Schlagwort-Archive: Hasskommentare

Geheimoperation im Gange – Denke Schattenpräsident, Schattenregierung – Nationalgarde

Publiziert am 10. März 2021 von staseve

https://odysee.com/@Qlobal-Change:6/X22-Report-vom-8.3.2021-Episode-2422b-:f Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 10.03.2021 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve

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Facebook, Google und Co.EU-Kommission nimmt Internetkonzerne in die Verantwortung

Publiziert am 16. Dezember 2020 von staseve

16. Dezember 2020 EU-Kommission verlangt von Internetkonzernen Verantwortung (Stefan Jaitner / dpa ) Die Europäische Union will digitale Weltkonzerne wie Facebook, Google und Amazon mehr in die Verantwortung nehmen. Bei Verstößen drohen Milliardenstrafen; als letzte Option droht die Behörde sogar … Weiterlesen →

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Die Angst wächst – Politiker der Elite winseln um Beistand aus der Bevölkerung

Publiziert am 19. September 2020 von staseve

Berlin  – Es ist erstaunlich wie stark die Angst bei den selbsternannten Eliten wächst. Die einen verbieten Reichsflaggen (Innensenator Mäurer SPD Bremen) und wollen sich nicht mehr der Realität und Wahrheit stellen. Die anderen wollen den „Rechtsextremismus“ als textliche „Schlagwaffe“ … Weiterlesen →

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Deutschland Bayern: Hausdurchsuchungen wegen „Hasskommentaren“ nach Alarmierung durch Medienportale

Publiziert am 25. Juli 2020 von staseve

  24.07.2020 • 14:15 Uhr Quelle: AFP © ALASTAIR PIKE Symbolbild Ein fränkischer Radiosender hat „Hasskommentare“ seiner Nutzer unter einem seiner Facebook-Streams im Februar der Staatsanwaltschaft gemeldet. Nun durchsuchten bayerische Ermittler 19 Objekte und beschlagnahmten Telefone sowie Laptops der Beschuldigten. Das … Weiterlesen →

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EU-Kommission: „Online-Plattformen löschen vermehrt Hassnachrichten

Publiziert am 23. Juni 2020 von staseve

23. Juni 2020 Eine Computertaste mit der Aufschrift „hass“ (imago / Christian Ohde) Bei der Bekämpfung von Hass und Hetze im Internet gibt es nach Angaben der EU-Kommission Fortschritte. Online-Plattformen wie Facebook und Twitter überprüfen mittlerweile deutlich mehr gemeldete Hasskommentare … Weiterlesen →

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CDU-Justizministerin fordert: „Volksverhetzung“ künftig auch in privaten Gruppen ahnden

Publiziert am 9. Juni 2020 von staseve

08. Juni 2020 NATIONAL Wiesbaden. Zensur und Gesinnungsgängelung im angeblich „freiesten Staat“ der deutschen Geschichte gehen manchen Politikern offenbar immer noch nicht weit genug. Jetzt will die hessische CDU-Justizministerin Eva Kühne-Hörmann dafür sorgen, daß „Volksverhetzung“ auch in privaten Gruppen im Internet … Weiterlesen →

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Weihnachtsansprache: Steinmeier fordert mehr Zivilcourage

Publiziert am 24. Dezember 2019 von staseve

24. Dezember 2019 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue (dpa) Bundespräsident Steinmeier hat in seiner Weihnachtsansprache zu mehr Zivilcourage aufgerufen. Was die Demokratie brauche, seien selbstbewusste Bürgerinnen und Bürger mit Tatkraft, Anstand und Solidarität, sagte Steinmeier laut vorab verbreitetem Redetext. … Weiterlesen →

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Landgericht Berlin: Strafanzeige gegen Richter wegen Urteil im Fall Künast gestellt

Publiziert am 28. September 2019 von staseve

  28. September 2019 Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Renate Künast (Imago/photothek) Das umstrittene Urteil des Berliner Landgerichts im Fall Künast zieht ein weiteres juristisches Verfahren nach sich. Eine Anwaltskanzlei im Rhein-Main-Gebiet hat Strafanzeige gegen die drei Richter gestellt, die gegen die Grünen-Politikerin … Weiterlesen →

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Hessen plant Meldesystem gegen „Hetze“ im Netz

Publiziert am 21. September 2019 von staseve

Überwachung im Internet Deutschland 20. September 2019 WIESBADEN. Die hessische Landesregierung hat den Aufbau eines Meldesystems gegen „Hetze“ im Internet angekündigt. „Auch im Netz ist die Würde des Menschen unantastbar“, sagte Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) gegenüber der Nachrichtenagentur dpa. … Weiterlesen →

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Nach Messermord an Wormserin: Allgemeine Drohgebärde im Netz kostet 500 Euro

Publiziert am 16. August 2019 von staseve

15. August 2019 screenshot YouTube  Worms – Wehe, wer das massenhafte Abschlachten von Deutschen auf Plätzen, Straßen, Bahnhöfen und sogar in den eigenen vier Wänden  in Kommentarspalten zu hart kritisiert oder sich angesichts der importierten blutigen Barbarei von Asylbewerbern zu … Weiterlesen →

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Nach Lübcke-Mord: Mehr als 100 Ermittlungsverfahren wegen „Haßkommentaren“

Publiziert am 14. August 2019 von staseve

  12. August 2019 KULTUR & GESELLSCHAFT Wiesbaden. Allein in Hessen wird derzeit in mehr als 100 Verfahren gegen vorgebliche „Haßkommentare“ im Zusammenhang mit der Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke (CDU) ermittelt. Die Anzahl der bislang vorliegenden und in … Weiterlesen →

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Hass im Netz – Richterbund für schärfere Gesetze

Publiziert am 11. August 2019 von staseve

10. August 2019 Facebook steht besonders im Zentrum der Debatten um Hass-Kommentare im Netz. (Imago / Ralph Peters) Im Kampf gegen Hasskommentare im Internet fordert der Deutsche Richterbund schärfere gesetzliche Vorgaben für die Konzerne. Bundesgeschäftsführer Rebehn sagte den Zeitungen der … Weiterlesen →

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Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Haßkommentare wollen bessere Denunziationsmöglichkeiten

Publiziert am 9. August 2019 von staseve

  08. August 2019 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Seit den einschlägigen Gesetzesverschärfungen ist das Internet kein Ort der freien Meinungsäußerung mehr – aber Linken gehen die Bestrafungen und Denunziationsmöglichkeiten noch nicht weit genug. Jetzt geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf … Weiterlesen →

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Hasskommentare im Netz: 31 Bußgeldverfahren eingeleitet

Publiziert am 8. August 2019 von staseve

  07. August 2019 Die Zensur immer vor Augen (Foto: Collage/Shutterstock)   Berlin – Bei Linksextremisten und Islamisten muss das großen Zittern herrschen (Ironie off): Wegen Verstößen gegen das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) mit Bezug auf Hasskommentare im Netz hat das Bundesamt … Weiterlesen →

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Schweden – Mann wegen „Hassrede“ verurteilt, die er gar nicht selbst verbreitet hat

Publiziert am 2. Juli 2019 von staseve

  30. Juni 2019 Symbolfoto: Durch Denis Simonov/Shutterstock   Schweden – Ein 52-Jahre alter Schwede wurde wegen „Hass“ in sozialen Medien von einem schwedischen Gericht verurteilt. Er selbst hat sie jedoch gar nicht geschrieben oder verbreitet. Die „Hasskommentare“ wurden in … Weiterlesen →

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Deutschland kippt nach links

Publiziert am 17. Juni 2019 von staseve

15. Juni 2019 Deutschland kippt nach links | Laut Gedacht #131; Foto: Screenshot Youtube Krise ist für die SPD die neue Wirklichkeit und so ist man bei den Sozialdemokraten bereit neue Wege zu gehen. Ziel ist hierbei, bei der nächsten … Weiterlesen →

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EU-Generalanwalt: Facebook kann zum Filtern von Hasskommentaren gezwungen werden

Publiziert am 7. Juni 2019 von staseve

  04. Juni 2019 Facebook steht besonders im Zentrum der Debatten um Hass-Kommentare im Netz. (Imago / Ralph Peters) #Facebook kann nach Ansicht eines #EU-Generalanwalts dazu gezwungen werden, #Hasskommentare herauszufiltern. Sämtliche Postings, die wort- oder sinngleich mit einem ehrverletzenden Kommentar … Weiterlesen →

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Hasspostings: Razzien in 13 Bundesländern

Publiziert am 6. Juni 2019 von staseve

  06. Juni 2019 Razzia gegen Hass im Internet (Imago / Christian Ode) Die Polizei ist in mehreren Bundesländern mit Razzien gegen Hasskommentare im Internet vorgegangen. In insgesamt 38 Fällen seien unter anderem Wohnungen durchsucht und Verdächtige vernommen worden, teilte … Weiterlesen →

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BKA: Vierter bundesweiter Aktionstag gegen Hasspostings

Publiziert am 6. Juni 2019 von staseve

06. Juni 2019 Ganz Berlin – Ein Fall für das BKA? Foto: Screenshot  Jetzt geht’s rund: Das BKA hat eine Pressemitteilung veröffentlicht und ist wohl auch schon überall unterwegs: Bedrohungen, Nötigungen, fremdenfeindliche Kommentare oder Beleidigungen: Obwohl das Verfassen von Hasskommentaren … Weiterlesen →

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Scharia-Staat: Schwedische Gardinen für islamkritische Kommentare

Publiziert am 3. November 2018 von staseve

31. Oktober 2018 Foto: Durch Fresnel/Shutterstock Stockholm – Während muslimische Migranten, wie schon oft berichtet, die furchtbarsten Verbrechen begehen können und mit Sozialarbeit „bestraft“ werden, verschwinden einheimische Schweden wegen islamkritischer Posts hinter schwedischen Gardinen. Wie die Zeitung Wochenblick berichtet, wurde unlängst eine … Weiterlesen →

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Cottbuser Gericht urteilt über Fremdenhass im Netz

Publiziert am 23. Juli 2017 von staseve

  COTTBUS/SPREMBERG Zu einer Geldstrafe von 900 Euro hat das #Cottbuser Amtsgericht am Mittwoch einen 21-jährigen Mann verurteilt – wegen volksverhetzender Kommentare im #Internet. Der Angeklagte, ein gebürtiger Spremberger, sagte, er könne sich nicht daran erinnern, den Eintrag verfasst zu haben. … Weiterlesen →

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Facebook: Künast besucht Hasskommentare-Löscheinheit

Publiziert am 15. Juni 2017 von staseve

14. Juni 2017 Miniaturfiguren geben sich die Hand vor einem Facebook-Logo. (imago / Ralph Peters) Die Vorsitzende des Rechtsausschusses im Bundestag, #Künast, hat als erste Politikerin das #Löschteam für #Hasskommentare von #Facebook besucht. Dies habe sie seit fast zwei Jahren … Weiterlesen →

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Hasskommentare und Fake News – Widerstand aus Union und SPD gegen Maas‘ Internetgesetz

Publiziert am 8. April 2017 von staseve

Heiko Maas erntet für seinen Gesetzentwurf gegen Hasskommentare im Netz viel Kritik – jetzt auch aus den Koalitionsfraktionen. Experten von Union und SPD bemängeln im SPIEGEL den Vorschlag des Justizministers. Von Melanie Amann und Gerald Traufetter Getty Images Heiko Maas … Weiterlesen →

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Medien – Zeitschriftenverleger kritisieren Gesetz gegen Hasskommentare im Netz

Publiziert am 3. April 2017 von staseve

03. April 2017 Das geplante Gesetz gegen Hasskommentare im Internet steht in der Kritik. (dpa / picture alliance / Lukas Schulze) Der Verband Deutscher Zeitschriftenverleger kritisiert das geplante Gesetz gegen Hasskommentare im Internet als Gefahr für die Meinungsfreiheit. Es laufe … Weiterlesen →

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Maas-Gesetzentwurf – Branchenverband Bitkom warnt vor „Löschorgien“

Publiziert am 15. März 2017 von staseve

15. März 2017 Eine von der Polizei Oberbayern Süd identifizierte und rot markierte Falschmeldung auf Facebook (Imago/ Christian Ohde) Der Gesetzentwurf von Bundesjustizminister Maas gegen Falschmeldungen und Hasskommentare im Internet stößt in der Branche auf Ablehnung. Der Digitalverband Bitkom erklärte, … Weiterlesen →

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Hasskommentare und Falschnachrichten – Bundesregierung plant härteres Vorgehen

Publiziert am 14. März 2017 von staseve

14. März 2017 Fake News Schriftzug auf einem Smartphone (imago) Im Kampf gegen Hasskriminalität und Falschnachrichten in sozialen Netzwerken will Bundesjustizminister Maas heute neue Vorschläge unterbreiten. Der SPD-Politiker gibt dazu am späten Vormittag in Berlin eine Stellungnahme ab. Die Bundesregierung … Weiterlesen →

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Anschlag auf die Meinungsfreiheit vor –  WDR FakeUmfrage: Glaubwürdigkeit per Umfragemanipulation?

Publiziert am 17. Januar 2017 von staseve

JANUAR 16, 2017 Die Gebührenzahler haben mit ihren Beiträgen eine Umfrage von Infratest Dimap finanziert, die das Meinungsforschungsinstitut im Auftrag des WDR durchgeführt hat. Genau 1000 Deutsche ab 18 Jahren wurden vom 14. bis 17. Dezember, also mitten in ihrer … Weiterlesen →

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Hasskommentare: Regierung über härteres Vorgehen einig

Publiziert am 14. Januar 2017 von staseve

Der Unions-Fraktionsvorsitzende Volker Kauder (dpa / picture-alliance / Maurizio Gambarini) CDU/CSU und SPD haben sich über ein schärferes Vorgehen gegen Hasskommentare und gefälschte Nachrichten in den sozialen Medien verständigt. Wie Unionsfraktionschef Kauder nach einem Treffen mit Bundesjustizminister Maas mitteilte, wird … Weiterlesen →

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Hass ist nicht strafbar! Kampf gegen Hasskommentare hat in der Regel keine rechtliche Grundlage

Publiziert am 10. Dezember 2016 von staseve

DEZEMBER 9, 2016 Ausgerechnet der wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat gerade seine fundierte Ansicht publiziert, dass es keine Grundlage des Kampfes gegen Hasskommentare im allgemeinen Strafrecht gebe, sofern sich die Hasskommentare nicht als Verstoß gegen § 130 StGB (Volksverhetzung) erwiesen, … Weiterlesen →

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POLITIK – Angela Merkel will Inhalte im Internet regulieren

Publiziert am 24. November 2016 von staseve

Veröffentlicht: 23.11.16 12:36 Uhr Bundeskanzlerin Merkel will Falschmeldungen im Internet regulieren. Noch ist nicht klar, wann eine Meldung von der Bundesregierung als falsch klassifiziert wird. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht am 23.11.2016 im Bundestag in Berlin. (Foto: dpa) Bundeskanzlerin Angela … Weiterlesen →

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