Schlagwort-Archive: Grundrechte

Peter Frey: Wie man mit Panik und Hysterie Menschen umbringt

Von  PS  – 20. Oktober 2020   Erst werden die Toten erfunden, dann wird mit diesen fiktiven Opfern Politik gemacht und schließlich sterben – gefangen in Angst und Irrsinn – die Menschen tatsächlich. Im Hintergrund aber wird fleißig weiter „gestaltet“. Die angesichts … Weiterlesen

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Demo-Anmelder handelte „vorsätzlich“, weil er Corona-Maßnahmen teilweise ablehnte

15. Oktober 2020   Die Stillegung des Landes betrifft auch Demonstrationen. Jürgen Felger berichtet über einen Bürger, der jetzt vom Gericht verurteilt wurde, da er es wagte, eine Demo gegen die Corona-Diktatur anzumelden. Ihm wurde Vorsatz vorgeworfen. Sehen Sie selbst, … Weiterlesen

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Deutschland – Berliner Polizeipräsidentin will Versammlungsfreiheit weiter einschränken

  12.10.2020 • 13:40 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © Marc Vorwerk/SULUPRESS.DE Nur noch 100 Teilnehmer bei Demos in Berlin? Polizeipräsidentin Barbara Slowik zieht das in Erwägung. Allein im September seien in Berlin 1.054 Versammlungen angemeldet worden, von denen mehr als 700 tatsächlich … Weiterlesen

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Innenpolitischer Streit um Corona-Maßnahmen: Madrid akzeptiert Abschottung nicht

10. Oktober 2020 INTERNATIONAL Madrid. Spanien steht ein heißer innenpolitischer Herbst bevor. Nicht nur wegen der auch auf der iberischen Halbinsel grassierenden Corona-Hysterie, sondern auch wegen des dadurch heraufbeschworenen politischen Konflikts. Jetzt ist die umstrittene Zwangsabriegelung des angeblichen Corona-Hotspots Madrid durch … Weiterlesen

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Wendler: Wer Corona-Dogma der Bundesregierung kritisiert, wird vernichtet

(c) CHR!S / CC BY-SA (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0) MEINUNGSFREIHEIT & ZENSUR Von  David Berger  – 09. Oktober 2020   (David Berger) Michael Wendler hat sich kritisch zum Corona-Dogma der Bundesregierung geäußert und ihm droht nun das komplette Ende seiner Karriere. Damit steht er als … Weiterlesen

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Europa – „Grundrechte beeinträchtigt“: Gericht kippt teilweisen Lockdown in Madrid

08.10.2020 • 12:18 Uhr Quelle: Reuters © / Sergio Perez Vor wenigen Tagen hatte die spanische Zentralregierung in der Corona-Krise die Hauptstadt Madrid abriegeln lassen. Nun hob ein Gericht diese Anordnung auf, weil sie einen Eingriff in grundlegende Freiheiten und Rechte … Weiterlesen

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Zeitungsbericht – EU-Kommission: Türkei bewegt sich weg von Europäischen Union

06. Oktober 2020 Blick über Istanbul vom Galataturm aus (imago/BE&W) Die Chancen für eine Mitgliedschaft der Türkei in der Europäischen Union werden immer geringer. Das geht laut der Zeitung „Die Welt“ aus dem neuen jährlichen Fortschrittsbericht der EU-Kommission zu den … Weiterlesen

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„Querdenken“-Demo in Leipzig für den 07. November geplant

Die umstrittene „Querdenken“-Bewegung hat für Anfang November zu Protesten in Leipzig aufgerufen. Das kündigte „Querdenken 711“-Gründer Michael Ballweg an. Konstanz/Leipzig – Die nächsten beiden größeren Demonstrationen der Stuttgarter Initiative „Querdenken“ gegen die Corona-Politik der Bundesregierung sollen in Leipzig und Berlin stattfinden. In der Hauptstadt soll an Silvester … Weiterlesen

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Deutschland – Berlin: Hunderte Corona-Skeptiker protestieren vor Bundestag

  02.10.2020 • 22:43 Uhr Quelle: RT Die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung haben zu einer großen Debatte geführt, inwiefern diese sinnvoll sind. Viele Deutsche, die sich in ihren Rechten beschnitten fühlen, protestieren gegen die Maßnahmen. So auch am Freitag in Berlin. … Weiterlesen

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„Mittlerweile glaubt keiner mehr, dass es um eine Erkrankung geht“ – QUERDENKER DR. BODO SCHIFFMANN REDET KLARTEXT IN DRESDEN

01. Oktober 2020 Von CASSANDRA | Die Querdenken-Bewegung hat innerhalb weniger Monate das geschafft, was den patriotischen Kräften unseres Landes seit Jahren versagt geblieben ist: Sie hat hunderttausende von Menschen auf die Straße gebracht und ebenso vielen die Augen geöffnet, … Weiterlesen

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Die neue Corona-Landkarte Europas: Die „zweite Welle“ kommt scheibchenweise

25. September 2020 KULTUR & GESELLSCHAFT Brüssel/Berlin. Die von der Politik herbeiinszenierte „zweite Welle“ der Corona-Epidemie nimmt Gestalt an. Der „Lockdown“, der mit zahlreichen, zum Teil haarsträubenden Einschränkungen von Grundrechten einhergeht, erfolgt regional abgestuft und scheibchenweise, so daß sich die Öffentlichkeit … Weiterlesen

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PATRIOT SVEN LIEBICH STÖRT GEDENKEN AN HALLE-OPFER: POLIZEI VERWEIST AUF VERSAMMLUNGSRECHT

Halle (Saale) – Die Polizei in Halle hat nach scharfer Kritik von Oberbürgermeister Bernd Wiegand (63, parteilos) an der Genehmigung einer Kundgebung des Patrioten Sven Liebich (49) (TAG24 berichtete) auf das Versammlungsrecht hingewiesen. Immer wieder demonstriert Rechtsextremist Sven Liebich (49, auf dem … Weiterlesen

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Eklat an Rastanlage: Betreiber ruft Polizei wegen Maskenpflicht

Von  PS  – 17. September 2020  Alexander Ehrlich – Mitorganisator Querdenken-Demos Stefan Bauer: Der Organisator Alexander Ehrlich hat auf der Rückreise aus Ravensburg in Bayern an der Rastanlage Samerberg Süd kein Essen kaufen können. Nach dem Polizeieinsatz durften wir draussen weitere Interviews … Weiterlesen

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Bericht: Bundestagsgutachter zweifeln an Gesetz gegen Hass im Netz

17. September 2020 Plattformen sollen nach dem Gesetz künftig melden müssen, wenn Nutzer Hassbotschaften absetzen. (Imago / Photothek / Thomas Trutschel) Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags zweifelt offenbar an der Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität im … Weiterlesen

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Wir gehen dieses Jahr nochmal nach Berlin und machen Herrn Geisel eine Freude | Michael Ballweg in München

16. September 2020 Michael Ballweg von Querdenken informiert, dass er plant, dieses Jahr nochmals nach Berlin zu kommen. (Quelle) Quelle: journalistenwatch.com vom 16.09.2020 

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Querdenken: Zu viele Häuptlinge, zu wenig Indianer

11. September 2020 „Gemeinsame Sache“ aller Querdenker – Foto: Autor   Innerhalb der „Querdenken“- Bewegung gibt es unschönen Streit. Wahres Querdenken scheint nicht so einfach zu sein. Über ein paar häßliche Animositäten. von Max Erdinger Querdenken“ klang bisher ganz gut. … Weiterlesen

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Berlin: 4000 Demos neu angemeldet – Innensenator warnt vor konfliktreichem Wochenende wegen Corona-Demo-Verbot

28. August 2020Andreas Geisel (SPD) ist seit 2016 Senator für Inneres und Sport in Berlin. (imago images / Christian Ditsch) Wegen des Streits um die verbotene Großdemonstration gegen die Corona-Politik am Samstag in Berlin hat Innensenator Geisel, SPD, vor einem … Weiterlesen

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Neueste Test-Zahlen belegen: Demo-Verbot ist verfassungswidrig!

Foto: Von Platoo Fotography/Shutterstock   Sollten sich die Richter diese Zahlen anschauen, müssten sie sich eigentlich für die Demo in Berlin entscheiden, denn der ganze Zirkus um die negativen, gesundheitlichen Folgen so einer Versammlung, zeigt sich immer mehr als ein … Weiterlesen

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Jens Spahn und das „Quarantäne-Regime“: Die Diktatur steht vor der Tür

27. August 2020 Jens Spahn mit Alienmaske; Foto: © jouwatch Collage   Erst Wolfgang Schäuble, der sich letztes Wochenende verplapperte und von den „Chancen“ der Corona-Pandemie für die Politik schwärmte, die es dank „in der Krise geringeren Widerstandes“ erlaubten, weitreichende … Weiterlesen

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Verfassungsschutz: Demos gegen Corona-Auflagen nicht von Rechtsextremisten unterwandert

27. August 2020 Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, sieht die Kundgebungen gegen Corona-Auflagen nicht von Rechtextremisten unterwandert. (imago stock&people) Rechtsextremisten ist es nach Einschätzung des Verfassungsschutzes nicht gelungen, die Demonstrationen gegen die Corona-Politik anzuführen. Zwar hätten rechtsextremistische … Weiterlesen

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AfD-Chef will Rücktritt von Berlins Innensenator

26. August 2020 Foto: Jörg Meuthen (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – AfD-Chef Jörg Meuthen hat das Verbot der für das Wochenende geplanten Corona-Demonstrationen verurteilt und verlangt personelle Konsequenzen. „Ich fordere den unverzüglichen Rücktritt von Innensenator Andreas Geisel (SPD). Als Innensenator … Weiterlesen

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Jetzt ist es amtlich: Die Pandemie läuft bis Ende nächsten Jahres – auch wenn kaum noch ein Intensivbett belegt ist

26. August 2020 Kaffee trinken beim Bäcker – nach Corona; Foto: © jouwatch   Die Regierenden dieser Welt haben eins gemeinsam – auch wenn sie sich oberflächlich und scheinbar durch die politische Gesinnung unterscheiden mögen – sie wollen alle an … Weiterlesen

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Katastrophe in der taz: „Coronagegner und Grundrechte – Wut und Widerstand“

24. August 2020 „Querdenken – zentrale Außenstelle“ in der Nähe des Kanzleramtes – Foto: Imago   Eine Frau taz-Kolumnistin in Berlin wird wütend, wenn sie Demonstranten gegen die „Pandemie“- Maßnahmen sieht. Als nächstes schreibt sie über ihr Gefühl und veröffentlicht … Weiterlesen

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Der Skandal, der Söder stürzen könnte: Corona-Maßnahmen nach Gutsherren-Art beschlossen

21. August 2020 NATIONAL Ansbach/München. Das könnte spannend werden: die Rechtsanwältin Jessica Hamed, die bereits im Mai unter anderem in der „Frankfurter Rundschau“ darauf aufmerksam machte, daß der Corona-„Lockdown“ und die damit verbundene Außerkraftsetzung praktisch aller Grundrechte verfassungswidrig sei, legt jetzt … Weiterlesen

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Corona-Skandal: Thüringer Richter will Söder vor Gericht bringen!

20. August 2020 Corona-Imperator Söder: Der Fürst der Finsternis ist gestrauchelt (Collage:Jouwatch)   Das Thüringer Oberverwaltungsgericht muss sich mit einem Eilantrag gegen Maskenpflicht und Abstandsgebot beschäftigen. Der Eilantrag kommt aus den eigenen Reihen: Ein Thüringer Richter kann für die verhängten … Weiterlesen

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Ohne Maske & Abstand für Grundrechte und Freiheit demonstrieren: In Minsk super, in Berlin kriminell

„Gute“ Demonstranten sind immun: (Foto:Imago/CTK-Photo)   Minsk / Berlin – Zum zweiten Mal binnen weniger Monate berichten deutsche Medien über „gute“ Demonstrationen, bei denen nicht nur die noblen Absichten ihrer Teilnehmer im Mittelpunkt der medialen Aufmerksamkeit stehen, sondern erstaunlicherweise auch … Weiterlesen

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Demonstrationen zur Wiederherstellung der Grundrechte in Stralsund und Rostock

Rostock/Stralsund (ADN) In Rostock und in Stralsund fanden gestern Demonstrationen und Kundgebungen der Volksinitiative Demokratie statt. Motto Wiederherstellung der Grundrechte. Obwohl sich viele Bürger an den Demonstrationen beteiligten war dies der Mainstreampresse keine Zeile wert. Es wird versucht derartige Demonstrationen … Weiterlesen

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Perverse Forsa-Umfrage zu Corona-Protesten: Demonstranten brauchen neuerdings die Erlaubnis der Mehrheitsgesellschaft

  09. August 2020 Beispiel für eine Demonstration, für die vor 85 Jahren der Großteil der Deutschen „Verständnis hatte“ (Foto: Imago)   Der erschreckende Rückbau von Verfassungswerten und seiner positiven Folgeerscheinungen – Meinungsvielfalt, Pluralismus und Demokratie – nimmt in Merkel-Deutschland … Weiterlesen

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Deutschland: Demo gegen Corona-Beschränkungen zieht durch Stuttgart

  08.08.2020 • 18:32 Uhr Quelle: AFP © THOMAS KIENZLE Demo gegen Corona-Beschränkungen zieht durch Stuttgart In Stuttgart fand am Samstag unter dem Namen „Querdenken 711“ eine Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung statt. Die Polizei sprach von mehreren Hundert Teilnehmern, … Weiterlesen

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Die Angst der Angstmacher vor dem aufmüpfigen Volk – BERLIN ALS FREIHEITLICHES FANAL GEGEN DIE SPALTUNG

War Berlin der lang ersehnte Durchbruch eines freiheitlichen Fanals gegen die Spaltung? Von SELBERDENKER | Bei der friedlichen und entspannten Freiheitsdemo am Samstag in Berlin wehten Regenbogenfahnen neben Deutschlandfahnen. Da wurde „Wir sind das Volk“ und „Merkel muss weg“ gerufen … Weiterlesen

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