Schweden – Ein 52-Jahre alter Schwede wurde wegen „Hass“ in sozialen Medien von einem schwedischen Gericht verurteilt. Er selbst hat sie jedoch gar nicht geschrieben oder verbreitet.

Die „Hasskommentare“ wurden in einer Facebookgruppe namens „Steh auf für Schweden“ gepostet, die nach Meinung des Gerichts Material enthielt, die gegen die schwedischen Antidiskriminierungsgesetze gegen ethnische Gruppen gehen und Menschen anderer Ethnien oder Religion diskriminieren, so der Sender SVT.

Der Mann, der Administrator der Gruppe war, wurde für schuldig befunden, das schwedische Recht gebrochen zu haben, weil er die Kommentare nicht unverzüglich gelöscht hatte. Es wäre die erste Verurteilung in einem Fall dieser Art. Noch hat der Verurteilte das Recht in Berufung zu gehen und Beobachter meinen, dass gute Chancen auf eine Aufhebung des Urteils bestehen.

Der 52-Jährige behauptet, dass er die Kommentare einfach nicht nicht gesehen hatte. Das Gericht befand jedoch anders und entschied sich für eine Geldstrafe von 40.250 Kronen. Sogenannte „Hassrede“ wird auch in Deutschland immer mehr im politischen Diskurs als Totschlagargument verwendet, wenn es um Kritik an Regierung und Politik geht. (CK)

Quelle: journalistenwatch.com vom 30.06.2019