Schlagwort-Archive: Bürgerrechte

Warum der Osten nicht mitspielt…..

Publiziert am 4. September 2023 von staseve

Er kennt das Denunzieren. Das Verpfeifen des Nachbarn, das Melden von Nichtigkeiten, das Aufbauschen einer abweichenden Meinung zu einer staatsgefährdenden Haltung. Er kennt die Planwirtschaft. Den tiefen staatlichen Eingriff in den gesamten Austausch von Arbeitsleistungen, Waren und Gütern. Das Vorherrschen … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Unglaublich! DAS IST ERPRESSUNG!

Publiziert am 10. April 2022 von staseve

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 10.04.2022 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve Sie finden uns auf Gettr https://gettr.com/user/peterfruehwald Folgt unserem neuen Kanal Heimische Direktvermarktung: https://t.me/heimischeProdukte

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Eilmeldung: Trudeau hat das Kriegsrecht gegen den Konvoi-Protest der Freiheit verhängt

Publiziert am 15. Februar 2022 von staseve

Justin Trudeau gibt eine „Notstandserklärung“ ab, um die Bürgerrechte auszusetzen und aufgrund der Proteste des Freedom Convoy den Kriegszustand zu verhängen. Das gab der kanadische Premierminister am Montag bekannt. Trudeau beruft sich auf eine Durchführungsverordnung, die früher War Measures Act … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 14 Kommentare

#Westerwelle, 13.05.2011 – #Freiheitsbedrohung in Deutschland – Parallelen von 2011 zu heute

Publiziert am 15. Dezember 2021 von staseve

Guido Westerwelle am 13.05.2011:“Die Freiheitsbedrohung in Deutschland kommt nicht mit Gewalt und nicht laut daher, sondern sie kommt leise daher. Freiheit stirbt immer Zentimeterweise. Es wird dann gefährlich für die Freiheit, wenn Bürger ihr eigenes Immunsystem vergessen, dass sie wappnen … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , | 6 Kommentare

EU-Länder wollen neue Flüchtlingswelle aus Afghanistan verhindern

Publiziert am 20. August 2021 von staseve

19. Aug. 2021 08:35 Uhr Nach der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan befürchtet man offenbar in Brüssel eine Flüchtlingswelle wie im Jahr 2015. Ein EU-Land hat bereits angekündigt, keine weiteren Geflüchteten aufnehmen zu wollen. Offenbar will man nun mit Afghanistans … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Kompromiß zu Lasten der Bürgerrechte: Digitaler Impfpaß der EU kommt zum 1. Juli

Publiziert am 21. Mai 2021 von staseve

21. Mai 2021 KULTUR & GESELLSCHAFT Brüssel. Kein Sieg der Demokratie und der Grundrechte: die EU hat sich jetzt formell auf den Start des sogenannten „Grünen Passes“ zum 1. Juli und damit auf eine Corona-Zweiklassengesellschaft geeinigt. Offiziell wird das Corona-Zertifikat, das … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 2 Kommentare

„Durchregieren bis ins Wohnzimmer“ – Richter und Anwälte gegen Gesetzentwurf und § 28b IfSG

Publiziert am 14. April 2021 von staseve

Der neue § 28b IfSG würde ein automatisiertes Durchregieren des Bundes auf unabsehbare Zeit manifestieren, erklärten Richter und Staatsanwälte zum Vorhaben der Bundesregierung. Der Bund schieße deutlich über jegliche Verhältnismäßigkeit hinaus. Damit wäre die „Diktatur vollendet und die klassischen Bürgerrechte … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

Angriff auf die Bürgerrechte – Was ist noch versiegelt? Setzt Du das Puzzle zusammen?

Publiziert am 9. April 2021 von staseve

https://odysee.com/@Qlobal-Change:6/X22-Report-vom-7.4.2021-Episode-2447b-:f Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 09.04.2021 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Auf dem Weg zur Corona-Apartheid: Digitaler Impfpaß soll schon zum 1. Juni kommen

Publiziert am 20. März 2021 von staseve

19. März 2021 INTERNATIONAL Brüssel. Es gibt Neues vom „digitalen Impfpaß“, an dem die EU trotz des aktuellen AstraZeneca-Desasters festhalten will. Der digitale Corona-Impfnachweis soll offenbar schon ab dem 1. Juni verfügbar sein und etwa „das Reisen in den Sommerferien wieder möglich … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 3 Kommentare

Offener Brief an Bundesinnenminister Horst Seehofer

Publiziert am 12. Dezember 2020 von staseve

Nach einem Spiegelartikel schreibt der Rechtsanwalt und Bürgerrechtler Markus Haintz einen offenen Brief an Horst Seehofer: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/coronavirus-horst-seehofer-fordert-sofortigen-lockdown-a-824b5d3f-b3d5-49c8-acae-b3c6d6445425 Sehr geehrter Herr Seehofer, ich habe Sie einst für einen Politiker gehalten, der den Mut hat, anderer Meinung zu sein. Offenbar ist Ihnen … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Ruhe in Frieden, Grundgesetz: Immer mehr willkürliche Demonstrationsverbote

Publiziert am 12. Dezember 2020 von staseve

Der Staat macht mobil gegen die eigenen Bürger (Foto:Imago/Overstreet)   Wenn auch die Maßnahmen nichts bringen – in einem anderen Feld läuft für die Bundesregierung alles nach Plan: Die Aushöhlung des Grundgesetzes zeitigt die gewünschte Wirkung auf die gesamte Rechts- … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Bundestagsabgeordneter warnt vor dem totalen Überwachungsstaat

Publiziert am 19. Oktober 2020 von staseve

Von  PS  – 19. Oktober 2020 Obwohl alle bekannten Fakten gegen Einschränkungen der Bürgerrechte und der Wirtschaft sprechen, eskaliert die Bundesregierung die Corona-Maßnahmen immer weiter. Mittlerweile bestehen massive Grundrechteeinschänkungen, die den Bundestagsabgeordneten Hansjörg Müller vor einem Überwachungsstaat warnen lassen. Auf Grundlage des … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Gesellschaft: War Corona geplant? Paul Schreyer über die „angekündigte Krise“

Publiziert am 10. Oktober 2020 von staseve

  09.10.2020 • 18:53 Uhr Es gibt die großen Fragen um die Corona-Krise. Was und wer steht wirklich dahinter? Und zu welchem Zweck erfolgt alles? Der Autor und Journalist Paul Schreyer hat eingehend recherchiert und Erstaunliches ans Licht gebracht. Ein … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Europa – „Grundrechte beeinträchtigt“: Gericht kippt teilweisen Lockdown in Madrid

Publiziert am 8. Oktober 2020 von staseve

08.10.2020 • 12:18 Uhr Quelle: Reuters © / Sergio Perez Vor wenigen Tagen hatte die spanische Zentralregierung in der Corona-Krise die Hauptstadt Madrid abriegeln lassen. Nun hob ein Gericht diese Anordnung auf, weil sie einen Eingriff in grundlegende Freiheiten und Rechte … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Saarbrücken – Meuthen: AfD muss schnellstens regierungsfähig werden

Publiziert am 4. Oktober 2020 von staseve

04. Oktober 2020 Jörg Meuthen, Bundessprecher. (picture alliance / Sebastian Gollnow) AfD-Chef Jörg Meuthen hat seine Partei aufgefordert, schnellstens regierungsfähig zu werden. Die von der AfD angestrebten Veränderungen seien nur von der Oppositionsbank aus ein fast aussichtsloses Unterfangen, sagte er … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 1 Kommentar

Tschechien: Regierung will wegen Corona wieder Ausnahmezustand verhängen

Publiziert am 29. September 2020 von staseve

29. September 2020 Der tschechische Ministerpräsident Andrej Babis – Archivfoto (AP / Petr David Josek) In Tschechien soll wegen der Ausbreitung des Coronavirus erneut der Ausnahmezustand verhängt werden. Regierungschef Babis erklärte, er gehe davon aus, dass das Kabinett am Mittwoch … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Datenschutzbeauftragter: Wir müssen wohl für immer mit den Masken leben

Publiziert am 13. September 2020 von staseve

13. September 2020 Foto: Schild mit der Aufschrift „Maske auf“ (über dts Nachrichtenagentur)   Es scheint ausgemachte Sache zu sein. Die widerlichen, entstellenden Atemschutzmasken werden wohl nie mehr verschwinden. Einige scheinen sich bereits mit dieser Horror-Vision abgefunden zu haben und … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Die Angst der Angstmacher vor dem aufmüpfigen Volk – BERLIN ALS FREIHEITLICHES FANAL GEGEN DIE SPALTUNG

Publiziert am 5. August 2020 von staseve

War Berlin der lang ersehnte Durchbruch eines freiheitlichen Fanals gegen die Spaltung? Von SELBERDENKER | Bei der friedlichen und entspannten Freiheitsdemo am Samstag in Berlin wehten Regenbogenfahnen neben Deutschlandfahnen. Da wurde „Wir sind das Volk“ und „Merkel muss weg“ gerufen … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

USA: Bundespolizei in weiteren Städten

Publiziert am 23. Juli 2020 von staseve

23. Juli 2020 Bundespolizisten in Portland, Oregon (GETTY IMAGES NORTH AMERICA) US-Präsident Trump macht seine Ankündigung wahr und schickt in weitere Städte Einheiten der Bundespolizei. Trump sagte in Washington, hunderte Bundespolizisten würden nach Chicago und in die Stadt Albuquerque entsandt, … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Verschwörungsfakt: Soros-finanzierte Staatsanwälte lassen Randalierer laufen

Publiziert am 12. Juli 2020 von staseve

11.07.2020 • 15:39 Uhr Quelle: Reuters © Lisi Niesner US-Demokraten und der Mainstream bestehen darauf, die Geschichten über bösartigen Einfluss von George Soros auf die US-Politik seien Verschwörungstheorien der Konservativen. US-Staatsanwälte, deren Wahl von Soros finanziert wurde, lassen Zeugen für das … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Wie „Klein Heini“ und „Pippi Langstrumpf“ sich eine Partei vorstellen

Publiziert am 12. Juni 2020 von staseve

11. Juni 2020 Foto: Screenshot/Youtube   Oder der Niedergang der Bürgerbewegung „WIDERSTAND 2020“ „Schuster, bleib bei Deinen Leisten“, möchte man sagen, wenn man die Entwicklung der einst gefeierten Bürgerbewegung WIDERSTAND 2020 betrachtet. Von Renate Sandvoß Anfang März befand sich nicht … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Verschwörungstheorien: Bischofskonferenz distanziert sich von Corona-Schreiben

Publiziert am 10. Mai 2020 von staseve

10. Mai 2020 Georg Bätzing (dpa) Die Deutsche Bischofskonferenz hat sich von einem Schreiben gegen die Corona-Beschränkungen distanziert, das von mehreren Bischöfen unterzeichnet worden ist. Der Vorsitzende Bätzing sagte, man bewerte die Pandemie anders. In dem Schreiben wurde die Corona-Krise … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Politisches Comeback: Strache kündigt Teilnahme an der Wien-Wahl an

Publiziert am 2. Mai 2020 von staseve

2. Mai 2020 NATIONAL Wien. Der frühere FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache, der letztes Jahr im Zuge der „Ibiza-Krise“ zurücktreten mußte, hat jetzt offiziell sein politisches Comeback angekündigt: bei der Wiener Stadtratswahl am 11. Oktober will Strache als Bürgermeisterkandidat antreten. Das hat er … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Deutschland 2020: Wo jeder bürgerliche Protest sinnlos wird

Publiziert am 1. Mai 2020 von staseve

DAS DEMONSTRATIONSRECHT GEGEN ASYLHEIME HAT PRAKTISCH KEINE WIRKUNG MEHR 30. April 2020 Vor dem Grundstück der noblen Wohnhäuser für Flüchtlinge in Pankow-Rosenthal versammelten sich Unterstützer und Gegner des neuen Heims. Von CANTALOOP | Wir erleben es derzeit immer wieder. Jede … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Deutschland – Verfassungsgericht entlarvt BRD als Diktatur: Demonstrationsrecht gilt trotz Corona-Pandemie

Publiziert am 17. April 2020 von staseve

Richter am Bundesverfassungsgericht   Das Bundesverfassungsgericht hat das Merkel-Regime als Diktatur überführt. Wie die Richter feststellten, gilt das Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit auch in der Corona-Krise. Die aktuelle Praxis, nach der Demonstrationen untersagt sind und teils brutal aufgelöst werden, verstößt gegen … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Gedanken zur Zeitenwende

Publiziert am 29. März 2020 von staseve

PI-NEWS-KOLUMNE VON MARTIN E. RENNER 28. März 2020 Martin E. Renner. Von MARTIN E. RENNER | Heute einmal außerhalb der 14-tägigen Regel. Aber die Ereignisse und das fühl- und spürbare Chaos machen es erforderlich. Die Zeitenwende ist da, sie steht … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

Frankfurter Juristin: „Die Versammlungsfreiheit ist faktisch aufgehoben“

Publiziert am 28. März 2020 von staseve

27. März 2020 KULTUR & GESELLSCHAFT Frankfurt. Die Juristin Jessica Hamed hat in einem Interview der „Frankfurter Rundschau“ die massive und faktische Außerkraftsetzung zahlreicher Grund- und Bürgerrechte im Zuge der Corona-Bekämpfung kritisiert. Vielen Menschen, so Hamed, werde durch die Schließung von … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 2 Kommentare

Aus den sozialen Netzwerken von heute

Publiziert am 22. März 2020 von staseve

Aus den sozialen Netzwerken im Zeitalter von Corona: szet@szet Posted in DEUTSCH Wo treiben sich eigentlich die Apostel der Klima- & Migrationsreligion herum. Namentlich Thunfisch Gretel und die Kübelböck Rackete? Ich vermute die sind schon längst in Paraguay oder Patagonien abgetaucht. … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Auf dem Weg zu Orwell-Deutschland: Justizministerium will von Online-Anbietern Nutzer-Paßwörter

Publiziert am 22. Dezember 2019 von staseve

21. Dezember 2019 NATIONAL Berlin. Die Bundesrepublik wird mit Riesenschritten zum Orwell-Überwachungsstaat. Jetzt möchte das Bundesjustizministerium von den Online-Providern die Herausgabe wichtiger Nutzerdaten einschließlich der Paßwörter verlangen. Das sieht der Entwurf eines „Gesetzes zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Haßkriminalität“ vor. … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Norwegen, Schweiz, Monaco: Wer gewährt mir nach dem EU-Klimanotstand Asyl?

Publiziert am 2. Dezember 2019 von staseve

Wo Asyl beantragen? Selbst in Australien herrscht Endzeitstimmung (c) Takver from Australia [CC BY-SA 2.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0)] GASTBEITRAG Von PP-Redaktion  – 02. Dezember 2019   Der 28. November 2019 wird in die Annalen eingehen. Künftigen Historikern wird dieses Datum als Grundstein … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare