Asylbewerber: Gemeinde holt Bürger mit ins Boot

In einem gemeinsamen Aufruf haben sich der Rat von Langenbernsdorf sowie Vertreter von Vereinen und Organisationen gegen Hetze und Fremdenhass im Ort positioniert.

Von Uwe Mühlhausen
erschienen am 09.12.2015

Langenbernsdorf. Ein Flugblatt, das vor ein paar Tagen zahlreiche Familien in der Gemeinde Langenbernsdorf in ihren Briefkästen fanden, sorgt derzeit für reichlich Gesprächsstoff im Dorf. Der Verfasser des anonymen Schreibens macht in dem zweiseitigen Papier gegen die Aufnahme von Asylbewerbern im Ort mobil und beleidigt einen im Dorf lebenden und gesellschaftlich aktiv tätigen Mitbürger, der sich für ein humanitäres Umgehen mit den Menschen aus Kriegsgebieten oder Krisenregionen stark gemacht hat.

Am Dienstagabend beschäftigte sich der Gemeinderat, der in dem Flugblatt ebenfalls angegriffen wurde, mit der Problematik. An der Sitzung nahmen zahlreiche Bürger teil, die ihren Unmut gegen die in dem Schreiben geäußerten Aussagen zum Ausdruck brachten und den Standpunkt des Rates zu der Frage wissen wollten. „Mich beängstigt nicht das Thema, sondern die Art und Weise, wie in dem Papier gehetzt wird. So etwas können wir uns nicht gefallen lassen“, sagte beispielsweise Franziska Wolf, die erst vor ein paar Tagen mit ihrer Familie nach Langenbernsdorf gezogen ist.

Bevor der Bürgermeister des Ortes, Frank Rose (parteilos), auf das Thema eingehen konnte, meldete sich Andreas Mehlhorn (CDU) zu Wort. Er berichtete kurz über eine Veranstaltung im Sächsischen Landtag, an der er am Samstag teilgenommen hat. „Da spielte das Thema Asylpolitik eine Hauptrolle. Auch wir als Gemeinde werden um die Problematik nicht herumkommen, müssen uns dieser stellen und sollten darauf vorbereitet sein“, sagte der Geschäftsmann und spielte damit dem Bürgermeister den Ball zu.

Frank Rose verlas anschließend eine gemeinsam verfasste Stellungnahme der Gemeindeverwaltung und des Rates zu dem Flugblatt und nahm damit zugleich Stellung zur Asylproblematik im Ort. „In einer demokratischen Gesellschaft müssen alle Standpunkte gehört werden, ob sie dafür oder dagegen sind. Wir wenden uns aber ausdrücklich gegen anonymes Handeln und rufen alle Langenbernsdorfer auf, sich an einer lösungsorientierten Diskussion zu beteiligen“, sagte der Bürgermeister. Es gehe darum, gemeinsam die Frage zu beantworten, wie in der Gemeinde menschenwürdige Unterbringungsmöglichkeiten für Hilfesuchende geschaffen und die humanitären Aufgaben gelöst werden können. „Hetze, Hass und Gewalt gefährden unser Zusammenleben und werden abgelehnt“, sagte Frank Rose. Den Aufruf, der auch in der nächsten Ausgabe des Gemeindeblattes veröffentlich wird, haben neben der Verwaltung und dem Rat, die CDU-Ortsgruppe, die Vorstände der drei im Ort ansässigen Kirchgemeinden, der Männergesangsverein, der Schulverein und Turnverein unterzeichnet. „Wir werden in den nächsten Tagen an verschiedenen Einrichtungen Listen auslegen, in denen sich Bürger, die bei der Lösung der Asylproblematik mitarbeiten wollen, eintragen können.“

Im Landkreis gibt es insgesamt fünf Sozialräume, auf den die Asylbewerber aufgeteilt werden. Werdau, Crimmitschau, Langenbernsdorf, Fraureuth und Neukirchen bilden den Sozialraum 2. In dem werden bis Jahresende 613 Asylbewerber leben. Ab Januar, so die prognostizierten Zahlen, kommen monatlich 130 neue Asylbewerber hinzu.

In Werdau leben aktuell 220 Asylbewerber in der Gemeinschaftsunterkunft und 100 in Wohnprojekten. Bis Jahresende werden es insgesamt 350 Menschen sein. Die Stadt bereitet sich auf die Aufnahme von weiteren 60 bis 100 Personen vor.

In Crimmitschau wohnen 177 Asylbewerber in Wohnprojekten, bis Jahresende werden es 250 sein. Ab Januar wird die Stadt monatlich rund 60 neue Asylbewerber aufnehmen.

Langenbernsdorf, Fraureuth und Neukirchen haben bisher noch keine Asylbewerber aufgenommen. Fraureuth erwartet in den nächsten Tagen und Wochen 60 Personen. (umü)

Quelle: Freie Presse vom 09.12.2015

Soweit der Artikel der örtlichen Freien Presse. Nunmehr die realen Fakten was tatsächlich verteilt wurde:

Asylanten in Langenbernsdorf in Sachsen? So lautet die Überschrift auf einem Flugblatt, welches den Bürgern über die Briefkästen zugestellt wurde

Die Redaktion wurde um Veröffentlichung gebeten, dem wir hier gerne nachkommen.

Jeder Leser kann hier sehen, dass niemand beleidigt worden ist. Die Verfasser kritisieren lediglich, dass die Gemeindeverwaltung ein Vorstandsmitglied des Männergesangsvereins zu Wort kommen läßt und dass er antideutscher Populist sei. Dies ist ein politisches Meinungsbild das nicht jeder teilen muss aber keine Beleidigung.

Anmerkung der Redaktion:

Die Bürger können selbstverständlich wieder selbst über ihr Schicksal und das der Gemeinde entscheiden. Dazu bedarf es aber einer Willenserklärung an die Alliierten und einem Bürgermeister, welcher sich das auch zutraut.

Dieser müßte über die UN Res. 56/83 die Selbstverwaltung der Gemeinde erklären nach Beschluss des Gemeinderates und somit die Gemeinde als Völkerrechtssubjekt wieder aktivieren, was seit dem 06. Januar 1947 durch die Alliierten so rechtlich möglich gemacht wurde. Seit dem 29.09.1990 ist dies völkerrechtlich ohne Problem möglich da die Alliierten im 2plus4-Vertrag den Deutschen Boden und das Deutsche Reich freigegeben haben (Artikel 7 Abs. 2 des 2plus-4 Vertrag). Deutschland wird dort als souverän angesehen. Deutschland ist der Fachbegriff der Alliierten nach dem Shaef-Gesetz Nr. 52 für das Deutsche Reich in den Grenzen vom 31.12.1937!

Und keine Angst, weder Hartz IV noch sonstige Zuwendungen gehen verloren. Denn der Verwaltungskonstrukt, Bundesrepublik in Deutschland, ist von den Alliierten in der seit 1990 neu geschaffenen neuen Besatzungsverwaltung verpflichtet alle Bewohner die Deutsche sind, in den Grenzen des 31.12.1937 , wenn sie in Not geraden sind (Artikel 133 SGB XII) zu versorgen.

Deshalb auch die vielen Asylforderer, besser gesagt, der von den Westalliierten schon lange geplante Bevölkerungsaustausch. Denn die wahren Deutschen sind der Jahrhundertlüge um Deutschland längst auf der Spur. Die korrekte Aufarbeitung der Deutschen Geschichte und die damit verbundene Offenlegung wie das Deutsche Volk in Kriege hinein getrieben wurde und warum, ist vom weltweit agierenden Zion nicht gewünscht. Das gesamte Bankensystem ist übrigens in der Hand dieser Akteure. Jeder darf gerne tiefgründig darüber nachdenken!

Wichtig ist nur das jeder Deutsche sich unter Völkerrecht stellt und eine Willenserklärung auf die jeweilige staatliche Verfassung abgibt. Das bedeutet für die Langenbernheimer und alle Sachsen eine Willenserklärung auf die Sächsische Verfassung vom 01. November 1920, die letzte völkerrechtlich gültige Verfassung!

Für Sachsen drucken wir die Willenserklärung nachfolgend vom Text her ab:

Familienname:

Vorname:                                                                                        Ort,Datum

Anschrift:

Botschaft der Russischen Föderation
Unter den Linden 63-65

[10117] Berlin

Mitteilung an die Regierung der Russischen Föderation zur allgemeinen Weiterleitung und Kenntnisnahme

Willenserklärung

Heute, am                         habe ich,                                                           als Teil des deutschen Souverän, die Verfassung des Bundesstaates Freistaat Sachsen vom 01.11.1920, als meine Staatsangehörigkeit des Bundesstaates Freistaat Sachsen wieder angenommen.

Es ist mein absoluter freier Wille, als Teil des obersten Souverän des deutschen Volkes und Staatsangehöriger des Bundesstaates Freistaat Sachsen

• mit allen Völkern der Welt zum höchsten Allgemeinwohl aller Menschen in friedlicher Koexistenz zu leben, freundschaftliche und konstruktive Handelsbeziehungen zu führen und
• Frieden mit allen noch als Feindstaaten des Deutschen Reiches gelisteten Ländern zu schließen, sowie
• die Souveränität dieser für immer zu achten.

Es ist mein absoluter freier Wille, als Teil des obersten Souverän des deutschen Volkes und Staatsangehöriger des Bundesstaates Freistaat Sachsen

• unter Eid das Versprechen zu geben, nie Krieg gegen andere Völker, Gruppen, Länder und Staaten zu beginnen, und
• an der Herstellung der Rechtsstaatlichkeit und Rechtssicherheit in meinem Staat und international mitzuwirken.

Ich stelle hiermit unmissverständlich klar, daß die derzeitigen kriegerischen Handlungen und Entscheidungen, an welchen sich die BRD-Treuhandverwaltung unter Leitung der Geschäftsführerin Angela Merkel beteiligt, nicht die meinen sind, und nicht durch mich, als Souverän des deutschen Volkes, legitimiert wurden.

Ich stelle hiermit unmissverständlich klar, daß der Bundesstaat Freistaat Sachsen nicht Mitglied der NATO ist und ich als als Teil des obersten Souverän des deutschen Volkes und Staatsangehöriger des Bundesstaates Freistaat Sachsen keine Mitgliedschaft innerhalb der NATO anstrebe.

Erklärender

Eine Kopie der sächsischen Willenserklärung ist direkt an die russische Botschaft an den zuständigen Alliierten für Mitteldeutschland zu senden.

Das Original soll jeder derzeit behalten mit dem FAX-Nachweis oder Einschreibnachweis, wann er es an die Russische Botschaft in Kopie gesendet hat.

Alle anderen deutschen Bürger die sich reorganisieren müssen je nach Bundesstaat eine Willenserklärung auf Ihren Staat abgeben und die Kopie an die jeweilige Besatzungsmacht senden.

Nachfolgend die 24 deutschen Einzelstaaten:

Besonderheiten:

Das Land Thüringen besteht aus 7 Bundesstaaten:

Bildung des Freistaates Thüringen am 1. Mai 1920 aus den sieben thüringischen Staaten: Sachsen-Weimar-Eisenach, Sachsen-Meiningen, Sachsen-Altenburg, Schwarzburg-Rudolstadt, Schwarzburg-Sondershausen, Gotha, Reuß (durch Reichsgesetz vom 30.4.1920, RGBl. S. 841). Eine Einbeziehung des preußischen Regierungsbezirks Erfurt war an der Haltung Preußens gescheitert. Erfurt gehörte damit weiterhin zur Sächsischen Provinz Preußen.

Weitere Besonderheit: Der Staat Waldeck schloß sich 1929 dem Staat Preußen an.

Alle Verfassungen der Einzelstaaten (abgeschlossen zwischen 1919 und 1929) finden Sie jeweils unter:

www.verfassungen.de

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD Lizenz Nr. 101 v.10.10.1946) vom 11.12.2015