08. März 2019
- Der Ministerpräsident von Finnland, Juha Sipilä (Heikki Saukkomaa / Lehtikuva / dpa)
Rund fünf Wochen vor der Parlamentswahl in #Finnland hat die Regierung des Landes ihren Rücktritt eingereicht.
Ministerpräsident #Sipilä begründete dies mit dem Scheitern einer Sozial- und Pflegereform. Diese sei das wichtigste Ziel seiner Regierung gewesen, sagte er in Helsinki. Bis zur Parlamentswahl am 14. April werde das Kabinett geschäftsführend im Amt bleiben. Er sei zuversichtlich, dass nach der Wahl eine neue Regierung gebildet werden könne, bevor Finnland im Juli die EU-Ratspräsidentschaft übernehme.
Die Regierungsparteien waren nach Medienberichten zu dem Schluss gekommen, dass die Zeit nicht ausreiche, um das Gesetzespaket für die Sozialreform noch bis zur Wahl durchzubekommen.
Quelle: Deutschlandfunk vom 08.03.2019
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