China vergißt nicht: Xi Jinping erinnert an Bombardierung der chinesischen Botschaft in Belgrad
Belgrad. Vor genau einem Vierteljahrhundert, am 7. Mai 1999, wurde die chinesische Botschaft in Belgrad Opfer eines amerikanischen Luftangriffs. Drei chinesische Bürger, darunter zwei Journalisten, kamen dabei ums Leben, 20 Diplomaten wurden verletzt. Die Amerikaner, die das damalige Jugoslawien im Rahmen des NATO-Überfalls bombardierten, führten den Zwischenfall auf einen Aufklärungsfehler zurück.
Es ist kein Zufall, daß sich der chinesische Staatschef Xi Jinping dieser Tage zu Besuch auf dem Balkan aufhält und am Dienstag in Serbien eintraf. Er erklärte, daß sich Peking sehr gut an die NATO-Bombardierung im Mai 1999 erinnere und nicht beabsichtige, dieses Ereignis zu vergessen. Er unterstrich, daß die Freundschaft zwischen Serbien und China „durch das Blut von Landsleuten gestärkt“ sei und weiterhin wachsen werde: „Das chinesische Volk schätzt den Frieden, aber wir werden niemals zulassen, daß sich eine solch tragische Geschichte wiederholt. Die mit Blut besiegelte chinesisch-serbische Freundschaft wird im gemeinsamen Gedächtnis beider Völker bleiben.“
Der NATO-Überfall auf das damalige Jugoslawien forderte mehr als 2.500 Tote und verursachte Schäden in Höhe von rund 100 Milliarden US-Dollar. Die NATO-Luftangriffe dauerten vom 24. März bis zum 10. Juni 1999. Ärzte verzeichneten in den Folgejahren die Folgen des Einsatzes von abgereichertem Uran bei den Bombardierungen, das zu einem massiven Anstieg der Krebserkrankungen führte. (mü)
Quelle: zuerst.de
Energieversorgung – 70 Prozent der Unternehmen von Stromausfällen betroffen
Schockstudie für die deutsche Wirtschaft: Nicht nur die horrenden Energiekosten machen den Unternehmen zu schaffen, auch die Versorgung läßt zu Wünschen übrig. Die große Mehrheit der Firmen beklagt teure Stromausfälle. Drohen bald afrikanische Verhältnisse?
BERLIN. 70 Prozent der deutschen Unternehmen haben laut einer Befragung der Industrie- und Handelskammern (DIHK) angegeben, im vergangenen Jahr von Stromausfällen betroffen gewesen zu sein. 28 Prozent der Firmen waren dabei von Ausfällen über drei Minuten betroffen, 42 Prozent hatten für weniger als drei Minuten keinen Strom, berichtet die Welt.
„Die Probleme erstrecken sich über alle Spannungsebenen und führen zwangsläufig zu wirtschaftlichen Schäden“, heißt es in der DIHK-Studie. Rund ein Drittel der Stromunterbrechungen führten zu Kosten von bis zu 10.000 Euro. 15 Prozent der Ausfälle verursachten Kosten zwischen 10.000 und 100.000 Euro und zwei Prozent sogar mehr als 100.000 Euro.
Regierung kennt die Grüne für viele Stromausfälle selbst nicht
Über die Gründe für die Stromausfälle konnten die meisten Unternehmen keine Angaben machen. DIHK-Hauptgeschäftsführer Achim Dercks sagte: „Solange Unternehmen die Ursachen für den Großteil der Stromausfälle nicht kennen, werden Zweifel an der Zuverlässigkeit der Netze wachsen.“ Auch die dem Wirtschaftsministerium untergeordnete Bundesnetzagentur erfaßt die Ursachen von Ausfällen unter drei Minuten nicht.
Als Konsequenz schafften sich 18 Prozent der befragten Unternehmen im vergangenen Jahr auf eigene Kosten Notstromaggregate oder Energiespeicher an. Bundeswirtschaftsminister Habeck hatte immer wieder versprochen, die Energieversorgung Deutschlands sei gesichert. (ho)
Quelle: Junge Freiheit
2300 Islamisten bei Demo in Hamburg – Er forderte das Kalifat, dann war Schluss!
Jammer-Islamisten fühlen sich verfolgt und berufen sich auf das Grundgesetz
Hamburg – Sie fordern ein Kalifat. Einen Gottesstaat, in dem die Scharia gilt, das islamische Recht. In dem es keine Meinungsfreiheit, keine Religionsfreiheit, gar keine Freiheit gibt. Schon gar nicht für Frauen. Und dafür berufen sie sich: auf unser Grundgesetz!
Bizarr? Wirr? Allerdings!
Gestern versammelten sich laut Polizei etwa 2300 radikale Islamisten in Hamburg zu einer Kundgebung. Und sie sahen sich vor allem als eines: als Opfer! Als Opfer des deutschen Staates, der Medien oder kritischer Experten.
Anführer der Steinzeit-Islamisten ist der Lehramts-Student Joe Adade Boateng (25), dem die Hansestadt Hamburg bescheinigt hat, dass er wegen seiner Hetze nie als Lehrer arbeiten wird.
Bei der Kundgebung schwurbelte er: „Sie haben uns zum Staatsfeind gemacht, obwohl wir gegen kein Gesetz verstoßen haben.“ Sieht man mal davon ab, dass die Kalifatsgläubigen Recht und Gesetz abschaffen wollen. Die Islamisten hätten es nur gewagt, ihre Meinung zu äußern. Als Zeichen für diese angebliche Unterdrückung hielten viele Teilnehmer Schilder mit der Aufschrift „Zensiert“ hoch.
Der Hintergrund: Nach einer ähnlichen Demo vor zwei Wochen gab es diesmal Auflagen: So durfte weder das Existenzrecht Israels geleugnet noch zur Gründung eines Kalifats aufgerufen werden. Hetzer Boateng kümmerte das wenig. Er forderte: „Vereine die Muslime in der islamischen Welt in einem rechtsgeleiteten Kalifat.“ Weil er den Gottesstaat nicht in Deutschland forderte, umging er wohl die Auflagen.
Nach der Forderung war dann Schluss! Boateng beendete die Demo nach einer Stunde.
Übrigens: Frauen waren auf der Kundgebung nicht zu sehen. Sie standen zum Teil komplett verschleiert am Rand. Ganz ohne Schleier traute sich eine Gegendemonstrantin auf die Straße. Auf ihrem Schild stand: „Allah, schmeiß Hirn vom Himmel!“
Quelle: Bild-online
Medien: Zahl der in der Ukraine eintreffenden Söldner geht zunehmend zurück
Die Zahl der ausländischen Söldner, die aufseiten Kiews am Konflikt teilnehmen, ging im Vergleich zum März 2022 um zwei Drittel zurück. Dies berichtet das Portal Business Insider unter Berufung auf den US-Militäroffizier Carl Larson, der sich im Sommer 2022 an Kampfeinsätzen in der Ukraine beteiligte.
Laut Larson komme nun die Hälfte der neuen Söldner aus lateinamerikanischen Ländern, die nur „wegen des Geldes da“ seien.
Larson gab auch zu, dass er während seines Aufenthalts in der Ukraine erkannt habe, dass ausländische Söldner die russischen Streitkräfte nicht aufhalten könnten, sondern deren Vormarsch nur „vielleicht eine Stunde lang“ verzögern können. Er fügte hinzu, dass viele der Söldner bei russischen Drohnenangriffen getötet worden seien.
Quelle: Nachrichtenagentur ADN
Donezker Volksrepublik-Chef Puschilin fordert „sanitäre Zone“ zum Schutz Russlands: Alle russischen Städte gehören befreit
Im Gespräch mit der Nachrichtenagentur TASS hat der Chef der Volksrepublik Donezk, Denis Puschilin, gefordert, eine „sanitäre Zone“ zu schaffen, um die Sicherheit des russischen Territoriums zu gewährleisten. Die Notwendigkeit dieser Maßnahme begründete Puschilin folgenderweise:
„Momentan gibt es zu viele Waffen in der Ukraine. Es gibt zu viele radikale Banden, die sich zwar bislang unter der Schirmherrschaft von offiziellen Strukturen befinden. Aber ich schließe nicht aus, dass sie außer Kontrolle geraten und verschiedene Provokationen begehen werden.“
Mit Blick auf die von der Ukraine gemeldete russische Offensive im Gebiet Charkow erklärte der DVR-Chef, dass alle ‒ historisch gesehen ‒ russischen Städte wie Charkow, Odessa, Dnjepropetrowsk oder Sumy befreit werden sollten.
„Denn dort leben unsere Leute. Obwohl einige von ihnen irregeführt worden sind, hören sie nicht auf, Russen zu sein. Ich spreche jetzt von keiner Nationalität, sondern von der Weltanschauung. Ich spreche von unserem Erbe.“
Gleichzeitig gab Puschilin bekannt, dass russische Armeeangehörige momentan auch am Rande der Stadt Tschassow Jar kämpften. Er zeigte sich zuversichtlich, dass auch diese Stadt unter Russlands Kontrolle gebracht werden könne.
Weitere Details gab er nicht preis, indem er sich auf das russische Verteidigungsministerium berief. Es sei die Kompetenz der Behörde in Moskau, die Bevölkerung über den Verlauf der Kampfhandlungen zu informieren. Das russische Militär sorge dafür, dass die zu veröffentlichenden Informationen die kämpfenden russischen Truppen nicht gefährden. Das Tempo des Vormarsches bezeichnete Puschilin als optimal. Die Hauptaufgabe sei es, das Personal zu schonen, wie dies Präsident Wladimir Putin angeordnet habe.
Quelle: Nachrichtenagentur ADN
Insa: AfD fällt in Wählergunst auf Jahrestief
Die AfD sackt in der Wählergunst weiter ab und erreicht im Sonntagstrend des Instituts Insa ein Jahrestief. Wäre demnach am kommenden Sonntag Bundestagswahl, käme die AfD auf 17 Prozent, das ist ein Punkt weniger als in der Vorwoche und so wenig wie zuletzt im Mai 2023, so die Erhebung im Auftrag der „Bild am Sonntag“. Zugleich gewinnen die Grünen einen Punkt auf 13 Prozent hinzu. Alle anderen Parteien halten ihre Ergebnisse aus der Vorwoche: Die Union erreicht 30 Prozent, die SPD 15 Prozent, die FDP 5 Prozent und das BSW 7 Prozent. Politisch und rechnerisch möglich bleiben damit ein schwarz-rotes Bündnis (45 Prozent) sowie eine Jamaika-Koalition (48 Prozent). Für die Erhebung hatte Insa 1.247 Personen vom 6. bis 10. Mai 2024 befragt.
Quelle: MMNews
Durchsichtiges Ablenkungsmanöver: Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen gegen Luftwaffen-Inspekteur ein
Berlin. Das war absehbar, und kein geringerer als Bundesverteidigungsminister Pistorius (SPD) hatte die Marschrichtung angegeben. „Ich werde niemanden meiner besten Offiziere Putins Spielen opfern“, gab er im März bekannt, als das offenbar von russischen Geheimdiensten mitgeschnittene Gespräch des Luftwaffen-Inspekteurs mit mehreren hohen Offizieren für Schlagzeilen sorgte; in dem Gespräch hatten sich die Offiziere unverhohlen über Angriffspläne auf die russische Krimbrücke mittels deutscher „Taurus“-Marschflugkörper ausgetauscht.
Ein daraufhin eingeleitetes Ermittlungsverfahren gegen den Luftwaffen-Inspekteur hat die Staatsanwaltschaft Berlin jetzt eingestellt. Das Verfahren sei „formal“ eingeleitet worden, weil Privatpersonen wegen Verletzung von Dienstgeheimnissen und einer besonderen Geheimhaltungspflicht Anzeigen erstattet hätten, teilte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft mit. Von einer Aufnahme der Ermittlungen sei abgesehen und das Verfahren am 10. April eingestellt worden, weil der Anfangsverdacht nicht gegeben sei. Etwaige Unachtsamkeiten des Angezeigten wären möglicherweise disziplinarrechtlich relevant, „sind aber als fahrlässiges Handeln nicht strafbewehrt“. Ermittlungen gegen weitere Personen würden nicht geführt.
Nur: der Verdacht der Verletzung von Dienstgeheimnissen, auf den sich die Berliner Staatsanwaltschaft kapriziert, ist ein vergleichsweise belangloser Nebenkriegsschauplatz, der freilich von der deutschen Medien-Berichterstattung unisono in den Vordergrund gestellt worden war. Viel gravierender ist der nach wie vor im Raum stehende Verdacht eines Verstoßes gegen Artikel 26, Abs. 1, GG, der bereits die Vorbereitungen zu einem Angriffskrieg unter Strafe stellt. Dieser Vorwurf wurde sowohl von der Politik wie auch von den Mainstream-Medien sehr bald nach Bekanntwerden des Gesprächs-Mitschnitt ausgeblendet.
Offiziell vertritt die Bundesregierung derzeit die Position, daß die deutschen Marschflugkörper vom Typ „Taurus“ nicht an die Ukraine geliefert werden sollen, um eine Eskalation des Konflikts zu verhindern. Mit welcher Legitimierung der Luftwaffen-Inspekteur vor diesem Hintergrund dennoch konkrete Gespräche über einen „Taurus“-Angriff auf die Krimbrücke führte, ist bislang völlig ungeklärt. (rk)
Quelle: zuerst.de
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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 12.05.2024
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