Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 18.01.2022 (Textausgabe)

Zahl und Orte der Montagsspaziergänge wachsen stetig

Fulda, Großenhain, Breuberg, Memmingen, Gronau, Penzberg, Bremerhaven, Ravensburg, Fürstenfeldbruck, Erding, Vilshofen, Kempten, Aschau, Neustrelitz, Genthin, Bad Lobenstein, Remshalden und tausende Ortschaften mehr.

Städte, Dörfer gehen gegen die Corona-Maßnahmen und die Corona-Diktatur auf die Straße. Es waren gestern deutschlandweit noch mehr Menschen als vor einer Woche. Viele gehen ohne Smartphone und Ausweis als Menschen auf die Straße zum Spazierengehen, nicht als Person. Und das natürlich unangemeldet.

Trotzdem hat das Corona-System wieder unschöne Szenen provoziert. So waren in Rostock Menschen von einer Polizeikette gekesselt. Tausende Menschen auf der Straße und die Polizei sprüht Pfefferspray in die Menge. Sie wollen um jeden Preis die Demonstration auflösen. Nur lassen wir das nicht zu, wir werden so lange wieder kommen bis die Maßnahmen beendet sind 💪 Auch in manchen anderen Orten gab es unschöne Szenen.

Riesige Aufzüge in ganz Sachsen, wo die Montagsspaziergänge ihren Ausgang genommen haben: Über 75.000 Bürger auf der Straße!

Wir werden immer mehr: An diesem Montag dürften es – nach ersten Schätzungen – weit über 75.000 Bürger gewesen sein, die in Sachsen auf die Straße gingen. Viele Großproteste legten weiter zu (Bautzen 3000, Dresden gesamt 3300, Altenburg 2500, Chemnitz gesamt 2000, Leipzig gesamt 2000, Eilenburg 2000, Freiberg 2000), in vielen Städten wurden vierstellige Zahlen erreicht (z.B. Radebeul, Görlitz, Hoyerswerda, Löbau, Zittau und Zwickau), An rund 200 sächsischen Orten waren jeweils hunderte Bürger auf der Straße. Und diese Bewegung wächst von Woche zu Woche!

Erfreulicherweise blieben die Proteste in Sachsen heute ausnahmslos friedlich. Das zeigt: Wo sich Polizei und Milizen zurückhalten, gibt es keine Gewalt. Das sollte für die Zukunft hoffen lassen und auch die klare Richtung für diejenigen Behördenvertreter vorgeben, die sich nicht gegen ihr eigenes Volk stellen wollen. Diese Massenbewegung wird den Coronawahnsinn beenden!

Deutschlandweit waren es wieder mehr Bürger als vor einer Woche. Da helfen auch die Zahlenmanipulationen der Massenmedien und der Polizei wenig. In Bautzen z.B. sollen es 600 Menschen laut Polizei gewesen sein. Tatsächlich waren es aber über 3.000.

Es wird in Deutschland mittlerweile täglich irgendwo demonstriert, nicht nur Montags.

Wir haben die links zu den Videos auf unserem Kanal Frühwald informiert eingestellt. Allein auf dem Gruppen-Portal 🇩🇪 DEMOS-Deutschland BILDER & VIDEOS auf Telegram wurden bisher über 1.200 Bilder und Videos nur von gestern eingestellt und veröffentlicht.  In vielen Orten gabs auch gestern keine Videos oder Bilder. Da ging man nur spazieren.


Gaspreise explodieren: Für viele wird es jetzt eng – aber die Politik tut nichts

Berlin. Für viele Bundesbürger geht es jetzt ans Eingemachte – die Gaspreise explodieren, und vor allem Hausbesitzer sehen sich jetzt mit explodierenden Rechnungen ihrer Gasversorger konfrontiert. Viele Kunden wissen sich nicht mehr zu helfen.

Das Entsetzen ist groß und nachvollziehbar. Denn die Gaspreis-Steigerungen, die die Versorger für die kommenden Monate angekündigt haben, liegen teils bei 60 und 80 Prozent und nicht selten noch höher.

So hat beispielsweise die Montana Energie aus Oberhaching bei München die Erdgaspreise ab 1. Januar 2022 ordentlich erhöht: von 4,47 ct/kWh  auf 10,47 ct/kWh, um satte 134,2 Prozent. Bei einem Verbrauch von 28.000 kWh – für ein Häuschen durchaus plausibel – macht das Mehrkosten von rund 3000 Euro im Jahr aus.

Die Politik sieht sich zur Untätigkeit verurteilt – und schiebt die Verantwortung für die explodierenden Preise dem russischen Präsidenten Putin in die Schuhe, weil dieser angeblich kein Gas liefere. Doch das ist eine glatte Lüge: richtig ist vielmehr, daß die EU keine Bestellungen beim russischen Gazprom-Konzern aufgegeben hat und sich hartnäckig weigert, die neue Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 endlich in Betrieb zu nehmen. Und was nur wenige wissen: deutsche Energieversorger verkaufen derzeit preiswert eingekauftes russisches Gas lieber zu höheren Preisen an Polen und die Ukraine, anstatt den deutschen Markt zu beliefern. So werden die deutschen Speicher, die im letzten Sommer nicht aufgefüllt werden, leerer und leerer.

Bislang haben deutsche Politiker lediglich in Sachsen-Anhalt das Thema öffentlich diskutiert. Der Magdeburger Landtag hatte letzte Woche zum Thema eine Anhörung im Wirtschaftsausschuß. Über zielführende Ergebnisse wurde nichts bekannt.

Der Bund schweigt sich hingegen weiter aus. Lediglich Bezieher von Wohngeld sollen wegen der stark gestiegenen Energiepreise einen einmaligen Heizkostenzuschuß in Höhe von mindestens 135 Euro bekommen. So will es das neue Bundesbauministerium. Wohngeld-Bezieher erhalten bereits wegen der 2021 eingeführten CO2-Bepreisung eine Heizkostenpauschale in Höhe von monatlich 14,40 Euro. Der Rest der heizenden Bevölkerung schaut weiter in die Röhre – und muß zusehen, wie er mit 80 Prozent oder mehr Preissteigerung auskommt. (tw)


Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz macht´s möglich: Künftig massenhaft „Haßverbrechen“

Berlin. Der Druck auf unerwünschte Meinungsäußerungen im Internet wird demnächst nochmals drastisch erhöht: wenn infolge des ab Februar verschärften Netzwerkdurchsetzungsgesetzes strafbare oder möglicherweise strafbare Inhalte im Netz automatisch dem Bundeskriminalamt (BKA) gemeldet werden müssen, sind Hunderttausende Ermittlungs- und Strafverfahren gegen Meinungsabweichler vorprogrammiert. Das BKA selbst rechnet mit rund 150.000 Strafverfahren pro Jahr wegen vermeintlicher „Haßverbrechen“.

Bislang mußten die sozialen Netzwerk strafbare Inhalte lediglich löschen. Die neue Regelung verpflichtet sie künftig, diese an das BKA zu melden.

Die Zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet (ZMI) werde im Februar ihre Arbeit aufnehmen, kündigte ein Sprecher an. Dafür seien 200 Beamte vorgesehen. Das BKA arbeite hierbei mit Kooperationspartnern aus Polizei und Justiz zusammen.

Google und Facebook wollen vorerst aber keine mutmaßlich strafbaren Inhalte melden. Die beiden Unternehmen wehren sich gegen das überarbeitete Netzwerkdurchsetzungsgesetz, das sie für unverhältnismäßig halten. Neben den zwei Tech-Konzernen unterliegen auch weitere soziale Netzwerke mit mindestens zwei Millionen registrierten Nutzern der gesetzlichen Meldepflicht.

Der Deutsche Anwaltverein hatte bereits vor Monaten kritisiert, private Unternehmen wie Facebook würden so zu einem „meldepflichtigen Vorposten der Strafverfolgung“. (rk)


Vorläufige Statistik – Zahl politisch motivierter Straftaten erreicht Rekordwert

Die Zahl der politisch motivierten Straftaten in Deutschland ist im vergangenen Jahr auf den höchsten Stand seit Einführung der Statistik vor 20 Jahren gestiegen.

Das berichtet die Deutsche Presse-Agentur unter Verweis auf Angaben der Bundesregierung. Erfasst wurden demnach rund 47.300 Delikte, das sind knapp sechs Prozent mehr als im Jahr zuvor. Durch mögliche Nachmeldungen könnte die Zahl noch höher ausfallen, hieß es.rsächlich für den Anstieg seien politisch motivierte Straftaten, die weder dem linken noch dem rechten Spektrum zuzuordnen seien. Nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden spielt das aufgeheizte gesellschaftliche Klima in der Corona-Pandemie eine wesentliche Rolle.


Harter Zuwanderungskurs zahlt sich aus: Syrische „Flüchtlinge“ verlassen Dänemark

Kopenhagen. Dänemark hat sich in den letzten Jahren eine immer restriktivere Zuwanderungspolitik verordnet. Zuletzt sorgte die sozialdemokratische Regierung in Kopenhagen für Schlagzeilen, weil sie im Kosovo Gefängnisse für Straftäter mit Migrationshintergrund anmieten ließ, die tunlichst nicht mehr nach Dänemark zurückkommen sollen.

Inzwischen zeigt die harte Linie Erfolg. Nachdem schon 2019 Syrien wieder zum sicheren Herkunftsland für Syrer erklärt wurde, kehren syrische Asylbewerber Dänemark vermehrt den Rücken. Die dänischen Behörden haben in den letzten Jahren bei 800 syrischen „Flüchtlingen“ den Status überprüft, 106 von ihnen wurde der Schutz bereits in letzter Instanz aberkannt. Mindestens 400 Syrer sind in den vergangenen Jahren aus Dänemark in andere EU-Staaten gezogen, meistens nach Deutschland. Nach Experteneinschätzung ist die tatsächliche Zahl viel höher, weil viele Betroffene von den Statistiken nicht erfaßt werden.

Menschenrechtsorganisationen ebenso wie die EU verurteilen Dänemark wegen seines harten Asyl-Kurses in regelmäßigen Abständen. Doch die sozialdemokratische Regierung unter Ministerpräsidentin Mette Frederiksen ficht es nicht an – sie kann auf anhaltenden Zuspruch vonseiten der dänischen Wähler bauen. (mü)


Erneut Drohnenalarm über schwedischem AKW

Nach gesichteten Drohnenüberflügen über drei schwedischen Atomkraftwerken am Freitag ist beim AKW Forsmark gestern Abend erneut Drohnenalarm gegeben worden. Laut schwedischem Radio ermittelt die Polizei.

Sie gab nicht bekannt, ob der Alarm von privaten Augenzeugen oder vom AKW-Personal ausgelöst wurde. Vergangenen Freitag wurden gleichzeitig Drohnenflüge über den Atomkraftwerken Forsmark, Oskarshamn und Ringhals registriert.

Nun übernahm die schwedische Sicherheitspolizei die Ermittlungen. Der Vorfall wurde von Medien zum Teil mit russischen Marineaktivitäten in der Ostsee und der Verstärkung schwedischer Militärpräsenz auf der Insel Gotland in Verbindung gebracht.


„Bild“: Karner gegen deutschen Vorstoß in Asylpolitik

Der Vorstoß von Deutschlands Innenministerin Nancy Faeser in der europäischen Asylpolitik stößt bei ihrem österreichischen Amtskollegen Gerhard Karner (ÖVP) auf scharfe Kritik.

Wer wie Faeser für Asylsuchende eine „Koalition der aufnahmebereiten Mitgliedsstaaten“ schmieden wolle, schicke die völlig falschen Signale aus, sagte Karner der deutschen „Bild“ (Dienstag-Ausgabe).

„Ich spreche mich klar gegen solche Bestrebungen aus.“ Ein solches Bündnis wecke falsche Erwartungen. Karner plädierte stattdessen dafür, „Allianzen der Vernunft“ zu bilden. Die EU solle sich in der Migrationsfrage auf jene Themen konzentrieren, bei denen Einigkeit herrsche. Das seien ein robuster Außengrenzschutz, schnelle Verfahren und konsequente Rückführungen.

Faeser: „Koalition aufnahmebereiter Mitgliedsstaaten“

Österreich verfolgt seit vielen Jahren eine restriktive Migrationspolitik. Das Land gehört ähnlich wie Deutschland zu den Hauptzielen von Zuwanderern, die nach Erkenntnissen der Behörden oft aus wirtschaftlichen Gründen kommen. 2021 wurden laut Bundeskriminalamt in Österreich 40.000 Menschen aufgegriffen, die illegal und teils mit Hilfe von Schleppern die Landesgrenzen passiert hatten, fast doppelt so viele wie im Jahr davor.

Faeser hatte am Freitag nach einem Treffen mit EU-Innenkommissarin Ylva Johansson in Berlin gesagt, eine „Koalition der aufnahmebereiten Mitgliedsstaaten“ könne vorangehen und so die Weiterentwicklung des europäischen Asylsystems in Gang bringen. Ihre ersten Gespräche mit Frankreich und Italien zu Migrationsfragen seien vielversprechend gewesen.


 Gotland – Panzer auf Ostsee Insel — aus Angst vor russischer Invasion

Schwedens Armee verlegt seit Freitag Soldaten und Waffen auf die Ostseeinsel Gotland. Nach Informationen sieht man in Stockholm tatsächlich die, wenn auch kleine, Möglichkeit eines russischen Angriffs auf die größte Ostseeinsel.

Bereits am Freitagmorgen trafen Soldaten und schwedische Schützenpanzer vom Typ „Stridsfordon 90“ im Küstenstädtchen Visby (23 000 Einwohner) ein und sicherten den Hafen der Stadt.

📍Hintergrund: Russland verlegte am Mittwoch drei seiner schweren Landungsschiffe von der Nordmeer-Halbinsel Kola in die Ostsee.


Märkisch-Oderland: Keine Bußgeldbescheide mehr bei Corona-Protesten

Bei Protesten gegen die Corona-Maßnahmen verstoßen die Teilnehmer angeblich häufig gegen staatliche Vorschriften. Der Kreis Märkisch-Oderland will nun keine Bußgelder mehr bei Corona-Verstößen ausstellen. Der Landrat bestreitet die Zuständigkeit seiner Behörden.

Der Landrat des brandenburgischen Kreises Märkisch-Oderland, Gernot Schmidt (SPD), hat sich dagegen ausgesprochen, Bußgelder gegen Bürger zu verhängen, die an Protesten gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen teilnehmen und dabei gegen Auflagen verstoßen, etwa keine Masken tragen oder ihren Protest gar nicht erst anmelden.

Schmidt lehnt diese Art der „Strafverfolgung“ ab, da sie nicht zum Aufgabenbereich seiner Verwaltung gehöre. Die Mitarbeiter seines Landkreises würden sich vielmehr der Pandemiebekämpfung widmen und dürften nicht zu Strafverfolgern mutieren.

Denn dazu bestehe auch gar kein Anlass:

„Wir sind der Meinung, dass diese Maßnahmen gegenüber Bürgern, die ihr Demonstrationsrecht wahrnehmen, überzogen sind.“


Abu Dhabi – Arabische Medien bestätigen: Das vereinigte arabische Emirat wurde mittels Raketen und Drohnen vom Jemen aus angegriffen. Der Schaden dürfte groß sein.


Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 19.01.2022

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