Schlagwort-Archive: Regierung

Vom Spiegel hofiert: Ursula von der Leyen auf dem Weg ins Kanzleramt?

03.08.2018 • 06:15 Uhr © Screenshot Spiegel.de Höhere Weihen für von der Leyen? Beim Spiegel-Interview geht es jedenfalls gelöst zu Ursula von der Leyen wird vom Spiegel interviewt. Und wie: Das Interview verläuft ungewöhnlich harmonisch, es gibt freundliche Fragen, schöne … Weiterlesen

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Syrien: Kurden verhandeln offenbar mit Regierung über Ende der Gewalt

29. Juli 2018 Soldaten der Syrischen Demokratischen Streitkräfte beobachten mit Ferngläsern von einem Aussichtspunkt aus die nordsyrische Stadt Manbidsch; hier ein Archivbild. (AFP / DELIL SOULEIMAN) In der syrischen Hauptstadt Damaskus haben sich Vertreter der #Kurden sowie der #Regierung nach … Weiterlesen

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Tschechien: Regierung übersteht Vertrauensabstimmung

  12. Juli 2018 Das tschechische Parlament während einer Sitzung (Archivbild). (AFP / MICHAL CIZEK) Fast neun Monate nach den Parlamentswahlen in Tschechien hat dort die Regierung die obligatorische Vertrauensabstimmung im Abgeordnetenhaus gewonnen. Für das Minderheits-Kabinett von Ministerpräsident Babis aus … Weiterlesen

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Schweden ist für viele Flüchtlinge inzwischen genauso unsicher wie ihre Herkunftsländer

Von Andreas Lilge 04. July 2018 Aktualisiert: 04. Juli 2018 16:32 In Schwedens Städten mit Migranten-Ghettos explodiert die Gewalt. #Bandenkriege und #Schießereien auf offener Straße häufen sich. Schweden erlebt in der letzten Zeit eine beispiellose Welle der Gewalt. Kurz vor „Midsommar“ gab … Weiterlesen

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Syrien: Regierung fordert Flüchtlinge zur Rückkehr auf

04. Juli 2018 Das Bild der staatlichen, syrischen Nachrichtenagentur SANA zeigt geflüchtete Menschen, die 2017 in die Stadt Homs zurückkehren. (dpa-Bildfunk / AP / SANA) Die syrische Regierung hat Kriegsflüchtlinge zur Rückkehr aufgefordert. Weite Teile des Landes seien erfolgreich von … Weiterlesen

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Neue italienische Regierung steht: Beobachter spekulieren über begrenzte Haltbarkeit

  03. Juni 2018 INTERNATIONAL Rom. Nach drei Monaten der politischen Krise ist auch in #Italien erstmals eine #EU-kritische Regierung an der Macht. Der italienische Staatspräsident Sergio Mattarella vereidigte am Freitag die neue Regierung unter Ministerpräsident Giuseppe Conte. Dem neuen Kabinett … Weiterlesen

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LEIHARBEITER SOLLEN AKTEN-ZUGRIFF HABEN: Bamf-Skandal um Projekt „Paula“: Recherche bringt Regierung in Erklärungsnot

  Neue Recherchen enthüllen Details im Bamf-Skandal: Cordt, Mayer, Seehofer. © dpa / Kay Nietfeld Aktualisiert: 31.05.18 09:41   Rund hundert #Leiharbeiter hatten im #Bamf über Monate Zugriff auf Millionen Asylakten. Das ergaben Recherchen. Sie entlarven damit möglicherweise Falschaussagen des Bamf und von … Weiterlesen

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Europa Italiens Präsident beauftragt IWF-Mann Cottarelli mit neuer Regierungsbildung

  28.05.2018 • 12:45 Uhr Italiens Präsident Sergio Mattarella hat den ehemaligen IWF-Direktor #Carlo Cottarelli mit der Bildung einer Übergangsregierung beauftragt. Die Entscheidung fiel, nachdem Mattarella das Kabinett von Guiseppe Conte abgelehnt hatte. Cottarelli wird es schwer haben, sich gegenüber … Weiterlesen

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Botschafter – Skripal-Fall: Briten berichten erst nach Zensur durch Regierung

© AFP 2018 / Andrew Cowie 19:17 21.04.2018 (aktualisiert 19:36 21.04.2018) Den britischen Medien ist es laut dem russischen Botschafter in London, Alexander Jakowenko, verboten, Artikel zum Fall #Skripal ohne Genehmigung des Rates für nationale Sicherheit #Großbritanniens zu veröffentlichen. Jakowenko hatte … Weiterlesen

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Ungarn: Zehntausende protestieren in Budapest gegen Regierung

15. April 2018Tausende gehen gegen die ungarische Regierung auf die Straße (AFP) In der ungarischen Hauptstadt Budapest haben Zehntausende Menschen gegen die national-konservative Regierung unter Ministerpräsident #Orban protestiert. Sie zogen unter dem Motto „Wir sind die Mehrheit“ durch die Innenstadt … Weiterlesen

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Kanzlerinnenwahl: Steinmeier mahnt künftige Regierung zu Bürgernähe

14. März 2018 Blick in den Plenarsaal des Deutschen Bundestages (imago / photothek) Bundespräsident #Steinmeier hat vor der für heute geplanten Vereidigung der neuen #Bundesregierung #Bürgernähe angemahnt. Themen, die auf der Straße lägen, dürften nicht ignoriert werden, sagte er der … Weiterlesen

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Bonn: Regierung und Bürgermeister sprechen über Gratis-Nahverkehr

26. Februar 2018 Ein U-Bahnhof in Berlin. (dpa / picture alliance) Die #Oberbürgermeister von #Bonn, #Mannheim, #Essen, #Reutlingen und #Herrenberg kommen heute mit Vertretern der #Bundesregierung zusammen, um über Maßnahmen zur Reduzierung der #Stickoxid-Belastung zu sprechen. Die fünf Kommunen sollen … Weiterlesen

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Schweden versinkt im Verbrechen: Regierung schließt Armeeeinsatz nicht mehr aus

20. Januar 2018 INTERNATIONAL Stockholm. #Schweden ist in manchen Dingen schon einen guten Schritt weiter. Jetzt steht die Regierung in #Stockholm im Kampf gegen die ausufernde #Kriminalität unter Zugzwang und sieht sich – zumal im Vorfeld der nächsten Parlamentswahl im … Weiterlesen

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Mittelamerika: Schwere Krawalle bei Protesten gegen die Regierung in Honduras

13. Januar 2018In Tegucigalpa kam es am Rande der Proste zu Vandalismus. (AFP ) Bei erneuten Protesten gegen die umstrittene Präsidentenwahl in #Honduras hat es #Ausschreitungen gegeben. In der Hauptstadt #Tegucigalpa schleuderten Kundgebungsteilnehmer Steine auf Polizisten. Die Beamten setzten Tränengas … Weiterlesen

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Regierung: CDU,CSU und SPD beginnen Sondierungen

07. Januar 2018 Union und SPD kommen zu ersten Sondierungen zusammen. (imago stock&people) Mehr als drei Monate nach der Bundestagswahl kommen #CDU,#CSU und #SPD heute erstmals zu #Sondierungsgesprächen zusammen. Die drei Parteien wollen in Berlin bis Donnerstag die Chancen für … Weiterlesen

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DR Kongo: Regierung lässt Internet und SMS abschalten

31. Dezember 2017 Bürger im Kongo protestieren seit Monaten gegen Präsident Kabila (Nicolas Maeterlinck/BELGA) In der #Demokratischen Republik Kongo hat die Regierung angeordnet, das #Internet und #SMS-Dienste abzuschalten. Sie reagiert damit auf Pläne von Oppositionsgruppen für eine Demonstration gegen Präsident … Weiterlesen

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Spanien: Regierung zieht Tausende Polizisten aus Katalonien ab

27. Dezember 2017Einheiten der spanischen Nationalpolizei beim Einsatz gegen das Referendum in Barcelona (Archivbild) (picture alliance / dpa / Felipe Dana) Die #spanische Regierung zieht Tausende #Polizisten aus #Katalonien ab. Der Abzug solle bis Samstag abgeschlossen sein, teilten das Innenministerium … Weiterlesen

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UN-Menschenrechtskommissar warnt vor Kurz und Strache: „Gefährliche Entwicklung“ für Europa

20. Dezember 2017 INTERNATIONAL Genf. Mit ungewohnt deutlichen Worten hat der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, der Jordanier #Said Raad al-Hussein, die neue österreichische Regierung kritisiert. Der Start der #ÖVP-#FPÖ-#Regierung sei eine „gefährliche Entwicklung im politischen Leben Europas”, sagte der Hochkommissar. Er sei … Weiterlesen

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Israel: Regierung will Todesstrafe für Terroristen einführen

18. Dezember 2017Der israelische Verteidigungsminister #Avigdor Lieberman (DPA / EPA / ABIR SULTAN) Die israelische #Regierung plant die Einführung der #Todesstrafe für #Terroristen. Die Partei von Verteidigungsminister #Lieberman, „Unser Heim #Israel“, teilte mit, die Vorsitzenden der sechs Koalitionsparteien hätten sich … Weiterlesen

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Lehrer im Saarland senden verzweifelten Hilferuf an Regierung „Sie bedrohen uns mit Messern.“

13/12/2017 14:09 CET | Aktualisiert vor 13 Stunden Von Katharina Hoch GETTY Lehrer haben keinen leichten Job.  #Lehrer haben keinen leichten Job. Sie tragen viel Verantwortung, sollen junge Menschen bilden und sie stark für das Leben machen. Dieser Verantwortung sind sich die meisten angehenden … Weiterlesen

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Regierung: Altmaier will zügige Koalitionsbildung

09. Dezember 2017 Kanzleramtsminister Peter #Altmaier (#CDU). (pa/dpa/Stache) Kanzleramtsminister Altmaier dringt auf die zügige Bildung einer #Koalition mit der #SPD. Die Entscheidungen müssten in einem überschaubaren Zeitraum getroffen werden, sagte der CDU-Politiker der „Rheinischen Post“. Es gehe um eine stabile … Weiterlesen

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Hurra, wir haben keine Regierung! – Warum das Scheitern des Jamaika-Projekts Anlass zur Freude ist

22.11.2017 • 06:30 Uhr Quelle: Reuters © Hannibal Hanschke Regierung? Welche Regierung? Hauptsache gute Laune!   Mit etwas Glück gehen wir ohne #Regierung besseren Zeiten entgegen. Ohne eine #Bundesregierung als Exekutiv-Organ der #Großbourgeoisie im Dienst der #Banken und #Großkonzerne kann die … Weiterlesen

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Polen: Regierung kritisiert Äußerungen von der Leyens

  07. November 2017 Verteidigungsministerin #Ursula von der Leyen hat in Polen Kritik ausgelöst. (dpa / picture alliance / Michael Kappeler) Die polnische Regierung hat Äußerungen von Bundesverteidigungsministerin von der Leyen als inakzeptabel zurückgewiesen. Aus dem Verteidigungsministerium in Warschau hieß … Weiterlesen

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Krieg einer Gesellschaft – Schlachtfeld Deutschland

28. Oktober 2017 Sieht so bald ganz Deutschland aus (Foto: Durch Sasa Prudkov/Shutterstock) #Warren Buffet, US-amerikanischer Großinvestor und einer der reichsten Menschen der Welt, formulierte im Jahr 2004 den Satz. „If class warfare is being waged in America, my class … Weiterlesen

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Spanien: Regierung fordert Katalonien erneut zur Mäßigung auf

18. Oktober 2017 Spanische Regierung fordert Katalonien zur Mäßigung auf (dpa-Bildfunk / Vack) Einen Tag vor Ablauf des Ultimatums hat die spanische Regierung Katalonien erneut zur Mäßigung aufgerufen. Der katalanische Regionalpräsident #Puigdemont müsse im Interesse aller Bürger handeln, sagte der … Weiterlesen

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Venezuela: Regionalwahlen als Test für Regierung und Opposition

15. Oktober 2017 Proteste in Caracas (dpa-Bildfunk / AP / Ariana Cubillos) In #Venezuela finden nach monatelangen Massenprotesten gegen Präsident #Maduro heute #Regionalwahlen statt. Sie gelten als Test für die sozialistische #Regierung und die bürgerliche #Opposition. Zur Wahl stehen die … Weiterlesen

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Die Bundestagswahl 2017 und ihre Merkwürdigkeiten

Wir werden die Bundestagswahl 2017 und ihre Merkwürdigkeiten in den kommenden Tagen analysieren und unseren Lesern dazu weitere Hintergrundinformationen geben. Fakt ist das Kasperletheater geht weiter. Allerdings wird es etwas farbenfroher. Die Grünen haben ihre Wähler mobilisieren können, allen Unkenrufen … Weiterlesen

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Polen: Regierung prüft Reparationsforderungen an Deutschland

03. August 2017 Hält die Frage nach Reparationen von #Deutschland für ungeklärt: Der Vorsitzende der polnischen Regierungspartei #PiS, #Jaroslaw Kaczynski. (dpa-bildfunk / AP / Czarek Sokolowski) #Die polnische Regierung will ihrer Forderung nach #Reparationszahlungen Deutschlands Nachdruck verleihen. Die Forschungsabteilung im … Weiterlesen

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SCHWEDEN: Daten-Diebstahl löst Regierungskrise in Schweden aus

Veröffentlicht: 28.07.17 02:02 Uhr Ein massives #Datenleck, das auch die Armee des Landes betrifft, hat zu einer #Regierungskrise in Schweden geführt. Der schwedische Premier #Stefan Löfven. (Foto :dpa) Der Skandal um ein massives Datenleck hat zwei Minister der Regierung in Schweden ihr Amt gekostet, … Weiterlesen

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Polen: Regierung weist Vorwürfe der EU-Kommission zurück

20. Juli 2017 Der stellvertretende Vorsitzende der #EU-Kommission, #Frans Timmermans, droht Polen mit Konsequenzen. (dpa / Laurent Dubrule) Die #polnische Regierung hat die Kritik der EU-Kommission an der geplanten Justizreform zurückgewiesen. Das Gesetzgebungsverfahren sei noch nicht abgeschlossen, erklärte das Außenministerium … Weiterlesen

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