Gesetze mit Benachteiligung Ungeimpfter verstoßen gegen Grundgesetz

‼️‼️‼️Sämtliche 2G- und 3G-Regeln, insbesondere 3G mit kostenpflichtigem Test, die Benachteiligung bei Quarantänepflichten sowie das Vorenthalten der Verdienstausfallentschädigung für Ungeimpfte sind mit dem Grundgesetz unvereinbar und verstoßen gegen die Grundrechte der Betroffenen. Das ist das Ergebnis eines Rechtsgutachtens (https://impfentscheidung.online/wp-content/uploads/2021/10/Gutachten-Die-Verfassungswidrigkeit-des-indirekten-Corona-Impfzwangs.pdf) des Freiburger Staatsrechtlers Professor Dr. Dietrich Murswiek, das im Auftrag der „Initiative freie Impfentscheidung e.V.“ erstellt wurde. „Alle Benachteiligungen Ungeimpfter müssen sofort aufgehoben werden – sie sind schlicht verfassungswidrig“, so Murswiek.‼️‼️‼️

Rechtsgutachten “Verfassungswidrigkeit indirekter COVID-19-Impfzwang”

Quelle: impfentscheidung.online vom 09.10.2021

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18 Kommentare zu Gesetze mit Benachteiligung Ungeimpfter verstoßen gegen Grundgesetz

  1. Kleiner Grauer sagt:

    Es weiß doch keiner was gilt denn noch an übergeordneten Gesetzen. Das GG? Oder gilt Donnerblitzen eines der vorn und hinten nicht unterscheiden kann? Was ich nicht verstehe; so wie der schielt sieht der/die doch an sich vorn und hinten gleichzeitig? In der BRiDö gilt nur noch Willkür und DIE ist wegen idiotischer Pandemie in den „Ämtern“ dur5ch Massenverbreitung geschützt!

    • Annette sagt:

      Seit Monaten beobachte ich, ob sich Hinweise finden, daß sich das „Volk“ in der Nacht Zeichen setzt.

      Bisher gab es einige KFZ-Brände, etliche Abfalltonnenbrände, einige zugeklebte Behördentüren und generell eine Verrohung der guten Sitten.

      Vermutlich schweigen die Lokalzeitungen auf Anweisungen.

      Fakt ist doch, das menschliche Naturell hat auch einen Bereich, der Reptilienhirn genannt wird. Da setzt die vernunft aus und die Instinkte bahnen sich Wege, bevor die Psyche Schaden annimmt.

      Also, vorsichtig sein, um nicht in den Sog einer zerstörerischen Eigendynamik zu gelangen, wenn es in naher Zukunft draußen zu Krawallen kommt.

      Kommt nicht?
      Doch, es ist sogar so gewollt, um politische Ziele zu vollenden….

      • „Ist es Feigheit? … Wenn tausend, eine Million Menschen, tausend Städte sich nicht gegen die Herrschaft eines Mannes schützen, kann dies nicht als feige bezeichnet werden, denn die Feigheit sinkt nicht so tief…“ Étienne de la Boétie, 1530-1563

  2. Ulrike sagt:

    Die wollen eben ihre ganzen Impfdosen die schon auf Halde liegen loswerden.
    Eine Frechheit die ganzen Sanktionen gegen Ungeimpfte. Aber in Dumm-Deutschland können sich die Politiker alles erlauben.

    Die Schlafschafe kapieren nichts.

  3. Rosemarie Pauly sagt:

    …Alle Benachteiligungen Ungeimpfter müssen sofort aufgehoben werden – sie sind schlicht verfassungswidrig“, so Murswiek…

    Welch eine Erkenntnis ! Es braucht an und für sich keinen Staatsrechtler und/oder Professor, um solch eine Feststellung zu treffen, denn das wissen wir selbst. Die Menschenrechte gelten immer und überall. Niemand darf sie anderen fortnehmen oder diese auch nur einschränken. Politiker dürfen Vorschläge unterbreiten – mehr nicht. Die Entscheidungsfreiheit hat immer der/die Einzelne unter Berücksichtigung der Rechte anderer, die nicht verletzt werden dürfen. Das wurde UNS eingebleut; anscheinend müssen „die Eliten“ ihre eigenen Gesetze nicht befolgen.

  4. kairo sagt:

    Der Gleichbehandlungsgrundsatz des Grundgesetzes verlangt, dass Gleiches auch gleich behandelt wird. Für Ungleiches gilt er aber nicht. Und in dem Punkt, in dem Geimpfte und Ungeimpfte sich unterscheiden, sind unterschiedliche Regeln durchaus zulässig, wenn nicht sogar zwingend.

    Und zu den Menschenrechten, die immer und überall gelten, gehört auch das Recht der Gesunden, dass ihr Leben und ihre Gesundheit nicht in Gefahr gebracht werden, so weit sich das vermeiden lässt. Etwa durch eine Impfung. Wer das ohne vertretbaren Grund nicht tut, der missachtet die Menschenrechte der anderen und hält seinen kindischen Egoismus für den höchsten Wert.

    • Ulrike sagt:

      von dir war ja nichts anderes zu erwarten..

    • Rosemarie Pauly sagt:

      Ich z. B. bin ungeimpft UND gesund und gefährde nicht das Leben anderer Menschen !
      Eine Impfung aber gefährdet möglicherweise nicht nur das eigene, sondern auch das Leben Ungeimpfter, indem die Geimpften unnatürlichen Stoffen ausgesetzt wurden und solche auch freisetzen. Insofern sind die Geimpften für die aufgrund der Impfungen auftretenden Varianten verantwortlich, die jetzt (angeblich) tödlicher sind als das Ursprungsvirus es jemals war.
      Hat sich im Zuge von Grippe-Epidemien jemals ein Gesunder geäußert, ein Erkrankter würde sein/ihr Leben gefährden, wenn er/sie sich nicht impfen lässt ?

      • kairo sagt:

        „Ich z. B. bin ungeimpft UND gesund und gefährde nicht das Leben anderer Menschen !

        Hat sich im Zuge von Grippe-Epidemien jemals ein Gesunder geäußert, ein Erkrankter würde sein/ihr Leben gefährden, wenn er/sie sich nicht impfen lässt ?“

        Ich hoffe, du bleibst auch gesund. Die Wahrscheinlichkeit dafür wird aber durch eine Impfung bedeutend erhöht.

        Im Übrigen werden Kranke nicht geimpft. Das hast du wohl ein wenig falsch verstanden. Impfungen wirken nur vorbeugend.

        • Gustav Pfaff sagt:

          Pech gehabt. Die Zulassungen der vier „Impfstoffe“ gegen Covid besagt daß diese nicht verhindern daß gespritze sich nicht mehr infizieren können. Und diese Stoffe können auch nicht verhindern daß Gespritze andere infizieren. Mit anderen Worten: Diese vier Produkte verhindern eine echte Imunität – und halten so eine Weitergabe der Krankheit aufrecht! Das ungespritze Durchleben einer Covid-Erkrankung führt im Gegensatz dazu daß der Gesundete in den nächsten 10 Jahren keine Person mit Covid anstecken kann. Was ist also der Sinn der Spritzerei? Man sichert sich den Verkauf der nächsten Impfrunde weil ja die Gespritzten selbst nicht immun gegen Covid werden. Und wenn die Kinder so umprogrammiert sein sollten dann bleibt das Geschäft wohl auf Generationen. Welch ein perverser hinterhältiger Plan!

          • kairo sagt:

            „Diese vier Produkte verhindern eine echte Imunität – und halten so eine Weitergabe der Krankheit aufrecht! “

            Natürlich nicht. Auch wenn keine absolute Immunität vermittelt wird, sind wohl 99 % schon etwas besser als gar nichts. Von den Leuten, die mit COVID-19 im Krankenhaus sind, sind nur etwa 1% geimpft. Und Geimpfte, die sich doch infizieren, haben in aller Regel nur einen leichten Verlauf. Impfdurchbrüche gibt es übrigens bei allen Impfungen.

            „Das ungespritze Durchleben einer Covid-Erkrankung führt im Gegensatz dazu daß der Gesundete in den nächsten 10 Jahren keine Person mit Covid anstecken kann. “

            Woher weißt du das? Diesen Erreger kennt man doch erst seit Ende 2019. Ob die Immunität 10 Jahre hält, wissen wir in acht Jahren.

      • Kleiner Grauer sagt:

        @ Kairo
        Kommt das vom geimpftsein bei Dir? Impfen schadet. Oder; Sport ist Mord und Massensport ist Massenmord.
        Oder gab es Nilschlamm zum Mittag? Tut das Bäuchele weh, oder das Köpfele?
        @ Birgit kann helfen…

        • birgit sagt:

          Ich denke diese sogenannte Impfung haben wir bis zum erbrechen ausdiskutiert. Es gibt zwei Meinungslager, daran kann nichts geändert werden.
          Wenn Geimpfte die Ungeimpften und umgedreht anstecken können, stellt sich die Frage, wo ist der Schutz durch diese Impfung ? Weshalb müssen Geimpfte die gleichen „Regeln“ einhalten wie Ungeimpfte ? Also Gesichtswindel tragen ?
          Warum werden die vielen Nebenwirkungen verheimlicht ? Weshalb gibt es einen Anstieg der Todesrate, gerade bei Geimpften ?
          Passiert gerade ein internationaler Massenmord auf Anordnung des Deep State ???

          Aber lassen wir das mal beisteite ! Viel interessanter ist doch die Frage, weshalb knüppelt Ivermectin die Corona innerhalb weniger Stunden nieder ?

          Dieses Medikament gibt es schon seit 40 Jahren ! Es wird aber zur Parasitenbekämpfung benutzt !

          Dr. Weber hat vor vielen Jahren Gameten im Blut von Menschen nachgewiesen. Er behauptete schon damals, der sogenannte Krebs wird durch Parasiten ausgelöst. Natürlich ging die von der Hochfinanz gesteuert Pharma dagegen vor, man befürchtete Umsatzeinbußen, wenn die Chemo nicht mehr zu verkaufen ist.

          Gametenbekämpfung ( Oberbegriff für Parasiten ) unerwünscht ?

          Seit Jahren wird Gift über uns ausgeschüttet ! Wer sagt uns denn was da alles so drin ist ? Kann es sein, da sind auch Gameten dabei, wie die heilige Corona ? Und weil die „Dame“ nun mal ein Parasit ist, hilft ein Antiparasitikum ???

          Fragen über Fragen !!!

          Schaut das Video der Krebsbankrott von Dr. Weber an !
          Und überprüft jeden Tag die Lymphknoten am Hals. Wenn die anschwellen sammeln sie gerade Dreck ein. Tötet die eingefangenen Gameten mit Breitspektrumfrequenz, soweit ihr dafür ausgerüstet seid. Der Abtransport erfolgt selbstständig in die Leber und dort wird der Rest zerhackstückt und ausgeschieden.

          Ich kann mich täuschen, glaube aber für mich selbst, die heilige Corona ist ein Parasit !

          Eine Diskussion mit kairo über dieses Thema ist ausdrücklich unerwünscht !
          Ich habe gerade anderen Denksport !!!zu lösen.

          • birgit sagt:

            Meine Gedanken sind frei ! Sie müssen nicht zwangsläufig die Realität widerspiegeln !
            Geht auf die Suche nach der Wahrheit ! Und zwar selbstständig !

          • kairo sagt:

            „Eine Diskussion mit kairo über dieses Thema ist ausdrücklich unerwünscht !“

            Keine Sorge, dieser Stuss ist keine Antwort wert.

  5. Det sagt:

    Ein Verstoß gegen das GG ist verfassungswidrig; finde den Fehler.

  6. Нина sagt:

    Der erste Impuls von vielen: Das ist doch eine Diskriminierung von Nicht-Geimpften. In Artikel 3 des Grundgesetzes steht: „Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich“. Allerdings verbietet diese Aussage dem Staat nicht, da Unterschiede zu machen, wo dies sachlich gerechtfertigt ist. Fur alle Menschen gilt sowieso: Grundrechte durfen von jedem Einzelnen nur eingeschrankt werden, wenn es einen guten Grund, also ein legitimes Ziel dafur gibt. Und wenn es kein milderes Mittel gibt, dieses Ziel zu erreichen. Das Ziel, Gesundheit und Leben anderer zu schutzen, ist zweifelsfrei legitim. Der Staat ist sogar verpflichtet, seine Burgerinnen und Burger zu schutzen. Die meisten der grundrechtseinschrankenden Corona-Ma?nahmen hielten gerichtlichen Uberprufungen deshalb stand.

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