminister Rubio kritisiert Verfassungsschutz wegen AfD

Publiziert am 3. Mai 2025 von staseve

03.05.2025 US-Außenminister Marco Rubio US-Außenminister Rubio hat die Entscheidung des Verfassungsschutzes kritisiert, die AfD als gesichert rechtsextrem einzustufen. Deutschland habe seinem Geheimdienst neue Befugnisse zur Überwachung der Opposition erteilt, schrieb Rubio auf der Plattform X. Das sei keine Demokratie, sondern … Weiterlesen →

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Julian Reichelt über den Wahnsinn des Wahlrechts

Publiziert am 20. April 2025 von staseve

Julian Reichelt, nius.de Der Wahnsinn des Wahlrechts: Petra Nicolaisen von der CDU gewinnt in Flensburg mit vier Punkten Vorsprung (26:22) das Direktmandat gegen den neuen Robert Habeck. Aufgrund der Wahlrechtsreform darf sie trotzdem nicht in den Bundestag einziehen, sondern über … Weiterlesen →

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Professor Werner Patzelt: Brandmauer gegen AfD pervertiert Demokratie in Deutschland

Publiziert am 16. April 2025 von staseve

Professor Werner Patzelt Prof. Patzelts demokratietheoretische Analyse legt den systemischen Widerspruch der ‚Brandmauer‘ schonungslos offen: Die Ausgrenzung legitimierter AfD-Mandate pervertiert das Repräsentationsprinzip selbst! Diese demokratische Paradoxie führt zur permanenten Fremdregierung einer mehrheitlichen Mitte-rechts Bevölkerung durch linke Kräfte! Zum Video auf … Weiterlesen →

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Niklas Lotz: Yvonne Catterfeld muß zwei Konzerte in Sachsen absagen

Publiziert am 13. April 2025 von staseve

Yvonne Catterfeld Niklas Lotz, freier Journalist und Blogger kommentiert: Hammer: Yvonne Catterfeld muss zwei Konzerte in Sachsen absagen, weil sie nicht genug Tickets verkauft hat! Erst vor kurzem hatte Catterfeld sich gegen die AfD positioniert und gesagt, die AfD würde … Weiterlesen →

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Demokratiepolitischer Tabubruch: Regierung muß nicht neutral sein

Publiziert am 8. April 2025 von staseve

07. April 2025 National Foto: Symbolbild Mainz. Es ist eine glatte Bankrotterklärung – und ein weiterer Schritt in die politische Gleichschaltung: das rheinland-pfälzische Landesverfassungsgericht hat jetzt entschieden, daß Äußerungen von Regierungsmitgliedern gegen die AfD mit der Landesverfassung vereinbar sind. Damit ist … Weiterlesen →

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EU-Abgeordnete an Ursula von der Leyen: „Wir wollen Sie nicht als Kaiserin von Europa!“

Publiziert am 3. April 2025 von staseve

Anna Bryłka, MdEP Die polnische Europaabgeordnete Anna Bryłka hat die EU-Führung scharf kritisiert. Sie warf der Kommission unter Ursula von der Leyen vor, in nationale Angelegenheiten wie Justiz sowie Energie- und Finanzpolitik einzugreifen und Krisen auszunutzen, um ihre Vision eines … Weiterlesen →

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Oberstes Verwaltungsgericht in Frankreich: Regierung darf soziale Netzwerke zeitlich begrenzt komplett sperren

Publiziert am 3. April 2025 von staseve

Das oberste Verwaltungsgericht in Frankreich hat beschlossen, dass die Regierung unter „außergewöhnlichen Umständen“ soziale Netze zeitlich begrenzt KOMPLETT SPERREN darf. Dafür braucht sie nicht mal ein Gesetz. Die „Theorie der außergewöhnlichen Umstände“ des Ersten Weltkriegs (!) reicht aus. Läuft im … Weiterlesen →

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Merz, Macht und Milliarden: War die GroKo nur ein Ablenkungsmanöver?

Publiziert am 3. April 2025 von staseve

🧨 Während CDU und SPD öffentlich um ein Regierungsbündnis ringen, entsteht mehr und mehr der Eindruck: Es ging nie um Inhalte – und erst recht nicht ums Land. Der große Deal ist längst durch – und der eigentliche Gewinner steht … Weiterlesen →

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Julian Reichelt zum Urteil gegen Marine Le Pen

Publiziert am 1. April 2025 von staseve

Julian Reichelt, nius.de Die Franzosen sollten selbst entscheiden dürfen, ob sie Marine Le Pen wählen wollen oder nicht. Alles andere hat mit Demokratie nichts mehr zu tun. Quelle: Julian Reichelt auf X Amazone67🕊️ antwortet auf X: Die etablierten Partei in … Weiterlesen →

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Harald Laatsch (AfD): Ich wurde soeben des Parlamentes verwiesen, obwohl ich zuvor nicht 2x ermahnt wurde

Publiziert am 28. März 2025 von staseve

Harald Laatsch, MdA, AfD: Ich wurde soeben des Parlamentes verwiesen, obwohl ich zuvor nicht 2x ermahnt wurde. Worum ging`s, ein anderer #AfD- Abgeordneter warf den versammelten Altparteien Heuchelei zum Thema Ekrem Imamoglu #Istanbul vor, insbesondere bezogen auf #Rumänien und den … Weiterlesen →

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„Kampf gegen rechts“ – Antifa-Konzepte von Schülern in Sachsen verlangt

Publiziert am 26. März 2025 von staseve

Goethe-Gymnasium im sächsischen Sebnitz tt. Gymnasiasten mussten Programme gegen den „Rechtsruck“ bei Jungwählern entwerfen. Letztes Jahr fand ein Test für Zehntklässler im Fach Gemeinschafts- kunde/Recht am Goethe-Gymnasium im sächsischen Sebnitz statt. Dieser hat für einen Streit zwischen der AfD-Opposition und … Weiterlesen →

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Joana Cotar: Die Demokratie wurde seitens CDU/CSU, SPD und Grüne aufgegeben

Publiziert am 21. März 2025 von staseve

Joana Cotar, MdB Joana Cotar spricht über Anträge der AfD im Ausschuß, die nicht mehr mal zur Abstimmung gekommen sind, als es um die Milliarden-Verschuldung ging. Es ist ihnen mittlerweile alles egal, sie haben die „Demokratie“ geopfert und regieren durch. … Weiterlesen →

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Beatrix von Storch (AfD): Anschlag auf Demokratie und Rechtsstaat in Deutschland

Publiziert am 19. März 2025 von staseve

Beatrix von Storch, MdB, AfD Was heute passiert, ist der größte Anschlag auf Demokratie und Rechtsstaat, den es jemals in der Bundesrepublik Deutschland gab. Aus staatspolitischer Verantwortung muss man gerade nicht vor dem Grünen Wahnsinn knien, sondern mit uns reden. … Weiterlesen →

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Beatrix von Storch (AfD): Friedrich Merz sind die Bürger völlig egal

Publiziert am 14. März 2025 von staseve

Friedrich Merz, CDU, MdB Beatrix von Storch: Merz hat jetzt gerade im Bundestag gesagt: „Deutschland muss unabhängig von der Zusammensetzung des deutschen Bundestages entscheidungsfähig sein.“ Das heißt: Was die Bürger bei Wahlen entscheiden ist ihm egal und die gewählten Mehrheiten … Weiterlesen →

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Rumänien – Gericht schließt Georgescu-Kandidatur aus – Einspruch abgewiesen

Publiziert am 12. März 2025 von staseve

12.03.2025 Calin Georgescu In Rumänien darf der pro-russische Politiker Georgescu nicht erneut bei der Präsidentschaftswahl kandidieren. Das Verfassungsgericht in Bukarest wies dessen Berufung gegen die Entscheidung der Wahlkommission zurück. Mehrere hundert Anhänger von Georgescu protestierten vor dem Gerichtsgebäude. Sie schwenkten … Weiterlesen →

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Maximilian Krah: Die EU schlägt sich in Syrien auf die Seite der Mörder

Publiziert am 10. März 2025 von staseve

Maximilian Krah, MdEP, AfD Die EU schlägt sich in Syrien auf die Seite der Mörder und schaut wohlwollend zu, wie in ihrem Mitgliedsland Rumänien die Demokratie abgeschafft wird. Das sind ihre „westlichen Werte“, für die sie in der Ukraine einen … Weiterlesen →

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Beatrix von Storch: Erklärung an die Bundestagspräsidentin

Publiziert am 9. März 2025 von staseve

Beatrix von Storch, MdB, AfD Also. Wir haben nun erstmal die Bundestagspräsidentin erklärt, die Einberufung des ABGEWÄHLTEN 20. Bundestages am 13.3. zurückzunehmen. Denn: am 15.3. könnte bereits der 21. NEU gewählte Bundestag eingesetzt werden. Und wenn die sich weigert, dann … Weiterlesen →

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Neuausrichtung – Protestgruppe „Letzte Generation“ heißt jetzt „Neue Generation“ und will sich neben Klima für Demokratie einsetzen

Publiziert am 28. Februar 2025 von staseve

27.02.2025 Raphael Thelen, ehemaliger Journalist und Mitglied der Letzten Generation, die sich jetzt Neue Generation nennt. Die Protestgruppe „Letzte Generation“ richtet sich neu aus und hat einen neuen Namen. Sie nennt sich nun „Neue Generation“. Mitglied Raphael Thelen sagte dem … Weiterlesen →

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Lernt Lars Klingbeil Demokratie kennen?

Publiziert am 28. Februar 2025 von staseve

SPD Chef Lars Klingbeil Stich ins NGO -Wespennest: Ein „Foulspiel“ nennt SPD Chef Lars Klingbeil die Anfrage der Union und fordert Merz und Co indirekt auf, die Anfrage zurückzuziehen. Noch Fragen? Zum Video auf X Quelle: Gr@ntlɘr auf X Rüdiger … Weiterlesen →

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Cheblis Migranten sollen mit „Demographie Fakten schaffen“

Publiziert am 22. Januar 2025 von staseve

Martin Sellner, Autor, Aktivist und Blogger 🟥Chebli produziert wieder mal unwiderlegbares Beweismaterial. Nicht assimilierte Migranten planen auf höchster Ebene, die Demographie gegen die deutsche Demokratie einzusetzen. ✈️Es ist höchste Zeit, dieses Gefahrenpotenzial abzuzubauen. Die „Biowaffe“ von Faeser und Chebli ist … Weiterlesen →

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Krawalltouristen reisen aus Riesa ab

Publiziert am 12. Januar 2025 von staseve

Das zeigt doch nur das ganze Aktion von vorne bis hinten durchorganisiert war, das ganze unter dem Deckmantel der „Demokratie“, das zeigt nur wieviel Angst die Altparteien vor ihrem Machtverlust haben. Video auf X Quelle: Aldous Huxley auf X Quelle: … Weiterlesen →

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Knapp 6 Wochen bis zur Wahl, so wird die AfD unterdrückt:

Publiziert am 7. Januar 2025 von staseve

🟥Die vorgezogene Wahl am 23. Februar ist ein guter Anlass, um die massiven Repressionen gegen die AfD in den vergangenen Monaten zu beleuchten: Aus Angst vor staatlichen und gesellschaftlichen Konsequenzen werden der AfD Zusagen für Räumlichkeiten entzogen, oder gar nicht … Weiterlesen →

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Georg Pazderski: Auf X herrscht Freie Meinungsäußerung

Publiziert am 29. Dezember 2024 von staseve

Georg Pazderski kommentiert: Steinmeier bezeichnet als „Gefahr für die Demokratie“. NEIN, Herr Steinmeier, die wirkliche Gefahr für die Demokratie ist eine politische Elite, die versucht, Kritik und freie Meinungsäußerung zu unterdrücken. ist keine Gefahr. Es ist eine Plattform, auf der … Weiterlesen →

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Julian Reichelt: Das linksgrüne Milieu plant den größten Angriff auf unsere demokratische Gesellschaft

Publiziert am 28. Dezember 2024 von staseve

Julian Reichelt, nius.de „Einflussnahme von außen“ hat als angebliche Bedrohung früher nur in autoritären Regimen bei „Wahlen“ existiert, als Vorwand für Betrug und Manipulation. Nun warnen die, die in ihrer Macht bedroht sind und massiv versucht haben, auf die US-Wahl … Weiterlesen →

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